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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
290/2010
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Beschlussvorlage
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290/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011
294/2010
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Beschlussvorlage
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294/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
288/2010
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Beschlussvorlage
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288/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
287/2010
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Beschlussvorlage
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287/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011
295/2010
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Beschlussvorlage
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295/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011
296/2010
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Beschlussvorlage
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296/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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14. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")
343/2010
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Beschlussvorlage
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343/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen.
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Kündigung der Verbandsmitgliedschaft bei der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur (kdvz) zum 31.12.2012
330/2010
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Beschlussvorlage
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330/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
279/2010
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Beschlussvorlage
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279/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
261/2010
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Beschlussvorlage
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261/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
308/2010
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Beschlussvorlage
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308/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Euskirchen
320/2010
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Beschlussvorlage
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320/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Bereich der Stadt Euskirchern für das Jahr 2011
302/2010
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Beschlussvorlage
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302/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
hier: Gebührenhaushalt „Abfallwirtschaft“ – Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
314/2010
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Beschlussvorlage
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314/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 28 dagegen, 1 Enthaltungen.
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Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
277/2010
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Beschlussvorlage
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277/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
278/2010
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Beschlussvorlage
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278/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010
324/2010
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Beschlussvorlage
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324/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 14.12.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bebauungsplan Nr. 34a, 2. Änderung, für einen Bereich zwischen Wilhelmstraße, Hochstraße und Neutorwall
a) 1. Planberatung
b) Änderungsbeschluss
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
160/2010
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Beschlussvorlage
Vorlage 160/2010 öffnen,
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13 Anlagen zu 160/2010
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
PDF
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
PDF
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
PDF
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
PDF
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
PDF
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
PDF
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 160/2010),
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- Alle 13 Anlagen beim Vorgang
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160/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Errichtung eines Stallgebäudes für 14.900 Legehennen in Volierenhaltung mit Freilauf, zweier Futtersilos und einer überdachten Festmistplatte südlich der Ortslage Kuchenheim
hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung
370/2010
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Beschlussvorlage
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370/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Beratungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung.
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Neubau einer Stellplatzanlage für Bedienstete des Marienhospitals an der Münstereifeler Straße, Ortsteil Euskirchen
a)Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung
b)Änderung der Satzung zur Flurbereinigung Kuchenheim
336/2010
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Beschlussvorlage
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336/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 6a, 1. Änderung, Ortsteil Kirchheim, für einen Bereich zwischen Weilerweg und Saganer Straße.
a) 1. Planberatung
b) Änderungsbeschluss
c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
d) Auslegungsbeschluss zur Gestaltungssatzung
357/2010
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Beschlussvorlage
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357/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Errichtung eines Pflegeheimes am Europaplatz, Ortsteil Euskirchen
hier: Städtebauliche Beurteilung
352/2010
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Beschlussvorlage
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352/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
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Bebauungsplan Nr. 124, "Wolfsgasse"/ Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen der Kapellenstraße, Wolfgasse und Disternicher Torwall
a) Auslegungsbeschluss
b) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
229/2010 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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229/2010 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Beratungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben in Flamersheim und Stotzheim
hier: Sachstand
362/2010
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Beschlussvorlage
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362/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Beratungsergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Umwidmung des Platzes "Am Gardebrunnen"
356/2010
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Beschlussvorlage
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356/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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