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V/0157/2013

Barrierefreies Bauen im Verkehrsraum

Vorlagen 08.03.2013

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen, Sitzung am 23.04.2013, TOP 4.7

Anlage 1 bis 3_Barrierefreies_Bauen_Prioritaeten

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Ansehen

Beschlussvorlage

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Ansehen

Anlage 1 bis 3_Barrierefreies_Bauen_Prioritaeten

2562 Zeichen

Anlage 1 
Maßnahmen 2013: 30.000 €
Einzelsumme abgestimmt mit 
ca. 
an Ampelanlagen Weseler Str.  – LSA Geiststr. 2.000,00 BSV MS 
an Fahrbahnteilern Dieckmannstr.– Fahrbahnteiler 
Einmündung Heekweg 
100,00 
Ortstermin mit 
Betroffenen / 
Weg zur Arbeit 
Höltenweg – Fahrbahnteiler Höhe 
Münnichweg 1.400,00 
Ortstermin mit 
Betroffenen / 
Weg zur Arbeit 
2. Anregungen 
Bordsteinabsenkungen Haus-Klewe-Weg 2.000,00 Bürger 
Gördeler Straße 2.000,00 Bürger 
BV-O Wolbecker Straße 2.500,00 Politik u.Bürger 
Blindensignale Grevener Straße – Ring (8 Geräte) 20.000,00 BSV MS 
Einzel-Summen 30.000,00 
1. Vervollständigung des neuen Blindenleitsystems 
Anlage zur Vorlage V/0157/2013

Anlage 2 
Einsparung 2013: 35.000 €
Einzelsumme abgestimmt mit 
ca. 
an Ampelanlagen Wolbecker Str. – LSA Herz-Jesu-Kirche 1.000,00 BSV MS 
Wolbecker Str.– LSA Dortmunder Str. 1.000,00 BSV MS 
Osttor – LSA Loddenweg 1.000,00 BSV MS 
Roxeler Str. – LSA Dorffeldstr. 1.000,00 BSV MS 
Geiststr. – LSA Turmstr. 1.000,00 BSV MS 
an Fahrbahnteilern Höltenweg – Fahrbahnteiler Höhe 
Kesslerweg 
1.500,00 
Ortstermin mit 
Betroffenen / 
Weg zur Arbeit 
2. Anregungen 
Bordsteinabsenkungen noch nicht bekannte Anregungen 3.300,00 Bürger 
Blindensignale Roxeler Str. – Dieckmannstr. (6 Geräte) 15.000,00 BSV MS 
Schifffahrter Damm - Saarstr. (2 Geräte) 10.000,00 BSV MS 
Piktogrammplatten Marienplatz 100,00 Bürger 
Domplatz 100,00 Bürger 
Einzel-Summen 35.000,00 
1. Vervollständigung des neuen Blindenleitsystems 
Anlage zur Vorlage V/0157/2013

Anlage 3 
Programm 2014 ff: 
jährlich wiederkehrend 
Einzelsumme abgestimmt mit 
ca. 
an Ampelanlagen 
noch nicht bekannte Anregungen 
jährlich ca. 5 St. a' 1.000 € 5.000,00 BSV MS 
an Fahrbahnteilern noch nicht bekannte Anregungen 
jährlich 1-2 St. a' 1.500 €
2.750,00 
Ortstermin mit 
Betroffenen / 
Weg zur Arbeit 
2. Anregungen 
Bordsteinabsenkungen 
noch nicht bekannte Anregungen 
jährlich ca. 5 St. a' 1.000,- € 5.000,00 Bürger 
Piktogrammplatten 
noch nicht bekannte Anregungen 
jährlich ca. 2-3 St. a' 100,- € 300,00 Bürger 
Einzel-Summen 13.050,00 
einmalig 
Einzelsumme abgestimmt mit 
ca. 
an Fahrbahnteilern Höltenweg – Fahrbahnteiler Höhe 
Kesslerweg 
1.500,00 
Ortstermin mit 
Betroffenen / 
Weg zur Arbeit 
2. Anregungen 
Blindensignale Westfalenstr.– Burgwall (2 Geräte) 10.000,00 BSV MS 
74 noch nicht finanzierte Geräte aus der 
Prioritätenliste 370.000,00 BSV MS 
Einzel-Summen 381.500,00 
1. Vervollständigung des neuen Blindenleitsystems 
1. Vervollständigung des neuen Blindenleitsystems 
Anlage zur Vorlage V/0157/2013

Beschlussvorlage

6899 Zeichen

V/0157/2013 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Barrierefreies Bauen im Verkehrsraum 
- Prioritäten für 2013 - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
23.04.2013 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Den vom Tiefbauamt aufgestellten Prioritäten gemäß der beigefügten Anlage 1 wird zugestimmt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen (Umsetzung der Prioritätenliste 2013): 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs- 
flächen und –anlagen 
 
 
2013 
 
 
30.000 
 
 
 Zeile 13 
 
Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 
Ergebnis  30.000  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan bei der o.  g. Produkt-
gruppe veranschlagt. 
 
 
 
Begründung: 
 
Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2013 wurde in der Sitzun g des Aus-
schuss für Umweltschutz und Bauwesen am 30.11.2012 unter Punkt 96 „Bedarfsorientierte Str e-
ckung des barrierefreien Ausbaus von Gehwegen durch Bordsteinabsenkungen“ aus der A nlage 1 
der Vorlage V/0702/2012 die Reduzierung des Haushaltsansatzes von 65.000 € auf 30.000 € bera-
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0157/2013 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
08.03.2013 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0157/2013 
ten. Dazu wurde beschlossen: „Vor Umsetzung dieses Vorschlages erarbeitet die Verwaltung eine 
Prioritätenliste für die noch nicht umgesetzten Maßnahmen. Nach Prüfung in den entspr echenden 
Gremien kann evtl. eine entsprechende Einsparung erfolgen.“ 
 
Prioritätenbildung 
Um dem Anspruch auf Barrierefreiheit in Münster gerecht zu werden, werden im öffentlichen Ve r-
kehrsraum im Bestand  Maßnahmen ergriffen, die zum einen schnell und flexibel Hilfe für Me n-
schen mit Behinderungen bedeuten, wenn beispielsweise eine Person plötzlich und unerwartet auf 
einen Rollstuhl angewiesen ist und im direkten Wohnumfeld Barrieren auf dem täglichen Weg zur 
Arbeit auftauchen.  
 
Zum anderen orientieren sich die erforderlichen Maßnahmen in ihrer Priorität an d en örtlichen Ge-
gebenheiten wie öffentlichen Einrichtungen, Seniorenheimen, Behinderteneinrichtungen, ausg e-
dehnten Wohnbereichen usw. 
Zur Schaffung eines barrierefreien Wohnumfeldes gehören beispielsweise der Bau von Bordstei n-
absenkungen, der barrierefreie Umbau von Umlau fschranken, die Ausrüstung von Ampelanlagen 
mit Blindensignalgebern, der Einbau von Piktogrammplatten usw. 
Alle Maßnahmen dienen der Komfortverbesserung, der Orientierung und der Sicherheit im Si nne 
des „Bauen für Alle“. 
 
Bei allen Neuplanungen von Straßen- und Kanalbaumaßnahmen des Tiefbauamtes w erden stan-
dardmäßig alle Belange der Barrierefreiheit (barrierefreie Haltestellen, getrennte Querungen, Bli n-
densignalgeber an Ampelanlagen, …) beachtet und kostenneutral umgesetzt. Alle Planungen wer-
den mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe 5 „Stadtplanung und Verkehr“ der KIB abgestimmt. 
Zur Einteilung der Haushaltsmittel gelten folgende allgemeine Kriterien für die Entscheidungsfi n-
dung: 
 
1. Zur Vermeidung von langen Wartezeiten und Verbesserung der Kunden - und Bürgerfreun d-
lichkeit werden kurzfristig geäußerte Anregungen geprüft und zeitnah umgesetzt. Die Erste l-
lung einer „Prioritätenliste“ ist in diesen Fällen gerade für den zeitlichen Aspekt hinderlich. 
 
2. Ausgesprochene Zusagen aus 2012 an Bürger, an die Arbeitsgruppe 5 „Stadtplanung und Ver-
kehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) 
und der Politik, die wegen der begrenzten Mittel auf 2013 geschoben wurden. 
 
3. Abstimmung der Maßnahmen mit dem Blinden - und Sehbehinder tenverein Münster und der 
AG 5 der KIB. 
 
Die Ziele und Maßnahmen für das Programm 2013  
 
1. Vervollständigung des Blindenleitsystems aus Bodenindikatoren im Stadtgebiet (Nachrüstun-
gen im Bestand) 
 
Die Bodenindikatoren bieten Sicherheit und erleichtern es blin den- und sehbehinderten Me n-
schen, sich an die neuen Standards zu gewöhnen und in Münster einheitliche Hilfen zur Bewäl-
tigung des täglichen Lebens im öffentlichen Straßenraum vorzufinden. 
 Auffindestreifen an Ampelanlagen (Kosten pro Auffindestreifen - je na ch Länge  - ca. 
500-750 €): Wegen des lauten Auffinde-Signals der Blindensignalgeber treten sehr häu-
fig Anliegerbeschwerden auf. Aus diesem Grund sollen - in Abstimmung mit dem Bli n-
den- und Sehbehindertenverein Münster - an mehreren Ampeln Auffindestreifen aus 
Bodenindikatoren nachgerüstet werden. Das Auffinde -Signal der Ampel kann dann so

- 3 - 
V/0157/2013 
leise gestellt werden, da der blinde Mensch sicher über den Auffindestreifen zum A m-
pelmast geführt werden kann. Es ist zu erwarten, dass die verständlichen Anliegerbe-
schwerden weniger werden. Um ein einheitliches System von Bodenindikatoren zu e r-
halten, sollen an zwei Ampelanlagen die vorhandenen Noppenplatten (Testbauwe isen) 
entfernt und durch das neue System ersetzt werden.  
 Aufmerksamkeitsfelder an Fahrbahnteilern (unges icherte Querungen - Kosten pro Auf-
findestreifen - je nach Länge - ca. 500-750 €): an vorhandenen Fahrbahnteilern, die von 
blinden Menschen nicht zu nutzen sind, weil sie von ihnen nicht gefunden werden. 
 
2. Anregungen aus der Arbeitsgruppe 5 „Stadtplanung und Verkehr“ der KIB, des Blinden- und 
Sehbehindertenvereins Münster, von Bürgern und der Politik 
 Bordsteinabsenkungen (Kosten ca. 1.000 € pro Absenkung)        
 Anregung der BV-Ost: Schaffung einer Überweges an der Wolbecker Straße / Ortsfahr-
bahn (Antrag Nr. A-O/0015/2012 der SPD -Fraktion in der Bezirksvertretung Mün ster-
Ost – Kosten ca. 2.500 €)            
 Blindensignalgeber an Ampeln: nach Rücksprache mit dem Blinden - und Sehbehinder-
tenverein sollen mehrere Ampeln in 2013 mit Blindensignalgebern ausgestattet werden 
(die gesamte Prioritätenliste umfasst derzeit Anregungen zu 46 Ampelanla gen mit in s-
gesamt 222 Tastern, die teilweise aus geplanten Baumaßnahmen kostenneutral, in Tei-
len jedoch aus „Barrierefreies Bauen“ finanziert werden können)  
 
 Einbau von Piktogrammplatten 
 
Mit der Anlage 1 wird aufgezeigt, welche Maßnahmen im Jahr 2013 umgesetzt werden sollen. 
 
Die Anlage 2 beinhaltet die ursprünglich für das Jahr 2013 vorgesehenen Maßnahmen, die aber 
aufgrund der im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erforderli chen Einsparung in diesem Jahr 
nicht umgesetzt werden können. Davon betroffen sind auch ggf. kurzfristig benötigte Bordsteina b-
senkungen für Rollstuhlfahrer. 
 
Die Anlage 3 gibt einen Ausblick auf die folgenden Jahre und beinhaltet die bereits bekannten und 
noch erwarteten Maßnahmen aus dem Bereich „Barrierefreier Ausbau“. 
 
 
 
i. V. 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlagen:  
Anlage 1: Maßnahmen 2013 
Anlage 2: Einsparungen 2013 
Anlage 3: Programm 2014 ff

Beratungsverlauf (1)

23.04.2013 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 4.7 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (20)

  • Geiststraße 2
  • Wolbecker Straße 2
  • Dortmunder Straße 1
  • Roxeler Straße
  • Dorffeldstraße 1
  • Turmstraße 1
  • Dieckmannstraße
  • Saarstraße
  • Höltenweg
  • Münnichweg 1
  • Loddenweg 1
  • Schifffahrter Damm
  • Grevener Straße
  • Weseler Straße
  • Marienplatz 100
  • Kesslerweg 1
  • Domplatz 100
  • Burgwall
  • Heekweg 100
  • Osttor

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0157/2013
Typ
Vorlagen
Datum
08.03.2013
Erstellt
06.10.2020 14:37