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AN/0141/2019

Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten?

Die Linke. Anfrage nach § 4 28.01.2019

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Nächste Beratung: Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Sitzung am 31.01.2019, TOP 1.11

Linke Anfrage nach § 4

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Linke Anfrage nach § 4

2890 Zeichen

Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln  
 
 
Oberbürgermeisterin Reker  
Ausschussvorsitzender Struwe  
 
 
Rathaus, Spanischer Bau  
 50667 Köln 
Postanschrift:  
Postfach 103564 · 50475 Köln  
Tel: 0221/221 -27840 · Fax: 0221/221-27841  
E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de 
Fraktionsvorstand  
 
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 28.01.2019  
AN/0141/2019 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss für Umwelt und Grün 31.01.2019 
 
Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk 
Merkenich zu verzichten? 
Zur Anfrage AN/1319/2018: Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Eingegangen 
am 13.09.2018 
 
 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,  
 
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung 
der kommenden Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün zu nehmen:  
 
Der Punkt 1 unserer Anfrage lautete: „Welche Möglichkeiten bestehen bereits heute, ggf. unter 
Einbeziehung der großen ungenutzten Dampfkapazität der Müllverbrennungsanlage, auf 
Kohleverbrennung im Heizkraftwerk Merkenich zu verzichten?“ 
Die Antwort, die wir erhalten haben, passt offensichtlich nicht zur Frage, siehe hierzu Schreiben 
von Herrn Dr. Karsten Klemp, Rheinenergie, vom 9. 11.2018. 
 
Darum möchten wir, um einem weiteren Missverständnis vorzubeugen, diese Frage genauer 
stellen: 
 
1. Ist es bereits heute technisch möglich, so wie z.B. im Winter 2014/2015 als der 
Braunkohleblock mehrere Monate ausfiel, die erforderlichen Mengen an Fernwärme und 
Dampf im Heizkraftwerk Merkenich nur mit dem Block 4/Kessel 4, der GuD-Anlage und 
dem Reservekessel herzustellen? Wenn nein, bitten wir um Erläuterung. 
 
2. Falls dies nicht möglich ist, ist es  technisch möglich unter Einbeziehung der 
Dampfkapazität der Müllverbrennungsanlage auf Block 6/ Kessel 6 im Heizkraftwerk 
Merkenich und damit auf die Kohleverbrennung zu verzichten?  Hier bitten wir in jedem 
Falle um Erläuterung. 
 
3. Gibt es noch andere technische Möglichkeiten auf die Verwendung von 
klimaschädlicher Braunkohle im Heizkraftwerk Merkenich schon jetzt zu verzichten? Wenn

ja, welche? 
 
 
Begründung: 
Die Stadt Köln ist Haupteigentümerin von Rheinenergie. Sie hat zu entscheiden, ob das Kraftwerk 
in Merkenich weiterhin vorwiegend mit umweltschädlicher Kohle betrieben werden soll oder nicht. 
Dafür ist es unerlässlich, zu wissen, ob bereits heute ein Verzicht auf Kohleverbrennung technisch 
möglich wäre. Wenn dem so ist, kann als nächster Schritt, angelehnt an dem Beschluss 
AN/0511/2017; AN/0545/2017, geprüft werden, inwieweit ein Kohleausstieg ökologisch sinnvoll 
und wirtschaftlich vertretbar ist. 
 
 
gez.        gez.  
Michael Weisenstein     Hamide Akbyir  
Fraktionsgeschäftsführer     Mitglied im Ausschuss Umwelt und Grün

Beratungsverlauf (1)

31.01.2019 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 1.11 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0141/2019
Typ
Die Linke. Anfrage nach § 4
Datum
28.01.2019
Erstellt
28.01.2019 12:03