Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Düsseldorf mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Antrag der SPD-Fraktion BV2/051/2026 · Antrag Vorlage BV2/051/2026 öffnen, PDF	BV2/051/2026	Antrag	24.02.2026	Am 10.03.2026 in der Bezirksvertretung 2 abweichend beschlossen.
Finanzielle Unterstützung von Sankt Martins Zügen im Stadtbezirk - Antrag der SPD-Fraktion BV2/050/2026 · Antrag Vorlage BV2/050/2026 öffnen, PDF	BV2/050/2026	Antrag	24.02.2026	Am 10.03.2026 in der Bezirksvertretung 2 einstimmig beschlossen.
Radweg in die Lanker Straße freihalten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BV4/033/2026 · Antrag Vorlage BV4/033/2026 öffnen, PDF	BV4/033/2026	Antrag	24.02.2026	Am 18.03.2026 in der Bezirksvertretung 4 zurückgezogen.
Radstellplätze am Belsenplatz 2, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BV4/032/2026 · Antrag Vorlage BV4/032/2026 öffnen, PDF	BV4/032/2026	Antrag	24.02.2026	Am 18.03.2026 in der Bezirksvertretung 4 abweichend beschlossen.
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2022 - Bestätigung des Gesamtabschlusses - RPAU/006/2026 · Beschlussvorlage RPA	RPAU/006/2026	Beschlussvorlage RPA	24.02.2026	Am 07.05.2026 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Prestige-Zuwendungen für den Reiter- und Sportverein abschaffen AWIR/019/2026 · Haushaltsantrag Die Linke Vorlage AWIR/019/2026 öffnen, PDF	AWIR/019/2026	Haushaltsantrag Die Linke	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit“ mehrheitlich abgelehnt.
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Werbestände auf Immobilienmessen abschaffen AWIR/018/2026 · Haushaltsantrag Die Linke Vorlage AWIR/018/2026 öffnen, PDF	AWIR/018/2026	Haushaltsantrag Die Linke	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit“ mehrheitlich abgelehnt.
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2026 HFA/005/2026 · Beschlussvorlage Vorlage HFA/005/2026 öffnen, PDF	HFA/005/2026	Beschlussvorlage	24.02.2026	Am 19.03.2026 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2025 GLA/006/2026 · Informationsvorlage Vorlage GLA/006/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu GLA/006/2026 Anlage 2 Teilzeit, PDF Anlage 3 Telearbeit Mobile Arbeit, PDF Anlage 1 Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2025, PDF	GLA/006/2026	Informationsvorlage	24.02.2026	Am 10.03.2026 im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung zur Kenntnis genommen.
Bauvoranfrage Weißenburgstraße 65a, 65b – Neubau von zwei Wohnhäusern im Innenhof (Hofbebauung) BV1/059/2026 · Beschlussvorlage Vorlage BV1/059/2026 öffnen, PDF 14 Anlagen zu BV1/059/2026 Katasterauszug, PDF Lufbild, PDF Fluchtlinienplan, PDF Lageplan, PDF Grundriss Erdgeschoss, PDF Grundriss Untergeschoss, PDF Grundriss Obergeschoss, PDF Dachaufsicht, PDF Ansicht West, PDF Schnitt AA, PDF Alle 14 Anlagen beim Vorgang	BV1/059/2026	Beschlussvorlage	24.02.2026	Am 27.03.2026 in der Bezirksvertretung 1 einstimmig beschlossen.
Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Rheinbahnen und -busse, die aus unterschiedlichen Gründen nicht für den Fahrbetrieb zur Verfügung stehen RAT/076/2026 · Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI Vorlage RAT/076/2026 öffnen, PDF	RAT/076/2026	Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI	24.02.2026	Am 19.03.2026 im Rat schriftlich beantwortet.
Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Blumen, Blumengestecke, Kränze, etc. die von der Landeshauptstadt Düsseldorf bei vielen Gelegenheiten genutzt werden RAT/075/2026 · Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI Vorlage RAT/075/2026 öffnen, PDF	RAT/075/2026	Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI	24.02.2026	Am 19.03.2026 im Rat schriftlich beantwortet.
Abberufungen und Bestellungen von Prüferinnen und Prüfern für das Amt für kommunale Prüfung RPAU/005/2026 · Beschlussvorlage RPA Vorlage RPAU/005/2026 öffnen, PDF	RPAU/005/2026	Beschlussvorlage RPA	23.02.2026	Am 07.05.2026 im Rat einstimmig beschlossen.
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die LINKE: Forcierter Ausbau der Radleitroute OVA/031/2026 · Haushaltsantrag Die Linke Vorlage OVA/031/2026 öffnen, PDF	OVA/031/2026	Haushaltsantrag Die Linke	23.02.2026	Am 25.02.2026 im Ordnungs- und Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt.
Verbesserung der Querung Volksgartenstr./Oberbilker Allee für Radfahrende BV3/063/2026 · Bezirksvertretung Informationsvorlage Vorlage BV3/063/2026 öffnen, PDF	BV3/063/2026	Bezirksvertretung Informationsvorlage	23.02.2026	Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung 3 zur Kenntnis genommen.
Digitalisierungsvorschlag zur Personalausweis- und Reisepassabholung ABA/014/2026 · Eingabe nach 24 GO Vorlage ABA/014/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu ABA/014/2026 Ausweisabholung_Eingabe, PDF	ABA/014/2026	Eingabe nach 24 GO	23.02.2026	Am 12.03.2026 im Anregungs- und Beschwerdeausschuss zur Kenntnis genommen.
Haushaltsantrag zum Thema: "Kostenfreies Mittagessen an städtischen Schulen" SCHUA/015/2026 · Haushaltsantrag Die Linke Vorlage SCHUA/015/2026 öffnen, PDF	SCHUA/015/2026	Haushaltsantrag Die Linke	23.02.2026	Am 24.02.2026 im Schulausschuss mehrheitlich abgelehnt.
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) BV8/042/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV8/042/2026 öffnen, PDF	BV8/042/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	23.02.2026	Am 05.03.2026 in der Bezirksvertretung 8 einstimmig beschlossen.
Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW BV3/062/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV3/062/2026 öffnen, PDF	BV3/062/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	23.02.2026	Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung 3 einstimmig beschlossen.
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026 BV3/061/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV3/061/2026 öffnen, PDF	BV3/061/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	23.02.2026	Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung 3 einstimmig beschlossen.
Evaluation der Kulturentwicklungsplanung (KEP) der Landeshauptstadt Düsseldorf -Zwischenbericht KUA/044/2026 · Informationsvorlage Vorlage KUA/044/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu KUA/044/2026 Anlage 2 - Abschlussbericht zur Kulturentwicklungsplanung 2017, PDF Anlage 1 - Evaluation der Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf – Zwischenbericht, PDF	KUA/044/2026	Informationsvorlage	23.02.2026	Am 21.05.2026 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
Optimierung der Ampelschaltungen Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraße (Antrag CDU Fraktion) BV3/060/2026 · Antrag Vorlage BV3/060/2026 öffnen, PDF	BV3/060/2026	Antrag	23.02.2026	Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung 3 einstimmig beschlossen.
Rückverlängerung des stadtauswärtigen Radfahrstreifens auf der Himmelgeister Straße bis zur Einmündung Karolingerstraße (Antrag CDU Fraktion) BV3/059/2026 · Antrag Vorlage BV3/059/2026 öffnen, PDF	BV3/059/2026	Antrag	23.02.2026	Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung 3 einstimmig beschlossen.
Keine Glascontainer neben dem Radweg auf der Oberbilker Allee (Antrag Fraktion SPD/VOLT) BV3/058/2026 · Antrag Vorlage BV3/058/2026 öffnen, PDF	BV3/058/2026	Antrag	23.02.2026	Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung 3 abweichend beschlossen.
Blumenoasen Pro Düsseldorf BV2/049/2026 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage Vorlage BV2/049/2026 öffnen, PDF	BV2/049/2026	Bezirksvertretung Beschlussvorlage	23.02.2026	Am 10.03.2026 in der Bezirksvertretung 2 einstimmig beschlossen.