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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Düsseldorf mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in die Ratsausschüsse SENR/008/2026 · Beschlussvorlage Vorlage SENR/008/2026 öffnen, PDF	SENR/008/2026	Beschlussvorlage	09.09.2026	Am 25.09.2026 im Seniorenrat einstimmig beschlossen.
Seniorenfreundliche Stadt – Digitale Unterstützung älterer Menschen in Düsseldorf SENR/006/2026 · Antrag Vorlage SENR/006/2026 öffnen, PDF	SENR/006/2026	Antrag	09.09.2026	Am 13.10.2026 im Ausschuss für Gesundheit und Soziales einstimmig beschlossen.
Zulassung einer Vertretung des Behindertenrats BV1/234/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV1/234/2026 öffnen, PDF	BV1/234/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	09.09.2026	Am 18.09.2026 in der Bezirksvertretung 1 einstimmig beschlossen.
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2026 BV1/195/2026 · Bezirksvertretung Informationsvorlage Vorlage BV1/195/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu BV1/195/2026 Anlage 1 - Erledigte Beschlüsse 2. Halbjahr 2026, PDF Anlage 2 - Offene Beschlüsse 2. Halbjahr 2026, PDF	BV1/195/2026	Bezirksvertretung Informationsvorlage	09.09.2026	Am 18.09.2026 in der Bezirksvertretung 1 zur Kenntnis genommen.
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2026 BV1/194/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV1/194/2026 öffnen, PDF	BV1/194/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	09.09.2026	Am 18.09.2026 in der Bezirksvertretung 1 abweichend beschlossen.
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Südallee, Regenwasser-Pumpwerk, Sanierung“ (S-2018000003) - Beschluss - SEBD/037/2026 · Beschlussvorlage Vorlage SEBD/037/2026 öffnen, PDF	SEBD/037/2026	Beschlussvorlage	08.09.2026	Am 13.10.2026 im Bauausschuss einstimmig beschlossen.
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW - Behindertenrat BV2/255/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV2/255/2026 öffnen, PDF	BV2/255/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	08.09.2026	Am 15.09.2026 in der Bezirksvertretung 2 einstimmig beschlossen.
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - BV10/155/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV10/155/2026 öffnen, PDF	BV10/155/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	08.09.2026	Am 06.10.2026 in der Bezirksvertretung 10 einstimmig beschlossen.
Mitteilung der Verwaltung BV1/220/2026 · Bezirksvertretung Informationsvorlage Vorlage BV1/220/2026 öffnen, PDF	BV1/220/2026	Bezirksvertretung Informationsvorlage	08.09.2026	Am 18.09.2026 in der Bezirksvertretung 1 zur Kenntnis genommen.
Nutzung des Ehrenhofes im Rahmen der Veranstaltung „Ehrenhof Village“ in der Zeit vom 09.10. – 10.10.2026 BV1/218/2026 · Informationsvorlage Vorlage BV1/218/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu BV1/218/2026 Anlage 1 - Lageplan, PDF	BV1/218/2026	Informationsvorlage	08.09.2026	Am 18.09.2026 in der Bezirksvertretung 1 zur Kenntnis genommen.
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Antisemitische Pöbeleien beim Fußballspiel mit israelischen Kindern in Düsseldorf RAT/464/2026 · Anfrage AfD Vorlage RAT/464/2026 öffnen, PDF	RAT/464/2026	Anfrage AfD	08.09.2026	Am 24.09.2026 im Rat zurückgewiesen.
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Politische Neutralität öffentlich geförderter Einrichtungen - Nutzung der Räumlichkeiten des zentrum plus Gerresheim durch die Organisation "Omas gegen Rechts" RAT/463/2026 · Anfrage AfD Vorlage RAT/463/2026 öffnen, PDF	RAT/463/2026	Anfrage AfD	08.09.2026	Am 24.09.2026 im Rat beantwortet.
Bekanntgabe von Stellvertretungen für die stimmberechtigten Mitglieder des Behindertenrates BR/020/2026 · Informationsvorlage Vorlage BR/020/2026 öffnen, PDF	BR/020/2026	Informationsvorlage	08.09.2026	Am 14.09.2026 im Behindertenrat zur Kenntnis genommen.
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf – KWAD Richtliniennovelle 2027 AUS/018/2026 · Beschlussvorlage Vorlage AUS/018/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu AUS/018/2026 Textvorschlag KWAD Richtliniennovelle 2027, PDF	AUS/018/2026	Beschlussvorlage	08.09.2026	Am 08.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz“ passieren lassen.
Verlegung der Sharingstation Kirchstraße ABA/040/2026 · Eingabe nach 24 GO Vorlage ABA/040/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu ABA/040/2026 Sharingstation Kirchstraße_Eingabe mit Anlage, PDF	ABA/040/2026	Eingabe nach 24 GO	07.09.2026	Am 17.09.2026 im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf über das Verbot des Badens im Rhein OVA/103/2026 · Beschlussvorlage Vorlage OVA/103/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu OVA/103/2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf über das Verbot des Badens im Rhein, PDF	OVA/103/2026	Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 07.10.2026 im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen.
Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Vertretung des Behindertenrates) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW BV3/203/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV3/203/2026 öffnen, PDF	BV3/203/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 08.09.2026 in der Bezirksvertretung 3 einstimmig beschlossen.
Tempo 30 Corneliusstraße ABA/039/2026 · Eingabe nach 24 GO Vorlage ABA/039/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu ABA/039/2026 ABA-002-2024, PDF	ABA/039/2026	Eingabe nach 24 GO	07.09.2026	Am 17.09.2026 im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in OVA/102/2026 · Beschlussvorlage Vorlage OVA/102/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu OVA/102/2026 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Düsseldorfer Straßen- und Grünflächenordnung) in der ab 1.1.2027 gültigen Fassung, PDF Synopse - Gegenüberstellung der aktuell geltenden Fassung und der Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der LHD, PDF	OVA/102/2026	Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 07.10.2026 im Ordnungs- und Verkehrsausschuss passieren lassen.
Prüfantrag: Errichtung einer autofreien Friedrichstraße an Wochenenden zwischen April - Oktober 2027 im Rahmen eines Modellversuchs „autofreies Sommersemester“ (Antrag Fraktion Die Linke) BV3/202/2026 · Antrag Vorlage BV3/202/2026 öffnen, PDF	BV3/202/2026	Antrag	07.09.2026	Am 08.09.2026 in der Bezirksvertretung 3 mehrheitlich abgelehnt.
Prüfantrag: Errichtung einer nahezu autofreien Brunnenstraße zwischen April - Oktober 2027 im Rahmen eines Modellversuchs „autofreies Sommersemester“ (Antrag Fraktion Die Linke) BV3/201/2026 · Antrag Vorlage BV3/201/2026 öffnen, PDF	BV3/201/2026	Antrag	07.09.2026	Am 08.09.2026 in der Bezirksvertretung 3 abweichend beschlossen.
Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag von 40 Grad Urban Art e.V. BV2/254/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV2/254/2026 öffnen, PDF	BV2/254/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 15.09.2026 in der Bezirksvertretung 2 mehrheitlich beschlossen.
Stellplatzablöse Stadtbezirk 2 - Anfrage von Frau Loerwald BV2/253/2026 · Anfrage Vorlage BV2/253/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu BV2/253/2026 Beantwortung BV2 253 2026 Stellplatzablöse Stadtbezirk 2, PDF	BV2/253/2026	Anfrage	07.09.2026	Am 06.10.2026 in der Bezirksvertretung 2 beantwortet.
Neubesetzung des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung RAT/489/2026 · Beschlussvorlage Vorlage RAT/489/2026 öffnen, PDF	RAT/489/2026	Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 24.09.2026 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Auswirkungen der Arbeitskreisrechnung zum kommunalen Finanzausgleich 2027 auf den Düsseldorfer Haushalt HFA/030/2026 · Anfrage SPD/Volt Vorlage HFA/030/2026 öffnen, PDF	HFA/030/2026	Anfrage SPD/Volt	04.09.2026	Am 14.09.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beantwortet.