V/0054/2012
"Mehr Platz für mehr Radverkehr - Lücken im Netz schließen - Hindernisse für FußgängerInnen aus dem Weg räumen" Antrag an den Rat Nr. A-R/0032/2009
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Beschlussvorlage
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V/0054/2012 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Betrifft "Mehr Platz für mehr Radverkehr - Lücken im Netz schließen - Hindernisse für FußgängerInnen aus dem Weg räumen" Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke.Münster, Ratsherr Pfau, Ratsherr Kersting, Ratsherr Langenfeld an den Rat Nr. A-R/0032/2009 Beratungsfolge 24.04.2012 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 03.05.2012 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, sukzessive im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten neue und zusätzliche Parkmöglichkeiten für Fahrräder in der Altstadt und den innenstadtnahen Wohngebieten zu schaffen und somit das Fahrradparken in diesen Bereichen weiter auszubauen und zu ordnen. 2. Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wir tschaft nimmt den Stand zur Umsetzung des Radwegeprogramms zur Kenntnis. 3. Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft nimmt die b e- absichtigte Vorgehensweise zur Einrichtung weiterer Fahrradstraßen zur Kenntnis. 4. Zur beschleunigten Umsetzung der Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs werden Stellplatzablösemittel in Anspruch genommen. 5. Der Antrag an den Rat Nr. A-R/0032/2009 ist damit erledigt. II. Finanzielle Auswirkungen: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs - flächen und -anlagen Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und dienstleistungen 2012 2013 2014 50.000 50.000 50.000 Fahrradstän- der/Anlehnbüge l (Punkt 1), Einrichtung von Vorlagen-Nr.: V/0054/2012 Auskunft erteilt: Herr Böhme Ruf: 492 61 56 E-Mail: Boehme@stadt-muenster.de Datum: 05.04.2012 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0054/2012 2015 50.000 Fahrradstraßen (Punkt 3) Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen zu den Punkten 1 und 3 sind im Haushalt s- plan 2012 bei der o. g. Produktgruppe veranschlagt. Die finanziellen Auswirkungen zu den Punkten 2 und 4 werden in Einzelvorlagen dargestellt. Begründung: Der Antrag der SPD -Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke.Münster, Ratsherr Pfau, Ratsherr Kersting, Ratsherr Langenfeld an den Rat Nr. A-R/0032/2009 " Mehr Platz für mehr Radverkehr - Lücken im Netz schließen - Hindernisse für FußgängerInnen aus dem Weg räumen" (Anlage 1) wurde an den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft verwiesen. Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, die strukturellen und baulichen Bedingungen für den wachsenden Radverkehr nachhaltig zu verbessern und die Sicherheit für die Fahrradfahrer- innen und Fahrradfahrer zu steigern. Hierzu sollen unter anderem: 1. 1.000 neue und zusätzliche Parkmöglichkeiten für Fahrräder im öffentlichen Straße nraum, vornehmlich innerhalb des Promenadenrings und im Bahnhofsviertel geschaffen werden, 2. Lücken im Radwegenetz z.B. an der Grevener Straße, an der Robert -Bosch-Straße sowie auf der Gleistrasse zwischen York-Ring und Zentrum Nord geschlossen werden, 3. weitere Straßen wie Südstraße, Bismarckallee und Aegidiistraße als Fahrradstraße ausg e- wiesen werden. Die Verwaltung hat die Antragsanliegen geprüft und empfiehlt folgende Vorgehensweise: Zu Punkt 1: Für den Bereich der Altstadt und das Bahnhofsumfeld war das Thema Fahrradparken in der Ve r- gangenheit bereits Gegenstand von Anträgen und Vorlagen. Mit Beschluss des ASSVW vom 11.05.2006 zur Vorlage V/0632/2005 „Fahrräder in der Altstadt: Maßnahmen zur Verbesserung der Abstellmöglichkeiten“ wurden Grundsätze für die Behandlung des Fahrradparkproblems festgelegt. Danach sollten bei allen Planungen und Maßnahmen im öffentlichen Raum die Belange des Fah r- radparkens gleichgewichtig mit anderen gestalte rischen oder Nutzungsa nsprüchen abgewogen werden. Zudem sollte bei Neubauvorhaben oder wesentlichen Änderu ngen der Nachweis von praktikablen Fahrradstellplätzen wie bisher konsequent verfolgt werden. Selbstverständlich kann der tatsächliche Bedarf an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder nur zum Teil durch dafür vorgesehene geordnete Angebote gedeckt werden. In großem Umfang werden Fah r- räder auch ungeregelt abgestellt, was sich plastisch im Stadtbild sehr deutlich widerspiegelt und was natürlich mit dem Image als Fahrradhauptstadt auch sehr vereinbar ist, so lange dies in einem rücksichtsvollen Miteinander ohne Behinderung von Passanten geschieht und die vorhandenen Gehwegbreiten und Sicherheitserfordernisse dies ermöglichen. In der Zwischenzeit wurden durch die Bebauung im Bereich Stubengasse und das Radlager die Fahrradabstellmöglichkeiten signifikant erweitert. In den übrigen Teilen der Altstadt begrenzt der Druck anderweitiger Nutzungen auf den öffentlichen Raum die Ausweitung des Angebots. Zusät z- lich erschwerend wirkt sich die gesetzliche Vorgabe der Landesbauordnung (LBO) aus, welche im Gegensatz zu Regelungen in anderen Bundesländern keine qualitativen Anspr üche formuliert. Da somit in der Altstadt nur noch in sehr geringem Umfang Möglichkeiten gesehen w erden, das A n- - 3 - V/0054/2012 gebot an eingerichteten Fahrradabstellmöglichkeiten zu erweitern und die Möglichkeiten des unge- regelten Abstellens von Fahrrädern im öffentlichen Raum unter Wahrung des Rücksichtnahmeg e- bots begrenzt sind, empfiehlt die Verwaltung, einem Abbau von Fahrradstellplätzen in der Altstadt nur noch zuzustimmen, wenn dieser Verlust anderweitig kompensiert werden kann. Ungeachtet dessen wird die Verwaltung in ihren Bemühungen nicht nachlassen, zusätzliche Fahrradabstel l- plätze in der Altstadt zu schaffen. Auch in den innenstadtnahen Wohngebieten besteht ein großes Defizit an Fahrradstellplätzen. Insbesondere im Bereich von Mietshäusern in den Altbauvierteln behindern auf den Gehwegen ungeordnet abgestellte Fahrräder die Fußgänger. Hier können durch system atisches Vorgehen zusätzliche Fahrradständer im öffentlichen Straßenraum geschaffen und dadurch deutliche Ve r- besserungen im Hinblick auf die Begehbarkeit der Gehwege und den Diebstahlschutz für Fahrr ä- der erzielt werden. Die Verwaltung schlägt hierzu vor, zunächst in den Altbaugebieten zwischen dem 1. und 2. Ta n- gentenring systematisch entsprechende Stellen zu identifizieren und durch Aufstellen von Fah r- radständern/Anlehnbügeln das Fahrradparken zu ordnen. Dabei ist jeweils in der Örtlichkeit zu entscheiden, ob die Anlehnbügel unter Aufgabe eines Stellplatzes auf der Fahrbahn oder auf dem Gehweg unter Wahrung einer ausreichenden Gehwegbreite und unter Wahrung ortsgestalterischer Belange (Straßenbild) aufgestellt werden. Die Umsetzung kann nur sukzessive im R ahmen der personellen Möglichkeiten erfolgen und soll daher als Geschäft der laufenden Verwaltung über einen Zeitraum von mehreren Jahren veranschlagt werden. Zu Punkt 2: Nach den anerkannten Regeln der Technik wie den Empfehlungen für Radverkehrsanlage n (ERA 2010), wird bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h ab einer Verkehrsbela stung von ca. 400 Kfz/h eine „weiche“ Trennung in Form von Schutzstreifen und ab einer Verkehrsbela s- tung von ca. 1.000 Kfz/h ein Separierung in Form von Radfahrs treifen bzw. Radwegen empfohlen. Diesen Grundsätzen wird das Radverkehrsnetz in Münster weitestgehend gerecht. U ngeachtet dessen gibt es jedoch nach wie vor Lücken im Netz, vornehmlich in den Außenstad tbezirken, aber auch in der Innenstadt, wie das Beispie l Grevener Straße zeigt. Darüber hinaus entspricht eine große Anzahl bestehender Radwege nicht den Mindestbreiten der StVO (StVO -Novelle 1997, Radwegbenutzungspflicht). Zudem hat das Radverkehrsaufkommen in den zurückliegenden Ja h- ren stark zugenommen, so d ass stark frequentierte Radwege auf Standardmaß gebracht bzw. darüber hinaus verbreitert werden müssen. Zu schmal dimensionierte Radwege haben sich als unfallauffällig erwiesen. Im Rahmen des vom Rat beschlossenen Verkehrssicherheitsprogramm 2009-2013 werden im Zuge der Revision der Radverkehrsanlagen die vorhandenen Defizite kont i- nuierlich erfasst und im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten behoben (s. hierzu auch Vorlagen V/0923/2011 „Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitspro gramms“ und V/0924/2011 „Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms“). In der Anlage 2.1 beigefügt ist eine auf dem Radverkehrsprogramm aus dem Jahr 2000 basiere n- de Aufstellung seither realisierter Radwege. Danach wurden seit 2000 62 Maßnahmen bzw. Tei l- maßnahmen realisiert. Hierzu zählen auch 7 Bürgerradwege, die nach dem Programm des Landes oder der Stadt realisiert wurden. bzw. derzeit in Bau sind. Die Liste der noch offenen Maßnahmen (Anlage 2.2) umfasst aktuell weitere 61 Maßnahmen. Hiervon stehen 11 Maßnahmen zur Realisie- rung in 2012 und weitere 4 Maßnahmen in 2013 an. Im Rahmen der weiteren Bearbeitung des Verkehrssicherheitsprogramms sowie der Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht (s.o.) we r- den weitere Radwegeausbaumaßnahmen hinzukommen. Gemäß § 51 Abs. 6c können Stellplatzablösemittel „für investive Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs“ verwendet werden. Die Verwaltung empfiehlt deshalb, wie von den A ntrag- stellern vorgeschlagen, zur beschleunigten Umsetzung des Radwegeprogramms eine ergänzende Finanzierung aus Stellplatzablösemitteln. - 4 - V/0054/2012 Zu den 3 im Antrag explizit aufgeführten Maßnahmen besteht folgender Sachstand: Robert-Bosch-Straße von B 51 bis Siemensstraße Die Baumaßnahmen zur erstmaligen Herstellung von Radverkehrsanlagen in der Robert -Bosch- Straße in Form von beidseitig 3,00 m breiten kombinierten Rad - und Gehwegen wurden im Jahr 2011 abgeschlossen. Grevener Straße von Steinfurter Straße bis York-Ring Der seit 1993 rechtskräftige Bebauungsplan sieht einen 4-streifigen Ausbau zuzüglich Abbiegespu- ren und Nebenanlagen vor. Voraussetzung für die Umsetzung ist der Abriss der westlichen G e- bäudezeile zwischen Steinfurter Straße und Melchersstraße. Im Zusammenhang mit der Diskuss i- on um den Abriss hat die Verwal tung den Entwurf aktualisiert. Die Verwaltung beabsichtigt, die aktualisierte und auf den Beschluss zum Fortbestand des Hauses Nr. 31 abgestimmte Planung zur Beschlussfassung vorzulegen (s. hierzu auch die Vorlage V/0746/2010 „Entwicklung Grevener Straße / Steinfurter Straße“). Es kann davon ausgegangen werden, dass die Ergebnisse des En t- wurfswettbewerbs für die Bebauung Steinfurter Straße/Grevener Straße die Planung zum Ausbau der Grevener Straße nicht grundsätzlich tangieren werden. Radweg auf der ehemaligen Gleistrasse von York-Ring bis Nevinghoff Die Verwaltung hat hierzu eine Planung erstellt. Der ASSVW hat in seiner Sitzung am 20.02.2008 die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Flächen durch Erwerb zu sichern. Dies ist in der Zw i- schenzeit geschehen. Im Zusammenhang mit dem Germ ania-Projekt konnte ein 1. Teilabschnitt bereits realisiert werden. Ein 2. Teilabschnitt zwischen Wienburgstraße und Kanalstraße wurde im Rahmen der Baumaßnahme Kanalstraße 1. BA als Umleitungstrasse für den ÖPNV erstellt u nd dient seither als Radweg. Die Verwaltung wird in einer der nächsten Beratungsketten eine B e- schlussvorlage nebst Finanzierungsvorschlag zur Gesamtplanung einbringen. Danach können die weiteren Vorbereitungen für eine spätere Realisierung getroffen werden. Zu Punkt 3: Fahrradstraßen können grundsätzlich im Zuge von Hauptverbindungen des Radverkehrs eing e- richtet werden. Sie kommen dann in Betracht, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehr s- art ist, oder dies alsbald zu erwarten ist. Im Hinblick auf die vielfach nicht mehr ausreichenden Ka- pazitäten vorhandener Radwege (s.o.) kommen hierfür vornehmlich radial auf die Innenstadt au s- gerichtete Straßenzüge in Tempo -30-Zonen in Frage. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hierzu hat der ASSVW auf der Basis der Vorlage 316/1999 gefasst. Die Verwaltung hat die Einrichtung von Fahrradstraßen in folgenden Straßen geprüft: Südstraße, Hermannstraße, Dahlweg, Bismarckallee (von Weseler Straße bis Körnerstraße), Aegidiistraße, Wienburgstraße (von Cheruskerring bis Meßkamp), Salzmannstraße (von Wienburgstraße bis Meßkamp) und Staufenstraße. Dabei haben Verkehrszählungen ergeben, dass in allen Straße n- abschnitten der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist. Bismarckallee (zw ischen Weseler Straße und Körnerstraße) und Aegidiistraße eignen sich allerdings nicht als Fahrradstraße, weil sie vom Linienverkehr befahren werden und einen hohen Anteil an Fremdverkehr aufweisen, der nicht verlagert werden kann. Für die übrigen Straßen wird die Verwaltung zeitnah beginn end entspre- chende Planungen erstellen und der zuständigen Bezirksvertretung zur Beschlussfassung vorl e- gen. - 5 - V/0054/2012 Finanzierung: Zu den Punkten 1 und 3: Der Finanzbedarf für „Neue und zusätzliche Parkmöglichkeiten für Fahrräder in der Altstadt und den innenstadtnahen Wohngebieten“ in Form von Fahrradständern und Anlehnbügeln sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen entsprechend der vorgeschlagenen Vorgehensweise wird auf ca. 50.000 €/Jahr geschätzt. Diese Mittel stehen im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung. Zu den Punkten 2 und 4: Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltlage empfiehlt die Verwaltung, die Eigenanteile für den Bau von Radwegen aus Stellplatzablösemitteln berei tzustellen. Das heißt, dass der So n- derposten „Stellplatzablöse“ jährlich entsprechend der Nutzungsdauer der Anlagen aufgelöst wird. Bei einem beispielhaften Radweg mit einer Nutzungsdauer von 40 Jahren und einem Eigenanteil von 400.000 € würde der Sonderpo sten „Stellplatzablöse“ jährlich in Höhe von 10.000 € ertrag s- wirksam aufgelöst. Die Verwaltung schlägt vor, die Stellplatzablösemittel für einen beschleunigten, anforderungsg e- rechten und nachhaltig leistungsfähigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur auf Grundlage des Radwegeprogramms 2012 ff (Anlage 2.2) zur Verfügung zu stellen. Konkret könnten beispielsweise vorrangig die fehlenden bzw. nicht anforderungsgerechten Ra d- wege Nr. 46 Hüfferstraße Nr. 33 Grevener Straße (Steinfurter Straße – York-Ring) Nr. 61 Wolbecker Straße (Servatiiplatz – Bremer Straße) Nr. 40 Hessenweg (Schiffahrter Damm – DEK) Nr. 52 Schifffahrter Damm (Hessenweg – Sudmühlenstraße) Nr. 17 Am Max-Klemens-Kanal (Grevener Straße – Heidegrund) planerisch vorangetrieben und zeitnah re alisiert werden. Zu diesen Projekten werden Einzelvorl a- gen erstellt, in denen jeweils die Finanzierung der Maßnahme dargestellt wird. Entsprechende Mi t- tel wären bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2013 zu berücksichtigen. In Vertretung gez. Schultheiß Stadtdirektor Anlagen: Anlage 1: Antrag an den Rat Nr. A-R/0032/2009 Anlage 2.1: Realisierte Radwege 2000 – 2011 Anlage 2.2: Radwegeprogramm 2012 ff
Anlage 2.2: Radwegeprogramm 2012_später
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Radwegeprogramm 2012 ff Anlage 2.2 zur Vorlage 054/2012 Nr Straßen mit Radwegen Bemerkung nur Radweg? mit Straße? VE beschl. Bau erl. in Bau HH-Mittel eingeplant für 1 Alter Mühlenweg (mit Ortsumgehung Wolbeck) Planfest stellung mit Straße x 2012 2012 2 Brock (Tilbecker Straße - Stadtgrenze) Bürgerradweg nur Radweg x 2012 2012 3 Davertstraße (Haus Nr. 119 bis Wittlerbaum) Bürgerr adweg nur Radweg x 2012 später 4 Hafenstraße (Bahnhofstraße - Von-Steuben-Straße) Au sbau nur Radweg x 2012 2011 5 Hansa-BusinessPark (GG mit Radwegen) mit Straße x 2012 2011-2012 6 Heumannsweg nur Radweg x 2012 2012 7 Kanalstr. (Bröderichweg - Grevener Str.) 2. BA StVO mit Straße x 2012 2012 8 Osttor / DEK mit Straße x 2012 2012 9 Ottmarsbocholter Str. (Hartmannsbrook - Bönneweg) B ürgerradweg nur Radweg x 2012 2012 10 Promenade Unterführung Mauritztor (Verbreiterung) Ausbau nur Radweg x 2012 2012 11 Warendorfer Straße (Ring - Danziger Freiheit) Ausb au mit Straße x 2012 2012-2013 12 Albersloher Weg (Angelsachsenweg - Osttor) B-Plan in Arb. mit Straße 2013 2013 13 Amelsbürener Str. (Meesenstiege - Westfalenstraße ) Ausbau mit Straße x 2013 2012 14 Davertstraße (Wittlerbaum - Zum Klosterholz) Bürge rradweg nur Radweg x 2013 2013 15 Hammer Straße (Münstermannweg - Metzer Straße) Aus bau mit Straße x 2013 2012 16 Alverskirchener Str. (Telgter Str. - Tiergarten ) StVO nur Radweg --- 17 Am Max-Klemens-Kanal (Grevener Str. - Heidegrund) StVO, VE in Arb. nur Radweg --- 18 Am Max-Klemens-Kanal (Heidegrund - Stadtgrenze) St VO, VE in Arb. nur Radweg --- 19 Angelmodder Weg (Werse - Alter Postweg) StVO nur R adweg --- 20 Angelstr. (Angelmodder Weg - Am Angelkamp) StVO n ur Radweg --- 21 Bahnhofstraße 4. BA mit Straße x später 22 Bremer Str. (Hamburger Straße. - Ring) StVO; VE vo rh. nur Radweg später 23 DEK Brückenrampen im Stadtgebiet (Bau durch Bund) Planfeststellung mit Straße --- 24 Dorbaumstr. (Hornheide - Hof zur Linde, Teilabschnitte) StVO, VE vorh. nur Radweg später 25 Dyckburgstr. (Wald, Bereich Mariendorf) StVO mit St raße --- 26 Edelbach (Schiffahrter Damm - Hoher Heckenweg) nur Radweg --- 27 Eschstr. (Goldbrink - Münsterstr.) StVO nur Radweg --- 28 Eschstr. (Goldbrink - neue Umgehungsstr.) B-Plan i n Arb. mit Straße 2014-2015 29 Geiststr. (Weseler Straße - Kleine Turmstraße) StV O nur Radweg --- 30 Gleistrasse York-Ring - Nevinghoff (1 Ring -Dorpatweg) VE vorh. nur Radweg später Stand: 21.03.2012 1 von 3 Radwegeprogramm 2012 ff Anlage 2.2 zur Vorlage 054/2012 Nr Straßen mit Radwegen Bemerkung nur Radweg? mit Straße? VE beschl. Bau erl. in Bau HH-Mittel eingeplant für 31 Gleistrasse York-Ring - Nevinghoff (3 Grevener - Wienburg) VE vorh. nur Radweg später 32 Gleistrasse York-Ring - Nevinghoff (5 Kanalstr. - Nevinghoff) VE in Arb. nur Radweg später 33 Grevener Str. (Steinfurter Str. - Yorkring) VE in Arb. mit Straße 2014-2016 34 Hafenstr. (Bahnunterführung) StVO mit Straße später 35 Handorfer Str. (Warendorfer Str. - Hobbeltstr.) St VO nur Radweg --- 36 Haus Uhlenkotten (B 54) StVO nur Radweg --- 37 Heeremannweg (Biederlackweg - Münnichweg) nur Radweg --- 38 Heroldstr. (BAB-Brücke - Am Getterbach) nur Radweg --- 39 Heroldstr. DB Unterführung B-Plan mit Straße x später 40 Hessenweg (Schiffahrter Damm - DEK) VE vorh. nur Ra dweg später 41 Hiltruper Str. / Berler Kamp / Am Steintor StVO nur Radweg später 42 Hobbeltstraße (Handorfer Straße - Middelfeld) VE v orh. Schutzstreifen --- 43 Hoher Heckenweg (Kösliner Str. - Kolbergstr.) kein e Zust. PP nur Radweg x --- 44 Homannstr. (Höftestr. - Vogelrohrsheide) StVO nur R adweg --- 45 Horstmarer Landw. (Hs. Kucklenburg - Hs. Uhlenkotten) StVO nur Radweg --- 46 Hüfferstr. (Badestraße. - Hittorfstraße.) StVO, VE in Arb. nur Radweg später 47 Mariendorfer Str. (Dyckburgstr. - Schiffahrter Damm) StVO mit Straße später 48 Münsterstr. (Eschstraße - Lerschmehr) Mehrzweckstr eif. mit Straße 2014 49 Ottmarsbocholter Str. (Davertstr. - Zur Windmühle ) StVO nur Radweg 2012 50 Radverkehrsverbindung Dingbängerweg - Sentruper Höhe nur Radweg --- 51 Rüschhausweg (BAB) neue Brücke mit Straße später 52 Schiffahrter Damm (Hessenweg - Sudmühlenstraße Bür gerradweg nur Radweg später 53 Schiffahrter Damm (Mauritzheide - Dieckstr.) StVO (LB) mit Straße --- 54 Schiffahrter Damm (Pötterhoek - Kärntner Str.) nur Radweg --- 55 Siemensstr. (Robert-Bosch-Str. bis Trauttmansdorf fstr.) StVO, VE in Arb. mit Straße 2014-2015 56 Sprakeler Str. OD mit Straße x später 57 Verth / Lützowstraße nur Radweg später 58 Wienburgstraße (Meßkamp - Schleebrüggenkamp) nur R adweg --- 59 Wilkinghege (Gasselstiege - Hs. Wilkinghege) StVO nur Radweg später 60 Wolbecker Straße (DEK bis Hegerskamp) VE vorh. mit Straße --- Stand: 21.03.2012 2 von 3 Radwegeprogramm 2012 ff Anlage 2.2 zur Vorlage 054/2012 Nr Straßen mit Radwegen Bemerkung nur Radweg? mit Straße? VE beschl. Bau erl. in Bau HH-Mittel eingeplant für 61 Wolbecker Straße (Servatiiplatz - Bremer Straße) A usbau mit Straße 2014 Stand: 21.03.2012 3 von 3
Anlage 1: a-r-0032-2009 Mehr Platz für mehr Radverkehr
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Mehr Platz für mehr Radverkehr – Lücken im Netz schließen -
Hindernisse für FußgängerInnen aus dem Weg räumen
Antrag an den Rat der Stadt
Der Rat möge beschließen:
1. Die Bedingungen für den wachsenden Radverkehr in der Stadt
werden verbessert, und die Sicherheit der Fahrradf ahrerInnen im
Straßenverkehr wird gesteigert.
2. Um diese Ziele zu erreichen werden im Zeitraum 2010 bis 2013
die größten Lücken im Radwegenetz geschlossen und d ie Prioritäten
für den Radverkehr im Haushalt erhöht.
Realisiert werden sollen u. a. folgende Projekte:
• 1.000 neue und zusätzliche Parkmöglichkeiten für F ahrräder
im öffentlichen Straßenraum, vornehmlich innerhalb des
Promenadenrings und im Bahnhofsviertel,
• Neue Radwege oder Radfahrstreifen in der Grevener Straße
(Steinfurter Str. – Ring), in der R.-Bosch-Straße ( B 51 –
Siemensstraße) sowie auf der Gleistrasse zw. Germa nia-
Therme und Zentrum Nord,
• Fahrradstraßen in der Südstraße, der Bismarck-Alle e
(Körnerstr. - Am Stadtgraben) und in der Aegidiistraße .
Finanzierung
Zur Finanzierung investiver Ausgaben werden die Mit tel für den
Neubau und die Erneuerung von Verkehrsflächen in de n Jahren
2010 bis 2013 entsprechend angehoben. Zur Finanzier ung der
konsumtiven Ausgaben werden die Sachmittel für Verk ehrsflächen
ebenfalls angehoben.
Deckung erfolgt durch entsprechende Entnahme aus de n
Stellplatzablösemitteln.
Begründung
Der Radverkehr hat sich den letzten Jahren zur Numm er 1 im
städtischen Verkehrsgeschehen entwickelt. Seit 2008 fahren in
Münster mehr Menschen täglich mit dem Fahrrad als m it dem Auto.
Diese Entwicklung muss die Stadt nach Kräften unter stützen, denn
der Radverkehr ist nach dem Fußgängerverkehr besond ers
wirtschaftlich, ökologisch, lärmarm und stadtverträ glich. Mit einem
Wort, Radverkehr ist Zeichen urbaner Entwicklung un d
Lebensqualität.
01. Dezember 2009
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Die Förderung des Radverkehrs ist in den letzten Ja hren zurück gegangen. Zwar hat die
Verwaltung trotz finanzieller Sparzwänge Radwege ge baut und erneuert, die Hardware des
Radverkehrs wird aber seit längerem nicht mehr ausg ebaut und auf Wachstum gestellt.
Gemessen an den Ausgaben der Stadt für den Kfz-Verk ehr, der im Stadtverkehr nur noch
„die 2. Geige spielt“, wird der Radverkehr sogar ge bremst. Bitter für den innerstädtischen
Massenverkehr mit dem Fahrrad ist besonders, dass h underte von Abstellmöglichkeiten für
Fahrräder in der Altstadt und im Bahnhofsviertel in den letzten Jahren ersatzlos entfernt
wurden. Die Folgen dieser Politik bekommen die Radf ahrerInnen nun zu spüren. Steigende
Unfallzahlen, tägliche Staus an den Brennpunkten de s Radverkehrs und chaotische
Parkplatzverhältnisse in der City und am Bahnhof.
Wir wollen die Ampeln für den Radverkehr wieder auf Grün stellen, erste Maßnahmen sollen
deshalb bereits 2010 realisiert werden. Die Auswahl der Projekte orientiert sich an den
Erfahrungen des täglichen Verkehrs:
• Im Innenstadtbereich, vor allem in der Altstadt un d im Bahnhofsviertel, sind die
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu knapp – 1.000 zusätzliche Stellplätze sollen die
Engpässe für den Radverkehr beseitigen und zugleich Hindernisse für den
Fußgängerverkehr aus dem Weg schaffen.
• Wenngleich das Radwegenetz inzwischen fast 300 km lang ist, weist es dennoch
einige Lücken auf, die den Radverkehr empfindlich b remsen und auf unfallträchtige
Straßen zwingen – die Lücken in der Grevener Straße und der Siemensstraße wollen
wir deshalb auch im Sinne der Unfallvermeidung schn ell schließen. Ein neuer
Radweg auf der ehemaligen Gleistrasse zw. Germania- Therme und Zentrum-Nord
schafft eine attraktive Verbindung des Zentrums mit dem Nordviertel.
• In vielen Straßen dominiert der Radverkehr, wird a ber durch den „gleichberechtigten“
Kfz-Verkehr gefährdet – durch Anordnung und soweit erforderlich auch bauliche
Maßnahmen sollen in der Südstraße, der Bismarck-All ee und in der Aegidiistraße
neue Fahrradstraßen entstehen, die dem Radverkehr die Priorität einräumen und den
Kfz-Verkehr zu größerer Rücksichtnahme veranlassen.
Vorschläge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur besseren Prävention von Unfällen
mit FahrradfahrerInnen werden in einem gesonderten Ratsantrag behandelt.
Zur haushaltsneutralen Finanzierung der unter 2. ge nannten investiven Maßnahmen soll der
für Radwegebau vorgesehene Anteil bei den Ausgaben für den Neubau und die Erneuerung
von Verkehrsflächen ab 2010 bis zum Ende des Finanz planungszeitraumes entsprechend
angehoben werden. Zur Finanzierung der konsumtiven Ausgaben für neue Radständer
sollen die Sachmittel für Verkehrsflächen ebenfalls jährlich verstärkt werden.
Zur Deckung dieser Mehrausgaben sollen die Mittel a us der Stellplatzablöse in Anspruch
genommen werden. Einzelheiten werden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das
Jahr 2010 geklärt.
Jörn Möltgen
Grüne /GAL
Thomas Fastermann
SPD
Raimund Köhn
Die Linke
Fritz Pfau
UWG
Gerd Kersting
ödp
Marco Langenfeld
Piraten
Anlage 2.1: Radwegeprogramm Bau erledigt
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Realisierte Radwege 2000 - 2011 Anlage 2.1 zur Vorlage 054/2012 Nr Straßen mit Radwegen Bemerkung nur Radweg? mit Straße? VE beschl. Bau erl. in Bau später 1 Adenauerallee (Annette-Allee - Brücke) StVO nur Radw eg x 2 Albersloher Weg (B 51 bis Martin-Luther-King-Weg) m it Straße x x 3 Albersloher Weg (Stadtgrenze - Osttor) Bürgerradweg nur Radweg x x 4 Albrecht-Thaer-Sraße Schutzstreifen x x 5 Alter Mühlenweg (Warendorfer Str - Kasewinkel) mit Straße x x 6 Am Schütthook (Vogelrohrsh. - Theodor -Heuss-Str. ) StVO Schutzstreifen x x 7 Am Steintor (Juffernkamp - Einmündung Hiltruper St r. ) mit Straße x x 8 Amelsbürener Straße (Hansestraße - Davertstraße) nu r Radweg x x 9 Anton Bruchhausen Straße nur Radweg x x 10 Austermannstraße 1. BA mit Straße x x 11 Austermannstraße 2. BA mit Straße x x 12 Bahnhofstraße 1.-3. BA mit Straße x x 13 Bewinkel mit Straße x x 14 Cheruskerring Kreuzung Langemarkstr. nur Radweg x x 15 Cheruskerring Kreuzung Wienburgstr. nur Radweg x x 16 Davertstraße (Am Dornbusch - Haus Nr. 119) nur Radweg x x 17 Dieckmannstraße (Erschießungsvertrag) mit Straße x x 18 Dorbaumstraße (BG Drei Eichen) (Erschießungsvertrag) mit Straße x x 19 Dülmener Str. (Alvingheide - OD) StVO nur Radweg x x 20 Emsauenweg (Bau durch Land) nur Radweg x x 21 Friedrich-Ebert-Platz nur Radweg x x 22 Gartenstr. (Hoher Heckenweg - Albrecht-Thaer-Str.) nur Radweg x x 23 Gittruper Str. (Stadtgrenze - DEK) Bürgerradweg nur Radweg x x 24 Gleistrasse York-Ring - Nevinghoff (2 Germania-Campus) nur Radweg x x 25 Gleistrasse York-Ring - Nevinghoff (4 Wienburg - Kanalstr.) Baustraße nur Radweg x x 26 Gremmendorfer Weg / Angelmodder Weg StVO nur Radweg x x 27 Hafenstr. (Ludgeriplatz - Von-Steuben-Str.) nur Radweg x x 28 Hanseller Str. (DB - Stadtgrenze) Bürgerradweg nur Radweg x x 29 Hiltruper Straße (Am Berler Kamp - Petersheide) Schutzstreifen x x 30 Hobbeltstraße (Bauende - Kreisverkehr) mit Straße x x Stand: 10.02.2012 1 von 3 Realisierte Radwege 2000 - 2011 Anlage 2.1 zur Vorlage 054/2012 Nr Straßen mit Radwegen Bemerkung nur Radweg? mit Straße? VE beschl. Bau erl. in Bau später 31 Hohe Geest (Merkureck - Marktallee) StVO mit Straße x x 32 Hohenholter Straße Bürgerradweg nur Radweg x x 33 Hoher Heckenweg (Verbindung zum Wiengarten) nur Radweg x x 34 Holtmannsweg (BÜ) nur Radweg x x 35 Kanalstr. (Ring - Bröderichweg) 1. BA StVO mit Stra ße x x 36 Ludgeriplatz (Verkehrssicherheit) mit Straße x x 37 Mariendorfer Str. BÜ mit Straße x x 38 Metzer Straße (Hammer Str. - Straßburger Weg) StVO nur Radweg x x 39 Mondstr. 1. BA StVO mit Straße x x 40 Mondstraße 2. BA StVO mit Straße x x 41 Münsterstraße im GG mit Straße x x 42 Münzstraße Schutzstreifen x x 43 Niedersachsenring / Piusallee (Verkehrssicherheit) nur Radweg x x 44 Offerbachbrücke nur Radweg x x 45 Ostmarkstraße mit Straße x x 46 Ottmarsbocholter Str. (Zur Windmühle - Hartmannsb rook) Bürgerradweg nur Radweg x x 47 Pienersallee Schutzstreifen x x 48 Radwege im BG Delstrup nur Radweg x x 49 Radwege im BG Loddenbach nur Radweg x x 50 Robert-Bosch-Straße / DEK nur Radweg x x 51 Robert-Bosch-Straße, B51 bis Siemensstr. mit Straße x x 52 Roxeler Str. (Schelmenstiege - Dorffeldstraße) mit Straße x x 53 Schillerstr. (Ring - DEK) Schutzstreifen x x 54 Telgter Straße Bürgerradweg nur Radweg x x 55 Tilbecker Straße Bürgerradweg nur Radweg x x 56 Wasserweg nur Radweg x x 57 Weseler Straße / Bismarckallee nur Radweg x x 58 Weseler Straße / Boeselagerstraße nur Radweg x x 59 Wilhelmstraße (Neutor bis Einsteinstraße) StVO nur Radweg x x 60 Wolbecker Straße (Bremer Str. bis DEK) StVO mit Str aße x x Stand: 10.02.2012 2 von 3 Realisierte Radwege 2000 - 2011 Anlage 2.1 zur Vorlage 054/2012 Nr Straßen mit Radwegen Bemerkung nur Radweg? mit Straße? VE beschl. Bau erl. in Bau später 61 Zur Eckernheide 1. BA im Baugebiet nur Radweg x x 62 Zur Eckernheide 2. BA (DEK - Alfersheide) nur Radweg x x Stand: 10.02.2012 3 von 3
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungBeschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zur SitzungOrte (160)
- Tilbecker Straße
- Davertstraße
- Hafenstraße
- Bahnhofstraße 4
- Von-Steuben-Straße
- Kanalstraße 1
- Grevener Straße
- Ottmarsbocholter Straße
- Warendorfer Straße
- Amelsbürener Straße
- Westfalenstraße
- Hammer Straße
- Metzer Straße
- Alverskirchener Straße
- Telgter Straße
- Angelstraße
- Bremer Straße
- Hamburger Straße
- Dorbaumstraße
- Dyckburgstraße
- Eschstraße
- Münsterstraße
- Umgehungsstraße
- Geiststraße
- Weseler Straße
- Kleine Turmstraße
- Steinfurter Straße
- Handorfer Straße
- Hobbeltstraße
- Heroldstraße
- Hiltruper Straße
- Kösliner Straße
- Kolbergstraße
- Homannstraße
- Höftestraße
- Hüfferstraße
- Badestraße
- Hittorfstraße
- Mariendorfer Straße
- Sudmühlenstraße
- Dieckstraße
- Kärntner Straße
- Siemensstraße
- Robert-Bosch-Straße
- Sprakeler Straße
- Lützowstraße
- Wienburgstraße
- Wolbecker Straße
- Südstraße
- Körnerstraße
- Aegidiistraße
- Hermannstraße
- Bismarckallee
- Salzmannstraße
- Staufenstraße
- Adenauerallee
- Annette-Allee
- Hansestraße
- Austermannstraße 1
- Dieckmannstraße
- Dülmener Straße
- Gartenstraße
- Albrecht-Thaer-Straße
- Gittruper Straße
- Hanseller Straße
- Marktallee
- Hohenholter Straße
- Mondstraße 1
- Münzstraße
- Piusallee
- Ostmarkstraße
- Pienersallee
- Roxeler Straße
- Dorffeldstraße
- Schillerstraße
- Boeselagerstraße
- Wilhelmstraße
- Einsteinstraße
- Alter Mühlenweg
- Heumannsweg
- Bröderichweg
- Bönneweg
- Albersloher Weg
- Angelsachsenweg
- Münstermannweg
- Angelmodder Weg
- Alter Postweg
- Schiffahrter Damm
- Hoher Heckenweg
- Dorpatweg
- Biederlackweg
- Münnichweg
- Hessenweg
- Rüschhausweg
- Schleebrüggenkamp
- Hegerskamp
- Servatiiplatz
- York-Ring
- Dahlweg
- Cheruskerring
- Schifffahrter Damm
- Martin-Luther-King-Weg
- Juffernkamp
- Friedrich-Ebert-Platz
- Gremmendorfer Weg
- Ludgeriplatz
- Holtmannsweg
- Straßburger Weg
- Niedersachsenring
- Wasserweg
- Zum Klosterholz
- Am Max-Klemens-Kanal
- Am Angelkamp
- Am Getterbach
- Am Steintor
- Zur Windmühle
- Am Stadtgraben
- Am Schütthook
- Am Dornbusch
- Am Berler Kamp
- Zur Eckernheide 1
- Haus Uhlenkotten
- Theodor-Heuss-Straße
- Hartmannsbrook
- Vogelrohrsheide
- Sentruper Höhe
- Melchersstraße
- Schelmenstiege
- Meesenstiege
- Dingbängerweg
- Mauritzheide
- Wilkinghege
- Gasselstiege
- Stubengasse
- Alfersheide
- Promenade
- Mauritztor
- Tiergarten
- Heidegrund
- Edelbach
- Goldbrink
- Nevinghoff
- Middelfeld
- Lerschmehr
- Pötterhoek
- Kasewinkel
- Drei Eichen
- Alvingheide
- Petersheide
- Hohe Geest
- Merkureck
- Wiengarten
- Brock
- Osttor
- Werse
- Verth
- Meßkamp
- Bewinkel
- Delstrup
- Neutor
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0054/2012
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 14.02.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37