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Emmerich am Rhein

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Emmerich am Rhein mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung; hier: a) Bauzeitenplan b) Sachstand Bauhofgutachten c) Jahresrückblick 2025
70 - 18 115/2026 · Verwaltungsvorlage (Kenntnisnahme)
70 - 18 115/2026 Verwaltungsvorlage (Kenntnisnahme) Am 25.02.2026 im Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Böllerverbot an Silvester in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 1/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
06 - 18 123/2026 · Eingabe
06 - 18 123/2026 Eingabe Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung.
Benennung eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung und den Beirat der Musikschulen des Kreises Kleve e.V.
02 - 18 101/2026 · Verwaltungsvorlage
02 - 18 101/2026 Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Aufstockung der Zuschüsse für den Kinderkarnevalszug in Elten sowie den Tulpensonntagszug in der Emmericher Innenstadt; hier: Antrag Nr. II/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
02 - 18 125/2026 · Antrag
02 - 18 125/2026 Antrag Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Erlass einer kommunalen Verordnung zum vollständigen Verbot privaten Silvesterfeuerwerks in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 36/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
06 - 18 122/2026 · Eingabe
06 - 18 122/2026 Eingabe Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung.
Einrichtung von Anlaufstellen im Falle eines Blackouts; hier: Antrag Nr. I/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
06 - 18 124/2026 · Antrag
06 - 18 124/2026 Antrag Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Ehrendenkmal im Rheinpark; hier: Antrag Nr. IV/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
41 - 18 129/2026 · Antrag
41 - 18 129/2026 Antrag Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 19 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en).
Einrichtung eines Tierfriedhofes in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. III/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
70 - 18 126/2026 · Antrag
70 - 18 126/2026 Antrag Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Errichtung einer eingezäunten, öffentlichen Hundewiese; hier: Eingabe Nr. 3/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
03 - 18 127/2026 · Eingabe
03 - 18 127/2026 Eingabe Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Zweite Fortschreibung des Leitbildes "Emmerich am Rhein"; hier: Antrag Nr. XX/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
01 - 18 62/2025 1. Ergänzung · Antrag
01 - 18 62/2025 1. Ergänzung Antrag Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en).
Ersatzwahl zu den Ausschüssen sowie Bestellung eines beratenden Ausschussmitgliedes und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin
01 - 18 133/2026 · Verwaltungsvorlage
01 - 18 133/2026 Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Ergänzende Nutzung dezentraler sozialer Netzwerke; hier: Eingabe Nr. 4/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
13 - 18 128/2026 · Eingabe
13 - 18 128/2026 Eingabe Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beschlussfassung
02 - 18 114/2026 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
02 - 18 114/2026 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Besetzung der Ausschüsse hier: Um- bzw. Ersatzbenennungen
01 - 18 132/2026 · Verwaltungsvorlage (Kenntnisnahme)
01 - 18 132/2026 Verwaltungsvorlage (Kenntnisnahme) Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bereitstellung einer städtischen App / Webplattform zur verbesserten Integration, Information und Kommunikation; hier: Eingabe Nr. 2/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
07 - 18 100/2026 · Eingabe
07 - 18 100/2026 Eingabe Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen.
Prüfung / Entwicklung eines generationsübergreifenden Sozialprojektes; hier: Antrag Nr. XXII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
04 - 18 121/2026 · Antrag
04 - 18 121/2026 Antrag Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en).
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)
05 - 18 118/2026 · Verwaltungsvorlage
05 - 18 118/2026 Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage
06 - 18 105/2026 · Verwaltungsvorlage
06 - 18 105/2026 Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Freizeitgestaltung für Menschen mit Behinderung unter den Aspekten Teilhabe und Inklusion
07 - 18 71/2025 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
07 - 18 71/2025 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Neufassung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften
07 - 18 97/2026 · Verwaltungsvorlage
07 - 18 97/2026 Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung hier: Fortschreibung bis zu dem Jahrgang 2031/2032
04 - 18 94/2026 · Verwaltungsvorlage
04 - 18 94/2026 Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen.
Schulsozialarbeit an den Grundschulen
04 - 18 70/2025 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage
04 - 18 70/2025 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen.
Verabschiedung der neuen Richtlinien der Stadt Emmerich am Rhein zur finanziellen Förderung und pädagogischen Ausgestaltung der Kindertagespflege
04 - 18 75/2025 · Verwaltungsvorlage
04 - 18 75/2025 Verwaltungsvorlage Am 24.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 014 – “Örtliche Rechnungsprüfung“
14 - 18 96/2026 · Verwaltungsvorlage
14 - 18 96/2026 Verwaltungsvorlage Am 10.02.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 300 - "Fachbereich 3 - Immobilien"
03 - 18 108/2026 · Verwaltungsvorlage
03 - 18 108/2026 Verwaltungsvorlage Am 10.02.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.