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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022 382/2021 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 382/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	382/2021 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze bis 31.12.2025 431/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 431/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 431/2021 Beschlussvorlage (2021_12_02_SB_Vergabegrundsaetze_Gemeinden_-_Anlage_-_AEM_TEXT_Kommunale_Vergabegrundsaetze), PDF Beschlussvorlage (2021_12_02_SB_Vergabegrundsaetze_Gemeinden), PDF	431/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ordnung des Rates der Kreisstadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung 351/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 351/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 351/2021 Beschlussvorlage (Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse), PDF	351/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 353/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 353/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 353/2021 Mitteilungsvorlage (Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen_Anlage_1.xlsx), PDF Mitteilungsvorlage (Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen_Anlage_2.xlsx), PDF Mitteilungsvorlage (Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen_Anlage_3.xlsx), PDF Mitteilungsvorlage (Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen_Anlage_4.xlsx), PDF	353/2021	Mitteilungsvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 401/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 401/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 401/2021 Beschlussvorlage (Abfall-2022), PDF Beschlussvorlage (Abfall-Geb-6.ÄS-für2022), PDF	401/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 211 tlw. (heute Flurstücke 1845, 1846 und 1865), Bebauungsplangebiet 120 „Weisse Erde“ in Euskirchen 321/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 321/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 321/2021 Beschlussvorlage (Entwurf Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Weiße Erde), PDF Beschlussvorlage (Übersichtsplan Weiße Erde), PDF	321/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Abschluss eines Erschließungsvertrages über den Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 140 für den Ortsteil Euskirchen, ehemalige Westdeutsche Steinzeugwerke 399/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 399/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 399/2021 Beschlussvorlage (EV-B-Plan140-Übersicht), PDF Beschlussvorlage (EV-B-Plan140-Lageplan-neu), PDF	399/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 404/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 404/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 404/2021 Beschlussvorlage (Straßenreinigung-2022), PDF Beschlussvorlage (StR-16.ÄS-für2022), PDF	404/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 54 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Er... 418/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 418/2021 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 418/2021 Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen TÖB-Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen TÖB-Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP-Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP-Planung), PDF Beschlussvorlage (FNP-Begründung und Umweltbericht), PDF	418/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Hybrid-Campus und Berufsbildungszentrum 425/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 425/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 425/2021 Beschlussvorlage (Anlage 3 Betreiberschaft_HCEU), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Vereinbarung_HCEU_Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 1 Steckbrief_HCEU), PDF	425/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Statusberichte Wiederaufbau 423/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 423/2021 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 423/2021 Mitteilungsvorlage (Wiederaufbauplan Muster NRW.xlsx), PDF Mitteilungsvorlage (Statusbericht - Allgemeiner Teil), PDF Mitteilungsvorlage (Statusbericht - Gebäude), PDF Mitteilungsvorlage (Statusbericht - Gebäude und Kultur), PDF Mitteilungsvorlage (Statusbericht - Spiel- und Sportplätze), PDF Mitteilungsvorlage (Statusbericht - Verkehrsanlagen), PDF Mitteilungsvorlage (Statusbericht - Planverfahren), PDF	423/2021	Mitteilungsvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bürgerantrag "LEADER Region Voreifel - Die Bäche der Swist" 428/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 428/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 428/2021 Beschlussvorlage (Bürgerantrag LEADER Region "Voreifel - Die Bäche der Swist"), PDF	428/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Verlängerung der Amtszeit der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II 394/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 394/2021 öffnen, PDF	394/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 375/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 375/2021 öffnen, PDF	375/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Richtlinie für besondere Ehrungen durch die Kreisstadt Euskirchen 349/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 349/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 349/2021 Beschlussvorlage (RichtlinieEhrungen), PDF	349/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Beschluss zu Vertragsinhalten des Städtebaulichen Vertrages b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB d) Beratung und Beschl... 419/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 419/2021 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 419/2021 Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen TÖB-Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen TÖB-Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung und Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Austausch zweier Seiten), PDF	419/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 32 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Euskirchen 427/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 427/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 427/2021 Beschlussvorlage (Rechnungsprüfungsordnung), PDF	427/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 402/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 402/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 402/2021 Beschlussvorlage (Abwasser-2022), PDF Beschlussvorlage (GSzurEWS-13.ÄS-für2022), PDF	402/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 18. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 405/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 405/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 405/2021 Beschlussvorlage (Friedhof-2022), PDF Beschlussvorlage (Friedhof-Geb-18.ÄS-für2022), PDF Beschlussvorlage (Friedhof-Geb-Tarif2022-Syn), PDF	405/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 10, Flurstück 34 tlw. (heute Flurstücke 501 tlw. und 511 tlw.), Bebauungsplangebiet 21 „Am Himmelsgarten“ in Stotzheim 322/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 322/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 322/2021 Beschlussvorlage (Entwurf Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Am Himmelsgarten), PDF Beschlussvorlage (Übersichtsplan Am Himmelsgarten), PDF	322/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 403/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 403/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 403/2021 Beschlussvorlage (Grube-2022), PDF Beschlussvorlage (Grube-7.ÄS-für2022), PDF	403/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung 400/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 400/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 400/2021 Beschlussvorlage (Abfall-5.ÄS-für2022), PDF Beschlussvorlage (Abfall-5.ÄS-für2022-Syn), PDF	400/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 147, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich des Keltenrings und westlich der Straße "In den Herrenbenden" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss 370/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 370/2021 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 370/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Städtebauliches Konzept), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung_TÖB_4(1)), PDF Beschlussvorlage (Abwägung_TÖB_4(2)), PDF	370/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.4 Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss ... 390/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 390/2021 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 390/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Begründung Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Abwägung 4(1)BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung gem. 3(2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung gem. 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Vorhaben- und Erschließungsplan), PDF	390/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen.
33. FNP Änderung, im Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss 389/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 389/2021 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 389/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP_Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP_Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Abwägung gem. 3 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung gem. 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung gem. §4(1) BauGB), PDF	389/2021	Beschlussvorlage	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen.