1. Maßnahmenprogramm 2006 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Mitte

V/1052/2005 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Grünflächen und Umweltschutz 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2006 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Mitte 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.02.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
22.02.2006 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Das Maßnahmenprogramm 2006 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Mitte   
mit den in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen wird  beschlossen. 
 
 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
laut Anlage 
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstel-
lung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2006  bzw. des Finanz- und Investitionspro-
gramms 2005 - 2009 stehen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
 
Die Maßnahmen in den Bezirken gliedern si ch auf in Neubaumaßnahmen und in Instandset-
zungsmaßnahmen. Die geplanten Neubaumaßnahmen sind in der Anlage 1 dargestellt. Ein kon-
kreter Zeitplan für die Abwicklung der Maßnahmen wird zur Zeit erarbeitet. Da der Bereich der 
Vorlagen-Nr.: 
V/1052/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Bruns 
Ruf: 
492 67 00 
E-Mail: 
BrunsH@stadt-muenster.de  
Datum: 
20.12.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/1052/2005 
Grünflächenplanung von den Beschlüssen zur Haushaltskonsolidierung betroffen ist, kann das Amt 
zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verbindliche Zusage zur zeitlichen Abwicklung machen.  
 
Neben den Neubaumaßnahmen finden auch in er heblichen Umfang Instandsetzungsmaßnahmen 
an den Grünanlagen in den Bezirken statt. Diese Instandsetzungsmaßnahmen werden auf das 
Jahr 2006 beschränkt nicht durchgeführt. Nur Maßnahmen, die unter dem Gesichtspunkt der Ver-
kehrssicherungspflicht notwendig sind, werden durchgeführt. Dies geschieht aus Gründen der 
Haushaltskonsolidierung. Dadurch können stadtweit insgesamt 500.000 € im Jahr 2006 eingespart 
werden. Eine Liste der geplanten, aber nicht finanzierbaren, Maßnahmen befindet sich zu ihrer 
Information in Anlage 2. 
 
Ebenfalls aus Gründen der Haushaltskonsolidierung werden ab 2006 im Bereich der Grünflächen-
unterhaltung und der Grünflächenplanung durch den Wegfall von fünfzehn Stellen 500.000 € Per-
sonalkosten pro Jahr dauerhaft eingespart.  
 
Zur Kompensation der Personal- und Sachmitteleinsparungen wird das Amt für Grünflächen und 
Umweltschutz im Jahr 2006 ein Konzept zur Entwicklung der Freiflächen erarbeiten. Das Konzept 
wird für alle öffentlichen Grünflächen sowie für alle Spiel- und Sportflächen mit der Zielsetzung 
erarbeitet, den Unterhaltungsaufwand dauerhaft zu reduzieren. Ziel ist es die Personalreduzierung 
und den jährlichen Flächenzuwachs von ca. 17 ha Grünflächen zu kompensieren. 
 
Eine dauerhafte Einsparung wird aber nur möglich sein, wenn Flächen komplett aus der Unterhal-
tung herausgenommen, das bürgerschaftliche Engagement für Grünflächen erhöht bzw. der Un-
terhaltungsaufwand reduziert werden kann. Dabei wird die Zielsetzung verfolgt, an den prominen-
ten bzw. stark genutzten Bereichen die bisherige Qualität aufrecht zu halten, aber auch Bereich zu 
identifizieren, bei denen die heutige Qualität und Quantität deutlich verringert wird. 
Das Konzept soll im Herbst 2006 dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden, damit die Einspa-
rungen nach Möglichkeit ab 2007 wirksam werden können. 
 
Ab 2007 werden dann unter der Vorraussetzung, dass die notwendigen Geldmittel bereitstehen, 
wieder Instandsetzungsmaßnahmen an den Grünanlagen durchgeführt. 
 
 
I.V. 
 
 
Joksch

V/1052/2005 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Grünflächen und Umweltschutz 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
1. Maßnahmenprogramm 2006 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Mitte 
2. Übersicht zu den Investitionsmaßnahmen des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz 
    oberhalb und unterhalb der Wertgrenzen nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement 
    für den Bezirk Mitte 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.02.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 
22.02.2006 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 
 
 
Bericht: 
 
1. Maßnahmenprogramm 2006 – Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung 
 
Die Maßnahmen in den Bezirken gliedern sich in Neubaumaßnahmen und Instandsetzungsmaß-
nahmen.  
Die geplanten Neubaumaßnahmen sind in der Anlage 1 dargestellt. Da die Grünflächenplanung 
im Amt von den Beschlüssen zur Haushaltskonsolidierung personell betroffen ist (Wegfall von 
zwei Ingenieurstellen), kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verbindliche Zusage zur zeitlichen 
Abwicklung gemacht werden. Ein konkreter Zeitplan für die Abwicklung der Maßnahmen wird 
erarbeitet. 
 
Neben den Neubaumaßnahmen finden auch in erheblichem Umfang Instandsetzungsmaßnah-
men an den Grünanlagen in den Bezirken statt. Diese Instandsetzungsmaßnahmen werden im 
Jahr 2006 nicht durchgeführt. Ausgenommen davon sind nur Maßnahmen, die unter dem Ge-
sichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht notwendig sind. Dies geschieht aus Gründen der 
Haushaltskonsolidierung. Dadurch können stadt weit insgesamt 500.000 € im Jahr 2006 einge-
spart werden. Eine Liste der geplanten, aber nicht finanzierbaren Maßnahmen befindet sich zu 
Ihrer Information in Anlage 2. Ab 2007 sollen wieder Instandsetzungen im normalen Umfang 
stattfinden. 
 
Ebenfalls aus Gründen der Haushaltskonsolidierung werden ab 2006 in der Grünflächenunterhal-
tung fünfzehn Stellen eingespart. Daraus resultieren Minderkosten in Höhe von rd. 500.000 €. 
 
Zur Bewältigung der Einsparungen wird das Amt für Grünflächen und Umweltschutz im Jahr 2006 
ein Konzept zur Entwicklung der Freiflächen erarbeiten. Das Konzept wird für alle öffentlichen 
Grünflächen sowie für alle Spiel- und Sportflächen mit der Zielsetzung erarbeitet, den Unterhal-
Vorlagen-Nr.: 
V/1052/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Bruns 
Ruf: 
492 67 00 
E-Mail: 
BrunsH@stadt-muenster.de 
Datum: 
20.12.2005 
Öffentliche Berichtsvorlage

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tungsaufwand dauerhaft zu reduzieren. Ziel ist es, den Wegfall der 15 Stellen und den durch-
schnittlichen jährlichen Flächenzuwachs von ca. 17 ha Grünflächen zu kompensieren. 
 
Eine dauerhafte Einsparung wird aber nicht allein durch Standardreduzierung möglich sein. Bei 
der Größenordnung erscheint es unvermeidbar, große Flächen komplett aus der Unterhaltung 
heraus zu nehmen und so den Unterhaltungsaufwand gesamtstädtisch zu reduzieren. Dabei wird 
die Zielsetzung verfolgt, an den prominenten bzw. stark genutzten Bereichen die bisherige Quali-
tät aufrecht zu halten, aber auch Bereiche zu identifizieren, bei denen die heutige Qualität und 
Quantität deutlich verringert wird. Forciert werden soll auch die Betreuung von Grünflächen durch 
bürgerschaftliches Engagement, vor allem im Wohnumfeld. Gute Beispiele dafür gibt es bereits 
seit längerer Zeit. 
Das Konzept soll im Herbst 2006 dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden, damit die Einspa-
rungen nach Möglichkeit ab 2007 wirksam werden können. 
  
 
2. Übersicht zu den Investitionsmaßnahmen
 
 
Der Haushalt des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz wurde für das Jahr 2006 erstmalig 
nach den Vorschriften des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)“ aufgestellt. Danach 
sind alle Investitionsmaßnahmen in den einzelnen Produktgruppen oberhalb einer vom Rat der 
Stadt Münster am 27.06.2001 (Vorlage 479/01) festgelegten Wertgrenze maßnahmenscharf dar-
gestellt.  
 
Die Wertgrenze beträgt im Einzelnen für 
 
1. Baumaßnahmen     150.000 € Gesamtvolumen der Maßnahme 
 
2. Einmalige Beschaffungen         50.000 € Gesamtvolumen der Maßnahme 
 
3. Regelmäßig. wiederkehrende Beschaff.      50.000 € lfd. Ansatz u. Ansätze der 3 Folgejahre.   
 
Investitionen unterhalb dieser Wertgrenzen werden nur in einer Gesamtsumme ausgewiesen.  
 
Die Anlage 3 gibt eine Übersicht über alle für 2006 geplanten Einzelinvestitionsmaßnahmen des 
Amtes für Grünflächen und Umweltschutz.  
  
 
 
 
 
I. V. 
 
gez. 
Joksch 
 
 
Anlagen