Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Stellenplan 2018 321/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 321/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 321/2017 Beschlussvorlage (Stellenplan 2018), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme Personalrat), PDF	321/2017	Beschlussvorlage	15.02.2018	Am 15.02.2018 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen.
Änderungen und Ergänzungen der Gebührensatzung der Kreisstadt Euskirchen 2/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 2/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2/2018 Beschlussvorlage (Gebühren2018Satzungsfassung), PDF Beschlussvorlage (Schreiben vom 17 09 14), PDF	2/2018	Beschlussvorlage	15.02.2018	Am 15.02.2018 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018 275/2017 2. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 275/2017 2. Ergänzung öffnen, PDF	275/2017 2. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Kommunales Wildverbot für städtische Flächen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2017 322/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 322/2017 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 322/2017 Beschlussvorlage (VG Hannover Wildtierverbot), PDF Beschlussvorlage (OVG Lüneburg Wildtierverbot), PDF Beschlussvorlage (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), PDF	322/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Gruppenvereinbarung mit dem Kreis Euskirchen über die Mitbestimmung beim Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg 282/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 282/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 282/2017 Beschlussvorlage (Gruppenbeteiligungsvereinbarung), PDF	282/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Satzung zur Änderung der Satzung „Allgemeine Vorschrift der Kreisstadt Euskirchen zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW “ 319/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 319/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 319/2017 Beschlussvorlage (Anlage 1: Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2: Allgemeine Vorschrift), PDF	319/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018 276/2017 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 276/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 276/2017 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan Freizeit und Sport 2018 Stand 22.11.2017 nach AKuFS), PDF Beschlussvorlage (GuV JA 2016 FuS), PDF Beschlussvorlage (Bilanz JA 2016 FuS), PDF	276/2017 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung/Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen L 182, der Straße Am Silberberg und dem Schneppenheimer Weg (Industriepark am Silber-berg – IPAS) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (gem. § 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Ö... 288/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 288/2017 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 288/2017 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Anlage Ausgleichsfläche Artenschutz in Schwerfen-Marienbach), PDF Beschlussvorlage (Anlage externe Ausgleichsfläche), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Anlage 1 - Abwägung Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Abwägung TÖB gem. § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Abwägung TÖB gem. § 4 (2) BauGB), PDF	288/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen.
Offene Ganztagsschule an den Grundschulen der Kreisstadt Euskirchen 283/2017 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 283/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 283/2017 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 283), PDF Beschlussvorlage (OGS-Satzung_01.08.2018.II), PDF	283/2017 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018 275/2017 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 275/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 275/2017 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan KUL 2018 Stand 22.11.2017 nach AKuFS), PDF Beschlussvorlage (GuV JA 2016 KuL), PDF Beschlussvorlage (Bilanz JA 2016 KuL), PDF	275/2017 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 135, Ortsteil Euskirchen, Teilbereich an der Billiger Straße und Südstraße, "Wohnpark Billiger Straße" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss 292/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 292/2017 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 292/2017 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	292/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2018 285/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 285/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 285/2017 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2018 Entwurf 23.11.2017), PDF	285/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 17/ Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich des Kuchenheimer Bahnhofs a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss 303/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 303/2017 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 303/2017 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Städtebaulicher Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift der Bürgerversammlung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung frühzeitige Bürgerbeteiligung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung öffentliche Auslegung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange), PDF	303/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 2 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeit b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 2 318/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 318/2017 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 318/2017 Beschlussvorlage (Awägungstabelle Stellungnahmen Bürger), PDF Beschlussvorlage (Abwägungstabelle Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange), PDF Beschlussvorlage (Protokoll Bürgersprechstunde), PDF Beschlussvorlage (Lärmaktionsplan Runde 2), PDF	318/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2016 263/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 263/2017 öffnen, PDF	263/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung 250/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 250/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 250/2017 Beschlussvorlage (Abfall-3.ÄS-für2018), PDF Beschlussvorlage (Abfall-3.ÄS-für2018-Syn), PDF	250/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 253/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 253/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 253/2017 Beschlussvorlage (GBB-Gruben-2018), PDF Beschlussvorlage (Grube-3.ÄS-für2018), PDF	253/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen 5/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 5/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 5/2017 Beschlussvorlage (Synopse_01), PDF Beschlussvorlage (4. Änderungssatzung_EWS_01), PDF	5/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2018 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2018 b) Beratung über die Finanzplanung 2018 bis 2021 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2021 264/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 264/2017 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 264/2017 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan TD 2018), PDF Beschlussvorlage (Investitionen TD 2018), PDF Beschlussvorlage (Vermögensplan Mittelherkunft und Verwendung 2018), PDF Beschlussvorlage (Investitionen TD 2018 Erläuterungen), PDF Beschlussvorlage (GuV TD 2018), PDF Beschlussvorlage (Auswirkungen auf die Stadt 2018 TD), PDF Beschlussvorlage (Stellenplan TD 2018), PDF	264/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen.
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 251/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 251/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 251/2017 Beschlussvorlage (GBB-Abfall2018), PDF Beschlussvorlage (Abfall-Geb-2.ÄS-für2018), PDF	251/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 252/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 252/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 252/2017 Beschlussvorlage (GBB-Abwasser-2018-Gebühren), PDF Beschlussvorlage (GSzurEWS-9.ÄS-für2018), PDF	252/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2015 262/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 262/2017 öffnen, PDF	262/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 255/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 255/2017 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 255/2017 Beschlussvorlage (GBB-Friedhof-2018), PDF Beschlussvorlage (Friedhof-Geb-14.ÄS-für2018), PDF Beschlussvorlage (Friedhof-Geb-Tarif2018-Syn), PDF	255/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 254/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 254/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/2017 Beschlussvorlage (GBB-Straßenreinigung-2018), PDF Beschlussvorlage (StR-12.ÄS-für2018), PDF	254/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2016 284/2017 · Beschlussvorlage Vorlage 284/2017 öffnen, PDF	284/2017	Beschlussvorlage	14.12.2017	Am 14.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.