Konjunkturprogramm 2009 des Landes Hessen hier: Mittelverschiebung zugunsten der Stiftung Hofgut Oberfeld

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
19.01.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
Abteilung Kämmerei 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0043 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Konjunkturprogramm 2009 des Landes Hessen 
hier: Mittelverschiebung zugunsten der Stiftung Hofgut Oberfeld 
 
Vorlage vom: 18. 1.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Umwidmung der nicht benötigten Mittel aus Ersparnissen der Maßnahme  
„Renovierung und Sanierung des Waldorfkindergartens (IDNr...8113)“ in Höhe von 20.000 EUR zugunsten 
der Nachrückermaßnahme  
„Hofgut Oberfeld, Milchhaus, Umbau für ambulant betreute Wohnungen (IDNr...8278)“ 
wird zugestimmt. 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
… 
 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 18.01.2011  
 
 
 
 
Dem Waldorfkindergarten wurde mit Bescheid vom 25.06.2009 für Renovierungs- und  
Sanierungsarbeiten mit einem Gesamtvolumen i. H. von 100.000 EUR eine Zuwendung  
aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen i. H. von 50.000 EUR bewilligt  
(50 % Förderung).  
Das Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport teilte nun mit, dass das Gesamtvolumen  
vom Waldorfkindergarten zwischenzeitlich auf 60.000 EUR reduziert wurde und somit nur  
noch eine Zuwendung in Höhe von 30.000 EUR möglich ist. 
 
Die verbleibenden unverbrauchten und bereits abgerufenen Mittel können insofern für weitere zum 
Konjunkturprogramm angemeldete Investitionsmaßnahmen verwendet werden. 
Gemäß den Förderrichtlinien des Landes Hessen müssen diese aber bereits im Jahr 2009  
begonnen worden sein und im laufenden Jahr 2011 abgeschlossen werden. 
 
Diese Voraussetzungen erfüllt die im o. a. Bewilligungsbescheid mit einem Gesamtvolumen  
in Höhe von 100.000 EUR aufgeführte Nachrückermaßnahme  „Hofgut Oberfeld, Milchhaus,  
Umbau für ambulant betreute Wohnungen“. 
 
 
Darmstadt, 18. Januar 2011 
 
 
Der Dezernent II     
 
 
 
 
Wolfgang Glenz     
Bürgermeister