Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Haushaltsbegleitbeschluss "Anschaffung eines Dokumentenabholschrankes im Dienstleistungszentrum der Bürgerdienste"Sachstandsbericht 37287-25 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37287-25 öffnen, PDF	37287-25	Stellungnahme der Verwaltung	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben 37122-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 37122-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 37122-25 37122-25 Anlage 1 Entwurf Fleischhygienegebührensatzung, PDF 37122-25 Anlage 2 Synopse und Kalkulation Fleischhygienegebührensatzung, PDF	37122-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 13.02.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes. 37337-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 37337-25 öffnen, PDF	37337-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 13.02.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
EURO 2024 - ergänzende Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur UEFA 2024 37557-25 · Beschlussvorlage Vorlage 37557-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 37557-25 Beschlussvorlage nach VV-Beschluss, PDF Anlage 1 - DS-Nr. 36912-24, PDF Anlage 2 - Gesamtkostenübersicht Projekt EURO 2024, PDF Dringlichkeitsschreiben, PDF	37557-25	Beschlussvorlage	Am 13.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung“ zur Kenntnis genommen.
Netzwerk "Sicher im Dienst" \| Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion 36907-24/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD Vorlage 36907-24/2 öffnen, PDF	36907-24/2	Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD	Am 06.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ einstimmig beschlossen.
Envio-Sanierung 37428-25 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU Vorlage 37428-25 öffnen, PDF	37428-25	Vorschlag zur Tagesordnung CDU	Am 06.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ eingebracht.
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Mandatswechsel Aufsichtsrat 37336-25 · Beschlussvorlage Vorlage 37336-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37336-25 Anlage Ratsvorlage 37336-25 Vorschlagsliste AN-Vertreter, PDF	37336-25	Beschlussvorlage	Am 13.02.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Kosten für den Ankauf von Problemimmobilien 37423-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 37423-25 öffnen, PDF	37423-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 15.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Brandschutzbedarfsplan 2024 \| Anfrage des RM Kauch 35989-24/8 · Antrag zur Tagesordnung FDP/Bürgerliste Vorlage 35989-24/8 öffnen, PDF	35989-24/8	Antrag zur Tagesordnung FDP/Bürgerliste	Am 06.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall 36456-24/2 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag Vorlage 36456-24/2 öffnen, PDF	36456-24/2	Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag	Am 13.02.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Ladesäulen für E-Fahrzeuge, Versorgung in Persebeck 37139-24 · Anregung und Beschwerde Vorlage 37139-24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37139-24 Eingabe Internet, PDF	37139-24	Anregung und Beschwerde	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ladesäulen für E-Fahrzeuge, Versorgung in Persebeck \| ABöOAB \| Eingabe vom 05.12.2024 37139-24/1 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 37139-24/1 öffnen, PDF	37139-24/1	Beantwortung von Anfragen	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschwerde der AStA gegen die Ausländerbehörde Stadt Dortmund 37172-24 · Anregung und Beschwerde Vorlage 37172-24 öffnen, PDF	37172-24	Anregung und Beschwerde	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschwerde der AStA gegen die Ausländerbehörde Stadt Dortmund 37172-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37172-24/1 öffnen, PDF	37172-24/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbürgerungen 37058-24/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37058-24/2 öffnen, PDF	37058-24/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Digitalisierung der Leitstelle des Ordnungsamtes (Projektierung) \| Ergänzungsantrag B90/Die Grünen und CDU \| Stellungnahme 36501-24/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 36501-24/2 öffnen, PDF	36501-24/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschleppdienstleistungen, hier: Stellungnahme der Verwaltung 37065-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37065-24/1 öffnen, PDF	37065-24/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Präventionskampagnen an Seiten- und Heckrolltüren der Löschfahrzeuge 37458-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 37458-25 öffnen, PDF	37458-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Präventionskampagnen an Seiten- und Heckrolltüren der Löschfahrzeuge 37458-25/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag Vorlage 37458-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37458-25/1 Anlage Bilder Fire and Rescue NSW, PDF	37458-25/1	Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ingewahrsamnahme nach § 35 PolG NRW 37457-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 37457-25 öffnen, PDF	37457-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ingewahrsamnahme nach § 35 PolG NRW 37457-25/1 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 37457-25/1 öffnen, PDF	37457-25/1	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Urteil zum Gehwegparken: Rechte von Anwohner*innen 37456-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 37456-25 öffnen, PDF	37456-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Urteil zum Gehwegparken: Rechte von Anwohner*innen 37456-25/1 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 37456-25/1 öffnen, PDF	37456-25/1	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Silvester am Friedensplatz 37455-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 37455-25 öffnen, PDF	37455-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Silvester am Friedensplatz 37455-25/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag Vorlage 37455-25/1 öffnen, PDF	37455-25/1	Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.