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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn
240255-20 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

240255-20 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 04.11.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke
261523 · Beschlussvorlage

vertagt

261523 Beschlussvorlage vertagt Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Erwachsenenchor EMA und CvO Bonn
261657 · Beschlussvorlage

beschlossen

261657 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.10.2026 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
Bauvorhaben auf dem Flurstück mit der Kennung 4302-68-98, Irmintrudisstraße; hier Stellplätze und Versetzung Trafostation Drucksachenfolge 240680
240680-02 · Große Anfrage eingebracht von BBB

zur Kenntnis genommen

240680-02 Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz“ beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
253870 · Beschlussvorlage

vertagt

253870 Beschlussvorlage vertagt Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland
261489 · Beschlussvorlage

beschlossen

261489 Beschlussvorlage beschlossen Am 24.09.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“
260790-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260790-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 13.10.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
261509-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261509-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zur Einwohnerfrage: Bönnsches Viertel Altstadt
253668-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253668-03 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 13.10.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2026
261635 · Beschlussvorlage

beschlossen

261635 Beschlussvorlage beschlossen Am 24.09.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“
261604-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261604-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 15.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ zur Kenntnis genommen.
Neufassung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn auf der Grundlage einer überarbeiteten Gebührenkalkulation
261642 · Beschlussvorlage

beschlossen

261642 Beschlussvorlage beschlossen Am 24.09.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer
261591-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261591-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.11.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen.
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026
261677 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

261677 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 28.09.2026 im Rat beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Controllingberichte der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2025 und das I. Quartal 2026 Antrag zur Vorlage 261412
261412-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU SPD

beschlossen

261412-01 AA Änderungsantrag CDU SPD beschlossen Am 09.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe.
Informationsbrief - private Entwässerungsanlagen Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Bad Godesberg
261678 · Informationsbrief
261678 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
260504 · Beschlussvorlage

beschlossen

260504 Beschlussvorlage beschlossen Am 28.09.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
261606-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261606-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 17.09.2026 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.
Ältere MigrantInnen und Pflegeversicherung
261681 · Große Anfrage

zur Kenntnis genommen

261681 Große Anfrage zur Kenntnis genommen Am 01.10.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn
261074 · Beschlussvorlage

vertagt

261074 Beschlussvorlage vertagt Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
261647 · Beschlussvorlage

beschlossen

261647 Beschlussvorlage beschlossen Am 24.09.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber
261497-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261497-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
Grüner Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 260942
260942-01 AA · Änderungsantrag

beschlossen

260942-01 AA Änderungsantrag beschlossen Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz“ ungeändert beschlossen.
Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn
261524 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

261524 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 28.09.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg
260930-02 · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260930-02 Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 23.09.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen.

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