Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand Ende 2020 - Nachfragen der SPD-Fraktion im ASW zu 0398/2021

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer  11.06.2021 
 2256/2021 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 14.06.2021 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 30.08.2021 
 
Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand Ende 2020 -  
Nachfragen der SPD-Fraktion im ASW zu 0398/2021 
Zur Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 07.06.2021 gibt die SPD-Fraktion fol-
gende Nachfrage zur Mitteilung TOP 5.2 „Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand Ende 2020“, 
0398/2021, schriftlich zu Protokoll: 
  
Text der Anfrage 
 
1. Lt. Mitteilung der Verwaltung werden 23 Maßnahmen in eine höhere Prioritätskategorie  
eingeordnet. Das bedeutet aber auch, dass 23 Maßnahmen, die in 2018 noch als „prioritär“ – also vor 
Ort dringend notwendig – eingeordnet wurden, nun zurückgestuft wurden.  
Um welche handelt es sich?  
2. In 2018 wurde für Maßnahmen der Kategorie 0 und A sowie GI 1 ein Fertigstellungszeitraum 
von bis zu 5 Jahren genannt. Aus damaliger Sicht war dies 2023. Für die gleichen Maßnahmen wird 
nun erneut ein Fertigstellungs-zeitraum von 5-6 Jahren aufgerufen, dies ist nun 2027 – demnach sind 
alle diese Maßnahmen bereits verspätet!  
Heißt eine höhere Priorisierung, dass diese für 2023 vorgesehenen Maßnahmen jetzt schneller  
gebaut werden? 
 
 
Antwort der Verwaltung 
 
Zu 1) 
Die Schulbaumaßnahmenliste, die am 14.02.2019 (Vorlagen-Nummer 3648/2018) und 12.12.2019 
(Fortschreibung, Vorlagen-Nummer 2905/2019) durch den Rat beschlossen wurde, enthält alle 
Schulbauprojekte, deren Durchführung zu zusätzlichen Schulplätzen führt, sowie alle General- oder 
Teilsanierungen, die im Fall einer Nichtdurchführung zu einem Verlust bestehender Schulplätze  
führen würden.  
 
Da der Schulbau vor enormen Herausforderungen steht, prüft die Verwaltung fortlaufend  
verschiedene Optionen mit dem Ziel, den Schulbau zu beschleunigen. Eine Beschleunigungsmög-
lichkeit liegt in der Umsetzung eines 2. Maßnahmenpaketes von Schulbauprojekten durch Total- oder 
Generalunternehmer (TU/GU), das am 18.06.2020 (Vorlagen-Nummer 1474/2020) vom Rat  
beschlossen wurde und 20 Schulbaumaßnahmen umfasst.  
 
Bei den Maßnahmen handelt es sich überwiegend um solche, die in der priorisierenden Schulbau-
maßnahmenliste den Prioritäten GI 1 oder A zugeordnet sind. Im Weiteren wurden zwei in der Prio GI 
2, zwei in der Prio B sowie eine in Prio C verortete Maßnahme in das Paket aufgenommen. Im 
Schwerpunkt handelt es sich hierbei um solche Projekte die als nächste bau- und planungsrechtlich

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so schnell umsetzbar sind, dass diese über das GU/TU-Paket rechtssicher ausgelobt und umgesetzt 
werden können. 
 
Mit Beschluss des 2. GU-TU-Pakets wurden diese 20 Maßnahmen der Priorität 0 (bereits im Bau oder 
Teil des Maßnahmenpakets) zugeordnet.  
 
Zwei weitere Maßnahmen wurden auf Grund frei werdender Personalkapazitäten personalisiert und 
damit ebenfalls der Priorität 0 zugeordnet. 
 
Die Asset-Maßnahme Zehnthofstraße (Auftragsnummern 90 und 129, Priorität A), bei der die  
Bündelung beider Baumaßnahmen am gleichen Schulstandort aus baulogistischen Gründen zuvor 
zusammen betrachtet wurde, wurde auf Grund neuer Erkenntnisse getrennt. Die Machbarkeitsstudie 
Erweiterungsbau (Auftragsnummer 90) ist entfallen (Priorität X), da die Errichtung des Erweiterungs-
baus aktuell durch Pavillons und später in Modulbauweise erfolgt. Die Sanierung der Turnhalle wurde 
ihrer ursprünglichen Priorität GI 1 zugeordnet und damit höher priorisiert. 
 
Die Priorisierung der übrigen Maßnahmen wurde gegenüber der Fortschreibung der  
Schulbaumaßnahmenliste (Vorlagen-Nummer 2905/2019) nicht verändert. 
 
Zu2) 
Die Bedarfe an Neu- und Erweiterungsschulbauten sowie die Sanierungsbedarfe liegen über den 
Kapazitäten der Gebäudewirtschaft. In der Vorlage Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018 
(Vorlagen-Nummer 3648/2018) wurde bereits darauf hingewiesen, dass 160 der seinerzeit 219  
Maßnahmen nicht personalisiert sind. 
Um dennoch so viele Inbetriebnahmetermine wie möglich umsetzen zu können, wurden zur  
Beschleunigung des Schulbaus verschiedene Maßnahmen ergriffen; hierzu zählen unter anderem die 
politischen Beschlüsse zur Umsetzung von Projekten als GU/ TU-Vergaben. 
Trotz dieser Maßnahmen können nicht alle in der Schulbaumaßnahmenliste aufgeführten  
Maßnahmen der Kategorien A und GI 1 bis 2023 fertig gestellt beziehungsweise begonnen werden. 
Die Gebäudewirtschaft stellt für die GI 1 Maßnahmen jedoch weiterhin die Betriebssicherheit sicher. 
Die nicht fertig gestellten Maßnahmen der Kategorie A werden durch das Amt für Schulentwicklung 
weitestgehend durch schulorganisatorische Maßnahmen wie Mehrklassen kompensiert. 
 
Gez. Greitemann