Hessisches Sonderinvestitionsprogramm 2009: Festlegung von Mittelverschiebungen bei den Maßnahmen 'Bürgerpark Wegesanierung' und 'Grünverbindung Arheilgen Südost / Maulbeerallee Wegesanierung'

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
17.12.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
Dezernat II 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0588 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Hessisches Sonderinvestitionsprogra mm 2009: Festlegung von Mittelverschiebungen 
bei den Maßnahmen "Bürgerpark Wegesanierung" und "Grünverbindung Arheilgen 
Südost / Maulbeerallee Wegesanierung" 
 
Vorlage vom: 09.12.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Einsparung bei der Maßnahme Bürgerpark Wegesanierung“ werden für die Mehrkosten der Maßnahme 
„Grünverbindung Arheilgen Südost / Maulbeerallee Wegesanierung“ verwendet. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.12.2009  
 
 
Allgemeiner Hinweis zur Vorlage:  
 
Aufgrund des nahenden Fristablaufs im Hessischen Sonderinvestitionsprogramm war die 
Verwaltung dazu angehalten, zeitnah eine Entscheidung über die Deckung der Mehrkosten zu 
treffen. Es wäre im vorgegebenen Zeitrahmen nicht mehr möglich gewesen, diese Entscheidung 
rechtzeitig durch Magistratsbeschluss herbeizuführen. Nur so konnte die Auszahlung der 
beantragten Mittel in voller Höhe aus dem Konjunkturprogramm gesichert werden. 
 
 
Zum Beschlussvorschlag: 
 
Bei der Maßnahme „Grünverbindung Arheilgen Südost / Maulbeerallee Wegesanierung“ haben sich 
Mehrkosten ergeben. Diese resultieren aus dem desolaten Zustand der gesamten Wegeflächen von 
der Maulbeerallee bis zur Wielandstraße und im weiteren bis zum Schreberweg. Aus diesem Grund 
muss die Wegefläche in Teilen grundhaft erneuert werden. 
 
Diese Mehrkosten werden durch die Einsparung bei der Maßnahme „Bürgerpark Wege-sanierung“ 
gedeckt. 
 
 
Maßnahme Veranschlagte Kosten Tatsächliche Kosten Veränderung 
Bürgerpark 120.000 EUR   95.000 EUR -  25.000 EUR 
Grünverbindung Arheilgen   15.000 EUR   40.000 EUR + 25.000 EUR 
Summe 135.000 EUR 135.000 EUR             0 EUR 
 
 
 
Darmstadt, 09.12.2009 
 
 
 
Der Dezernent II   Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz   Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister    Stadtrat