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0362/2018

Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention"

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 14.02.2018

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Nächste Beratung: Jugendhilfeausschuss, Sitzung am 27.02.2018, TOP 7.1.2

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3977 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/512/2 
512-5-7 
Vorlagen-Nummer 14.02.2018 
 0362/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Jugendhilfeausschuss 27.02.2018 
 
Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention" 
Beantwortung der formulierten Nachfragen aus der Sitzung des JHA vom 28.11.2017 zur 
Vorlage 3094/2017 sowie eine Erläuterung zu weiteren Anmerkungen aus dieser Sitzung.  
Frau Laufenberg kritisiert in der Vorlage das Fehlen des Themas Linksextremismus, dessen 
Aktualität in den letzten Monaten zugenommen hat. Frau Topp-Burghardt fragt an, ob der 
massive Antisemitismus bei jugendlichen Muslimen auf der Agenda zur Gewaltprävention mit 
Maßnahmen bedacht sei.  
 
Die Kinder- und Jugendverwaltung nimmt wie folgt Stellung:  
 
Antisemitische Parolen und rassistisches Gedankengut werden seit einigen Jahren vor allem 
im World Wide Web artikuliert, geteilt und weiter verbreitet. Menschen, die auf der Basis ei-
ner rassistischen Vorstellungswelt und emotionalen Einstellung ungehemmt entsprechende 
Äußerungen ins Netz stellen, rekrutieren sich offensichtlich aus allen sozialen Schichten und 
politischen Gruppierungen der Bevölkerung. Somit ist rassistisches oder antisemitisches Ge-
dankengut bis weit in die vermeintliche Mitte der Gesellschaft verbreitet und nicht nur am 
Rande der Gesellschaft anzutreffen. Es entsteht der Eindruck, dass die Hemmschwelle im 
Sprachgebrauch in den letzten Jahren hinsichtlich rassistischer, sexistischer, diskriminieren-
der und gewaltverherrlichender Statements gesunken ist, auch im Bereich des Antisemitis-
mus.  
Extremistische Einstellungen eint der Absolutheitsanspruch und ein geschlossenes Denk-
muster. Informationen werden nicht auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüft, Haltungen nicht 
oder nur wenig reflektiert und in ihrer teilweise eigenartigen Form fortentwickelt. Die beste-
hende Gesellschaftsordnung mit ihrer demokratischen Verfassung und ihren fundamentalen 
Werte- und Spielregeln werden abgelehnt und bekämpft. Die Ablehnung geschieht notfalls 
auch durch gewalttätiges Auftreten, Drohungen, Mobbing, Verleumdung und Verbreitung von 
Falschinformationen oder Verschwörungstheorien. 
Zu den religiös fundamentalistischen Ausprägungen demokratiefeindlicher Einstellungen ge-
hört der militante Islamismus. Seine Vertreter lehnen westliche Rechtsstaatlichkeit, Grund- 
und Menschenrechte, Demokratie und Gewaltenteilung ab. 
 
Extremistische Gruppierungen rechter und linker Provenienz haben neben der Gemeinsam-
keit von Gewaltakzeptanz unterschiedliche ideologische Zielsetzungen und geschichtliche 
Begründungskontexte. Diese zu analysieren ist eine wichtige Voraussetzung wirkungsvoller 
Prävention. Bei der Entwicklung von Strategien zum Umgang mit demokratiefeindlichen Ten-
denzen ist es wichtig zu erkennen, wie es zur Herausbildung extremistischer Bestrebungen 
kommt, welche Faktoren diese Entwicklung erklären und welche gesellschaftlichen Ursachen 
hierbei eine Rolle spielen.

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Prävention setzt vor allem im Sinne von Aufklärung und Befähigung zu eigenständigem Den-
ken an. Positive Beispiels sind Initiativen, die mit diesem Ansatz agieren wie die Kölnische 
Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit. Der Verein arbeitet vorrangig zu den 
Themen Antijudaismus, Antisemitismus und Rassismus und ist engagiert mit Projekten wie 
„Jederzeit wieder! Gemeinsam gegen Antisemitismus“, „Rote Karte gegen Diskriminierung, 
Rassismus und Antisemitismus“. Dies geschieht auch in enger Kooperation mit Schulen, dem 
Jugendclub Courage und vor allem mit dem NS-Dokumentationszentrum, insbesondere der 
Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus (ibs). Projekte wie „ Heroes“ oder 
„Champs“ vom Jugendhilfeträger HennaMond e.V. oder „180 Grad Wende“ vom Träger Ju-
biGo e.V. sind weitere Beispiele; auch sie arbeiten wie viele andere sehr erfolgreich im Be-
reich der Gewaltprävention.  
 
 
Gez. Dr. Klein

Beratungsverlauf (1)

27.02.2018 Jugendhilfeausschuss
TOP 7.1.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0362/2018
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Datum
14.02.2018
Erstellt
30.01.2018 10:45