AN/1516/2021
#draussentanzen #getthepartystarted: Veranstaltungen in diesem Sommer in Köln draußen ermöglichen / Freiflächen für Open Air
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)
4368 Zeichen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Die Linke Fraktion im Rat der Stadt Köln FDP Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln Ratsgruppe KLIMA FREUNDE Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 24.06.2021 AN/1516/2021 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 24.06.2021 #draussentanzen #getthepartystarted: Veranstaltungen in diesem Sommer in Köln draußen ermöglichen / Freiflächen für Open Air Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, angesichts sinkender Inzidenzwerte, steigender Impfquoten und einem umfassenden Tes- tangebot gibt es wieder neue Möglichkeite n und das starke Bedürfnis, sich draußen zu Ver- anstaltungen und Parties zu treffen. Kölner*innen wollen endlich wieder kulturelle Veranstaltungen besuchen können, Künst- ler*innen, Veranstalter*innen und Kreative brennen darauf, wieder loslegen zu können. Si e haben sich schon lange darauf vorbereitet, bei gesunkener Inzidenz Veranstaltungen zu er- möglichen. Auch wenn schon viele Beschlüsse zu diesen Themen gefasst wurden, gebietet die aktuelle Lage sie noch einmal zu bündeln: 1. Der Rat bekräftigt den in der Sitzung am 15.06.2021 gefassten Beschluss des Aus- schusses für Kunst und Kultur zur Aktuellen Stunde. 2. Die Verwaltung wird aufgefordert kurzfristig die Voraussetzungen zu schaffen, dass Veranstaltungen Open air stattfinden können, hierbei sind bei der Genehmigungspra- xis im Sinne eines positiven Ermessens alle Möglichkeiten einer Umsetzung der be- antragten Projekte auszureizen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt die Ermöglichungsspielräume entsprechend den be- reits praktizierten Konzepten in anderen deutschen Städten, wie z.B. Bremen zu er- - 2 - weitern und Veranstaltungen auf Grundlage von tragfähigen Anträgen zu ermögli- chen. 4. Da das Feiern in Clubs jetzt noch nicht möglich ist, wird die Verwaltung aufgefordert, öffentliche Flächen für Feiern, zu identifizieren und auf Grundlage von Konzepten und Anträgen potentieller Veranstalter zur Verfügung zu stellen wie vorhandene versiegel- te Flächen oder durch kurzfristige Straßensperrungen entstehende Flächen. Hierbei sollen kreative Lösungen wohlwollend begleitet werden, wie Veranstaltungen auf Plätzen dieser Stadt, Freilichtbühnen, Messeparkplätzen etc. sowie Pop-Up O- pen-Air Spielstätten. 5. Die Stadtverwaltung soll einen Runden Tisch mit der Gastronomie- und Veranstal- tungsbranche einberufen, um vorhandene Konzepte, unter welchen Bedingungen Öffnungen von Clubs, Diskotheken, Bars und Livespielstätten sowie Konzerte nach der Sommerpause ermöglicht werden können, schnellstmöglich in die Tat umzuset- zen. 6. Die von der Verwaltung gebildete Task-Force, wird um den bestehenden Arbeitskreis bei der Stabsstelle Events erweitert. 7. Die Verwaltung soll kurzfristig prüfen, ob die Kosten für Lärmschutzgutachten und für den Einsatz von Sachverständigen während der Veranstaltungen seitens der Verwal- tung übernommen werden können. 8. Gemeinsam mit den Veranstalter*innen, der AWB und der Stadt Köln sollen Konzepte umgesetzt werden, die sowohl das Müllproblem begrenzen als auch für ausreichend sanitäre Einrichtungen sorgen. Begründung der Dringlichkeit: Ziel dieses Antrags ist es, den Menschen kurzfristig in diesem Sommer eine legale Möglich- keit zum Feiern zu bieten oder kulturelle Veranstaltungen zu erleben, bei denen Corona- Regeln eingehalten und Kontakte nachverfolgt werden können, sowie die Müll- und Toilet- tensituation übersichtlich bleibt. Dabei werden für die Dauer der Pandemie die Gesundheit und das Bedürfnis der Menschen nach Geselligkeit vorrangig behandelt. Der Antrag ist daher noch vor der Sommerpause des Rates dringlich zu behandeln. Begründung Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Lino Hammer gez. Niklas Kienitz Grüne-Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktionsgeschäftsführer - 3 - gez. Mike Homann gez. Michael Weisenstein SPD-Fraktionsgeschäftsführer Die Linke-Fraktionsgeschäftsführer gez. Ulrich Breite gez. Lucas Sickmöller FDP-Fraktionsgeschäftsführer Volt-Fraktionsgeschäftsführer gez. Nicolin Gabrysch Ratsgruppe KLIMAFREUNDE
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- AN/1516/2021
- Typ
- Gem. Dringlichkeitsantrag (Volt)
- Datum
- 24.06.2021
- Erstellt
- 24.06.2021 12:08