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Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten?
Die Linke. Anfrage nach § 4 AN/0141/2019 vom 28.01.2019
Stand: Am 21.03.2019 im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Linke Anfrage nach § 4
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Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln Oberbürgermeisterin Reker Ausschussvorsitzender Struwe Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221 -27840 · Fax: 0221/221-27841 E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 28.01.2019 AN/0141/2019 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss für Umwelt und Grün 31.01.2019 Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten? Zur Anfrage AN/1319/2018: Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Eingegangen am 13.09.2018 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün zu nehmen: Der Punkt 1 unserer Anfrage lautete: „Welche Möglichkeiten bestehen bereits heute, ggf. unter Einbeziehung der großen ungenutzten Dampfkapazität der Müllverbrennungsanlage, auf Kohleverbrennung im Heizkraftwerk Merkenich zu verzichten?“ Die Antwort, die wir erhalten haben, passt offensichtlich nicht zur Frage, siehe hierzu Schreiben von Herrn Dr. Karsten Klemp, Rheinenergie, vom 9. 11.2018. Darum möchten wir, um einem weiteren Missverständnis vorzubeugen, diese Frage genauer stellen: 1. Ist es bereits heute technisch möglich, so wie z.B. im Winter 2014/2015 als der Braunkohleblock mehrere Monate ausfiel, die erforderlichen Mengen an Fernwärme und Dampf im Heizkraftwerk Merkenich nur mit dem Block 4/Kessel 4, der GuD-Anlage und dem Reservekessel herzustellen? Wenn nein, bitten wir um Erläuterung. 2. Falls dies nicht möglich ist, ist es technisch möglich unter Einbeziehung der Dampfkapazität der Müllverbrennungsanlage auf Block 6/ Kessel 6 im Heizkraftwerk Merkenich und damit auf die Kohleverbrennung zu verzichten? Hier bitten wir in jedem Falle um Erläuterung. 3. Gibt es noch andere technische Möglichkeiten auf die Verwendung von klimaschädlicher Braunkohle im Heizkraftwerk Merkenich schon jetzt zu verzichten? Wenn ja, welche? Begründung: Die Stadt Köln ist Haupteigentümerin von Rheinenergie. Sie hat zu entscheiden, ob das Kraftwerk in Merkenich weiterhin vorwiegend mit umweltschädlicher Kohle betrieben werden soll oder nicht. Dafür ist es unerlässlich, zu wissen, ob bereits heute ein Verzicht auf Kohleverbrennung technisch möglich wäre. Wenn dem so ist, kann als nächster Schritt, angelehnt an dem Beschluss AN/0511/2017; AN/0545/2017, geprüft werden, inwieweit ein Kohleausstieg ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar ist. gez. gez. Michael Weisenstein Hamide Akbyir Fraktionsgeschäftsführer Mitglied im Ausschuss Umwelt und Grün
Beratungsverlauf
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