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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beteiligung der Behindertenvertretung der Stadt Euskirchen gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung 312/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 312/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 312/2024 Mitteilungsvorlage (Beteiligung Behindertenvertretung.pdf), PDF	312/2024	Mitteilungsvorlage	19.11.2024	Am 19.11.2024 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Projekt "Frauen in die Politik" 281/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 281/2024 öffnen, PDF	281/2024	Mitteilungsvorlage	12.11.2024	Am 12.11.2024 im Ausschuss für Personal und Gleichstellung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Aktionen der Stadt zum Thema "Gewalt gegen Frauen" 280/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 280/2024 öffnen, PDF	280/2024	Mitteilungsvorlage	12.11.2024	Am 12.11.2024 im Ausschuss für Personal und Gleichstellung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Grundsteuerreform 171/2024 1. Ergänzung · Mitteilungsvorlage Vorlage 171/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF	171/2024 1. Ergänzung	Mitteilungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht aus Beteiligungen 273/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 273/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 273/2024 Mitteilungsvorlage (Unterlagen Verbandsversammlung öT), PDF	273/2024	Mitteilungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ergebnis des verbundenen Planungswettbewerbs EuCF und Plaza sowie die damit verbundene Weiterführung des Verfahrens in Form einer Verhandlung mit dem 1. Preisträger 189/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 189/2024 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 189/2024 Beschlussvorlage (1.Platz), PDF Beschlussvorlage (2.Platz), PDF Beschlussvorlage (3.Platz), PDF Beschlussvorlage (1 Ankauf), PDF Beschlussvorlage (2. Ankauf), PDF Beschlussvorlage (Beurteilungstexte des Preisgerichts.pdf), PDF Beschlussvorlage (Empfehlungen des Preisgerichts), PDF Beschlussvorlage (2024-09-16_Dokumentationsbroschüre Euskirchen_1), PDF	189/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung der Unternehmenssatzung der LEP-AöR 230/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 230/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 230/2024 Beschlussvorlage (Änderung der Unternehmenssatzung der LEP-AöR), PDF Beschlussvorlage (Änderung der Unternehmenssatzung der LEP-AöR_Anlage), PDF	230/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
1. Änderungsantrag des Wiederaufbauplanes der Stadt Euskirchen 265/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 265/2024 öffnen, PDF	265/2024	Mitteilungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Primar- und Sekundarstufenschulen 232/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 232/2024 öffnen, PDF	232/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorkaufsrechte bei Wohnungseigentum und denkmalgeschützten Objekten 245/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 245/2024 öffnen, PDF	245/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Technische Dienste 223/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 223/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 223/2024 Beschlussvorlage (Satzung TD Synopse Änderung 2024), PDF	223/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Lärmaktionsplan - Umgebungsrichtlinie, 4. Runde a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 2. Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 4 233/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 233/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 233/2024 Beschlussvorlage (Lärmaktionsplan der Kreisstadt Euskirchen, 4. Runde (inkl. Abwägungstabellen)), PDF	233/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen.
Aufstellung des städtischen Freiflächen-Photovoltaik-Konzeptes für Euskirchen mit dem Ziel des Aufzeigens von Potenzialflächen und zur Steuerung von möglichen Verfahrensanfragen in einem kontrollierten Rahmen. 205/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 205/2024 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 205/2024 Beschlussvorlage (Standortkonzept für Photvoltaikanlagen (Freiflächen-PV) in der Kreisstadt Euskirchen), PDF Beschlussvorlage (Karte 1 Potenzialflächen), PDF Beschlussvorlage (Karte 2 Strahlungskarte), PDF Beschlussvorlage (Karte 3 Landschaftsbild), PDF Beschlussvorlage (Karte 4.1 Stufe 1 Gunsträume Altlasten), PDF Beschlussvorlage (Karte 4.2 Stufe 2a Gunsträume), PDF Beschlussvorlage (Karte 4.3 Stufe 2b Gunsträume), PDF Beschlussvorlage (Karte 5 Bodenwertzahlen), PDF Beschlussvorlage (Karte 6 Siedlung), PDF Beschlussvorlage (Karte 7 Verkehr), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	205/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen.
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Euskirchen a) Beschluss des Geltungsbereiches b) Beschluss der Maßnahmen mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht c) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragstellung 244/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 244/2024 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 244/2024 Beschlussvorlage (Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Kosten- und Finanzierungsübersicht_final), PDF Beschlussvorlage (Projektsteckbriefe_final), PDF Beschlussvorlage (UmPlanA 17.09.2024 abweichender Beschluss), PDF	244/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung der Planstraßen A - E im Ortsteil Euskirchen 54/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 54/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 54/2024 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF	54/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Umsetzung Klimaschutzplan: Einrichtung Klimaschutz-Förderprogramm Hier: Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen und Stromspeichern 201/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 201/2024 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 201/2024 Beschlussvorlage (Richtlinie zur Förderung von PV-Anlagen und Stromspeichern), PDF Beschlussvorlage (Merkblatt Datenschutz), PDF Beschlussvorlage (SPD-Antrag Zuschuss PV-Anlagen), PDF	201/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 43 dagegen, 1 Enthaltung > damit abgelehnt.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2023 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 215/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 215/2024 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 215/2024 Beschlussvorlage (Bilanz KUL zum 31.12.2023), PDF Beschlussvorlage (GuV KUL zum 31.12.2023), PDF Beschlussvorlage (BV des unabhängigen Abschlussprüfers), PDF	215/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2023 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 214/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 214/2024 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 214/2024 Beschlussvorlage (Bilanz FuS zum 31.12.2023), PDF Beschlussvorlage (GuV FuS zum 31.12.2023), PDF Beschlussvorlage (BV des unabhängigen Abschlussprüfers), PDF	214/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Einführung einer Grundsteuer C 172/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 172/2024 öffnen, PDF	172/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen.
Grundsteuerreform 171/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 171/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 171/2024 Mitteilungsvorlage (Grundsteuerhebesatzgesetz), PDF Mitteilungsvorlage ((Berechnung aufkommensneutrale Hebesätze), PDF	171/2024	Mitteilungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Änderung der Betriebssatzung - des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen - des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen 184/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 184/2024 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 184/2024 Beschlussvorlage (Änderungssatzung zur Betriebssatzung FuS), PDF Beschlussvorlage (Betriebssatzung FuS ab 08.10.2024 mit Änderungsnachweis), PDF Beschlussvorlage (Änderungssatzung zur Betriebssatzung KUL), PDF Beschlussvorlage (Betriebssatzung KUL ab 08.10.2024 mit Änderungsnachweis), PDF	184/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ermächtigungsübertragungen 2023 / 2024 199/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 199/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 199/2024 Mitteilungsvorlage (HHR_Ratsvorlage_2023), PDF	199/2024	Mitteilungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ermächtigungsübertragung 2022 / 2023 endgültig 208/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 208/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 208/2024 Mitteilungsvorlage (HHR_2022_Ratsvorlage_endgültig.xlsx), PDF	208/2024	Mitteilungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022 186/2024 · Mitteilungsvorlage Vorlage 186/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 186/2024 Mitteilungsvorlage (202409051008_ueplapl_2022), PDF	186/2024	Mitteilungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Kreisstadt Euskirchen 165/2024 · Beschlussvorlage Vorlage 165/2024 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 165/2024 Beschlussvorlage (2024-08-19_Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung), PDF Beschlussvorlage (Beteiligung Behindertenvertretung), PDF Beschlussvorlage (Beschlussprotokoll Beirat für Menschen mit Behinderung), PDF	165/2024	Beschlussvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.