Maßnahmenprogramm 2010 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Maßnahmen im Bereich Ost

V/0643/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2010 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Maßnahmen im Bereich 
Ost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
03.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 
12.01.2010 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Das Maßnahmenprogramm 2010 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im 
Bezirk Ost wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit „Liste“ aufgeführten 
Maßnahmen beschlossen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Kosten lt. Anlage 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung 
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2010 bzw. des Finanzplans und des Investitions-
programms 2009 – 2013 steht. 
 
 
Begründung: 
 
Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig 
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß 
Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahm en als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhan-
denen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. 
 
Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss eingeholt. 
 
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2010 bis 
2. Quartal 2011) im Stadtbezirk Ost vor gesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt 
mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hi-
nausgehen. 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0643/2009 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
22.10.2009 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0643/2009 
Nicht enthalten sind: 
 
• Kleinflächige (< 100 m 2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt 
• Punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
• Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anfor-
derung von Bauwilligen durchgeführt werden. 
 
 
In Vertretung 
 
 
gez. 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlagen

Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeri ert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetisc he Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der M aßnahme 
 
KAG / BauGB: Information, ob Erschließungs- oder St raßenbaubeiträge der an- 
liegenden Grundstückseigentümer nach dem Kommunalab gaben- 
gesetz (KAG) oder BauGB erhoben werden müssen. 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Ma ßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sic h an der Maßnahme beteili- 
gen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeit geschätzte verke hrliche Auswirkungen für die Anlieger (z. 
B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eingeschränk- 
te Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs ( z. B. Voll- 
sperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach de r derzeitig gültigen Zu- 
ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV bereits erfo lgt (vorhan- 
den) oder durch Einzelbeschluss (einzeln) noch erfo rderlich ist, 
bzw. durch Beschluss dieser Liste erfolgt (Liste). 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk 
 
 
 
Teilfinanzplan - investiv 
 
Amt  66  
        Produktbereich  
1=Ver- u. Entsorgung, 2=Verkehrsflächen u. Anlagen, 3=Natur- u. Landschaftspflege 
  BV  0=keine, 1=Mitte, 2=Nord, 3=Ost, 4=Südost, 5=Hiltrup, 6=West, 8=mehrere, 9=alle 
                     
          Produktgruppe  1101= Abwasserbeseitigung, 1201= Verkehrsflächen u. Anlagen, 1304= Fließende Gewässer 
   bei 1101 00=Produktübergreifend, 01=Abwasserable itung, 02=Abwasserreinigung  
   bei 1201 00=Produktübergreifend, 01=Verkehrsflächen, 02=Verkehrsanlagen 
 bei 1304 01=Fließende Gewässer 
           Maßnahmenkennziffe r  z.B. 4030= Weseler Straße 
 
 
 
 
  
 
66181101004030  
 
 
Teilergebnisplan - konsumtiv 
 
     Produktgruppe  
1101= Abwasserbeseitigung, 1201= Verkehrsflächen u. Anlagen, 1304= Fließende Gewässer   
 
 
    
 
1201-konsumtiv

Projekte Tiefbauamt 2010/2011 AUB Ost 18.11.2009 
lfd. 
Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung 
geschätzte 
Kosten in T €
Teilfinanzplan 
Teilergebnisplan 
KAG 
BauGB Veranlasser Beteiligte 
verkehrliche 
Auswirkungen Beschluss BV AUB 
1 Dorbaumstraße 
Hochwasserrückhaltebecken Hornbach Bau Hochwasserrückhaltebecken 320 66101101000013 nein Sta dtentwässerung keine gering einzeln O ja 
2 Gittruper Straße 
Zufahrt Haus Öding bis Brücke Fahrbahn 34 1201-konsumtiv nein Straßenbau keine gering Liste O ja 
3 Hessenweg Nord B-Plan 287 Radweg 270 66231201004017 ja S traßenbau Keine gering vorhanden O ja 
4 Juffernbach Umbau 
Hochwasserrückhaltebecken 50 66101101000013 nein Stadtentwässerung keine gering Liste O ja 
5
Kläranlage Mariendorf - Aufhebung 
von Kläranlage Mariendorf über Sudmühlenstraße bis 
Hauptkläranlage 
Bau der Druckrohrleitung 3.600 66131101004058 nein Stadtent wässerung keine mittel vorhanden O ja 
6 Königsberger Straße 
Einmündung Schifffahrter Damm Fahrbahn 15 1201-konsumtiv nein Straßenbau keine hoch vorhande n O ja 
7 Mariendorfer Straße 
Dyckburgstraße bis DB-Übergang Radweg 30 1201-konsumtiv nein Straßenbau keine mittel Liste O ja 
8 Peter-Rosegger-Weg 
und andere (Mauritz-Ost) 
Erneuerung RW-Kanalisation 
und SW-Anschlüsse 950 66101101000012 nein Stadtentwässerung Straßenbau / 
Stadtwerke mittel einzeln O ja 
9 Sudmühlenstraße 
Hs.-Nr. 12 bis Schifffahrter Damm Fahrbahn 42 1201-konsumtiv nein Straßenbau keine hoch Liste O j a 
10 Werse 
Havichhorster Mühle Bau eines Organismenaufstieges 500 66381304014133 nein S tadtentwässerung keine gering einzeln O ja 
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