Studie zur Optimierung von Klärwerksstandorten und Reinigungsstufen Gesamtkosten 135.000,00 Euro hier: Finanzierung Leistungsphasen 3 und 4: 50.000,00 Euro

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
06.06.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
II              20 
VI             66 
15            Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0317 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
384  
 
 
Betreff: Studie zur Optimierung von Klär werksstandorten und Reinigungsstufen 
Gesamtkosten 135.000,00 Euro 
hier: Finanzierung Leistungsphasen 3 und 4: 50.000,00 Euro 
 
Vorlage vom: 23.05.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Diese Magistratsvorlage steht im Zusammenhang mit der Vorlage Nr. 2007/0305: Studie zur 
Optimierung von Klärwerksstandorten und Reinigungsstufen; Gesamtkosten 135.000,00 Euro; 
hier: Finanzierung Leistungsphasen 1 und 2: 85.000,00 Euro. 
2. Zur Finanzierung der Leistungsphase 3 und 4 im Jahre 2008 werden zusätzliche Mittel in Höhe 
von 50.000,00 Euro auf der Haushaltsstelle 01.7000.65700 – Technische Kontrolle der 
Abwasserreinigung erforderlich. Die Mehrausgaben werden in erster Linie durch weniger 
Ausgabe auf der Haushaltsstelle 01.7000.641000 - Abwasserabgabe - und in zweiter Linie durch 
weniger Ausgaben im Deckungsring 43700 des Unterabschnitts 7000 gedeckt. 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrat  vom 13.06.2007 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 23. Mai 2007  
 
 
Begründung: 
 
 
Diese Magistratsvorlage steht im direkten Zusammenhang mit der Magistratsvorlage Nr. 2007/0305: 
Studie zur Optimierung von Klärwerksstandorten und Reinigungsstufen; Gesamtkosten 135.000,00 
Euro; hier: Finanzierung Leistungsphasen 1 und 2: 85.000,00 Euro. 
 
Die Begründung dieser Magistratsvorlage entspricht im Wesentlichen der Begründung zur 
Magistratsvorlage 2007/0305 und wird daher nicht wiederholt. Mit dieser Vorlage soll die 
Finanzierung der Leistungsphase 3 und 4 mit Kosten in Höhe von 50.000,00 Euro im Jahr 2008 
sichergestellt werden. 
 
Zur Finanzierung der Leistungsphase 3 und 4 der Studie werden zusätzliche Mittel in Höhe von 
50.000,00 Euro im Jahre 2008 auf der Haushaltsstelle 01.7000.655700 – Technische Kontrolle der 
Abwasserreinigung – notwendig. Die Mehrausgaben werden in 2008 in erster Linie durch noch nicht 
bezifferbare geringere Ausgaben auf der Haushaltsstelle 01.7000.641000 – Abwasserabgabe – und 
in zweiter Linie durch weniger Ausgaben im Deckungsring 43700 des Unterabschnitts 7000 
gedeckt. 
 
Darmstadt, 23.05.2007  
VI-66/2 K-Hü-Wg 
Nst. 2824  
 
 
Der Dezernent II    Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz    Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister     Stadtrat