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V/0193/2007/1

1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Kommission zur Förderung der Integration von Men

Vorlagen 15.03.2007

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 21.03.2007, TOP 22

2. Ergänzungsvorlage V/0193/2007/2

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Ansehen

Hauptvorlage V/0193/2007

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Ansehen

Ergänzungsvorlage Beschluss

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Ansehen

2. Ergänzungsvorlage V/0193/2007/2

8555 Zeichen

V/0193/2007/2 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit  
    Behinderungen 
 
2. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
28.03.2007 Rat Entscheidung  
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Folgende Änderung in der Zusammensetzung der Kom mission zur Förderung der Integration 
 von Menschen mit Behinderungen wird beschlossen: 
 
a) Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in d er Kommission zur Förderung der Integra- 
tion von Menschen mit Behinderungen wird von 19 auf 20 erhöht. 
 
b) Die Seniorenvertretung Münster ist berechtigt, e in stimmberechtigtes Mitglied sowie ein 
stellvertretendes Mitglied in die Kommission zur Fö rderung der Integration von Menschen 
mit Behinderungen zu entsenden. 
 
c) Die Anregung der Seniorenvertretung Münster vom 02.02.2007 (lfd. Nr. 21/2007) ist damit 
erledigt. 
  
2. Folgende Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien werden be-
 schlossen: 
 
a) Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 von der SPD-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretung 
  4. Peter Lingemann  
Olfersstraße 9 
4481 53  Münster  
Robert von Olberg  
Weißenburgstraße 47  
48151 Münster  
 
Vorlagen-Nr.:  
 
V/0193/2007/2. Erg.  
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
Rietkoetter@stadt-muenster.de  
Datum: 
28.03.2007 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0193/2007/2 
 
b) kommunale Gesundheitskonferenz  
 vom Herz-Jesu-Krankenhaus: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
14. Dr. Peter Enders  
Postfach 480253  
48079 Münster  
Berthold Mathias 
Postfach 480253 
480253 Münster  
  
 
von den Universitätskliniken: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
17. Prof. Dr. Dr. Wolfgang L. Kox  
Domagk str. 5  
48149 Münster  
Prof. Dr.  Norbert Roeder 
Domagkstr. 5  
48149 Münster  
17. Dr. h.c. Manfred Gotthardt  
Domagkweg 5  
448149 Münster  
Dr. Christoph Hoppenheit  
Domagkstr. 5  
48149 Münster  
 
c) Arbeitsgruppe „Bäder“ 
 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL: 
 
Mitglieder 
 
g) Ludger Tovar  
Olferstraße 2  
48153 Münster  
Bernhard Leuters  
Delpstraße 16  
48151 Münster  
 
d) Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegen schaften 
 von der SPD-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
11. Alexander Bercht  
RH Phi lipp Gabriel 
4. RH Phili pp Gabriel  
RH Karsten Rahn  
 
e) Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Ve rkehr und Wirtschaft 
 von der SPD-Fraktion: 
  
 Folgende Besetzung wird zur Kenntnis genommen: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
14. Karl -Heinz  Winter  
Spichernstraße 7 a  
48153 Münster  
RH Karl -Heinz Winter

- 3 - 
V/0193/2007/2 
f) Werksausschuss Münster-Marketing 
 von der SPD-Fraktion: 
  
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
6. Alexander Bercht  
RH Karl -Heinz Winter 
  
 
g) Werksausschuss der citeq 
 von der SPD-Fraktion: 
  
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  1. Alexander Bercht  
RH Dr. Michael Jung  
 
h) Fachbeirat Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML)  GmbH 
 von der SPD-Fraktion: 
  
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
3. Alexander Bercht  
RH Karl -Heinz Winter 
  
 
i) Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterla nd Ost 
 von der SPD-Fraktion: 
  
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  14. Alexander Bercht  
RH Karl -Heinz Winter 
 
j) Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Münster Gm bH 
 von der SPD-Fraktion: 
  
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
7. Alexander Bercht  
RH Karl -Heinz Winter 
  
 
k) Aufsichtsrat Technologieförderung Münster GmbH 
 von der SPD-Fraktion: 
  
Als Vertreter der Wirtschaftsförderung Münster GmbH  im Aufsichtsrat der Technologieförde- 
rung Münster GmbH wird gewählt: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  4. Alexander Bercht  
RH Karl -Heinz Winter 
 
 Der Vertreter der Stadt Münster in der Gesellschaf terversammlung der Wirtschaftsförderung 
 Münster GmbH hat darauf hinzuwirken, dass ein Gese llschafterbeschluss bei der Wirt-
 schaftsförderung Münster GmbH gefasst wird, nach d em eine entsprechende Entsen-
 dung vorgenommen wird.

- 4 - 
V/0193/2007/2 
 
l) Beirat Münster Marketing 
 
Vorsitzende/r der Verein der Kaufmannschaft Münster 
 
Mitglieder 
 
i.V. Karl -Jürgen Weitkamp  
Alter Steinweg 6/7  
48143 Münster  
i.V. Matthias Lü ckertz 
Alter Steinweg 6/7  
48143 MÜnster  
 
Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen 
 
Mitglieder 
 
Dr. Christian Brehmer  
Sentmaringer Weg 61  
48151 Münster  
Karl -F. Schulte-Uebbing 
Sentmaringer Weg 61  
48151 Münster  
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
 
Die Seniorenvertretung Münster hat mit Schreiben vom 02.02.2007 eine Anregung gemäß § 24 der 
Gemeindeordnung NW an den Rat der Stadt Münster ger ichtet mit der Bitte, dass die Seniorenver- 
tretung Münster einen Sitz in der Kommission zur Fö rderung der Integration von Menschen mit 
Behinderungen erhält. 
 
Die Verwaltung empfiehlt, der Anregung aus folgenden Gründen zu folgen: 
 
Laut Ratsbeschluss vom 09.02.2005 hat der Rat der Stadt Münster die Anzahl der stimmberechtig- 
ten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen 
auf 19 festgesetzt (Vorlage V/0053/2005). Neben Ver treter/innen der Fraktionen im Rat der Stadt 
Münster, die vom Rat entsandt werden, sind verschie dene Facharbeitsgruppen, Behindertengrup- 
pen sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsver bände berechtigt, jeweils einen/eine Vertre- 
ter/in in die Kommission zur Förderung der Integrat ion von Menschen mit Behinderungen zu ent- 
senden. Arbeitsschwerpunkte der Kommission sind u.a . die Bereiche Wohnen, Pflege, Betreuung, 
Integration in Sport, Freizeit, Kultur und Weiterbi ldung sowie Stadtplanung und Verkehr. Diese 
Themen haben eine große thematische Nähe zu den The men, mit denen sich die Seniorenvertre- 
tung Münster befasst. Ein Mitglied des Seniorenrate s e.V. nimmt seit Jahren als Gast an den Sit- 
zungen der Kommission teil. Auf die Beantragung ein er offiziellen Mitgliedschaft wurde im Hinblick 
auf die Bildung der Seniorenvertretung Münster bish er verzichtet. Die Entsendung einer Vertrete- 
rin/ eines Vertreters der Seniorenvertretung Münste r in die Kommission zur Förderung der Integra- 
tion von Menschen mit Behinderungen wird vor diesem  Hintergrund von der  Fachverwaltung be- 
fürwortet.  
 
Zu Ziffer 2a: 
 
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 20.03.2007 beantragt.

- 5 - 
V/0193/2007/2 
Zu Ziffer 2b: 
 
Die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheit skonferenz erfolgt gemäß § 2 AV – ÖGDG 
auf Vorschlag der in der kommunalen Gesundheitskonf erenz vertretenen Institutionen durch den 
Rat. Die o.g. Umbesetzungen werden vom Herz-Jesu-Kr ankenhaus und den Universitätskliniken 
beantragt. 
 
Zu Ziffer 2c: 
 
Mit Beschluss des Rates vom 29.06.2005 (V/0397/2005 ) wurde zur Begleitung des weiteren Ver- 
fahrens zur Entwicklung der Bäderlandschaft in Müns ter eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertre- 
ter/innen aus Verwaltung und Politik eingerichtet. Laut Ratsbeschluss entsendet u.a. jede Fraktion 
im Rat der Stadt Münster eine/n Vertreter/in in die  Arbeitsgruppe. Die Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen/GAL teilt mit Schreiben vom 20.03.2007 die o.g. Umbesetzung mit. 
 
Zu Ziffer 2d- 2j: 
 
Herr Alexander Bercht hat sein Ratsmandat mit Ablau f des 01.03.2007 niedergelegt. Die dadurch 
erforderlichen Umbesetzungen werden von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 27.03.2007 bean- 
tragt. 
 
Zu Ziffer 2k: 
 
Gemäß § 13 Abs 1 des Gesellschaftervertrages der Te chnologieförderung Münster GmbH entsen- 
det neben der Sparkasse Münsterland Ost (1 Mitglied ) und der Universität Münster (1 Mitglied) die 
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 7 Mitglieder in d en Aufsichtsrat der Technologieförderung 
Münster GmbH. Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 27.03.2007 die o.g. Umbesetzung. 
Die Entsendung erfolgt durch die Gesellschaftervers ammlung der Wirtschaftsförderung Münster 
GmbH. 
 
Zu Ziffer 2l: 
 
Mit Beschluss des Rates vom 16.03.2005 (Vorlage V/0 120/2005/1) hat der Rat der Stadt Münster 
die Mitglieder in den Beirat Münster Marketing ents andt. Die Mitgliedschaft im Beirat ist an das 
jeweilige Amt bzw. an die Funktion gebunden. Herr K arl-Jürgen Weitkamp und Herr Dr. Christian 
Brehmer sind aus ihren jeweiligen Ämtern ausgeschie den. Die beantragten Neubesetzungen wer- 
den von der IHK Nord Westfalen sowie von dem Verein der Kaufmannschaft mitgeteilt. 
 
 
Gez. 
Dr. Tillmann

Hauptvorlage V/0193/2007

3060 Zeichen

V/0193/2007 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit  
    Behinderungen 
 
2. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
21.03.2007 Hauptausschuss Vorberatung 
28.03.2007 Rat Entscheidung  
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Folgende Änderung in der Zusammensetzung der Kom mission zur Förderung der Integration 
 von Menschen mit Behinderungen wird beschlossen: 
 
a) Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in d er Kommission zur Förderung der Integra- 
tion von Menschen mit Behinderungen wird von 19 auf 20 erhöht. 
 
b) Die Seniorenvertretung Münster ist berechtigt, e in stimmberechtigtes Mitglied sowie ein 
stellvertretendes Mitglied in die Kommission zur Fö rderung der Integration von Menschen 
mit Behinderungen zu entsenden. 
 
c) Die Anregung der Seniorenvertretung Münster vom 02.02.2007 (lfd. Nr. 21/2007) ist damit 
erledigt. 
 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
 
Die  Seniorenvertretung Münster hat mit Schreiben v om 02.02.2007 eine Anregung gemäß § 24 
der Gemeindeordnung NW an den Rat der Stadt Münster  gerichtet mit der Bitte, dass die Senio- 
renvertretung Münster einen Sitz in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen 
mit Behinderungen erhält. 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.:  
 
V/0193/2007 
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
Rietkoetter@stadt-muenster.de  
Datum: 
09.03.2007 
Öffentliche Beschluss vorlage

- 2 - 
V/0193/2007 
Die Verwaltung empfiehlt, der Anregung aus folgenden Gründen zu folgen: 
 
Laut Ratsbeschluss vom 09.02.2005 hat der Rat der Stadt Münster die Anzahl der stimmberechtig- 
ten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen 
auf 19 festgesetzt (Vorlage V/0053/2005). Neben Ver treter/innen der Fraktionen im Rat der Stadt 
Münster, die vom Rat entsandt werden, sind verschie dene Facharbeitsgruppen, Behindertengrup- 
pen sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsver bände berechtigt, jeweils einen/eine Vertre- 
ter/in in die Kommission zur Förderung der Integrat ion von Menschen mit Behinderungen zu ent- 
senden. Arbeitsschwerpunkte der Kommission sind u.a . die Bereiche Wohnen, Pflege, Betreuung, 
Integration in Sport, Freizeit, Kultur und Weiterbi ldung sowie Stadtplanung und Verkehr. Diese 
Themen haben eine große thematische Nähe zu den The men, mit denen sich die Seniorenvertre- 
tung Münster befasst. Ein Mitglied des Seniorenrate s e.V. nimmt seit Jahren als Gast an den Sit- 
zungen der Kommission teil. Auf die Beantragung ein er offiziellen Mitgliedschaft wurde im Hinblick 
auf die Bildung der Seniorenvertretung Münster bish er verzichtet. Die Entsendung einer Vertrete- 
rin/ eines Vertreters der Seniorenvertretung Münste r in die Kommission zur Förderung der Integra- 
tion von Menschen mit Behinderungen wird vor diesem  Hintergrund von der Fachverwaltung be- 
fürwortet.  
 
 
 
Gez. 
Dr. Tillmann

Ergänzungsvorlage Beschluss

4952 Zeichen

V/0193/2007/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
1. Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit  
    Behinderungen 
 
2. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
21.03.2007 Hauptausschuss Vorberatung 
28.03.2007 Rat Entscheidung
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Folgende Änderung in der Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Integration 
 von Menschen mit Behinderungen wird beschlossen: 
 
a) Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird von 19 auf 20 erhöht. 
 
b) Die Seniorenvertretung Münster ist berechtigt, ein stimmberechtigtes Mitglied sowie ein 
stellvertretendes Mitglied in die Kommission zur Förderung der Integration von Menschen 
mit Behinderungen zu entsenden. 
 
c) Die Anregung der Seniorenvertretung Münster vom 02.02.2007 (lfd. Nr. 21/2007) ist damit 
erledigt. 
  
2. Folgende Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien werden 
 beschlossen: 
 
a) Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 von der SPD-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretung 
 4. Peter Lingemann 
Olfersstraße 9 
48153 Münster 
Robert von Olberg 
Weißenburgstraße 47 
48151 Münster 
Vorlagen-Nr.: 
V/0193/2007/1. Erg.
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
Rietkoetter@stadt-muenster.de  
Datum: 
21.03.2007 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0193/2007/1 
 
b) kommunale Gesundheitskonferenz  
 vom Herz-Jesu-Krankenhaus: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
14. Dr. Peter Enders  
Postfach 480253 
48079 Münster 
Berthold Mathias 
Postfach 480253 
480253 Münster 
  
 
von den Universitätskliniken: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
17. Prof. Dr. Dr. Wolfgang L. Kox  
Domagkstr. 5 
48149 Münster 
Prof. Dr. Norbert Roeder 
Domagkstr. 5 
48149 Münster 
17. Dr. h.c. Manfred Gotthardt  
Domagkweg 5 
48149 Münster 
Dr. Christoph Hoppenheit 
Domagkstr. 5 
48149 Münster 
 
c) Arbeitsgruppe „Bäder“ 
 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL: 
 
Mitglieder 
 
g) Ludger Tova r 
Olferstraße 2 
48153 Münster 
Bernhard Leuters 
Delpstraße 16 
48151 Münster 
 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
 
Die Seniorenvertretung Münster hat mit Schreiben vom 02.02.2007 eine Anregung gemäß § 24 der 
Gemeindeordnung NW an den Rat der Stadt Münster gerichtet mit der Bitte, dass die Seniorenver-
tretung Münster einen Sitz in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit 
Behinderungen erhält. 
 
Die Verwaltung empfiehlt, der Anregung aus folgenden Gründen zu folgen: 
 
Laut Ratsbeschluss vom 09.02.2005 hat der Rat der Stadt Münster die Anzahl der stimmberechtig-
ten Mitglieder in der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen 
auf 19 festgesetzt (Vorlage V/0053/2005). Neben Vertreter/innen der Fraktionen im Rat der Stadt 
Münster, die vom Rat entsandt werden, sind verschiedene Facharbeitsgruppen, Behindertengrup-
pen sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände berechtigt, jeweils einen/eine Vertre-
ter/in in die Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen zu ent-
senden. Arbeitsschwerpunkte der Kommission sind u.a. die Bereiche Wohnen, Pflege, Betreuung, 
Integration in Sport, Freizeit, Kultur und Weiterbildung sowie Stadtplanung und Verkehr. Diese 
Themen haben eine große thematische Nähe zu den Themen, mit denen sich die Seniorenvertre-

- 3 - 
V/0193/2007/1 
tung Münster befasst. Ein Mitglied des Seniorenrates e.V. nimmt seit Jahren als Gast an den Sit-
zungen der Kommission teil. Auf die Beantragung einer offiziellen Mitgliedschaft wurde im Hinblick 
auf die Bildung der Seniorenvertretung Münster bisher verzichtet. Die Entsendung einer Vertrete-
rin/ eines Vertreters der Seniorenvertretung Münster in die Kommission zur Förderung der Integra-
tion von Menschen mit Behinderungen wird vor diesem Hintergrund von der
 Fachverwaltung be-
fürwortet.  
 
Zu Ziffer 2a: 
 
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 20.03.2007 beantragt. 
 
Zu Ziffer 2b: 
 
Die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz erfolgt gemäß § 2 AV – ÖGDG 
auf Vorschlag der in der kommunalen Gesundheitskonferenz vertretenen Institutionen durch den 
Rat. Die o.g. Umbesetzungen werden vom Herz-J esu-Krankenhaus und den Universitätskliniken 
beantragt. 
 
Zu Ziffer 2c: 
 
Mit Beschluss des Rates vom 29.06.2005 (V/0397/2005) wurde zur Begleitung des weiteren Ver-
fahrens zur Entwicklung der Bäderlandschaft in Münster eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertre-
ter/innen aus Verwaltung und Politik eingerichtet. Laut Ratsbeschluss entsendet u.a. jede Fraktion 
im Rat der Stadt Münster eine/n Vertreter/in in die Arbeitsgruppe. Die Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen/GAL teilt mit Schreiben vom 20.03.2007 die o.g. Umbesetzung mit. 
 
 
 
Gez. 
Dr. Tillmann

Beratungsverlauf (2)

21.03.2007 Hauptausschuss
TOP 22 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
Entscheidung

Orte (8)

  • Olfersstraße 9
  • Weißenburgstraße 47
  • Domagkstraße 5
  • Delpstraße 16
  • Spichernstraße 7a
  • Alter Steinweg 6
  • Sentmaringer Weg 61
  • Loddenheide

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0193/2007/1
Typ
Vorlagen
Datum
15.03.2007
Erstellt
06.10.2020 14:37