Beschlusskontrolle des Schulausschusses

SCHUA/035/2025 
 
 X  öffentlich      nicht öffentlich   
Informationsvorlage 
Betrifft: 
Beschlusskontrolle des Schulausschusses 
Fachbereich: 
40 - Amt für Schule und Bildung   
Dezernentin / Dezernent: 
Stadtdirektor Burkhard Hintzsche   
Beratungsfolge: 
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität 
Schulausschuss 17.06.2025 Kenntnisnahme 
 
Sachdarstellung: 
Diese Informationsvorlage enthält in der Anlage eine Übersicht über den Sachstand  
aller abgeschlossenen und nicht abgeschlossenen Anträge und Beschlüsse, die im 
Schulausschuss beschlossen worden sind. Anträge und Beschlussvorlagen mit einer 
grünen Markierung sind abgeschlossen und werden im nächsten Bericht nicht mehr 
aufgezeigt. Der Sachstand zu den Schulbaumaßnahmen ist den halbjährlichen 
Controllingberichten der Hochbaumaßnahmen und -projekte ab 250.000 EUR zu 
entnehmen. 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Beschlusskontrolle 1. Halbjahr 2025

1 
 
Beschlusskontrolle 04/2025 (öffentlicher Teil)  
 
 
lfd. 
Nr.  
 
SchulA 
am ... 
 
TOP 
 
Beschluss 
ggf. in Kurzform 
 
Sachstand 
Mai 2025 
 
2021-
02 
23.02.2021 Gemeinsamer Antrag der 
Ratsfraktionen CDU und 
BÜNDNIS 90/ DIE 
GRÜNEN: Smart Schools – 
Vorbilder im digitalen 
Unterrichtsalltag 
SCHUA/039/2021 
Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, interessierten Düsseldorfer Schulen 
die Teilnahme am jährlich stattfindenden Smart-School-Wettbewerb zu  
ermöglichen und sie zu unterstützen in Fragen der geforderten t echnischen 
Ausstattung und digitalen Lehrinhalte sowie bei der Fortbildung der Lehrkräfte. 
Um eine erforderliche Finanzausstattung zu gewährleisten, werden durch den 
Schulträger entsprechende Förderanträge bei Land, Bund und EU gestell t. Zudem 
ermächtigt der Schulausschuss die Verwaltung, die bereitgestellten Haushaltsmittel 
(Smart-School-Wettbewerb 2021, Vorlage RAT/090/2021) ggf. für die Folgejahre 
zu verwenden. 
 
Interessierte Schulen 
werden gemäß dem 
Antrag unterstützt.  
(Dauerauftrag) 
Das Anliegen ist in 
den MEP 2.0 
aufgegangen  
 
 
2022-
07 
26.04.2022 Antrag der Ratsfraktionen 
CDU und BÜNDNIS 90/DIE 
GRÜNEN: Restriktionen 
bei Dienstgeräten von 
Lehrkräften 
SCHUA/032/2022 
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die Restriktionen bei den 
Dienstgeräten von Lehrkräften aufgehoben bzw. verringert werden können. 
 
Das Ergebnis dieser Prüfung wird im Arbeitskreis eSchool vorbesprochen und 
hiernach im Schulausschuss vorgestellt. 
Eine Umsetzung 
durch die Einführung 
von “Jamf Teacher” 
und der Nutzung des 
Logineo 
Datenspeichers sowie 
der Citrix Umgebung 
ist erfolgt.  
Das Thema ist in den 
MEP 2.0 aufgegangen 
 
2022-
09 
26.04.2022 Einführung der digitalen 
Schulanmeldung 
SCHUA/031/2022 
Der Schulausschuss beschließt die Einführung der digitalen Schulanmeldung 
„Schüler Online“ an allen städtischen Düsseldorfer Schulen als einen Bestandteil 
der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes sukzessive bis zum 
Schuljahresbeginn 2024/25. 
„schulbewerbung.de“ 
wurde zum SJ 25/26 
für das 
Anmeldeverfahren 
Sek II erneut 
eingesetzt. Trotz 
Anpassungen und 
Verbesserungen sind 
nach wie vor nicht 
alle technischen 
Voraussetzungen 
erfüllt bzw. sie sind 
noch zu optimieren.

2 
 
Vor diesem 
Hintergrund ist es 
nicht zielführend, 
„schulbewerbung.de“ 
für die nächsten 
Anmeldeverfahren 
2026 in die 1. und 5. 
Klasse einzusetzen. 
Hier ist die technische 
Weiterentwicklung 
des Systems 
zwingend erforderlich.  
 
2023-
24 
21.11.2023 Antrag der Ratsfraktionen 
von CDU und BÜNDNIS 
90/DIE GRÜNEN: Bau- 
bzw. Sanierungsbedarf für 
die Dieter-Forte-
Gesamtschule 
SCHUA/097/2023 
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Schulausschuss im ersten Halbjahr 2024  
 
 die Ergebnisse der aktualisierten Machbarkeitsstudie für die Sanierung 
oder den Neubau des Gebäudekomplexes der Dieter-Forte-Gesamtschule 
vorzustellen; 
 darzulegen, welche Finanzierungsmodelle die Verwaltung für eine 
längerfristige grundlegende Sanierung oder den Neubau der Schule sieht 
oder ob ein Betreibermodell infrage kommen würde; 
 mitzuteilen, welche Maßnahmen für diese Schule seitens des Amts für 
Schule und Bildung kurz- und mittelfristig in Planung stehen. 
 
Der 
Grundsatzbeschluss 
zur zukunftsfähigen 
Ausrichtung des 
Schulstandortes 
Heidelberger Straße 
75 
(SCHUA/013/2025) 
wurde im Rat am 
28.05.2025 
beschlossen. 
 
2023-
25 
21.11.2023 Antrag der Ratsfraktionen 
von CDU und BÜNDNIS 
90/DIE GRÜNEN: 
Digitalisierung an den 
Düsseldorfer Schulen 
vorantreiben und finanziell 
absichern 
SCHUA/098/2023 
Die Verwaltung wird beauftragt, 
 die durch Beendigung des Digitalpakts Schule im Mai 2024 drohende 
Finanzierungslücke für die Digitalisierung an Schulen erneut in den 
zuständigen Gremien wie beispielsweise dem Städtetag NRW zu 
thematisieren und einen zeitnahen Ausgleich durch den Bund in Form 
einer Regelfinanzierung einzufordern; 
 
 dem Schulausschuss im ersten Quartal 2024 das ausstehende Konzept für 
einen weiteren Ausbau der Nutzung von Endgeräten vorzustellen (wie z. 
B. das Modell „Bring your own device“);  
 
 sodann dem Schulausschuss und dem Rat die Fortschreibung des 
Medienentwicklungsplans zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.  
 
Der MEP 2.0 wurde im 
Rat am 26.02.2025 
beschlossen.

3 
 
2023-
26 
21.11.2023 Erstellung von 
Machbarkeitsstudien zur 
potentiellen Erweiterung 
von zwei Schulstandorten 
im Stadtbezirk 4 
SCHUA/093/2023 
1. Der Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die 
Verwaltung für die nachfolgend aufgeführten Schulstandorte Machbarkeitsstudien 
zur potentiellen Erhöhung der Schulplatzkapazitäten unter Berücksichtigung des 
Anspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 zu erstellen: 
  
Heinrich-Heine-Schule, Heerdter Landstraße 186, 40549 Düsseldorf, hier:  
Dependance: Pestalozzistraße 30, 40549 Düsseldorf, Schulnummer: 101023 
  
KGS Niederkassel, Niederkasseler Straße 36, 40547 Düsseldorf, Schulnummer: 
100067 (unter Berücksichtigung des möglicherweise für das Cecilien-Gymnasium 
benötigten Raumbedarfs aufgrund des im Raum stehenden Verkaufs des 
Standortes Comeniusstraße 1)  
 
2. Der Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf ermächtigt die 
Verwaltung die IPM mit der Durchführung der Machbarkeitsstudien zu 
beauftragen.  
 
Die IPM wurde 
vorlagengemäß 
beauftragt.  
Das Prüfergebnis geht 
im SOM IX 
Grundsatzbeschluss 
(SCHUA/029/2025) 
auf. 
2023-
28 
21.11.2023 Kunst am Bau: 
Wettbewerb an der Schule 
Borbecker Strasse 
KUA/167/2023 
Der Kulturausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, entsprechend 
der Empfehlung der Kunstkommission Düsseldorf, die Durchführung und 
Realisierung eines geladenen, einphasigen, anonymen, künstlerischen 
Wettbewerbs in Höhe von bis zu 112.000 Euro.  
Die Mittel werden aus dem Budget der Kunstkommission (Produkt 2528101, 
Sachkonto 78310000 für die Maßnahme 790000537 – Kunst am Bau) zur 
Verfügung gestellt. 
Der Wettbewerb ist 
beendet. Politische 
Beschlussfassung zur 
Realisierung vor der 
Sommerpause 2025 
geplant. 
2024-
01 
16.01.2024 Qualifizierte 
Zukunftsbetrachtungen 
der Schulstandorte 
Heidelberger Straße 75, 
Bachstraße 8, Rather 
Kreuzweg 21 und 
Rheindorfer Weg 20 
SCHUA/006/2024 
1. Der Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die 
Verwaltung qualifizierte Zukunftsbetrachtungen folgender Schulstandorte zu 
erstellen:  
 
            1. Heidelberger Str. 75, 40229 Düsseldorf, unter Berücksichtigung der 
            Bedarfe der Dieter-Forte-Gesamtschule und der Lore-Lorentz-Schule  
 
            2. Bachstraße 8, 40223 Düsseldorf, unter Berücksichtigung der Bedarfe  
            des Berufskollegs Bachstraße  
 
            3. Rather Kreuzweg 21, 40472 Düsseldorf (südliche Grundstückshälfte)  
            unter Berücksichtigung der Bedarfe der Katholischen Grundschule Rather  
            Kreuzweg  
 
            4. Rheindorfer Weg 20, 40591 Düsseldorf, unter Berücksichtigung der  
            Bedarfe der Henri-Dunant-Schule und der Marienschule  
Die IPM wurde 
vorlagengemäß 
beauftragt. 
 
Zu1.  Der 
Grundsatzbeschluss 
zur zukunftsfähigen 
Ausrichtung des 
Schulstandortes 
Heidelberger Straße 
75 
(SCHUA/013/2025) 
wurde im Rat am 
28.05.2025 
beschlossen.

4 
 
 
2. Der Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf ermächtigt die 
Verwaltung die IPM mit der Durchführung der unter 1. genannten Leistungen zu 
beauftragen. 
Zu2. Der 
Grundsatzbeschluss 
zur zukunftsfähigen 
Ausrichtung des 
Schulstandortes 
Bachstraße befindet 
sich in der 
verwaltungsinternen 
Prüfung und soll in 
den nächsten 
Gremienlauf (Ziel: Rat 
10.07.) eingebracht 
werden. 
 
Zu3. Der 
Bedarfsbeschluss für 
den Ersatzneubau der 
Grundschule Rather-
Kreuz-Weg wurde am 
08.05.2024 vom Rat 
gefasst 
(SCHUA/014/2024)  
 
Zu4. Das Prüfergebnis 
geht im SOM IX 
Grundsatzbeschluss 
(SCHUA/029/2025) 
auf. 
 
2024-
10 
04.06.2024 Öffnung der Schulhöfe als 
Spielhöfe 
(SCHUA/029/2024) 
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Aktualisierung der 
Benutzungsordnung der städtischen Schulhöfe gemäß Anlage, mit Wirkung ab 
dem 01.01.2025. 
Alle Spielhofschilder 
wurden an den 
Schulen montiert.

5 
 
2024-
11 
27.08.2024 Errichtung einer 
Dependance der GGS 
Urdenbach an der 
Urdenbacher Allee 91 
(SCHUA/041/2024) 
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt für die Schule GGS 
Urdenbach, Garather Str. 16, 40593 Düsseldorf, Schulnr. 100330, gemäß § 81 
Abs. 2 in Verbindung mit § 83 Abs. 6 und 7 SchulG NRW die Einrichtung eines 
Teilstandortes am Standort Urdenbacher Allee 91, 40593 Düsseldorf zum 
Schuljahr 2024/25. 
Umsetzung gemäß 
der Vorlage. 
2024-
12 
27.08.2024 Einrichtung zweier 
befristeter Teilstandorte 
des Berufskollegs 
Bachstraße 
SCHUA/047/2024) 
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt für das Berufskolleg 
Bachstraße, Bachstraße 8, 40223 Düsseldorf, Schulnr. 187689 gemäß § 81 Abs. 2 
SchulG NRW: 
1. Die Einrichtung eines befristeten Teilstandortes am Standort Franklinstraße 5, 
40479 Düsseldorf rückwirkend ab Oktober 2023 zunächst bis zum Ende des 
Schuljahres 2024/2025. 
2. Die Einrichtung eines befristeten Teilstandortes am Standort Schmiedestraße 
17, 40227 Düsseldorf ab Oktober 2024 zunächst bis zum Ende des Schuljahres 
2024/2025. 
Die Teilstandorte 
wurden seitens der 
Bezirksregierung 
genehmigt. 
2024-
13 
27.08.2024 Städtebaulicher 
Wettbewerb Nr. 05/015 - 
Nördlich Kalkumer 
Schlossallee 
APS/062/2024 
Der Schulausschuss nimmt das Wettbewerbsergebnis zur Kenntnis und empfiehlt 
dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung eine vorlagegemäße 
Beschlussfassung. 
In der APS-Sitzung 
am 04.09.2024 
mehrheitlich 
beschlossen. 
2024-
14 
19.11.2024 Namensänderung der 
Städtischen Gesamtschule 
Aldekerkstraße 
SCHUA/084/2024 
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt den Namen der Städtischen 
Gesamtschule Aldekerkstraße (Schulnummer 100185) zum 01.01.2025 wie folgt 
zu ändern: 
Städtische Élise Freinet Gesamtschule 
Schule der Sekundarstufe I und II 
Aldekerkstraße 23 
40549 Düsseldorf 
Die Namensänderung 
ist erfolgt. 
2025-
01 
04.02.2025 Antrag der Ratsfraktionen 
von CDU und BÜNDNIS 
90/DIE GRÜNEN: 
Einrichtung eines externen 
Excellenz-Lernortes MINT 
in Düsseldorf – 
Konzepterstellung 
SCHUA/010/2025 
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem zdi-Netzwerk MINT 
Düsseldorf, der Unternehmerschaft Düsseldorf, dem Amt für Schule und Bildung 
und der Kommunalen Koordinierung ein Konzept für die Errichtung eines 
außerschulischen Lernortes (Excellenz-Cluster) für den Bereich MINT in Düsseldorf 
zu entwickeln.  
 Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:  
 
Der 
Grundsatzbeschluss 
zur zukunftsfähigen 
Ausrichtung des 
Schulstandortes 
Heidelberger Straße 
75

6 
 
• Die Zielgruppe sind Schülerinnen und Schüler aller weiterführenden 
Schulformen, sowie Grundschüler- und Grundschülerinnen.   
 
• Dabei soll insbesondere auch die berufliche und fachliche Orientierung 
der Schülerinnen und Schüler in den höheren Jahrgangsstufen in den 
Blick genommen werden.  
 
• Es sollen Kooperationen mit Unternehmen, Institutionen und 
Hochschulen aus Düsseldorf und Umgebung evaluiert und in den 
Mittelpunkt gestellt werden.  
 
• Um den außerschulischen Lernort realisieren zu können, müssen 
Räumlichkeiten entwickelt und dessen Machbarkeit an Orten innerhalb 
der Stadt geprüft werden.  
 
• Zur Finanzierung ist eine möglichst hundertprozentige Beteiligung 
durch (Landes- /Bundes-) Förderprogramme und durch lokale 
Unternehmen und Institutionen zu prüfen.  
 
Das Konzept ist bis nach der Sommerpause 2025 zu entwickeln und soll in der 
Sitzung des Schulausschusses am 16. September 2025 vorgestellt werden. 
(SCHUA/013/2025) 
wurde im Rat am 
28.05.2025 
beschlossen. 
 
 
 
Dieser umfasst unter 
Beschlusspunkt 6 
dass die Einrichtung 
eines 
außerschulischen 
Lernortes aus dem 
benannten Antrag bei 
der Planung des 
Ersatzneubaus der 
Lore-Lorentz-Schule 
kostenneutral 
inkludiert werden soll. 
2025-
02 
04.02.2025 Medienentwicklungs-
planung der städtischen 
Schulen für die Jahre 
2025 bis 2029 (MEP 2.0) 
SCHUA/003/2025 
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf 
1. nimmt den beigefügten Medienentwicklungsplan der städtischen Schulen 
für die Jahre 2025 bis 2029 zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die 
Verwaltung mit der Umsetzung der sich hieraus ergebenden notwendigen 
Maßnahmen mit Gesamtkosten i.H.v. 140.904.578 Euro (davon 
66.563.000 Euro investiv, 74.341.578 Euro konsumtiv). 
2. beauftragt die Verwaltung dafür personelle Mehrbedarfe über 11,0 VZÄ 
mit jährlichen Personalkosten i.H.v. 712.003 Euro in 2025 vorrangig durch 
vorhandene Stellenvakanzen zu decken und zusammen mit den 
personellen Mehrbedarfen über 26,0 VZÄ für die Jahre 2026 2029 mit 
jährlichen Personalkosten i.H.v. 1.672.519 Euro in den Stellenplan 2026 
einzubringen und das Personal entsprechend einzustellen. 
Umsetzung gemäß 
Vorlage. Es erfolgt 
eine jährliche 
Berichterstattung.

7 
 
 
3. beauftragt die Verwaltung den „Arbeitskreis eSchool“ zu einem 
„Fachforum: Digitalisierung der Schulen“ weiterzuentwickeln, um alle 
wesentlichen Akteure der kommunalen Schullandschaft bei der 
Umsetzung des Medienentwicklungsplanes angemessen partizipativ zu 
beteiligen. 
2025-
03 
04.02.2025 Kunst am Bau Wettbewerb 
Gymnasium 
Bernburgerstrasse 
KUA/012/2025 
Der Kulturausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, vorbehaltlich 
der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung auf Empfehlung der 
Kunstkommission, die Durchführung und Realisierung eines geladenen, 
einphasigen, anonymen, künstlerischen Wettbewerbs für das Gymnasium 
Bernburger Strasse in Höhe von bis zu 132.000 Euro. 
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Kunstkommission (Produkt 2528101 
/ Maßnahme 790000537 Kunst am Bau / Sachkonto 78310000 Auszahlung für 
den Erwerb von Vermögensgegenstände > 410 Euro). 
Der Wettbewerb 
wurde gestartet. Die 
Jurysitzung am 
02.07.2025 ist in 
Vorbereitung. Die 
politische 
Beschlussfassung zur 
Realisierung ist nach 
der Sommerpause 
avisiert.