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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Inklusiver Spielplatz - Sachstand Beschaffungen 168/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 168/2023 öffnen, PDF	168/2023	Mitteilungsvorlage	05.09.2023	Am 05.09.2023 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Kindertageseinrichtungen hier: Schließung der heilpädagogischen Gruppe 185/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 185/2023 öffnen, PDF	185/2023	Beschlussvorlage	05.09.2023	Am 05.09.2023 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
KOMM-AN 2023 204/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 204/2023 öffnen, PDF	204/2023	Mitteilungsvorlage	31.08.2023	Am 31.08.2023 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Integrationscup 12.08.2023 203/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 203/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 203/2023 Mitteilungsvorlage (PLK DIN A3_Integrationscup Fußball_Lay5.indd), PDF Mitteilungsvorlage (230814-Integrationscup-KSTA), PDF	203/2023	Mitteilungsvorlage	31.08.2023	Am 31.08.2023 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
FIT in Deutsch in den Sommerferien 2023 202/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 202/2023 öffnen, PDF	202/2023	Mitteilungsvorlage	31.08.2023	Am 31.08.2023 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Interkulturelle Woche 24.09. - 01.10.2023 205/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 205/2023 öffnen, PDF	205/2023	Mitteilungsvorlage	31.08.2023	Am 31.08.2023 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters 220/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 220/2023 öffnen, PDF	220/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
City-Süd - Altlastensanierung im Bereich ‚ehem. Gaswerk Roitzheimer Straße‘ hier: 2. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages (ÖRV); Grund der zwingenden Änderung des ÖRV ist die erforderliche Anpassung des Vertragsvolumens 192/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 192/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 192/2023 Beschlussvorlage (Anlage 1: - EBV-Aktualisierung_Sanierungsplan_221201k.docx), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2:-kostenschaetzung230530.xlsx), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3:- 2023-06-30 Zweite Aenderung oerV San_Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4: oerV_Anlage1_lageplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5: oerV_Anlage 2 Kostenkalkulation.xls), PDF	192/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022 193/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 193/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 193/2023 Mitteilungsvorlage (20230830_ueplapl_2022), PDF	193/2023	Mitteilungsvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ermächtigungsübertragungen 2020 / 2021 endgültig 223/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 223/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 223/2023 Mitteilungsvorlage (HHR_2020_Ratsvorlage_endgültig), PDF	223/2023	Mitteilungsvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Jahresabschluss 2020 Verwendung des Überschusses 189/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 189/2023 öffnen, PDF	189/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Mitgliedschaft Friedensorganisation „Mayors for Peace" 194/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 194/2023 öffnen, PDF	194/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
29. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen 180/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 180/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 180/2023 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Synopse zur 29. HS-Änderung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - 29. Hauptsatzungsänderung), PDF	180/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 191/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 191/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 191/2023 Mitteilungsvorlage (Ueplapl_2020_20230830), PDF	191/2023	Mitteilungsvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Jahresabschluss 2020 188/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 188/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 188/2023 Beschlussvorlage (2023_07_24_Jahresabschlussbericht der Stadt Euskirchen_2020), PDF	188/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
35. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Billig, Bereich "Am Sportplatz" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4... 184/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 184/2023 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 184/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP-Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP-Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen TÖB gem. § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen TÖB gem. § 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen TÖB gem. § 4a (3) BauGB), PDF	184/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 3a/ Ortsteil Großbüllesheim - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) i. V. m. § 214 BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i. V. m. § 214 BauGB c) Erneuter Satzungsbeschluss 175/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 175/2023 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 175/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Behörden gem.§ 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) i. V. m. 4a (3) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 (2) i. V. m. 4a (3) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 (2) i. V. m. § 214 BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) i. V. m. § 214 BauGB), PDF	175/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Raumlufttechnische Anlagen an städtischen Schulen 157/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 157/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 157/2023 Beschlussvorlage (Bilddokumentation), PDF	157/2023	Beschlussvorlage	30.08.2023	Am 30.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
ISEK Innenstadt Hier: Fortschreibung des ISEKs 195/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 195/2023 öffnen, PDF	195/2023	Mitteilungsvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Förmliches Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) 178/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 178/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 178/2023 Mitteilungsvorlage (Stellungnahme der Kreisstadt Euskirchen), PDF Mitteilungsvorlage (Synopse zur LEP Änderung), PDF	178/2023	Mitteilungsvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
ISEK Innenstadt: Hier: Sachstand Stadtmobiliar 196/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 196/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 196/2023 Mitteilungsvorlage (Möblierungselemente), PDF	196/2023	Mitteilungsvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
ISEK Innenstadt Hier: Verfügungsfonds 215/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 215/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 215/2023 Beschlussvorlage (Richtlinie.docx), PDF	215/2023	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bauantrag zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Remise mit Kragdach, Anlage einer Entwässerungsmulde und Anlage von neuen befestigten Schotterflächen zur Erschließung im Ortsteil Kuchenheim am Kerp‘sches Mühlenweg Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung 224/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 224/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 224/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Grundriss, Schnitt, Ansichten), PDF	224/2023	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
45. Flächennutzungsplanänderung, Waldkita, im Ortsteil Kirchheim, Bereich Eulenhecker Weg/Talsperrenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Auslegungsbeschluss 179/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 179/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 179/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP- Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP- Planung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung StellungnahmenTÖB gem. § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht), PDF	179/2023	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 152 OT Euskirchen, Bereich Keltenring/Nordstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 197/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 197/2023 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 197/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Städtebauliches Konzept), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Begründung Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Abwägung 3 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung 4 (1) BauGB), PDF	197/2023	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen.