Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk Ost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

V/0960/2020 
V/0960/2020 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk Ost, geplante 
Instandsetzungsmaßnahmen  
- Baubeschlüsse - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   03.12.2020 Bezirksvertretung Münster-Ost Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung  
 
1) Der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Instandsetzungsmaßnahmen s tädtischer Gebäu-
de im Bezirk Münster -Ost (bezirksbezogene Schulen und sonstige Gebäude) für das Haushalts-
jahr 2021 wird zugestimmt.  
 
2) Die in der Anlage 2 aufgeführten Maßnahmen (Schulen und sonstige Gebäude mit übe rbezirkli-
cher Bedeutung) werden zur Kenntnis genommen.  
 
3) Sofern aus Sicht der Verwaltung oder aus der Sicht der Bezirksvertretung aufgrund neuer Dring-
lichkeitserfordernisse bzw. aus finanziellen Gründen von der Auflistung (Anlage 1) abgewichen 
werden soll, ist eine neue Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsberatungen oder im Laufe 
des Jahres vorzunehmen.  
 
4) Die in der Anlage 3 aufgeführten Instandsetzungsmaßnahmen, die voraussichtlich erst ab 2022 ff. 
bemittelt werden können, werden zur Kenntnis genommen.  
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die zur D urchführung der oben unter 1) genannten Sachentscheidung erforderlichen Ansä tze für  
Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 92.000 Euro stehen vorbehaltlich des Ratsbeschlus-
ses über den Haushaltsplan 2021 wie folgt zur Verfügung:  
Amt für 
Immobilienmanagement 
 
18.11.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Heitmann 
Telefon: 492-2304 
HeitmannA@stadt-
muenster.de

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Teilergebnisplan 
 
 Nr.  Bezeichnung HH-
Jahr 
Betrag € Bemerkun-
gen  
Produktgruppe 0111 Immobilienmanagement    
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - u. 
Dienstleistungen 
2021 48.170.410 Sammel-
position 
   
 
 
 
Begründung: 
 
Vorbemerkung 
Die Haushaltsmittel für die geplanten Maßnahmen der Instandhaltung stehen im Teilergebnisplan der 
Produktgruppe 0111 unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.  
 
In der Produktgruppe Immobilienmanagement werden grundsätzlich alle gebäudebezog enen Auf-
wendungen für Gebäudeunterhaltung, Bewirtschaftungskosten (Steuern, Versich erungen, Gebühren, 
Reinigung, etc.), Strom-, Wärme- und Wasserkosten ausgewiesen.  
 
Unter Berücksichtigung der bereitgestellten Mittel ist für geplante Instandsetzungen für 2021 insge-
samt ein Maßnahmenpaket in Hö he von rd. 7, 233 Mio. € für Schulen und für sonstige Gebäude zu-
sammengestellt worden (rd. 4,927 Mio. € plus 2,306 Mio. € aus Maßnahmenverschiebungen aus 
2020). Die Auswahl erfolgte nach baufachlichen, energetischen, wirtschaftlichen und Dringlichkeits-
gesichtspunkten vor dem Hintergrund des ermittelten Gesamtb edarfs, unter Beachtung gesamtstädti-
scher Belange und unter Anwendung der vom Rat festgelegten Mittelquoti erung für Schulen und 
sonstige Gebäude.  
 
Ebenso werden im Teilergebnisplan unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Mittel für 
den Grundbedarf bereitgestellt, die zur Sicherstellung des laufenden Betriebs und der Verkehrs - und 
Funktionsfähigkeit der rd. 500 Standorte mit zugehörigen Gebäuden dienen.  
Die Standorte gliedern sich in rd. 7 6 Schulen an 84 Standorten, rd. 330 Standorte der „D aseinsvor-
sorge“ (über 30 Kitas, 8 Jugendzentren, alle Dienst- und Betriebsgebäude, über 20 Feuerwehrgebäu-
de, Büchereien, div. Sozialunterkünfte, Sportanlagen, Kultureinrichtungen sowie die Halle Münster-
land und die Stadthalle Hiltrup) sowie rd. 70 sonstige Liegenschaften des allgemeinen Grun dvermö-
gens. 
Zudem werden noch rd. 140 Skulpturen, Wegekreuze und Ehrenmale in städtischem Eige ntum be-
treut. 
 
Die Mittelansätze für die ungeplanten Instandsetzungen erge ben sich aus Erfahrungswerten der ver-
gangenen Jahre. Aus diesen Mitteln werden alle nicht vorhersehbaren und de shalb nicht planbaren 
Maßnahmen realisiert, die kurzfristig und zwingend erforderlich sind, um die Nutzung der Gebäude 
sicherzustellen bzw. weite rzuführen (z.  B. Beseitigung Sturm -, Ei nbruch-, Vandalismus Schäden, 
Rohrbrüche, Verkehrssicherung, Heizungs- und Beleuchtungsausfälle, defekte Regelungen etc.).  
 
Darüber hinaus werden Mittel für Wartung und Überprüfungen für die Einhaltung der ei nschlägigen 
technischen und gesetzlichen Sicherheitsvorschriften und Richtlinien vorgehalten.

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Bei Instandsetzungsmaßnahmen an Dächern (Flach- oder Steindachflächen) und Fassaden (Anlagen 
1 und 2 der Vorlagen) wird im Rahmen der weiteren Bauplanung zur Umse tzung geprüft, ob diese 
Flächen sich für Gründächer bzw. Photovoltaik-Anlagen eignen.  
Sofern dies aus statischen, gestalterischen Gründen (z. B. Denkmalschutz) möglich ist, werden ent-
sprechende „Vorrüstungen“ eingeplant und umgesetzt. Nachrüstungen we rden dann im Rahmen der 
finanziellen Ressourcen später finanziert und umgesetzt. 
 
Zu 1) 
In der Anlage 1 sind die Maßnahmen aufgeführt, die im Stadtbezirk für 2021 aus dem g esamtstädti-
schen Bedarfskatalog vorgesehen sind und für die die Bezirksvertretung für die Baubeschlussfassung 
gemäß § 21 Hauptsatzung zuständig ist.  
 
Die Auswahl erfolgt nach fachlichen und Dringlichkeitsgesichtspunkten vor dem Hintergrund des er-
mittelten Gesamtbedarfs, unter Beachtung gesamtstädtischer Belange und unter Anwendung der vom 
Rat festgelegten Mittelquotierung für Schulen und sonstige Gebäude.  
 
Über die Höhe der Mittel, die insgesamt für Instandsetzungsmaßnahmen zur Verfügung g estellt wer-
den, entscheidet der Rat im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung. Insofern steht 
der Beschluss unter diesem Vorbehalt.  
 
Zu 2) 
In der Anlage 2 sind informell die Instandsetzungsmaßnahmen aufgeführt, die im Stadtbezirk für 2021 
aus dem gesamtstädtischen Bedarfskatalog vorgesehen sind, wobei jedoch die Z uständigkeit der 
Baubeschlüsse nicht bei der Bezirksvertretung liegt (überbezirkliche Bedeutung).  
 
Die Auswahlkriterien entsprechen den Ausführungen wie oben unter Punkt 1 Abs. 2-3 beschrieben.  
 
Zu 3) 
Abweichungen vom gesamtstädtisch veranschlagten Bedarfs - und Maßnahmenkatalog durch nic ht 
vorhersehbare Kostenentwicklungen oder auch durch neue Erkenntnisse im Laufe des Haushaltsjah-
res erfordern ggf., dass für Einzelfälle Modifizierungen oder Verschiebungen z.B. auf das nächste 
Haushaltsjahr vorbehalten bleiben müssen. Hierbei wird die Bez irksvertretung, soweit zuständig, be-
teiligt.  
 
Zu 4) 
In der Anlage 3 sind die Instandsetzungsmaßnahmen aufgeführt, die unter baufachlichen Aspekten 
ab 2022 ff. umgesetzt werden sollten. Die konkrete Festlegung der Instandse tzungsmaßnahmen er-
folgt dann zum jeweiligen Haushaltsjahr.   
 
In der Anlage sind alle bisher ermittelten erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen aufg eführt. Die-
se Aufstellung ist nicht abschließend und wird jährlich fortgeschrieben und ergänzt.  
 
Bei diesen Instandsetzungsmaßnahmen handelt es sich nur um Bauteilerneuerungen.  
 
Die Bedarfssituation und die Anforderungen übersteigen aber nach wie vor die jährlichen Finanzie-
rungsmöglichkeiten, so dass ein nicht unerheblicher Nachholbedarf besteht. Nicht alle Anforderungen 
in der Instandhaltung können deshalb zeit- und bedarfsgerecht finanziert und umgesetzt werden. Zur 
Vermeidung eines Werteverzehrs sollte es Ziel sein, in den nächsten Jahren ein angemessenes Ver-
hältnis der finanziellen Mittel für die damit instand zu haltenden Gebäudeflächen zu erreichen.

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Anmerkung: 
Seit einigen Jahren wurden Standorte/Gebäude mit einem sehr hohen Instandhaltungsrückstau iden-
tifiziert und im Instandhaltungsbericht des Haushaltsplanes aufgeführt. Analog wurden diese Standor-
te/Gebäude auch in den bezirklichen Vorlagen aufgeführt. Auf diese Darstellung wird verzichtet.   
Dies begründet sich vor dem Hintergrund, dass zukünftig ein Schwerpunkt auf energetische Ge-
samtsanierungen gelegt wird, in denen reine bauzustandsbedingte / bauteilrelevante Instandsetzun-
gen integriert werden sollen. 
Hierzu wird derzeit ein Konzept entwickelt, über das zu gegebener Zeit separat berichtet wird.  
 
 
I.V.  
gez. 
Matthias Peck  
Stadtrat 
 
Anlagen: 
Anlage A 
1) Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 mit Zuständigkeit Bezirksvertretung 
2) Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 ohne Zuständigkeit Bezirksvertretung  
3) Weitere Maßnahmen 2022 ff.

Amt für Immobilienmanagement Priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen 2022 ff.
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Prio Stadtbezirk
Schulen
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3Gelmerheide 3 Erneuerung der Alu Eingangstüren und -Umkleidefenster 16.000 2 Ost bezirklich
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3Gelmerheide 3 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten Schule+T66.000 2 Ost bezirklich
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3Gelmerheide 3 Schleifen und Versiegelung von vorhandenen Parkettböden in Klassenräume 25.000 2 Ost bezirklich
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 13Ludwig-Wolker-Straße 13Energetische Sanierung Verwaltungbereich 355.000 1 Ost bezirklich
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18Brentanoweg 18 Erneuerung der HV und UV sowie das Kabelnetz 220.000 1 Ost bezirklich
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18Brentanoweg 18 Aufarbeitung  Parkettböden Aula 15.000 2 Ost bezirklich
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7An der Konradkirche 7Erneuerung der Glasfassade am Pausengang und Eingangstüren am Alt- und Neubau100.000 2 Ost bezirklich
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7An der Konradkirche 7Schulhoferneuerung mit Grundleitungssanierung (ohne Parkplatz) 497.000 2 Ost bezirklich
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7An der Konradkirche 7Erneuerung Parkplatz und Zufahrt inkl Grundleitungssanierung (2. BA) 166.000 2 Ost bezirklich
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7An der Konradkirche 7Sanierung der Stunden WC und Lehrer WC im Alt und Erweiterungsbau 63.000 3 Ost bezirklich
R.-v.-Weizsäcker-Schule-Sek. Laerer Landweg (494), Laerer Landweg 153Laerer Landweg 153 Erneurung Oberböden in Klassen- und Werkräumen 24.000 2 Ost bezirklich
sonstige Gebäude
Kita Mariä-Himmelfahrt kath Kirche (426), Im Sundern 59Im Sundern 59 Erneuerung der Oberböden in sämtlichen Gruppenräumen. 15.000 5 Ost bezirklich
Sportanlage Gelmer (854), Hakenesheide 39Hakenesheide 39 Erneuerung der Beleuchtung 28.000 3 Ost bezirklich
Sporthalle Middelfeld (355), Heriburgstraße 15aHeriburgstraße 15a Sanierung der Dusch- und Umkleideräume 500.000 1 Ost bezirklich
V/0960/2020 - Anlage 3

Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2021
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk Art
geplante Instandsetzungen in Schulen überbezirklich
keine
sonstige Maßnahmen in Schulen überbezirklich
keine
geplante Instandhaltungsmaßnahmen sonstige Gebäude
keine
sonstige Maßnahmen sonstige Gebäude
keine
Nachrichtlich
Sammelbudgets, mehrere Bezirksvertretungen
Schulen diverse P Unfallverhütungsmaßnahmen 91.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Brandschutzmaßnahmen 91.500 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Verbesserungen Bauk. Hausmeisterwohnungen, Sanierungen/Funktionsverbesserungen)90.200 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Kleine Baumaßnahmen in Schulen 105.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Kleine Baumaßnahmen OGTS in Schulen 20.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Dienstgebäude P Baumaßnahmen in Dienstgebäuden 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Jugend P kl. Um- und Ausbauten in städt. Jugendeinrichtungen 18.400 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Kita P kl. Um- und Ausbauten in städt. Kitas 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Grafitti Grafittibeseitigung 100.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen kleine Umbaumaßnahmen Sportstätten 35.900 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen P Instandsetzungen für das Sportamt (Bäder) 186.700 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Übergangseinrichtungen Herrichtung versch. Objekte-Übergangseinrichtungen (Sozialamt) 52.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 46.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
V/0960/2020 - Anlage 2

Anlage A zur V/0960/2020 
 
Kurzüberblick 
Mit dieser Vorlage werden die geplanten Instzandhaltungsmaßnahmen im Stadtbezirk im HH-Jahr 
2021 beschlossen, deren Beschlusszuständigkeit in der Bezirksvertretung liegt. Weiterhin werden 
die Baumaßnahmen bekannt gegeben, die im Stadtbezirk efenfalls durchgeführt werden sollen, 
die Beschlusszuständigkeit nicht in der Bezirksvertretung liegt (Gebäude mit überbezirklicher 
Bedeutung)   
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird dem Teilprodukt "Bereiststellung von Immobilien zur städtischen 
Aufgabenerfüllung" Rechnung getragen. Mit den Instandhaltungsmaßnahmen an städt. 
Gebäuden soll die Werterhaltung und Verkehrs- und Betriebssicherheit sichergestellt werden. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe:  0111  Immobilienmanagement 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja  Nein   
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan 2021 enthalten?  Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja  Nein   
Bereits veranschlagt?  Ja  Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Die Instandhaltung städt. Gebäude ergibt sich aus der Verpflichtung der Werterhaltung und 
Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit lt. Gemeideordnung. 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)

Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2021 Anlage 1
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk Art
geplante Instandhaltungsmaßnahmen Schulen
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 An der Konradkirche 7 Grundleitungssanierung -Südseite Spielplatz 92.000 Ost geplante Instandsetzungbezirklich
sonstige Maßnahmen in Schulen
keine
geplante Instandhaltungsmaßnahmen sonstige Gebäude
keine
sonstige Maßnahmen sonstige Gebäude
keine
Summe Maßnahmen geplante Instandsetzungen 92.000
V/0960/2020 - Anlage 1