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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Personalbemessung Umweltamt 02394-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02394-26/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 02394-26/1 Überweisung AKUSW 4.3.1, PDF	02394-26/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 15.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Personalbemessung Umweltamt 02394-26/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T Vorlage 02394-26/2 öffnen, PDF	02394-26/2	Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T	Am 16.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen“ mehrheitlich abgelehnt.
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen 02578-26/3 · Ergänzung zum Vorgang Vorlage 02578-26/3 öffnen, PDF 1 Anlage zu 02578-26/3 Anlage 2 - Personalaufwendungen Brackel und Eving, PDF	02578-26/3	Ergänzung zum Vorgang	Am 15.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Gremium „Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün“.
Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 - Nachfrage Fraktion Die Linke + Tierschutzpartei aus der Sitzung vom 21.05.2026 00696-25/10 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 00696-25/10 öffnen, PDF	00696-25/10	Beantwortung von Anfragen	Am 24.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Sachstand Kommunales Bürokratieabbauprogramm zur Entlastung der Dortmunder Wirtschaft 02022-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02022-26/2 öffnen, PDF	02022-26/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 24.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus" 02052-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 02052-26 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 02052-26 Anlage 1 zur Ratsvorlage 02052-26 LAP-short paper, PDF Anlage 2 zur Ratsvorlage 02052-26 Empfehlungen aus der Wissenschaft, PDF Anlage 3 zur Ratsvorlage 02052-26 Anregungen aus der Zivilgesellschaft, PDF Anlage 4 zur Ratsvorlage 02052-26 Aktionsplan Text, PDF	02052-26	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 15.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 04.11.2026 im Schulausschuss.
"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus" 02052-26/2 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag Vorlage 02052-26/2 öffnen, PDF	02052-26/2	Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag	Am 24.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ mehrheitlich beschlossen.
Falsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund 02212-26 · Anregung und Beschwerde Vorlage 02212-26 öffnen, PDF	02212-26	Anregung und Beschwerde	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Gremium „Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün“.
Falsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund 02212-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02212-26/1 öffnen, PDF	02212-26/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Nächste Beratung am 03.11.2026 im Gremium „Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün“.
LINa-App: Lokaler Informationsmelder zum Nahraum 02528-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02528-26/2 öffnen, PDF	02528-26/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Ausnahmegenehmigungen vom Taubenfütterungsverbot nach § 19 der Ordnungsbehördlichen Verordnung 02536-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02536-26/1 öffnen, PDF	02536-26/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Armutszuwanderung 02500-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02500-26/2 öffnen, PDF	02500-26/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Einsatz von Tasern im kommunalen Ordnungsdienst 02523-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02523-26/1 öffnen, PDF	02523-26/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
KI-Überwachung gegen Müllsünder 01998-26/2 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 01998-26/2 öffnen, PDF	01998-26/2	Beantwortung von Anfragen	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Lachgas 02535-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02535-26/1 öffnen, PDF	02535-26/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Kommunikation und politische Begleitung im Krisenfall 02534-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02534-26/1 öffnen, PDF	02534-26/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Prostitution im Bereich der Dortmundere Innenstadt 02518-26/2 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 02518-26/2 öffnen, PDF	02518-26/2	Beantwortung von Anfragen	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Reduktionsstrategie für Tierversuchsanlagen im Dortmunder Stadtgebiet 02533-26/1 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 02533-26/1 öffnen, PDF	02533-26/1	Beantwortung von Anfragen	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Halterpflichtenüberwachung und Durchsetzung bei den Bürgerdiensten 02527-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02527-26/2 öffnen, PDF	02527-26/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Informationen zu Kandidierenden bei Seniorenbeirats- und Integrationsratswahlen 02015-26/3 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 02015-26/3 öffnen, PDF	02015-26/3	Stellungnahme der Verwaltung	Am 16.10.2026 im Seniorenbeirat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Auswirkungen des neuen Ordnungsbehördengesetzes NRW auf den Kommunalen Ordnungsdienst 03296-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V Vorlage 03296-26 öffnen, PDF	03296-26	Bitte um Stellungnahme BG + V	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bürokratie zerstört Tradition – Warum muss der Lichtendorfer Martinsumzug ohne Pferd auskommen? 03287-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 03287-26 öffnen, PDF	03287-26	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Digitale Parkraumkontrolle mittels Scan-Fahrzeugen – Umsetzung der neuen Rechtsgrundlage in Dortmund 03297-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V Vorlage 03297-26 öffnen, PDF	03297-26	Bitte um Stellungnahme BG + V	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Den Wilhelmsplatz retten – Alkoholverbot verhängen! 03288-26 · Antrag zur Tagesordnung AfD Vorlage 03288-26 öffnen, PDF	03288-26	Antrag zur Tagesordnung AfD	Am 01.10.2026 im Rat der Stadt nicht befasst.
Einführung von WERO bei den Bürgerdiensten 03301-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V Vorlage 03301-26 öffnen, PDF	03301-26	Antrag zur Tagesordnung BG + V	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.