V/0193/2007/1
1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Kommission zur Förderung der Integration von Men
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2. Ergänzungsvorlage V/0193/2007/2
8555 Zeichen
V/0193/2007/2
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters
Betrifft
1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit
Behinderungen
2. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Beratungsfolge
28.03.2007 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Folgende Änderung in der Zusammensetzung der Kom mission zur Förderung der Integration
von Menschen mit Behinderungen wird beschlossen:
a) Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in d er Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird von 19 auf 20 erhöht.
b) Die Seniorenvertretung Münster ist berechtigt, e in stimmberechtigtes Mitglied sowie ein
stellvertretendes Mitglied in die Kommission zur Fö rderung der Integration von Menschen
mit Behinderungen zu entsenden.
c) Die Anregung der Seniorenvertretung Münster vom 02.02.2007 (lfd. Nr. 21/2007) ist damit
erledigt.
2. Folgende Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien werden be-
schlossen:
a) Ausschuss für Schule und Weiterbildung
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Liste der Stellvertretung
4. Peter Lingemann
Olfersstraße 9
4481 53 Münster
Robert von Olberg
Weißenburgstraße 47
48151 Münster
Vorlagen-Nr.:
V/0193/2007/2. Erg.
Auskunft erteilt:
Frau Rietkötter
Ruf:
492 60 43
E-Mail:
Rietkoetter@stadt-muenster.de
Datum:
28.03.2007
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0193/2007/2
b) kommunale Gesundheitskonferenz
vom Herz-Jesu-Krankenhaus:
Mitglieder
Stellvertretung
14. Dr. Peter Enders
Postfach 480253
48079 Münster
Berthold Mathias
Postfach 480253
480253 Münster
von den Universitätskliniken:
Mitglieder
Stellvertretung
17. Prof. Dr. Dr. Wolfgang L. Kox
Domagk str. 5
48149 Münster
Prof. Dr. Norbert Roeder
Domagkstr. 5
48149 Münster
17. Dr. h.c. Manfred Gotthardt
Domagkweg 5
448149 Münster
Dr. Christoph Hoppenheit
Domagkstr. 5
48149 Münster
c) Arbeitsgruppe „Bäder“
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL:
Mitglieder
g) Ludger Tovar
Olferstraße 2
48153 Münster
Bernhard Leuters
Delpstraße 16
48151 Münster
d) Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegen schaften
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Liste der Stellvertretungen
11. Alexander Bercht
RH Phi lipp Gabriel
4. RH Phili pp Gabriel
RH Karsten Rahn
e) Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Ve rkehr und Wirtschaft
von der SPD-Fraktion:
Folgende Besetzung wird zur Kenntnis genommen:
Mitglieder
Liste der Stellvertretungen
14. Karl -Heinz Winter
Spichernstraße 7 a
48153 Münster
RH Karl -Heinz Winter
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V/0193/2007/2
f) Werksausschuss Münster-Marketing
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Liste der Stellvertretungen
6. Alexander Bercht
RH Karl -Heinz Winter
g) Werksausschuss der citeq
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Liste der Stellvertretungen
1. Alexander Bercht
RH Dr. Michael Jung
h) Fachbeirat Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Stellvertretung
3. Alexander Bercht
RH Karl -Heinz Winter
i) Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterla nd Ost
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Stellvertretung
14. Alexander Bercht
RH Karl -Heinz Winter
j) Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Münster Gm bH
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Stellvertretung
7. Alexander Bercht
RH Karl -Heinz Winter
k) Aufsichtsrat Technologieförderung Münster GmbH
von der SPD-Fraktion:
Als Vertreter der Wirtschaftsförderung Münster GmbH im Aufsichtsrat der Technologieförde-
rung Münster GmbH wird gewählt:
Mitglieder
Stellvertretung
4. Alexander Bercht
RH Karl -Heinz Winter
Der Vertreter der Stadt Münster in der Gesellschaf terversammlung der Wirtschaftsförderung
Münster GmbH hat darauf hinzuwirken, dass ein Gese llschafterbeschluss bei der Wirt-
schaftsförderung Münster GmbH gefasst wird, nach d em eine entsprechende Entsen-
dung vorgenommen wird.
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V/0193/2007/2
l) Beirat Münster Marketing
Vorsitzende/r der Verein der Kaufmannschaft Münster
Mitglieder
i.V. Karl -Jürgen Weitkamp
Alter Steinweg 6/7
48143 Münster
i.V. Matthias Lü ckertz
Alter Steinweg 6/7
48143 MÜnster
Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen
Mitglieder
Dr. Christian Brehmer
Sentmaringer Weg 61
48151 Münster
Karl -F. Schulte-Uebbing
Sentmaringer Weg 61
48151 Münster
Begründung:
Zu Ziffer 1:
Die Seniorenvertretung Münster hat mit Schreiben vom 02.02.2007 eine Anregung gemäß § 24 der
Gemeindeordnung NW an den Rat der Stadt Münster ger ichtet mit der Bitte, dass die Seniorenver-
tretung Münster einen Sitz in der Kommission zur Fö rderung der Integration von Menschen mit
Behinderungen erhält.
Die Verwaltung empfiehlt, der Anregung aus folgenden Gründen zu folgen:
Laut Ratsbeschluss vom 09.02.2005 hat der Rat der Stadt Münster die Anzahl der stimmberechtig-
ten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen
auf 19 festgesetzt (Vorlage V/0053/2005). Neben Ver treter/innen der Fraktionen im Rat der Stadt
Münster, die vom Rat entsandt werden, sind verschie dene Facharbeitsgruppen, Behindertengrup-
pen sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsver bände berechtigt, jeweils einen/eine Vertre-
ter/in in die Kommission zur Förderung der Integrat ion von Menschen mit Behinderungen zu ent-
senden. Arbeitsschwerpunkte der Kommission sind u.a . die Bereiche Wohnen, Pflege, Betreuung,
Integration in Sport, Freizeit, Kultur und Weiterbi ldung sowie Stadtplanung und Verkehr. Diese
Themen haben eine große thematische Nähe zu den The men, mit denen sich die Seniorenvertre-
tung Münster befasst. Ein Mitglied des Seniorenrate s e.V. nimmt seit Jahren als Gast an den Sit-
zungen der Kommission teil. Auf die Beantragung ein er offiziellen Mitgliedschaft wurde im Hinblick
auf die Bildung der Seniorenvertretung Münster bish er verzichtet. Die Entsendung einer Vertrete-
rin/ eines Vertreters der Seniorenvertretung Münste r in die Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird vor diesem Hintergrund von der Fachverwaltung be-
fürwortet.
Zu Ziffer 2a:
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 20.03.2007 beantragt.
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V/0193/2007/2
Zu Ziffer 2b:
Die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheit skonferenz erfolgt gemäß § 2 AV – ÖGDG
auf Vorschlag der in der kommunalen Gesundheitskonf erenz vertretenen Institutionen durch den
Rat. Die o.g. Umbesetzungen werden vom Herz-Jesu-Kr ankenhaus und den Universitätskliniken
beantragt.
Zu Ziffer 2c:
Mit Beschluss des Rates vom 29.06.2005 (V/0397/2005 ) wurde zur Begleitung des weiteren Ver-
fahrens zur Entwicklung der Bäderlandschaft in Müns ter eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertre-
ter/innen aus Verwaltung und Politik eingerichtet. Laut Ratsbeschluss entsendet u.a. jede Fraktion
im Rat der Stadt Münster eine/n Vertreter/in in die Arbeitsgruppe. Die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL teilt mit Schreiben vom 20.03.2007 die o.g. Umbesetzung mit.
Zu Ziffer 2d- 2j:
Herr Alexander Bercht hat sein Ratsmandat mit Ablau f des 01.03.2007 niedergelegt. Die dadurch
erforderlichen Umbesetzungen werden von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 27.03.2007 bean-
tragt.
Zu Ziffer 2k:
Gemäß § 13 Abs 1 des Gesellschaftervertrages der Te chnologieförderung Münster GmbH entsen-
det neben der Sparkasse Münsterland Ost (1 Mitglied ) und der Universität Münster (1 Mitglied) die
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 7 Mitglieder in d en Aufsichtsrat der Technologieförderung
Münster GmbH. Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 27.03.2007 die o.g. Umbesetzung.
Die Entsendung erfolgt durch die Gesellschaftervers ammlung der Wirtschaftsförderung Münster
GmbH.
Zu Ziffer 2l:
Mit Beschluss des Rates vom 16.03.2005 (Vorlage V/0 120/2005/1) hat der Rat der Stadt Münster
die Mitglieder in den Beirat Münster Marketing ents andt. Die Mitgliedschaft im Beirat ist an das
jeweilige Amt bzw. an die Funktion gebunden. Herr K arl-Jürgen Weitkamp und Herr Dr. Christian
Brehmer sind aus ihren jeweiligen Ämtern ausgeschie den. Die beantragten Neubesetzungen wer-
den von der IHK Nord Westfalen sowie von dem Verein der Kaufmannschaft mitgeteilt.
Gez.
Dr. Tillmann
Hauptvorlage V/0193/2007
3060 Zeichen
V/0193/2007
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters
Betrifft
1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit
Behinderungen
2. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Beratungsfolge
21.03.2007 Hauptausschuss Vorberatung
28.03.2007 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Folgende Änderung in der Zusammensetzung der Kom mission zur Förderung der Integration
von Menschen mit Behinderungen wird beschlossen:
a) Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in d er Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird von 19 auf 20 erhöht.
b) Die Seniorenvertretung Münster ist berechtigt, e in stimmberechtigtes Mitglied sowie ein
stellvertretendes Mitglied in die Kommission zur Fö rderung der Integration von Menschen
mit Behinderungen zu entsenden.
c) Die Anregung der Seniorenvertretung Münster vom 02.02.2007 (lfd. Nr. 21/2007) ist damit
erledigt.
Begründung:
Zu Ziffer 1:
Die Seniorenvertretung Münster hat mit Schreiben v om 02.02.2007 eine Anregung gemäß § 24
der Gemeindeordnung NW an den Rat der Stadt Münster gerichtet mit der Bitte, dass die Senio-
renvertretung Münster einen Sitz in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen
mit Behinderungen erhält.
Vorlagen-Nr.:
V/0193/2007
Auskunft erteilt:
Frau Rietkötter
Ruf:
492 60 43
E-Mail:
Rietkoetter@stadt-muenster.de
Datum:
09.03.2007
Öffentliche Beschluss vorlage
- 2 -
V/0193/2007
Die Verwaltung empfiehlt, der Anregung aus folgenden Gründen zu folgen:
Laut Ratsbeschluss vom 09.02.2005 hat der Rat der Stadt Münster die Anzahl der stimmberechtig-
ten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen
auf 19 festgesetzt (Vorlage V/0053/2005). Neben Ver treter/innen der Fraktionen im Rat der Stadt
Münster, die vom Rat entsandt werden, sind verschie dene Facharbeitsgruppen, Behindertengrup-
pen sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsver bände berechtigt, jeweils einen/eine Vertre-
ter/in in die Kommission zur Förderung der Integrat ion von Menschen mit Behinderungen zu ent-
senden. Arbeitsschwerpunkte der Kommission sind u.a . die Bereiche Wohnen, Pflege, Betreuung,
Integration in Sport, Freizeit, Kultur und Weiterbi ldung sowie Stadtplanung und Verkehr. Diese
Themen haben eine große thematische Nähe zu den The men, mit denen sich die Seniorenvertre-
tung Münster befasst. Ein Mitglied des Seniorenrate s e.V. nimmt seit Jahren als Gast an den Sit-
zungen der Kommission teil. Auf die Beantragung ein er offiziellen Mitgliedschaft wurde im Hinblick
auf die Bildung der Seniorenvertretung Münster bish er verzichtet. Die Entsendung einer Vertrete-
rin/ eines Vertreters der Seniorenvertretung Münste r in die Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird vor diesem Hintergrund von der Fachverwaltung be-
fürwortet.
Gez.
Dr. Tillmann
Ergänzungsvorlage Beschluss
4952 Zeichen
V/0193/2007/1
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters
Betrifft
1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit
Behinderungen
2. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Beratungsfolge
21.03.2007 Hauptausschuss Vorberatung
28.03.2007 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Folgende Änderung in der Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration
von Menschen mit Behinderungen wird beschlossen:
a) Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird von 19 auf 20 erhöht.
b) Die Seniorenvertretung Münster ist berechtigt, ein stimmberechtigtes Mitglied sowie ein
stellvertretendes Mitglied in die Kommission zur Förderung der Integration von Menschen
mit Behinderungen zu entsenden.
c) Die Anregung der Seniorenvertretung Münster vom 02.02.2007 (lfd. Nr. 21/2007) ist damit
erledigt.
2. Folgende Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien werden
beschlossen:
a) Ausschuss für Schule und Weiterbildung
von der SPD-Fraktion:
Mitglieder
Liste der Stellvertretung
4. Peter Lingemann
Olfersstraße 9
48153 Münster
Robert von Olberg
Weißenburgstraße 47
48151 Münster
Vorlagen-Nr.:
V/0193/2007/1. Erg.
Auskunft erteilt:
Frau Rietkötter
Ruf:
492 60 43
E-Mail:
Rietkoetter@stadt-muenster.de
Datum:
21.03.2007
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0193/2007/1
b) kommunale Gesundheitskonferenz
vom Herz-Jesu-Krankenhaus:
Mitglieder
Stellvertretung
14. Dr. Peter Enders
Postfach 480253
48079 Münster
Berthold Mathias
Postfach 480253
480253 Münster
von den Universitätskliniken:
Mitglieder
Stellvertretung
17. Prof. Dr. Dr. Wolfgang L. Kox
Domagkstr. 5
48149 Münster
Prof. Dr. Norbert Roeder
Domagkstr. 5
48149 Münster
17. Dr. h.c. Manfred Gotthardt
Domagkweg 5
48149 Münster
Dr. Christoph Hoppenheit
Domagkstr. 5
48149 Münster
c) Arbeitsgruppe „Bäder“
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL:
Mitglieder
g) Ludger Tova r
Olferstraße 2
48153 Münster
Bernhard Leuters
Delpstraße 16
48151 Münster
Begründung:
Zu Ziffer 1:
Die Seniorenvertretung Münster hat mit Schreiben vom 02.02.2007 eine Anregung gemäß § 24 der
Gemeindeordnung NW an den Rat der Stadt Münster gerichtet mit der Bitte, dass die Seniorenver-
tretung Münster einen Sitz in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit
Behinderungen erhält.
Die Verwaltung empfiehlt, der Anregung aus folgenden Gründen zu folgen:
Laut Ratsbeschluss vom 09.02.2005 hat der Rat der Stadt Münster die Anzahl der stimmberechtig-
ten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen
auf 19 festgesetzt (Vorlage V/0053/2005). Neben Vertreter/innen der Fraktionen im Rat der Stadt
Münster, die vom Rat entsandt werden, sind verschiedene Facharbeitsgruppen, Behindertengrup-
pen sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände berechtigt, jeweils einen/eine Vertre-
ter/in in die Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen zu ent-
senden. Arbeitsschwerpunkte der Kommission sind u.a. die Bereiche Wohnen, Pflege, Betreuung,
Integration in Sport, Freizeit, Kultur und Weiterbildung sowie Stadtplanung und Verkehr. Diese
Themen haben eine große thematische Nähe zu den Themen, mit denen sich die Seniorenvertre-
- 3 -
V/0193/2007/1
tung Münster befasst. Ein Mitglied des Seniorenrates e.V. nimmt seit Jahren als Gast an den Sit-
zungen der Kommission teil. Auf die Beantragung einer offiziellen Mitgliedschaft wurde im Hinblick
auf die Bildung der Seniorenvertretung Münster bisher verzichtet. Die Entsendung einer Vertrete-
rin/ eines Vertreters der Seniorenvertretung Münster in die Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird vor diesem Hintergrund von der
Fachverwaltung be-
fürwortet.
Zu Ziffer 2a:
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 20.03.2007 beantragt.
Zu Ziffer 2b:
Die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz erfolgt gemäß § 2 AV – ÖGDG
auf Vorschlag der in der kommunalen Gesundheitskonferenz vertretenen Institutionen durch den
Rat. Die o.g. Umbesetzungen werden vom Herz-J esu-Krankenhaus und den Universitätskliniken
beantragt.
Zu Ziffer 2c:
Mit Beschluss des Rates vom 29.06.2005 (V/0397/2005) wurde zur Begleitung des weiteren Ver-
fahrens zur Entwicklung der Bäderlandschaft in Münster eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertre-
ter/innen aus Verwaltung und Politik eingerichtet. Laut Ratsbeschluss entsendet u.a. jede Fraktion
im Rat der Stadt Münster eine/n Vertreter/in in die Arbeitsgruppe. Die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL teilt mit Schreiben vom 20.03.2007 die o.g. Umbesetzung mit.
Gez.
Dr. Tillmann
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (8)
- Olfersstraße 9
- Weißenburgstraße 47
- Domagkstraße 5
- Delpstraße 16
- Spichernstraße 7a
- Alter Steinweg 6
- Sentmaringer Weg 61
- Loddenheide
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0193/2007/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 15.03.2007
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37