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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2013 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
166/2014
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Beschlussvorlage
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166/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2013 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
168/2014
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Beschlussvorlage
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168/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
285/2014
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Beschlussvorlage
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285/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
286/2014
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Beschlussvorlage
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286/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Euskirchen
278/2014
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Beschlussvorlage
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278/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
288/2014
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Beschlussvorlage
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288/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen
287/2014
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Beschlussvorlage
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287/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
289/2014
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Beschlussvorlage
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289/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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17. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen (Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)
260/2014
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Beschlussvorlage
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260/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013
269/2014
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Beschlussvorlage
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269/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014
270/2014
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Beschlussvorlage
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270/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 16.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Sanierungsmaßnahmen an der Marienschule
- Statusbericht
264/2014 1. Ergänzung
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Mitteilungsvorlage
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264/2014 1. Ergänzung
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Mitteilungsvorlage |
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Am 11.12.2014 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2014
313/2014
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Beschlussvorlage
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313/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2014 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Dorfgemeinschaftshäuser; Sachstand und weitere vertragliche Vorgehensweise
274/2014
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Beschlussvorlage
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274/2014
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Am 11.12.2014 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Schulentwicklungsplanung 2013/14 bis 2018/19
- Sachstandsbericht Gesamtschule
265/2014
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Mitteilungsvorlage
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265/2014
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Mitteilungsvorlage |
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Am 11.12.2014 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Sanierungsmaßnahmen an der Marienschule
- Statusbericht
264/2014
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Mitteilungsvorlage
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264/2014
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Mitteilungsvorlage |
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Am 11.12.2014 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bauliche Umsetzung an einzelnen Schulstandorten
- Sachstandsbericht
263/2014
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Mitteilungsvorlage
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263/2014
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Mitteilungsvorlage |
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Am 11.12.2014 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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19. Flächennutzungsplanänderung/Ortsteil Frauenberg , für einen Bereich innerhalb des Sportplatzgeländes
a) 1. Planberatung
b) Änderungsbeschluss
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
275/2014
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Beschlussvorlage
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275/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bebauungsplan Nr. 126/ Ortsteil Euskirchen, für den Bereich Kapellenstraße, Hochstrasse und Bleigasse
a) 1. Planberatung
b) Aufstellungsbeschluss
c) Auslegungsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange
306/2014
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Beschlussvorlage
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306/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Errichtung von Wohngebäuden an der Gerberstraße
hier: Vorstellung der Planung
307/2014
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Mitteilungsvorlage
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307/2014
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Mitteilungsvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr.3, 1. Änd./Ortsteil Euenheim, für einen Bereich zwischen Hummelstraße, Schloßmühlenstraße und Alte Landstraße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Auslegungsbeschluss
c) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
d) Kenntnisnahme der Gestaltungssatzung
173/2014
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Beschlussvorlage
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173/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Unterbringungsmöglichkeit für Saisonarbeiter und nachträgliche Genehmigung eines Vordaches, in der Gemarkung Kuchenheim, an der Straße " Auf den Rauschen".
Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung
292/2014
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Beschlussvorlage
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292/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 5, Ortsteil Billig, Bereich Dinkelstraße
a) Änderung des Geltungsbereiches
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (1) BauGB und über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
c) Auslegungsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
e) Gestaltungssatzung
296/2014
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Beschlussvorlage
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296/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 19/Ortsteil Kuchenheim für den Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Stiefelhagenstraße, Rosengarten sowie dem geplanten Verlauf der Kuchenheimer Westumgehung
a) 1. Planberatung
b) Aufstellungsbeschluss
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
d) Beteiligung der Behördern uns sonstigen Träger öffentlicher Belange
281/2014
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Beschlussvorlage
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281/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bebauungsplan Nr. 131 A/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des Parkhauses und nähere Umgebung
a) erneute Planberatung
b) Änderung des Geltungsbereichs
c) Auslegungsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
297/2014
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Beschlussvorlage
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297/2014
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Beschlussvorlage |
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Am 09.12.2014 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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