Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Vorbereitung der Bundestagswahl 2025 37048-24 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 37048-24 öffnen, PDF	37048-24	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wohngeld 37057-24 · Vorschlag zur Tagesordnung Die Linke+ Vorlage 37057-24 öffnen, PDF	37057-24	Vorschlag zur Tagesordnung Die Linke+	Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Europafähigkeit der Verwaltung 34939-24 · Vorschlag zur Tagesordnung SPD Vorlage 34939-24 öffnen, PDF	34939-24	Vorschlag zur Tagesordnung SPD	Am 02.05.2024 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Europafähigkeit der Verwaltung 34939-24/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD Vorlage 34939-24/1 öffnen, PDF	34939-24/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD	Am 02.05.2024 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ zur Kenntnis genommen.
Einbürgerungen 37058-24 · Vorschlag zur Tagesordnung Die Linke+ Vorlage 37058-24 öffnen, PDF	37058-24	Vorschlag zur Tagesordnung Die Linke+	Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbürgerungen 37058-24/1 · Bitte um Stellungnahme Die Linke+ Vorlage 37058-24/1 öffnen, PDF	37058-24/1	Bitte um Stellungnahme Die Linke+	Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gewalt gegen Rettungs- und Ordnungskräfte 37064-24 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 37064-24 öffnen, PDF	37064-24	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erweiterung des KOD-Ausbildungslehrgangs zur „Fachkraft Schutz und Sicherheit“ um Lerneinheiten „Umgang mit psychisch kranken Personen sowie Personen in psychischen Ausnahmesituationen“ 37063-24 · Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen Vorlage 37063-24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37063-24 Ausbildungsplan FK Schutz und Sicherheit IHK, PDF	37063-24	Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen	Am 30.01.2025 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ einstimmig beschlossen.
Erweiterung des KOD-Ausbildungslehrgangs zur „Fachkraft Schutz und Sicherheit“ um Lerneinheiten „Umgang mit psychisch kranken Personen sowie Personen in psychischen Ausnahmesituationen“ 37063-24/1 · Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen Vorlage 37063-24/1 öffnen, PDF	37063-24/1	Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen	Am 30.01.2025 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ einstimmig beschlossen.
Frühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen 37062-24 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 37062-24 öffnen, PDF	37062-24	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Pilotprojekt "Einsatz von Bodycams im Kommunalen Ordnungsdienst" 37061-24 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 37061-24 öffnen, PDF	37061-24	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Brandschutzbedarfsplan 2024 - GRÜNE Nachfragen 35989-24/3 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 35989-24/3 öffnen, PDF	35989-24/3	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Rettungsdienstbedarfsplan 2024 - GRÜNE Nachfragen 35990-24/4 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 35990-24/4 öffnen, PDF	35990-24/4	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Scharnhorst 36991-24 · Vorgang Vorlage 36991-24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 36991-24 Bestellung Schriftführer 1, PDF	36991-24	Vorgang	Am 10.12.2024 in der Bezirksvertretung Scharnhorst beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden 35464-24/7 · Zusatz- u. Ergänzungsantrag zum TOP B/BV Vorlage 35464-24/7 öffnen, PDF 1 Anlage zu 35464-24/7 3 Antrag Toiletten für alle Geschlechter 20241210, PDF	35464-24/7	Zusatz- u. Ergänzungsantrag zum TOP B/BV	Am 13.02.2025 im Rat der Stadt vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Haus Wenge - Zuschuss umwidmen - Antrag: CDU-Fratkion 37054-24 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Vorlage 37054-24 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 37054-24 VorlageBV#26399-22, PDF Vorgang (Erfassung GF), PDF 1 Antrag Haus Wenge 20241210, PDF	37054-24	Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV	Am 10.12.2024 in der Bezirksvertretung Scharnhorst einstimmig beschlossen.
Neubau Sporthalle Husen beschleunigen! - Antrag: CDU-Fraktion 37056-24 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Vorlage 37056-24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37056-24 2 Antrag Sporthalle Husen 20241210, PDF	37056-24	Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV	Am 10.12.2024 in der Bezirksvertretung Scharnhorst einstimmig beschlossen.
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche - hier: Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB 36930-24 · Beschlussvorlage Vorlage 36930-24 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 36930-24 Anlage 1 Gegenüber 93 ernBet, PDF Anlage 2 Gesamtplan Aend93, PDF Anlage 3 Uebersichtsplan 93, PDF	36930-24	Beschlussvorlage	Am 13.02.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 35972-24/17 · Beschlussvorlage Vorlage 35972-24/17 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 35972-24/17 Anlage 1 zur Vorlage DS-Nr. 35972-24 17 HHSatzung, PDF Anlage 2 zur Vorlage DS-Nr. 35972-24 17 GEP und GFP, PDF Anlage 3 zur Vorlage DS-Nr. 35972-24 17 Veränderungsliste Ergebnisplan, PDF Anlage 4 zur Vorlage DS-Nr. 35972-24 17 Veränderungsliste Investitionen, PDF Anlage 5 zur Vorlage DS-Nr. 35972-24 17 Veränderungen Verpflichtungsermächtigungen, PDF Anlage 6 zur Vorlage DS-Nr. 35972-24 17 nicht ergebniswirksame Ein- und Auszahlungen, PDF	35972-24/17	Beschlussvorlage	Am 12.12.2024 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 36067-24/8 · Ergänzung zum Vorgang Vorlage 36067-24/8 öffnen, PDF 11 Anlagen zu 36067-24/8 1.1 Stellenplan 2025 Neuschaffungen Kernverwaltung, PDF 1.2 Wirtschaftsplan 2025 Neuschaffungen Eigenbetriebe, PDF 1.3 Stellenplan 2026 Neuschaffungen Kernverwaltung, PDF 2.1 NKF-Übersicht 2025 2026 Beamte innen, PDF 2.2 NKF-Übersicht 2025 2026 Beschäftigte, PDF 3.1 Produktbereiche 2025 2026 Beamte innen, PDF 3.2 Produktbereiche 2025 Beschäftigte, PDF 3.3 Produktbereiche 2026 Beschäftigte, PDF 4.1 Teilpläne 2025, PDF 4.2 Teilpläne 2026, PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	36067-24/8	Ergänzung zum Vorgang	Am 12.12.2024 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Besetzung der Kommission nach § 32b Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für den Flughafen Dortmund 37002-24 · Beschlussvorlage Vorlage 37002-24 öffnen, PDF	37002-24	Beschlussvorlage	Am 12.12.2024 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms, hier: Stellungnahme der Verwaltung 35607-24/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 35607-24/2 öffnen, PDF	35607-24/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 12.12.2024 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen 34567-24/9 · Beschlussvorlage Vorlage 34567-24/9 öffnen, PDF	34567-24/9	Beschlussvorlage	Am 18.02.2025 im Integrationsrat zur Kenntnis genommen.
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen \| Anfrage AfD 34567-24/10 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 34567-24/10 öffnen, PDF	34567-24/10	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 13.02.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fachkräfte-Einwanderung \| Fraktion FDP/Bürgerliste \| Stellungnahme \| Nachfrage Rm Kauch 36225-24/4 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 36225-24/4 öffnen, PDF	36225-24/4	Beantwortung von Anfragen	Am 12.12.2024 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.