Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Sachstandsbericht zur Fachstelle 35a 39083-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39083-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39083-25 Ausz. n. genehm. Niederschrift DS 39083-25 AKJF, PDF	39083-25	Beschlussvorlage	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht zur Fachstelle 35a \| Bitte um Stellungnahme/Prüfauftrag 39083-25/3 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV Vorlage 39083-25/3 öffnen, PDF	39083-25/3	Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ einstimmig beschlossen.
Sachstandsbericht Kinderkommission 39167-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39167-25 öffnen, PDF	39167-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Temporärer Entlastungsstandort kick west: Umfeldmaßnahmen umsetzen 03273-26 · Bitte um Stellungnahme SPD Vorlage 03273-26 öffnen, PDF	03273-26	Bitte um Stellungnahme SPD	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27 38215-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38215-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38215-25 DS 38215 Dollersweg GG Schule Anlage 1, PDF	38215-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Inklusion in der VerwaltungNachfragen zur Stellungnahme im ASAG am 17.06.2025 37748-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37748-25/3 öffnen, PDF	37748-25/3	Stellungnahme der Verwaltung	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ zur Kenntnis genommen.
Faktenreport Psychiatrie 2025 38696-25 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 38696-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38696-25 Dortmunder Faktenreport Psychiatrie 2025, PDF	38696-25	Stellungnahme der Verwaltung	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ zur Kenntnis genommen.
E-Scooter-Verstöße und Unfallgeschehen in Dortmund, Anfrage im BPN, Beantwortung 36636-24/6 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 36636-24/6 öffnen, PDF 1 Anlage zu 36636-24/6 Vorgang (Erfassung GF), PDF	36636-24/6	Beantwortung von Anfragen	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum. 39101-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39101-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39101-25 empirica Angemessenheitsgrenzen Dortmund 2025, PDF	39101-25	Beschlussvorlage	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ zur Kenntnis genommen.
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“ 38999-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38999-25 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 38999-25 Anlage 1 Grün verbindet BA 2 38999-25, PDF Anlage 2 Grün verbindet BA 2 38999-25, PDF Anlage 3 Grün verbindetBA2 38999-25 Lageplan, PDF Anlage 4 Grün verbindet BA2 38999-25 Rohdesdiek, PDF Anlage 5a Grün verbindet BA2 38999-25 Details Straßenbaum, PDF Anlage 5b Grün verbindet BA2 38999-25 Detail Rigole, PDF Anlage 6 Grünverbindet BA 2 38999-25, PDF	38999-25	Beschlussvorlage	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ zur Kenntnis genommen.
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“ 38999-25/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV Vorlage 38999-25/1 öffnen, PDF	38999-25/1	Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ einstimmig beschlossen.
Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz" 39055-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39055-25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 39055-25 Druckauftrag S+P-Weg, PDF Anlage 1, PDF Anlage 3, PDF Anlage 4, PDF Anlage 5, PDF Anlage 2 - Salz- u. Pfefferweg 63 und 66 abgestimmt, PDF	39055-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz" 39055-25/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV Vorlage 39055-25/1 öffnen, PDF	39055-25/1	Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV	Am 02.10.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ einstimmig beschlossen.
Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion 35972-24/12 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD Vorlage 35972-24/12 öffnen, PDF	35972-24/12	Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD	Am 20.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit“ zur Kenntnis genommen.
Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 38818-25/1 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 38818-25/1 öffnen, PDF	38818-25/1	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 02.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 38818-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 38818-25/3 öffnen, PDF	38818-25/3	Stellungnahme der Verwaltung	Am 02.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat 39122-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39122-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 39122-25 Anlage 1 Übersicht Mehraufwendungen Mehrauszahlungen, PDF Anlage 2 Übersicht Sonderstab Ordnung Stadtleben, PDF	39122-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026 39219-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39219-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39219-25 Anlage - Sachstandsbericht Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025, PDF	39219-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 10.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026 \| Anfrage des RM Kowalewski 39219-25/2 · Anfrage zur Tagesordnung Die Linke+ Vorlage 39219-25/2 öffnen, PDF	39219-25/2	Anfrage zur Tagesordnung Die Linke+	Am 19.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2024 39545-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39545-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39545-25 Beschlussvorlage, PDF	39545-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2024 39544-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39544-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39544-25 Beschlussvorlage, PDF	39544-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Leitlinie zum Einsatz und zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Stadt Dortmund 38884-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38884-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38884-25 KI Leitlinie Dortmund, PDF	38884-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Personelle Bedarfe zur „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen„ 38995-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38995-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38995-25 Session Personalbedarf Flüchtlinge - 12er Liste, PDF	38995-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Verlängerung der 2,00 (vzv) Projekteinsätze im Fachdienst Streetwork zur Erweiterung der Öffnungszeiten im Abendbereich, zur Stärkung der Straßensozialarbeit und zur Einführung eines Angebotes speziell für Mädchen und junge Frauen 39086-24 · Beschlussvorlage Vorlage 39086-24 öffnen, PDF	39086-24	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Beschluss zur Ausführung des Neubaus Eingang Ruhrallee im Westfalenpark mit dem zukünftig integrierten Kindermuseum mondo mio! 38470-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38470-25 öffnen, PDF 15 Anlagen zu 38470-25 Anlage 01 WERK Erdgeschoss Uebersicht, PDF Anlage 02 WERK Obergeschoss Uebersicht, PDF Anlage 03 WERK Schnitt, PDF Anlage 04 WERK Ansicht West, PDF Anlage 05 Visualisierung Ansicht Nordwest, PDF Anlage 06 Visualisierung Ansicht Sued, PDF Anlage 07 Visualisierung Innenansicht Foyer, PDF Anlage 08 Visualisierung Haupteingang, PDF Anlage 09 Plan Freianlagen, PDF Anlage 10 Lichtplanung Freianlagen, PDF Alle 15 Anlagen beim Vorgang	38470-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.