Grünzug in der Rheinstraße westlich Mozartturm hier: Übertragung der Reinigung an den EAD Bezug: Magistratsvorlage vom 25. Juli 2005, Nr. 0542

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
06.07.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat III 
Amt: Grünflächen- und Um-
weltamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
  
Vorlage-Nr. 2006/0424 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss-  fas-
sung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Grünzug in der Rheinstraße westlich Mozartturm 
hier: Übertragung der Reinigung an den EAD 
Bezug: Magistratsvorlage vom 25. Juli 2005, Nr. 0542 
 
Vorlage vom: 19.06.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Reinigung der o. g. Grünanlage wird ab dem Jahr 2007 dem EAD übertragen. Die hierfür 
erforderlichen Mittel in Höhe von 1.698,62 Euro/Jahr werden ab dem Haushaltsjahr 2007 unter 
der Haushaltsstelle 01.5800.672510 "Reinigung der Park- und Gartenanlagen" aus dem Gesamt-
haushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt. 
 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 19. Juni 2006  
 
 
Begründung: 
 
Der neue Grünzug an der Rheinstraße wurde im Zuge der noch zu erfüllenden Kompensati-
onsverpflichtung der Robert-Bosch-GmbH in diesem Jahr fertig ausgebaut und an die Stadt 
Darmstadt übergeben. Die Reinigung der Grün- und Parkanlagen soll nach Maßgabe des 
Magistratsbeschlusses aus dem Jahr 2005 komplett durch den EAD erfolgen, um Irritationen 
bei der Bürgerschaft über die Verantwortung für die Sauberkeit der städtischen Grünanlagen 
zu vermeiden. Der neue Grünzug ist in der Aufstellung aus dem Jahr 2005 nicht enthalten. 
Der EAD hat die Reinigung der Fläche kalkuliert und bietet eine wöchentliche Reinigung über 
11 Monate im Jahr zum Preis von 1.698,62 Euro/Jahr an. Da diese Mittel im Haushalt des 
Grünflächen- und Umweltamtes nicht zur Verfügung stehen, sind sie ab dem  Haushaltsjahr 
2007 zusätzlich in der Haushaltsstelle 01.5800.672510 Reinigung der Park- und Gartenanla-
gen aus dem Gesamthaushalt bereit zu stellen.  
 
 
 
Aufgestellt: 
Darmstadt, 19. Juni 2006  
67-0 F              Nst. 2900  
 
 
Dezernat II                                                          Dezernat III 
 
 
 
Wolfgang Glenz                                                   Klaus Feuchtinger 
Bürgermeister                                                     Stadtrat