Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 301/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 301/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 301/2016 Beschlussvorlage (Kalkulation), PDF Beschlussvorlage (Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Synopse), PDF	301/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 302/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 302/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 302/2016 Beschlussvorlage (Kalkulation), PDF Beschlussvorlage (Änderungssatzung), PDF	302/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 303/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 303/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 303/2016 Beschlussvorlage (Kalkulation), PDF Beschlussvorlage (Änderungssatzung), PDF	303/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: 47 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 304/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 304/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 304/2016 Beschlussvorlage (Kalkulation), PDF Beschlussvorlage (Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Synopse), PDF	304/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen.
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 300/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 300/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 300/2016 Beschlussvorlage (Kalkulation), PDF Beschlussvorlage (Änderungssatzung), PDF	300/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2017 284/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 284/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 284/2016 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplanentwurf 2017), PDF	284/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 0 dagegen, 9 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 19/Ortsteil Kuchenheim für den Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Stiefelhagenstraße, Rosengarten sowie dem geplanten Verlauf der Westumgehung a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung 244/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 244/2016 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 244/2016 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Städtebaulicher Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung zum Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Abwägung nach § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung nach § 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Gestaltungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Begründung zur Gestaltungssatzung), PDF	244/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 110, 1. Änderung für den Bereich nördlich der Unitasstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss 259/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 259/2016 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 259/2016 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. 110), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB), PDF	259/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2015 194/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 194/2016 öffnen, PDF	194/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2015 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 224/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 224/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 224/2016 Beschlussvorlage (Bilanz zum Jahresabschluss 2015), PDF Beschlussvorlage (GuV zum Jahresabschluss 2015), PDF Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers), PDF	224/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2015 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 225/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 225/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 225/2016 Beschlussvorlage (Bilanz zum Jahresabschluss 2015), PDF Beschlussvorlage (GuV zum Jahresabschluss 2015), PDF Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers), PDF	225/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017 263/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 263/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 263/2016 Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan FuS 2017), PDF Beschlussvorlage (GuV 2015 Stadtbetrieb FuS), PDF Beschlussvorlage (Bilanz 2015 Stadtbetrieb FuS), PDF	263/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017 264/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 264/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 264/2016 Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan KUL 2017), PDF Beschlussvorlage (GuV 2015 Stadtbetrieb Kultureinrichtungen), PDF Beschlussvorlage (Bilanz 2015 Stadtbetrieb Kultureinrichtungen), PDF	264/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen.
Zuschussantrag des Jugendorchester Euskirchen e.V. für das Jahr 2017 282/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 282/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 282/2016 Beschlussvorlage (Zuschussantrag Musikschule 2017), PDF	282/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 233/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 233/2016 öffnen, PDF	233/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen 261/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 261/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 261/2016 Beschlussvorlage (Satzung), PDF	261/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 234/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 234/2016 öffnen, PDF	234/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
2. Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates, hier: Geschäftsaufwand des Integrationsrates 178/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 178/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 178/2016 Beschlussvorlage (Änderung GeschO 2016), PDF Beschlussvorlage (GeschO 2014 aktuell), PDF	178/2016	Beschlussvorlage	13.12.2016	Am 13.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2016 280/2016 · Mitteilungsvorlage Vorlage 280/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 280/2016 Mitteilungsvorlage (3. Quartalsbericht TD), PDF Mitteilungsvorlage (Aufwand- und Ertragsübersicht), PDF	280/2016	Mitteilungsvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017 294/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 294/2016 öffnen, PDF	294/2016	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Straßenbau/Kanalbau Orionstraße in Stotzheim - erneute Planberatung - 314/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 314/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 314/2016 Beschlussvorlage (Niederschrift BV Orionstraße), PDF Beschlussvorlage (Stadtplanausschnitt), PDF Beschlussvorlage (Straßenbauausbauplan), PDF	314/2016	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kostenentwicklungen bei drei Maßnahmen im Kanal- und Straßenbau 277/2016 · Mitteilungsvorlage Vorlage 277/2016 öffnen, PDF	277/2016	Mitteilungsvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Informationen zur Vorbereitung eines Mobilitätskonzeptes 281/2016 · Beschlussvorlage Vorlage 281/2016 öffnen, PDF	281/2016	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Kanalsanierungsmaßnahmen in der Ortslage Stotzheim 283/2016 · Mitteilungsvorlage Vorlage 283/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 283/2016 Mitteilungsvorlage (Stadtplan), PDF Mitteilungsvorlage (Übersichtsplan), PDF	283/2016	Mitteilungsvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder -ein Gewinn für alle!" - Sachstand zur Projektentwicklung 211/2016 · Mitteilungsvorlage Vorlage 211/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 211/2016 Mitteilungsvorlage (Workshop08.12.2015DokumentationKampagneFreiräume), PDF Mitteilungsvorlage (DokumentationFreiräumeStreifzügeKuchenheimJuli2016), PDF	211/2016	Mitteilungsvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.