Mitteilung zu den Leitprojekten des Dezernats für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/VIII 
 
Vorlagen-Nummer 29.11.2017 
 3653/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 05.12.2017 
 
Mitteilung zu den Leitprojekten des Dezernats für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur 
Im Zusammenhang mit einer immer stärkeren zielbezogenen Ressourcenplanung soll durch soge-
nannte „Leitprojekte“ die strategische Ausrichtung der Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanung 
gestärkt und noch besser erkennbar werden. 
 
Durch die Anmeldung von sogenannten „Leitprojekten“ im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2018 
haben die Dezernate die Möglichkeit erhalten, explizit über das Tagesgeschäft hinausgehende Inno-
vations-, Veränderungs- und Ausbauprojekte im Haushalt 2018 zu verankern, die in besonderer Wei-
se eine Antwort auf die strategischen Herausforderungen unserer Stadt geben und ihre Zukunftsfä-
higkeit im Sinne von Nachhaltigkeit/Resilienz stärken. 
 
Wegen der gleichzeitig notwendigen Sparsamkeit wurde das Budget für Leitprojekte pro Dezer-
nat/Jahr auf 3 Mio. € begrenzt. 
 
Zu beachten ist, dass die jetzt zusätzlich in die Finanzierung aufgenommen Leitprojekte die bereits im 
Haushalt verankerten Projekte und Schwerpunkte der Verwaltung nur ergänzen und insofern nur ei-
nen Teilbereich der strategischen Ausrichtung abbilden können. Eine konsistente Verknüpfung und 
Darstellung von Gesamtstrategie, dezernats- und amtsbezogenen Strategien sowie strategischen 
Leitprojekten soll durch das übergreifende Projekt zur Stadtstrategie „Perspektiven 2030“ erreicht 
werden. 
 
Das Dezernat für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur steht vor dem Hintergrund einer zukunftsorien-
tierten Verkehrsplanung vor besonderen strategischen Herausforderungen, um den Erfordernissen 
einer wachsenden Stadt nachzukommen.  
 
Als Antwort hierauf wurden im Sinne des Strategiepapiers „Köln mobil 2025“ zur Herstellung einer 
zukunftsfähigen Verkehrsinfrastruktur folgende Leitprojekte definiert: 
 
 
1. Aufbau einer modernen Verkehrstechnik einschließlich einer gemeinsamen Tunnel- und Ver-
kehrsleitzentrale 
 
Zur Verbesserung des Verkehrsflusses und Vermeidung eines Verkehrskollapses, aber auch zur 
Reduzierung der Schadstoffbelastung wird die vorhandene Verkehrstechnik (Lichtsignalanlagen, 
Verkehrsleit- und Wegweisungssysteme) modernisiert, eine leistungsfähige Verkehrs- und Tun-
nelleitzentrale im 24/7-Stunden-Betrieb aufgebaut und die Tunneltechnik entsprechend der Richt-
linien für die Ausstattung und den Betrieb von Tunnelanlagen ertüchtigt. 
Hierfür sind im Hpl. 2018 in den beiden Teilplänen 1201 - Straßen, Wege, Plätze – und 1202 – 
Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – im Ergebnishaushalt Aufwandsermächtigungen in Höhe von 
406.300 € und in der Finanzplanung Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 9.000.000 € vor-
gesehen. Dieser Finanzbedarf ist in entsprechender Höhe in den jährlichen Haushaltsansätzen

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der Mittelfristplanung 2019 bis 2021 fortgeführt. 
 
 
2. Werterhalt und Steigerung des Infrastrukturvermögens 
 
Um den vorhandenen Sanierungsstau abzubauen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und das 
straßenräumliche Erscheinungsbild zu verbessern, werden im Hpl. 2018 in den beiden Teilplänen 
1201 - Straßen, Wege, Plätze – und 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – im Ergebnis-
haushalt zusätzliche Aufwandsermächtigungen in Höhe von 1.790.000 € und in der Finanzpla-
nung zusätzliche Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 10.260.000 € für die Unterhaltung und 
Generalinstandsetzung von Straßen, Brücken, Tunneln und sonstigen Ingenieurbauwerken bereit 
gestellt. Dieser Finanzbedarf ist in entsprechender Höhe in den jährlichen Haushaltsansätzen der 
Mittelfristplanung 2019 bis 2021 fortgeführt. 
 
 
3. Umweltverbund (Funktionserhalt und gleichzeitige Attraktivitätssteigerung des ÖPNV sowie För-
derung des Fahrradverkehrs) 
 
Um das im Strategiepapier „Köln mobil 2025“ ausgewiesene Ziel der deutlichen Verschiebung von 
Verkehrsanteilen weg vom motorisierten Individualverkehr (33 %) hin zum Umweltverbund (67 %) 
zu erreichen, wird einerseits der ÖPNV durch die Herstellung von Barrierefreiheit, die Verlänge-
rung von Bahnsteigen, den Neubau sowie der Unterhaltung von Stadtbahnstrecken spürbar aus-
gebaut und andererseits das Radwegenetz nachhaltig generalinstand gesetzt.  
Hierfür sind im Hpl. 2018 in den beiden Teilplänen 1201 - Straßen, Wege, Plätze – und 1202 – 
Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – im Ergebnishaushalt Aufwandsermächtigungen in Höhe von 
800.000 € und in der Finanzplanung Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.450.000 € vor-
gesehen. Dieser Finanzbedarf ist in entsprechender Höhe in den jährlichen Haushaltsansätzen 
der Mittelfristplanung 2019 bis 2021 fortgeführt. 
 
Gez. BG Blome