Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern/Frauenförderplan 2008-2010 und Fortschreibung 2011-2013 196/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 196/2011 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 196/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 196/2011), Dokument Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 196/2011), Dokument	196/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes 143/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 143/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 8 Anlagen zu 143/2011 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage_1_Veraenderungsnachweise), PDF Beschlussvorlage (Anlage_2_Gesamtergebnisplan_Gesamtfinanzplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3_Haushaltssatzung_2011), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4_Aufstellung_freiwillige_Ausgaben), PDF Beschlussvorlage (Anlage_5_Bezuschussung), PDF Beschlussvorlage (Anlage_6_Haushaltssicherungskonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage_7_Prioritaetenliste), PDF Beschlussvorlage (Anlage_8_Tischvorlage_Ergaenzung_Veraenderungsnachweise), PDF	143/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 20 dagegen, 1 Enthaltungen.
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 140/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 140/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF	140/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Festlegung kürzerer Zeiträume für die erstmalige Dichtheitsprüfung gemäß § 61 a Abs. 5 LWG NRW in Wasserschutzgebieten 195/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 195/2011 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 195/2011 Beschlussvorlage (Anlage 1: Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2: Synopse), PDF	195/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW 129/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 129/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 129/2011 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage 1: Satzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2: Synopse), PDF	129/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Satzung zur Ausbildungsverkehrs-Pauschale nach § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW 124/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 124/2011 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 124/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 124/2011), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 124/2011), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 124/2011), PDF	124/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW für den Bereich von Baumaßnahmen 130/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 130/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 130/2011 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage 1: Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2: Synopse), PDF	130/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
LEP-AöR; Zustimmung des Stadtrates zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung 145/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 145/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 145/2011 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 145/2011), PDF	145/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW für den Bereich der Grondahls Mühle und der Lisztstraße in Kuchenheim 131/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 131/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 131/2011 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 131/2011 1. Ergänzung), PDF	131/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 59 / Ortsteil Euskirchen - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss 173/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 173/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 173/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 173/2011), PDF	173/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für die Grundstücke im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 10/ Ortsteil Flamersheim 137/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 137/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 137/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 137/2011), PDF	137/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 50a, 3. Änderung/ Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Neustraße, Mittelstraße und Spiegelstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss 169/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 169/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 169/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 169/2011), PDF	169/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Änderung der Richtlinie über die Nutzung der städtischen Sportanlagen zum 01.08.2011 167/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 167/2011 öffnen, PDF	167/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
2. Änderung der Entgeltordnung für das Stadttheater in Euskirchen 168/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 168/2011 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 168/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 168/2011), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 168/2011), PDF	168/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung 146/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 146/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 146/2011 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 146/2011 1. Ergänzung), PDF	146/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
LEP-AöR; Zustimmung des Stadtrates zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung 145/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 145/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 145/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 145/2011), PDF	145/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung 146/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 146/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 146/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 146/2011), PDF	146/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010 142/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 142/2011 öffnen, PDF	142/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Stellenplan 2011 6/2011 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 6/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 6/2011 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Stellenplan Teil A: Beamte/-innen), PDF Beschlussvorlage (Stellenplan Teil B: Beschäftigte), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 6/2011 1. Ergänzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 6/2011 1. Ergänzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 6/2011 1. Ergänzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 6/2011 1. Ergänzung), PDF	6/2011 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung 138/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 138/2011 öffnen, PDF	138/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 139/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 139/2011 öffnen, PDF	139/2011	Beschlussvorlage	14.07.2011	Am 14.07.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sanierungsgebiet Viehplätzchen-Viertel Sachstandsbericht 179/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 179/2011 öffnen, PDF	179/2011	Beschlussvorlage	12.07.2011	Am 12.07.2011 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Windkraftkonzentrationszone 235/2010 · Beschlussvorlage Vorlage 235/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 235/2010 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 235/2010), PDF	235/2010	Beschlussvorlage	12.07.2011	Am 12.07.2011 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Tierhaltung und Änderung des vorhandenen Blockheizkraftwerks auf eine Feuerwärmeleistung von 2,5 MW Hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB 157/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 157/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 157/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 157/2011), PDF	157/2011	Beschlussvorlage	12.07.2011	Am 12.07.2011 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Errichtung einer Biogasanlage im Ortsteil Dom-Esch Hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB 174/2011 · Beschlussvorlage Vorlage 174/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 174/2011 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 174/2011), PDF	174/2011	Beschlussvorlage	12.07.2011	Am 12.07.2011 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.