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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Stellungnahme zu Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten
260204-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260204-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung
260267 · Antrag eingebracht von CDU

beschlossen

260267 Antrag CDU beschlossen Am 02.09.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.
Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte
260203-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260203-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Schriftführung im Rechnungsprüfungsausschuss
260273 · Beschlussvorlage

beschlossen

260273 Beschlussvorlage beschlossen Am 10.03.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss ungeändert beschlossen.
Grüne/Linke Große Anfrage: Beschlusskontrolle: Sperrpfosten in der Lengsdorfer Hauptstraße
260223-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260223-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf
260130-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260130-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
260268 · Große Anfrage eingebracht von CDU

zur Kenntnis genommen

260268 Große Anfrage CDU zur Kenntnis genommen Am 22.04.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
231249-12 · Große Anfrage eingebracht von CDU FDP SPD

zur Kenntnis genommen

231249-12 Große Anfrage CDU FDP SPD zur Kenntnis genommen Am 11.03.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Große Anfrage - AfD-Fraktion: Schutzmaßnahmen bei einem Blackout
260070-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260070-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 12.03.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“ hier: Vertagungsbitte
254089-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

254089-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Baudenkmal "Lüttgerhof" Bornheimer Straße 26
253802-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253802-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zum CDU/SPD-Antrag: Aktualisierung Verfahren Hardtberg-Medaille
260210-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260210-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.
Ortstermin Brahmsstraße
241361-02 · Beschlussvorlage

beschlossen

241361-02 Beschlussvorlage beschlossen Am 04.02.2025 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf
253211-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253211-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091
242218-01 · Große Anfrage eingebracht von BBB

zur Kenntnis genommen

242218-01 Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen Am 22.04.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
242345-06 · Große Anfrage eingebracht von SPD

vertagt

242345-06 Große Anfrage SPD vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Informationsbrief - Baumaßnahme Kita Wilhelmstraße 34
260253 · Informationsbrief
260253 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Housing First Antrag zur Drucksachenfolge 260069
260069-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB
260069-03 AA Änderungsantrag BBB Am 14.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ nicht abgestimmt.
Bestellung der Schriftführung
260255 · Beschlussvorlage

beschlossen

260255 Beschlussvorlage beschlossen Am 26.03.2026 im Kulturausschuss ungeändert beschlossen.
Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB)
260228 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260228 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 12.03.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Mülleimer um die Godesburg austauschen
260247 · Antrag eingebracht von Grüne
260247 Antrag Grüne Am 22.04.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Termine für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses in 2026
260213 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260213 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 10.03.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.
Übersicht der Ratsbeschlüsse seit 09/25 – Relevant für: Schulausschuss
260178 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260178 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 16.04.2026 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.
Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
260249 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260249 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 16.03.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812)
260207 · Antrag eingebracht von Grüne

beschlossen

260207 Antrag Grüne beschlossen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn geändert beschlossen.

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