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Rahmenplanung Gerberquartier
hier: Ergebnis der Investorenausschreibung
259/2008
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Beschlussvorlage
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259/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009
260/2008
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Beschlussvorlage
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260/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009
258/2008
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Beschlussvorlage
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258/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
263/2008
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Beschlussvorlage
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263/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
237/2008
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Beschlussvorlage
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237/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
239/2008
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Beschlussvorlage
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239/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW
247/2008
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Beschlussvorlage
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247/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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12. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")
253/2008
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Beschlussvorlage
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253/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
264/2008
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Beschlussvorlage
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264/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009
256/2008
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Beschlussvorlage
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256/2008
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen zum 01.01.2009;
Aufhebung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2008;
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung zum Archiv Euskirchen zum 01.01.2009;
Erlass einer Entgeltordnung für das Stadtmuseum Euskirchen zum 01.01.2009
269/2008
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Beschlussvorlage
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269/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre mit Wirkung zum 01.01.2009;
Aufhebung der Gültigkeitsbegrenzung für Mehrfachkarten des Waldfreibades Steinbachtalsperre
267/2008
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Beschlussvorlage
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267/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 19 / Ortsteil Kirchheim, für den Bereich zwischen Eulenheckerweg, An der Rasthecke, östlich der Straße Am Eulenhorst und Max-Born-Straße
a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
b)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
c)Satzungsbeschluss
d)Beschluss der Gestaltungssatzung
286/2008
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Beschlussvorlage
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286/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Euskirchen
209/2008 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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209/2008 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 10 dagegen, 4 Enthaltungen.
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Ganztag an Sekundarstufenschulen
- Antrag der Willi-Graf-Realschule zur Umwandlung in eine Ganztagsrealschule
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
303/2008 1. Ergänzung
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Dringlichkeitsentscheidung
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303/2008 1. Ergänzung
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Dringlichkeitsentscheidung |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Zuständigkeiten des Rates und der Ausschüsse der Stadt Euskirchen
207/2008
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Mitteilungsvorlage
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207/2008
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Mitteilungsvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008
222/2008
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Beschlussvorlage
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222/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009
257/2008
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Beschlussvorlage
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257/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
238/2008
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Beschlussvorlage
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238/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
265/2008
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Beschlussvorlage
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265/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
262/2008
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Beschlussvorlage
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262/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Freizeit und Sport Euskirchen zum 01.01.2009;
Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2008
268/2008
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Beschlussvorlage
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268/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste
a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009
b) Beratung über die Finanzplanung 2008 bis 2012
c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2008 bis 2012
274/2008
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Beschlussvorlage
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274/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Antrag der AWO auf Teilfinanzierung der Arbeitslosenberatungsstelle in der Peter-Simons-Straße durch die Stadt Euskirchen
295/2008
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Beschlussvorlage
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295/2008
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 17 dagegen, 4 Enthaltungen.
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Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
240/2008 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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240/2008 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2008 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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