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Düsseldorf

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Düsseldorf mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Errichtung eines kommunalen Ausreisezentrums am Düsseldorfer Flughafen zur effizienten Umsetzung bestehender Ausreiseverpflichtungen
RAT/403/2026 · Antrag AfD
RAT/403/2026 Antrag AfD Am 16.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Streichung der Ausgaben für die zakk gGmbH
RAT/402/2026 · Antrag AfD
RAT/402/2026 Antrag AfD Am 16.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Kürzung der Aufwandsentschädigungen nebst Zulagen der Mitglieder des Rates um 10% sowie der Mitglieder der Bezirksvertretungen um 5%
RAT/401/2026 · Antrag AfD
RAT/401/2026 Antrag AfD Am 16.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Verzicht der Beigeordneten und des Oberbürgermeisters auf 10% ihrer Bezüge
RAT/400/2026 · Antrag AfD
RAT/400/2026 Antrag AfD Am 16.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Ausbau des Zivil- und Bevölkerungsschutzes
RAT/399/2026 · Anfrage AfD
RAT/399/2026 Anfrage AfD Am 16.07.2026 im Rat schriftlich beantwortet.
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten in angemieteten Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber
RAT/398/2026 · Anfrage AfD
RAT/398/2026 Anfrage AfD Am 16.07.2026 im Rat schriftlich beantwortet.
Anfrage des Ratsherrn Winter: Finanzierung und strukturelle Unterstützung des Jugendrings Düsseldorf e.V. durch die Landeshauptstadt Düsseldorf in den Jahren 2021 bis 2025
RAT/397/2026 · Anfrage AfD
RAT/397/2026 Anfrage AfD Am 16.07.2026 im Rat schriftlich beantwortet.
Bauantrag Poststraße 24 – Antrag auf Nutzungsänderung der Wohnung im EG – 2. OG und der im Jahr 1986 genehmigten Wohnung im DG zu einer Galerie mit Verwaltung
BV1/187/2026 · Beschlussvorlage
BV1/187/2026 Beschlussvorlage Am 18.09.2026 in der Bezirksvertretung 1 mehrheitlich beschlossen.
Reform der Elternbeiträge für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder
ABA/034/2026 · Eingabe nach 24 GO
ABA/034/2026 Eingabe nach 24 GO Am 09.07.2026 im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Public Viewing zur WM 2026 am Blumengroßmarkt
RAT/395/2026 · Anfrage AfD
RAT/395/2026 Anfrage AfD Am 16.07.2026 im Rat schriftlich beantwortet.
Parken an E-Ladesäulen zwischen 22:00 und 07:00 Uhr
BV8/165/2026 · Bezirksvertretung Informationsvorlage
BV8/165/2026 Bezirksvertretung Informationsvorlage Am 02.07.2026 in der Bezirksvertretung 8 zur Kenntnis genommen.
Nachträgliche Erteilung der Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB zu Vorhaben nach § 31 Abs. 3 BauGB
RAT/394/2026 · Beschlussvorlage
RAT/394/2026 Beschlussvorlage Am 16.07.2026 im Rat mehrheitlich beschlossen.
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2025 der Stadtsparkasse Düsseldorf, Beschluss zur Gewinnverwendung sowie Entlastung der Sparkassenorgane für das Jahr 2025
RAT/393/2026 · Beschlussvorlage
RAT/393/2026 Beschlussvorlage Am 16.07.2026 im Rat einstimmig beschlossen.
Trinkbrunnen an der Jugendfreizeiteinrichtung Icklack - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/149/2026
BV2/188/2026 · Bezirksvertretung Informationsvorlage
BV2/188/2026 Bezirksvertretung Informationsvorlage Am 07.07.2026 in der Bezirksvertretung 2 zur Kenntnis genommen.
Mülleimer am Stadtwerkepark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/148/2026
BV2/187/2026 · Bezirksvertretung Informationsvorlage
BV2/187/2026 Bezirksvertretung Informationsvorlage Am 07.07.2026 in der Bezirksvertretung 2 zur Kenntnis genommen.
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Glücksspielsucht in Düsseldorf
RAT/384/2026 · Anfrage Die Linke
RAT/384/2026 Anfrage Die Linke Am 16.07.2026 im Rat schriftlich beantwortet.
Umsetzung Düsselbike-Stationen
BV8/164/2026 · Bezirksvertretung Informationsvorlage
BV8/164/2026 Bezirksvertretung Informationsvorlage Am 02.07.2026 in der Bezirksvertretung 8 zur Kenntnis genommen.
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Realer Zustand der Digitalisierung – Umsetzung der Digitalstrategie in der Stadtverwaltung
ADIG/033/2026 · Anfrage FDP
ADIG/033/2026 Anfrage FDP Am 03.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation“ schriftlich beantwortet.
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Veräußerung des Grundstücks Am Wehrhahn 1 und Oststraße 15 – ehem. Kaufhof
RAT/391/2026 · Antrag FDP
RAT/391/2026 Antrag FDP Am 16.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zusätzliche Bademöglichkeiten in Düsseldorf
RAT/390/2026 · Antrag FDP
RAT/390/2026 Antrag FDP Am 16.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I.-II. Quartal 2026 - Information -
SEBD/027/2026 · Informationsvorlage
SEBD/027/2026 Informationsvorlage Am 08.09.2026 im Bauausschuss zur Kenntnis genommen.
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu OVA/061/2026
APS/068/2026 · Antrag FDP
APS/068/2026 Antrag FDP Am 16.07.2026 im Rat mehrheitlich abgelehnt.
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Meldekategorie „Hornissen-Nest“ in die App „Düsseldorf bleibt sauber“ integrieren
RAT/389/2026 · Antrag SPD/Volt
RAT/389/2026 Antrag SPD/Volt Am 16.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Geschlechtergerechte Karrierechancen bei der Arbeitgeberin Landeshauptstadt Düsseldorf
GLA/018/2026 · Anfrage SPD/Volt
GLA/018/2026 Anfrage SPD/Volt Am 07.07.2026 im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jugendhilfeausschuss -Ersatzwahl eines Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe-
RAT/385/2026 · Beschlussvorlage
RAT/385/2026 Beschlussvorlage Am 16.07.2026 im Rat einstimmig beschlossen.