V/0914/2006
Maßnahmenprogramm 2007 des Tiefbauamtes
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Beschlussvorlage
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V/0914/2006 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft Maßnahmenprogramm 2007 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord Beratungsfolge 28.11.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 05.12.2006 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung Beschlussvorschlag: Sachentscheidung: Das Maßnahmenprogramm 2007 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit „Liste“ aufgeführten Maßnahmen beschlossen. Kosten/Folgekosten Lt. Anlage Finanzierung/Mittelbereitstellung Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2007 bzw. des Finanzplans und des Investitions- programms 2006 – 2010 steht. Begründung: Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahm en als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhan- denen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss, ggf. als Dringlich- keitsentscheidung, eingeholt. Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2007 bis 2. Quartal 2008) im Stadtbezirk Nord vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hi- nausgeht. Vorlagen-Nr.: V/0914/2006 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Michael.Grimm@stadt-muenster.de Datum: 06.11.2006 Öffentliche Beschlussvorlage an den Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen - 2 - V/0914/2006 Nicht enthalten sind: • kleinflächige (< 100 m2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt • punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen • Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anforde- rung von Bauwilligen durchgeführt werden. I. V. Anlagen Schultheiß
Maßnahmenprogramm 2007 des Tiefbauamtes - Nord
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Projekte Tiefbauamt 2007/2008 AUB Nord 20.11.2006 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätze Kosten in T€ Haushaltstelle KAG Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkungen Beschluss BV 1 Hoher Heckenweg B-Plan 460 westl. Kanalneubau RW- u. SW-Kanal Neubau RRB 460 7002.950.neu nein Stadtentwässerung Straßenneubau Stadtwerke gering einzeln N 2 Hoher Heckenweg, BHSt "Josefine- Mauser-Str., stadteinwärts Fahrbahn 10 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N 3 Hoher Heckenweg, BHSt "Meerwiese, stadtauswärts Fahrbahn 10 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N 4 Hoher Heckenweg, BHSt "Meerwiese, stadteinwärts Fahrbahn 10 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N 5 Königsberger Straße Einmündung Dachsleite Fahrbahn 15 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N 6 Königsberger Straße Einmündung Schifffahrter Damm Fahrbahn 15 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung hoch Liste N 7 Königsberger Straße, BHst. "Elbinger Straße" Fahrbahn 12 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N 8 Königsberger Straße, zw. Hs.-Nr. 89 - Stichstraße Hs.-Nr. 21-37, Gehweg Gehweg 45 6307.952.1010.6 ja Straßenerhaltung mittel Liste N 9 Königsberger Straße, zw. Hs.-Nr. 89 - Stichstraße Hs.-Nr. 21-37, Radweg Radweg 34 6307.952.1010.6 ja Straßenerhaltung mittel Liste N 10 Kreuzung Königsberger Straße / Coerheide Fahrbahn 75 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung hoch Liste N 1(2) Projekte Tiefbauamt 2007/2008 AUB Nord 20.11.2006 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätze Kosten in T€ Haushaltstelle KAG Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkungen Beschluss BV 11 Maybusch - Nebengewässer ökol. Verbesserung 150 7000.9 50.0080.3 nein Stadtentwässerung gering Liste N 12 Steinfurter Straße Höhe Schützenhof Fahrbahn 11 6307.9 50.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N/W 13 Steinfurter Straße stadtauswärts Höhe Johann-Krane-Weg Fahrbahn 11 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N/W 14 Westhoffstraße von Grotemeyerstraß bis Wilkinghege Fahrbahn 38 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste N 15 Wilkinghege zwischen Steinfurter Straße und Hs. 40 Fahrbahn 15 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung hoch vorhanden N 2(2)
Erläuterungen
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Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeri ert Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetisc he Auflistung) Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der M aßnahme KAG: Information, ob Straßenbaubeiträge der anliege nden Grund- stückseigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KA G) er- hoben werden müssen. Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Ma ßnahme Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sic h an der Maßnahme beteili- gen verkehrliche Auswirkungen: derzeit geschätzte verke hrliche Auswirkungen für die Anlieger (z. B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eingeschränk- te Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs ( z. B. Voll- sperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach de r derzeitig gültigen Zu- ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV bereits erfo lgt (vorhan- den) oder durch Einzelbeschluss (einzeln) noch erfo rderlich ist, bzw. durch Beschluss dieser Liste erfolgt (Liste). BV: Lage der Maßnahme im Bezirk
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: vertagt
Zur SitzungOrte (11)
- Königsberger Straße
- Steinfurter Straße
- Westhoffstraße
- Hoher Heckenweg
- Schifffahrter Damm
- Johann-Krane-Weg
- Elbinger Straße
- Wilkinghege
- Dachsleite
- Coerheide
- Maybusch
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0914/2006
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 06.11.2006
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37