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Emmerich am Rhein

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Emmerich am Rhein mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Ergänzung der Ortstafeln des Ortsteiles Elten um die Zusatzangabe "Luftkurort"; hier: 1.) Ratsbeschluss 2.) 3. Änderung der Hauptsatzung
05 - 18 345/2026 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
05 - 18 345/2026 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Emmerich am Rhein besonders verdient gemacht haben; hier: 3. Änderungssatzung
BM.1 - 18 352/2026 · Verwaltungsvorlage
BM.1 - 18 352/2026 Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Neubau der Turnhalle an der Regenbogenschule (Standort Hüthum) hier: Entscheidung einer Variante
03 - 18 365/2026 · Verwaltungsvorlage
03 - 18 365/2026 Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Umsetzung des Bau-Turbos in der Stadt Emmerich am Rhein
05 - 18 142/2026 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
05 - 18 142/2026 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bebauungsplanverfahren H 14/5 - Heuweg -; hier: 1. Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
05 - 18 332/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 332/2026 Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Aufhebung der Klarstellungssatzung "Hohe Sorge"
05 - 18 366/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 366/2026 Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Grüne Straße (km 56,170); hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV)
05 - 18 367/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 367/2026 Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Änderung der Richtlinien für die Senioren- und Inklusionsvertretung
07 - 18 336/2026 · Verwaltungsvorlage
07 - 18 336/2026 Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Einführung von Parklets und Entsiegelungsmaßnahmen in der Emmericher Innenstadt; hier: Antrag Nr. XVI/2025
05 - 18 353/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 353/2026 Verwaltungsvorlage Am 13.10.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Rat.
Aufstellung eines Bebauungsplans zur planungsrechtlichen Sicherung von Gebieten der Frischluftschneisen und Luftleitbahnen
05 - 18 368/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 368/2026 Verwaltungsvorlage Am 06.10.2026 im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en).
Bebauungsplan N 1/1 - Nord -Gewerbegebiet Grenzübergang `s Heerenberg -; hier: 1) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 2) Umstellung auf einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3) Anpassung des Plangebietes 4) Beschluss zur Offenlage
05 - 17 1885/2025 · Verwaltungsvorlage
05 - 17 1885/2025 Verwaltungsvorlage Am 06.10.2026 im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten. Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Ergänzung der Ortstafeln des Ortsteiles Elten um die Zusatzangabe "Luftkurort"; hier: Antrag Nr. XI/2026
05 - 18 345/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 345/2026 Verwaltungsvorlage Am 06.10.2026 im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten. Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Erleichterte Umnutzung leerstehender Ladenlokale im Innenstadtbereich zu Wohnraum hier: Antrag Nr. VIII/2026
05 - 18 148/2026 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
05 - 18 148/2026 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 06.10.2026 im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten. Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Errichtung eines Inklusionsspielplatzes
05 - 18 325/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 325/2026 Verwaltungsvorlage Am 06.10.2026 im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten. Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 5 Enthaltung(en).
Prüfung und Entwicklung eines kommunalen Handlungskonzeptes zur Prävention von Rassismus und Diskriminierung in Emmerich am Rhein
07 - 18 363/2026 · Verwaltungsvorlage
07 - 18 363/2026 Verwaltungsvorlage Am 01.10.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Unterstützung zur Errichtung eines Ganzjahres- / Kunstrasenplatzes; hier: Bereitstellung zusätzlicher Sportfördermittel zur Umsetzung
04 - 18 344/2026 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
04 - 18 344/2026 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en).
Beitritt zum Bundesprogramm "Demokratie leben!" - Partnerschaft für Demokratie; hier: Antrag Nr. XXIX/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
BM.1 - 18 362/2026 · Antrag
BM.1 - 18 362/2026 Antrag Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung in der Kindertagespflege vom 21.07.2026
04 - 18 338/2026 · Verwaltungsvorlage
04 - 18 338/2026 Verwaltungsvorlage Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Darstellung zum Thema IT / Cybersicherheit der Stadt Emmerich - Maßnahmen nach dem Hacking-Angriff auf das Berliner Landesnetz; hier: Antrag Nr. XXVIII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
19 - 18 361/2026 · Antrag
19 - 18 361/2026 Antrag Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en).
Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ); hier: Antrag Nr. XXIV/2024
13 - 18 295/2026 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
13 - 18 295/2026 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Überprüfung der Mülltonnen im öffentlichen Raum; hier: Eingabe Nr. 13/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
70 - 18 358/2026 · Eingabe
70 - 18 358/2026 Eingabe Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Evaluierung und Weiterentwicklung der Vergabesatzung; hier: Antrag Nr. XXVI/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
01 - 18 359/2026 · Antrag
01 - 18 359/2026 Antrag Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Ersatzwahl zu den Ausschüssen
BM.1 - 18 364/2026 · Verwaltungsvorlage
BM.1 - 18 364/2026 Verwaltungsvorlage Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Bebauung "An der Bienenwiese"; hier: Eingabe Nr. 12/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
05 - 18 357/2026 · Eingabe
05 - 18 357/2026 Eingabe Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en).
NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 hier: Verwendung der Fördermittel
02 - 18 341/2026 · Verwaltungsvorlage
02 - 18 341/2026 Verwaltungsvorlage Am 29.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en).