Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Juni 2010; Vandalismus aktiv begegnen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
15.12.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0533 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Beschluss der Stadtverordnete nversammlung vom 29. Juni 2010; 
Vandalismus aktiv begegnen 
 
Vorlage vom: 06.12.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt von dem Bericht Kenntnis. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 06.12.2010  
 
 
 
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 29. Juni 2010 beschlossen den Magistrat zu 
beauftragen: 
 
1.  sicherzustellen, dass die Erfassung von Sachbeschädigungen und Vandalismusschäden künftig 
gesondert erfolgt und jährlich über die Höhe der Schäden bei der Stadt und den städtischen 
Tochterunternehmen und Eigenbetrieben zu berichten. 
 
 
Die Mittel für die Beseitigung von Sachbeschädigungen und Vandalismusschäden waren früher im 
SN 2 enthalten und wurden deshalb beim Eigenbetrieb Immobilienmanagement auch unter 
Instandhaltungen gebucht. 
Zukünftig wird die Buchung gesondert erfolgen und darstellbar sein. 
 
 
2. zu berichten, in welcher Höhe jährlich Mittel für private Sicherheitsunternehmen ausgegeben 
werden. 
 
Seit einigen Jahren ist auf der Mathildehöhe in den Sommermonaten ein privates 
Sicherheitsunternehmen beauftragt. 
Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kulturinstitute sind dafür jährlich 41.500 Euro etatisiert. 
 
 
3. zu berichten, wie der Magistrat gegenwärtig Vandalismus begegnet und vorbeugt. 
 
Bei Sach- und Vandalismusschäden wird Strafantrag gestellt. 
Die Kommunalpolizei hat im Rahmen des Streifendienstes zusätzlich zur Landespolizei ein 
wachsames Auge für derartige Tatbestände. 
 
 
 
Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat