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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Fortschreibung Klimaplan Antrag zur Vorlage 260961
260961-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU FDP

beschlossen

260961-02 AA Änderungsantrag CDU FDP beschlossen Am 15.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ ungeändert beschlossen.
Begrünung der Adrianstraße (Bäume) in Bonn-Oberkassel
261346 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag
261346 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Änderungsantrag - GRÜNE zum Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden Antrag zur Vorlage 261343
261343-01 AA · Änderungsantrag

beschlossen

261343-01 AA Änderungsantrag beschlossen Am 13.07.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
261348 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

abgelehnt

261348 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag abgelehnt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg abgelehnt.
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI Sofortmaßnahmen zum Hitzeschutz – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Sachstandsbericht zum Hitzeaktionsplan
261303-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261303-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 09.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27
260849-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260849-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 09.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
261103-05 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261103-05 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 13.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn
261284-01 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

abgelehnt

261284-01 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag abgelehnt Am 23.09.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger abgelehnt.
Grünen Änderungsantrag zu: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
261052-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne

abgelehnt

261052-03 AA Änderungsantrag Grüne abgelehnt Am 09.07.2026 im Rat abgelehnt.
Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn
261094-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261094-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 09.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
252870-02 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

252870-02 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 22.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung“ zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete
260736-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260736-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 08.09.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Volt-Änderungsantrag zu Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf Antrag zur Vorlage 252999
252999-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Volt

beschlossen

252999-01 AA Änderungsantrag Volt beschlossen Am 09.07.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
261052-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU FDP SPD
261052-02 AA Änderungsantrag CDU FDP SPD Am 09.07.2026 im Rat zurückgezogen.
Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung Offene Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2026
261009-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261009-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 13.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2027)
261325 · Beschlussvorlage: Einleitung

beschlossen

261325 Beschlussvorlage: Einleitung beschlossen Am 09.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ ungeändert beschlossen.
Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee
260523-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260523-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 02.09.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch
260822-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

260822-01 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 13.10.2026 in der Bezirksvertretung Bonn beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
Gleichbehandlung der institutionell geförderten Kulturangebote
261285-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261285-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 15.07.2026 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zur Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion: Gedenkveranstaltungen zum Bombenangriff am 18. Oktober 1944
261306-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung
261306-01 ST Stellungnahme der Verwaltung Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
BSW/SBI-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
260693-05 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB BSW/SBI
260693-05 AA Änderungsantrag BBB BSW/SBI Am 09.07.2026 im Rat nicht abgestimmt.
CDU/SPD/FDP-Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
260400-30 AA · Änderungsantrag

beschlossen

260400-30 AA Änderungsantrag beschlossen Am 09.07.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Änderungsantrag: Fortschreibung Klimaplan
260961-01 AA · Änderungsantrag

vertagt

260961-01 AA Änderungsantrag vertagt Am 09.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
261339 · Antrag eingebracht von CDU

vertagt

261339 Antrag CDU vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex Antrag zur Vorlage 261238
261238-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von Kooperation
261238-02 AA Änderungsantrag Kooperation Am 13.07.2026 im Rat nicht abgestimmt.

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