Kostenstelle 041-000-0100 , HH-Jahr 2011 hier: Mehrbedarf für Fachforum Mathildenhöhe

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
25.08.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Kulturamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0102 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Kostenstelle 041-000-0100 , HH-Jahr 2011 
hier: Mehrbedarf für Fachforum Mathildenhöhe in Höhe von 28.000 Euro 
 
Vorlage vom: 29. 7.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Im Haushaltsjahr 2011 wird für die Durchführung und Dokumentation des  
    Fachforums Mathildenhöhe ein Betrag von 28.000 Euro bereitgestellt. 
 
2. Der Ansatz bei Kostenstelle 041-000-0100 wird im Nachtragshaushalt 2011  
    um 28.000 Euro erhöht. 
 
3. Im Vorgriff wird die Verwaltung ermächtigt, nach Beschlussfassung die erforderlichen  
    Aufträge zu erteilen.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 29.07.2011:  
 
Im Dezember 2010 entschied der damalige Oberbürgermeister und Kulturdezernent, dass zunächst 
zwei öffentliche Fachforen zum geplanten Neubau des Museum Sander durchgeführt werden, mit 
dem Ziel eine Information und Mediation zu den unterschiedlichen Positionen herbeizuführen. Die 
Finanzierung der beiden Foren in 2010 konnte durch die Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im 
Kulturhaushalt gesichert werden.  
 
Ein weiteres Forum fand im Januar 2011 sta tt. Die Ergebnisse der drei Foren sollen dokumentiert 
werden. Zur Kostenersparnis wird die Dokumentation nicht gedruckt, sondern als download für die 
Veröffentlichung im  Internet aufbereitet. 
 
Die Kosten für die dritte Veranstaltung und die Dokumentation belaufen sich auf insgesamt 28.000 
Euro. Ansätze für Maßnahmen der Bürgerinformation bzw  -beteiligung sind jedoch im Kulturetat 
2011 bisher nicht geplant gewesen. Da es sich bei dem Neubau des Museums Sander um kein 
städtisches Bauvorhaben handelt, sind auch keine Planungsmittel etatisiert worden. 
Kompensationsmittel in dieser Größenordnung können im Teilergebnishaushalt 041 nicht 
erwirtschaftet werden.  
 
Der Ansatz bei Kostenstelle 041-000-0100 muss daher um 28.000 Euro erhöht werden, die sich wie 
folgt aufgliedern: 
 
KST 041.000-0100.6179000  - 25.000 Euro   
KST 041-000-0100.6861000 -    3.000 Euro  
 
Die Verwaltung hatte hinsichtlich des Mehrbedarfs bereits am 23.03.2011 eine Magistratsvorlage in 
den Geschäftsgang gegeben, die jedoch vom vormaligen Magistrat nicht weiter verfolgt wurde. 
 
Darmstadt, den 29.07.2011 
41 260302 
 
 
 
Der Dezernent I       Der Dezernent IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch       André Schellenberg 
Oberbürgermeister       Stadtkämmerer