Mandari Insight

3317/2025

Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 19.12.2025

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 05.02.2026, TOP 13.5

Beschlussvorlage Rat

· application/pdf

Ansehen

Beschlussvorlage Rat

3961 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
OB/16/161/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 3317/2025 
Freigabedatum 
 19.12.2025 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik  
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat beschließt, die Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik (StadtAG Queerpolitik) mit fol-
genden 13 Organisationen, Selbsthilfegruppen und Initiativen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 
der Geschäftsordnung der StadtAG Queerpolitik (GeschäftsO der StadtAG Q ueerpolitik) als 
stimmberechtigte Mitglieder zu besetzen (in alphabetischer Reihenfolge): 
 
 
Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1:  
 
1. Aidshilfe Köln e.V.  
2. anyway e.V. 
3. Centrum Schwule Geschichte e.V. 
4. ColognePride e.V. 
5. rubicon e.V. 
6. SCHLAU Köln e.V. 
7. Sofra Queer Migrants e.V. 
 
Nach § 2 Abs. 1 Nr. 2:  
 
8. IG Dyke* March Cologne  
9. [ku:] – Queere Entfaltung e.V. 
10. MCC Köln e.V.  
11. PAQT Köln  
12. RAR – Richtig am Rand e.V. 
13. SC Janus e.V. 
 
Die genannten Organisationen, Selbsthilfegruppen und Initiativen entsenden je eine Person 
als stimmberechtigtes Mitglied und benennen nach § 2 Abs. 3 der GO der StadtAG Queerpoli-
tik je eine Vertretung. 
 
 
Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren 15.01.2026 
Rat 05.02.2026

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Zusammenfassung in einfacher Sprache: 
Die Stadt Köln hat verschiedene Ausschüsse und Gremien. Ein Gremium ist die Stadtarbeits-
gemeinschaft Queerpolitik. Es gibt einen neuen Rat der Stadt Köln. Weil es diese Neuwahl 
gab, wird auch die Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik neu gebildet. Hier gibt es keine 
Wahl, sondern ein anderes Verfahren für dieses Gremium. Das Verfahren ist in der Ge-
schäftsordnung geregelt. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren 
berät über diese Vorlage. Anschließend entscheidet der Rat, welche Organisationen, Selbst-
hilfegruppen oder Initiativen Mitgliedsorganisationen werden.  
 
Begründung: 
Der Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren hat am 05.06.2025 die Geschäftsord-
nung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik (Geschäfts der StadtAG Queerpolitik) be-
schlossen (1254/2025).  
Gemäß § 2 Abs. 6 der GeschäftsO der StadtAG Queerpolitik legt die Verwaltung dem Aus-
schuss für Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren einen Vorschlag für die 13 stimm-
berechtigten Mitglieder nach §2 Abs.1 Nr. 1 und Nr. 2 der GeschäftsO der StadtAG Queerpolitik 
vor, der vom Rat auf Empfehlung des Ausschusses beschlossen wird. 
Auswahlverfahren 
Gemäß § 2 Abs. 6 der GeschäftsO der StadtAG Queerpolitik ruft die Stadt Köln nach der Neu-
wahl des Rates mit einer Pressemitteilung Organisationen, Selbsthilfegruppen und Initiativen 
für und von queeren Menschen in Köln zur Neubesetzung der StadtAG Queerpolitik auf. Die 
Veröffentlichung der Pressemitteilung erfolgte am 24.09.2025. 
Die sieben Sitze für die Organisationen nach § 2 Abs. 1  Nr. 1 der GeschäftsO der StadtAG 
Queerpolitik wurden gemäß der Geschäftsordnung den oben aufgeführten Trägern (1-7) ange-
boten. Diese haben sie innerhalb einer kurzen Frist bestätigt.  
Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am 30.10.2025 haben sich  28 Organisationen, Initiativen 
und Selbsthilfegruppen um die weiteren sechs Sitze nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 der GeschäftsO der 
StadtAG Queerpolitik beworben.  
Da die Anzahl der zu berücksichtigenden 28 Bewerbungen die Anzahl der insgesamt zu beset-
zenden 13 Sitze übersteigt, sind die Sitze anhand des in der GeschäftsO der StadtAG Queer-
politik beschriebenen Verfahrens zu besetzten. Eine Bewerbung wurde vor Beginn des Verfah-
rens zurückgezogen. 
Die Auswahl der Vertreter*innen der queeren Organisationen nach §2 Abs.1 Nr. 2 der G e-
schäftsO der StadtAG Queerpolitik erfolgte nach §2 Abs. 6 durch einen Wahlausschuss.

Beratungsverlauf (2)

15.01.2026 Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren
TOP 10.1 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
05.02.2026 Rat
TOP 13.5 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3317/2025
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
19.12.2025
Erstellt
21.11.2025 08:36