Bericht aus Beteiligungen
163/2022
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Beschlussvorlage
163/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Maßnahmen zum Hochwasserschutz bei Starkregenereignissen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2022
FA-20/2022
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Fraktionsantrag
FA-20/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Schaffung von zwei zusätzlichen Dienstposten im technischen Bereich (Fachbereiche
8 und 9)
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2022
FA-18/2022
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Fraktionsantrag
FA-18/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 28 dagegen, 1 Enthaltungen.
Sanitäre Anlagen im Industriepark am Silberberg
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2022
FA-19/2022
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Fraktionsantrag
FA-19/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2022
FA-17/2022
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Fraktionsantrag
FA-17/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 28 dagegen, 1 Enthaltungen.
Sanierung Jahnhalle
83/2022 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
83/2022 1. Ergänzung
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 14 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022
102/2022 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
102/2022 1. Ergänzung
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Hybrid-Campus – Einbindung eines weiteren Projektpartners
165/2022
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Beschlussvorlage
165/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Stellenplan 2022
31/2022 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
31/2022 1. Ergänzung
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beitritt zur Anstalt des öffentlichen Rechts d-NRW AöR
162/2022
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Beschlussvorlage
162/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Errichtung eines Mehrgenerationenplatzes als Retentionsfläche auf dem ehemaligen Gelände der Kita in Kirchheim auf der Talsperrenstraße/Ecke Frankenstraße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2022
FA-11/2022
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Fraktionsantrag
FA-11/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltungen.
Analyse, Bewertung und Erarbeitung von Maßnahmen der Stadt Euskirchen zur Verbesserung des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes aufgrund der Erfahrungen der Hochwasserkatastrophe am 14./15.07.2021
hier: Gemeinsamer Antrag der AfD-Fraktion und des StV Paulo Pinto vom 20.04.2022
FA-10/2022
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Fraktionsantrag
FA-10/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 44 dagegen, 0 Enthaltungen.
Künftige Grundsteuererhebung
"Flexibilität ermöglichen und Steuerlast durch das sog. Scholz-Modell verhindern"
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.05.2022
FA-13/2022
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Fraktionsantrag
FA-13/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Wahl des Technischen Beigeordneten
147/2022
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Beschlussvorlage
147/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kostenfreies Parken P+R, kostenfreier SVE am Wochenende
hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.05.2022
FA-16/2022
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Fraktionsantrag
FA-16/2022
Fraktionsantrag
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über das Erstellen von interkommunalen Hochwasserschutzkonzepten
108/2022
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Beschlussvorlage
108/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
gem. § 3 (1)
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1)
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
gem. § 3 (2)
d) Beratung und Beschlussf...
132/2022
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Beschlussvorlage
132/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke)
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
gem. § 3 (1)
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1)
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
gem. § 3 (2)
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133/2022
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Beschlussvorlage
133/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Neuorganisation der Dezernate
131/2022
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Beschlussvorlage
131/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Im Höstert" auf dem Abschnitt von "In den Wiesen" bis "Untere Burg"
126/2022
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Beschlussvorlage
126/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim)
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.v.m. § 12 BauGB
114/2022
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Beschlussvorlage
114/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 132/Ortsteil Euskirchen, für einen Teilbereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Gottlieb-Daimler-Straße, L 194 und Alfred-Nobel-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der
Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der
Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
84/2022
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Beschlussvorlage
84/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
41. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim)
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Feststellungsbeschluss
120/2022
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Beschlussvorlage
120/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen.
Verleihung von Ehrenbezeichnungen
99/2022
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Beschlussvorlage
99/2022
Beschlussvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021
100/2022
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Mitteilungsvorlage
100/2022
Mitteilungsvorlage
19.05.2022
Am 19.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.