Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Sachstand "Portal Projekt" 36676-24/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 36676-24/2 öffnen, PDF	36676-24/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Aufhebung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Dortmund wird Teil des Portal Projekts" \| Antrag des RM Kauch 32989-23/27 · Antrag zur Tagesordnung FDP/Bürgerliste Vorlage 32989-23/27 öffnen, PDF	32989-23/27	Antrag zur Tagesordnung FDP/Bürgerliste	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Prüfauftrag zum Haushaltsbegleitbeschluss "Dortmund wird Teil des Portal Projekts" \| Antrag des RM Joest 32989-23/28 · Antrag zur Tagesordnung VUV Vorlage 32989-23/28 öffnen, PDF	32989-23/28	Antrag zur Tagesordnung VUV	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ mehrheitlich abgelehnt.
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte 37659-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 37659-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37659-25 37659-25 Anhang Entgeltordnung, PDF	37659-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 24.06.2025 in der Bezirksvertretung Lütgendortmund zur Kenntnis genommen.
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2024 genehmigt hat. 37367-25 · Beschlussvorlage Vorlage 37367-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37367-25 Anlage zur Vorlage 4 Quartal, PDF	37367-25	Beschlussvorlage	Am 27.03.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer 37850-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 37850-25 öffnen, PDF	37850-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ mehrheitlich abgelehnt.
Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer 37850-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag VUV Vorlage 37850-25/1 öffnen, PDF	37850-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag VUV	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ mehrheitlich abgelehnt.
Grundsteuer 2025 37877-25 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU Vorlage 37877-25 öffnen, PDF	37877-25	Vorschlag zur Tagesordnung CDU	Am 15.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundsteuerreform: Nachschärfung 37881-25 · Zusatz-/Ergänzungsantrag VUV Vorlage 37881-25 öffnen, PDF	37881-25	Zusatz-/Ergänzungsantrag VUV	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zurückgezogen.
Altschuldenentlastungsgesetz 37874-25 · Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung Vorlage 37874-25 öffnen, PDF	37874-25	Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung	Am 15.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Personelle Bedarfe zur Bearbeitung der „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen" \| Anfrage des RM Dr. Neumann 37213-24/2 · Anfrage zur Tagesordnung B90/Die Grünen Vorlage 37213-24/2 öffnen, PDF	37213-24/2	Anfrage zur Tagesordnung B90/Die Grünen	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Klinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat 37278-25 · Beschlussvorlage Vorlage 37278-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37278-25 Wahlniederschrift 2020 Vorschlagsliste AN-Vertreter AR-KlinikumDO, PDF	37278-25	Beschlussvorlage	Am 27.03.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags 37718-25 · Beschlussvorlage Vorlage 37718-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37718-25 Synopse newpark, PDF	37718-25	Beschlussvorlage	Am 27.03.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: Umbesetzung im Beirat 37691-25 · Beschlussvorlage Vorlage 37691-25 öffnen, PDF	37691-25	Beschlussvorlage	Am 27.03.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2024 und Vorjahre 37735-25 · Beschlussvorlage Vorlage 37735-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 37735-25 Anlage 1 Statistik schlussgerechnete Maßnahmen Bericht 2024 AFBL, PDF Anlage 2 Statistik laufende Maßnahmen Bericht 2024 AFBL, PDF Deckblatt Anlage 1, PDF Deckblatt Anlage 2, PDF	37735-25	Beschlussvorlage	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt "LSBTIQ"Aktionsplan" 37118-24/4 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste Vorlage 37118-24/4 öffnen, PDF	37118-24/4	Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste	Am 20.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ mehrheitlich abgelehnt.
Fachaufsichtsbeschwerde bei der Bezirksregierung Arnsberg 37133-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37133-24/1 öffnen, PDF	37133-24/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 21.03.2025 im Seniorenbeirat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 15.06.2023 TOP 3.21 37951-24 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Vorlage 37951-24 öffnen, PDF	37951-24	Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV	Am 21.03.2025 im Seniorenbeirat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schaffung zusätzlicher Parkplätze an der Leineweberstraße in Höhe des Kinderspielplatzes Bittermark 37949-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Vorlage 37949-25 öffnen, PDF	37949-25	Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV	Am 06.05.2025 in der Bezirksvertretung Hombruch zur Kenntnis genommen.
Wiedereinrichten eines Zugangs vom Herdecker Weg zum Kirchhhörder Friedhof durch eine Rampe oder Treppe 37948-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Vorlage 37948-25 öffnen, PDF	37948-25	Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV	Am 06.05.2025 in der Bezirksvertretung Hombruch einstimmig beschlossen.
Erhebung einer Verpackungssteuer 37451-25 · Anregung und Beschwerde Vorlage 37451-25 öffnen, PDF	37451-25	Anregung und Beschwerde	Am 25.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Erhebung einer Verpackungssteuer 37451-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37451-25/1 öffnen, PDF	37451-25/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 25.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundsteuer - Widersprüche 37538-25 · Anregung und Beschwerde Vorlage 37538-25 öffnen, PDF	37538-25	Anregung und Beschwerde	Am 15.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Grundsteuer - Widersprüche 37538-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37538-25/1 öffnen, PDF	37538-25/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 15.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Neubaugebiet Brechtener Heide - Straßensituation 37402-25 · Anregung und Beschwerde Vorlage 37402-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 37402-25 Fotos 1, PDF Fotos 2, PDF	37402-25	Anregung und Beschwerde	Am 14.05.2025 in der Bezirksvertretung Eving zur Kenntnis genommen.