Maskenpflicht im öffentlichen und gewerblichen Raum in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
06 - 16 2239/2020
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Antrag
06 - 16 2239/2020
Antrag
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Erhöhte Transparenz durch mehr Digitalisierung in der kommunalpolitischen Arbeit;
hier: Antrag Nr. IX/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
01 - 16 2235/2020
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Antrag
01 - 16 2235/2020
Antrag
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Schutzausrüstungen während der epidemischen Lage;
hier: Antrag Nr. XV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
06 - 16 2252/2020
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Antrag
06 - 16 2252/2020
Antrag
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Sachstand Gesamtschule;
hier: Antrag Nr. XIV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
04 - 16 2245/2020
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Antrag
04 - 16 2245/2020
Antrag
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Aussetzung der Elternbeiträge für den Mai 2020
Aussetzen der Parkgebühren in der Innenstadt bis Juli 2020
Aussetzen der Sondernutzungsgebühren für Gastronomen in Emmerich für das Jahr 2020;
hier: Antrag Nr. XIII/2020 an den Rat der Stadt Ememrich am Rhein
02 - 16 2244/2020
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Antrag
02 - 16 2244/2020
Antrag
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick;
hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
05 - 16 2179/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2179/2020
Verwaltungsvorlage
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Antrag zur Prüfung einer Entgasungsanlage für Schiffe;
hier: Antrag Nr. II/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
02 - 16 2210/2020
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Verwaltungsvorlage
02 - 16 2210/2020
Verwaltungsvorlage
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Kein Einzug der Elternbeiträge für den Monat Mai 2020 wegen Schul- und Kitaschließungen aufgrund der Corona Krise;
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
04 - 16 2246/2020
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Verwaltungsvorlage
04 - 16 2246/2020
Verwaltungsvorlage
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Kein Einzug der Elternbeiträge für den Monat April 2020 wegen Schul- und Kitaschließungen aufgrund der Corona Krise;
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
04 - 16 2231/2020
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Verwaltungsvorlage
04 - 16 2231/2020
Verwaltungsvorlage
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Sicherer Hafen;
hier: Eingabe Nr. 5/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
07 - 16 2212/2020
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Eingabe
07 - 16 2212/2020
Eingabe
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich beschlossen.
Gestaltung Baumscheibe am Eltener Markt;
hier: Eingabe Nr. 7/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
70 - 16 2247/2020
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Eingabe
70 - 16 2247/2020
Eingabe
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes E 24/2 - Lohmann -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 und
4 BauGB
2) Satzungsbeschluss
05 - 16 2218/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2218/2020
Verwaltungsvorlage
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans E 9/3 - Sternstraße Ost -;
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und
4 (2) BauGB
2) Satzungsbeschluss
05 - 16 2221/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2221/2020
Verwaltungsvorlage
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Platzgestaltung Neumarkt; hier: Beschluss zur Umgestaltung
05 - 16 2238/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2238/2020
Verwaltungsvorlage
12.05.2020
Am 12.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich beschlossen.
Antrag auf Versetzung des Ortseingangsschildes Vrasselt, an der L 7;
hier: Eingabe Nr. 1/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
05 - 16 2227/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2227/2020
Verwaltungsvorlage
21.04.2020
Am 21.04.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung mehrheitlich beschlossen.
Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 18/16 - Stadtkern - Süd -;
hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
05 - 16 2230/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2230/2020
Verwaltungsvorlage
21.04.2020
Am 21.04.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig beschlossen.
Eintragung eines Bodendenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Mittelalterliche bis neuzeitliche Burg und Hof Haus Offenberg (KLE 093)
05 - 16 2213/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2213/2020
Verwaltungsvorlage
21.04.2020
Am 21.04.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig beschlossen.
Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans H 14/3 - Kleysche Straße -;
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und
4 (2) BauGB
2) Erneute beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4a (3)
BauGB
05 - 16 2220/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2220/2020
Verwaltungsvorlage
21.04.2020
Am 21.04.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig beschlossen.
Bebauungsplanaufstellungsverfahren E 18/2 - Südliches Fünfeck -;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
05 - 16 2219/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2219/2020
Verwaltungsvorlage
21.04.2020
Am 21.04.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig beschlossen.
Antrag zur Entwicklung von Vorschlägen und Modellprojekten zur Verbesserung der Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an den Kreis Kleve;
hier: Antrag Nr. III/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
05 - 16 2224/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2224/2020
Verwaltungsvorlage
21.04.2020
Am 21.04.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen.
Bushaltestelle oher Weg gegenüber Verborgstraße - Errichtung eines Wartehäuschens;
hier: Eingabe Nr. 3/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
05 - 16 2225/2020
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Verwaltungsvorlage
05 - 16 2225/2020
Verwaltungsvorlage
21.04.2020
Am 21.04.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen.
Vorstellung des Programms "Elterntalk“
04 - 16 2195/2020
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Verwaltungsvorlage
04 - 16 2195/2020
Verwaltungsvorlage
12.03.2020
Am 12.03.2020 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Freiwilliger Zuschuss zum Trägeranteil für die Kindertageseinrichtung Elterninitiative Rappelkiste für das Kindergartenjahr 2019/2020
04 - 16 2197/2020
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Verwaltungsvorlage
04 - 16 2197/2020
Verwaltungsvorlage
12.03.2020
Am 12.03.2020 im Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen.
Einrichtung eines Familiennavigators im Bereich der Frühen Hilfen für Emmerich am Rhein
04 - 16 2193/2020
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Verwaltungsvorlage
04 - 16 2193/2020
Verwaltungsvorlage
12.03.2020
Am 12.03.2020 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Zweite Jugendeinrichtung
04 - 16 2196/2020
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Verwaltungsvorlage
04 - 16 2196/2020
Verwaltungsvorlage
12.03.2020
Am 12.03.2020 im Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen.