Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein Sachkostenübernahme im Rahmen einer qualifizierten Beschäftigungsmaßnahme

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
17.08.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat IV 
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Stadtplanungsamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0306 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Bund-Länder-Pr ogramm "Soziale Stadt" Kranichstein 
Sachkostenübernahme im Rahmen einer qualifizierten Beschäftigungsmaßnahme 
 
Vorlage vom: 22.07.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Bereitstellung von Mitteln aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ in Höhe von 10.000,- EUR zur 
Deckung von Sachkosten der qualifizierenden Beschäftigungsmaßnahme zur Aufwertung des 
Wohnumfeldes in Kranichstein wird zugestimmt. 
Die Mittel stehen bei der Kostenstelle 061-030-1300, Inv.-Nr. 08061-4403 (Ordnungsmaßnahmen) zur 
Verfügung. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

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... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.07.2011  
 
Die qualifizierende Beschäftigungsmaßnahme „Wohnumfeld“ ist ein bereits langjährig erfolgreiches 
Projekt, dessen Sachkosten auch weiter aus Mitteln der „Sozialen Stadt“ Stadtteil Kranichstein 
finanziert werden sollen. 
 
Zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wohnumfeldverbesserung mit nachhaltiger Wirkung 
für das innere und äußere Quartiersimage wurde bereits in der Frühphase der Gebietsförderung im 
April 2002 in Kooperation mit der Beschäftigungsförderung und dem Arbeitsamt Darmstadt eine AB-
Maßnahme konzipiert, die 12 Personen mit Wohnsitz in Darmstadt beschäftigte, welche arbeitslos 
waren und Bezüge nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) erhielten. 
Im Jahr 2006 wurde die Maßnahme in das Programm „Passgenau in Arbeit“ (PiA) transferiert, dessen 
Sachkosten ebenfalls aus Mitteln der „Sozialen Stadt“ getragen wurden. Seit Anfang des Jahres 2009 
wurden die Personalkosten nach § 16a SGB II finanziert. 75% der Kosten wurden durch die ARGE 
übernommen, die übrigen 25% der Kosten wurden aus Mitteln des Hessischen Sozialministeriums 
und Mitteln des Sozialdezernats finanziert. Die Abrechnung der Sachkosten erfolgte aus Mitteln d er 
„Sozialen Stadt“. 
Ab Mai 2011 werden bis Ende 2011 fünf Qualifizierungs- und Beschäftigungsplätze zu 83 % im 
Landesprogramm „Arbeitsmarktbudget“ gefördert, das durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt nach 
Zuwendung durch die WI-Bank verwaltet wird. 17 % der Personalkosten werden durch das Jobcenter 
Darmstadt getragen. Die Maßnahme wendet sich an hilfebedürftige langzeitarbeitslose Frauen und 
Männer mit Vermittlungshemmnissen aus dem Stadtgebiet Darmstadt, die zurzeit nicht in den ersten 
allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt werden können. 
 
Die Wohnumfeldmaßnahme wird seit April 2002 jährlich verlängert. Träger der Maßnahme ist das 
Ketteler-Cardijn-Werk. 
Aufbauend auf organisierten Stadtteilbegehungen mit Vertreterinnen und Vertretern der 
Bewohnerarbeitsgruppen wurden in enger Kooperation mit dem Grünflächenamt seit 2002 im 
Fördergebiet der „Sozialen Stadt“ Kranichstein folgende Maßnahmen umgesetzt: 
- Reinigung und Pflege von öffentlichen Grünanlagen und Wegen (u.a. Brentanoanlage, 
Wendelstadtanlage, Wege an den Kranichsteiner Seen) sowie des Schulhofs der Erich-Kästner-
Schule und des Jugendklubs Kranichstein 
- Erneuerung von Einfriedungen, u.a. von Müllplätzen 
- Unterstützung bei der Erneuerung eines Ballfanggitters 
- Vorbereitung der Umgestaltung von Außengeländen, u.a. Hort Jägertorstraße 
- Aufstellung von Sitzgelegenheiten / Bänken 
- Behebung von Wegeschäden in der Brentanoanlage 
- Vorbereitende Arbeiten und Baumpflanzungen im Bereich des 'Internationalen Gartens' 
- Auf- und Abbau von Bauschildern 
- Auf- und Abbau der Ausstellung 'Kranichstein nach Ernst May' 
- unterstützende Tätigkeiten im Rahmen der Ausstellung 'Soziale Stadt – Zwei Stadtteile im Wandel' 
sowie des HEGISS-Bewohnerinnen- und Bewohnertreffens. 
Bei den ausgeführten und auszuführenden Arbeiten handelt es sich um zusätzliche Arbeiten, die über 
den Aufgabenbereich der städtischen Ämter hinausgehen und nicht im Rahmen von 
Ausschreibungsverfahren an die Wirtschaft vergeben werden. Die konkreten Arbeitsvorhaben werden 
mit dem Stadtteilmanagement abgestimmt. Arbeitsuchende aus den betreffenden Stadtteilen werden 
bevorzugt berücksichtigt, um eine Verzahnung mit den dort bestehenden Hilfestrukturen erreichen zu 
können. 
Zur Definition der weiteren Aufgabenbereiche fand im Mai 2011 ein Abstimmungsgespräch mit dem 
Grünflächenamt, dem Stadtteilmanagement und dem Ketteler-Cardijn-Werk sta tt, in dessen Verlauf 
weitere Aufgabenstellungen für die Teilnehmer der Maßnahme erörtert wurden.

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... 
 
Folgende Arbeiten könnten mit nachhaltiger Wirkung durchgeführt werden: 
Brentanosee / Wendelstadtanlage / Erich-Kästner-See: 
Reinigungsmaßnahmen Wege; Reinigungsmaßnahmen Beachvolleyball-Feld; Prüfung der Ent-
wässerungsrinnen nach Starkregen; Mäharbeiten der Geländemodellierung mit Freischneider 
 
Spielstationen: 
Reinigung 'Mutmachsäule', 'Dielenschrank' und 'Summstein' sowie Umfeld (Grünanlage südl. Erich-
Kästner-See) 
 
Pflege Areal Jugendklub / Schlepperprüffeld: 
Reinigungsmaßnahmen; Beseitigung Unkraut 2-mal jährlich; Mäharbeiten 4-mal jährlich; Laub-
beseitigung Oktober bis Dezember; Verbesserung der Begehbarkeit von Wegen und Plätzen sowie 
der Bankette 2-mal jährlich; kontinuierliche Pflege des Holzdecks sowie der Bänke 
 
Jugendklub Kranichstein: 
Anbringung einer Holzverschalung an der Stahlfluchttreppe des Jugendklubs  
 
Kleinteilige Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes: 
Allg. Pflegemaßnahmen vorhandener Gehölze (Aufasten und auslichten) und Baumscheiben; Hecken-
schnitt und Pflege; Verbesserung der Begehbarkeit von Wegen und Plätzen (Ausgleichen, Aufnehmen 
und Wiederverlegen von Pflaster zur Behebung von Stolperfallen und Senken); Unterhaltung von 
Sitzbänken. 
 
Zur weiteren Definition des Aufgabenbereichs finden in regelmäßigen Abständen Abstimmungs-
gespräche mit dem Grünflächenamt, dem Sozialdezernat, dem Fallmanagement des Jobcenters 
Darmstadt, dem Ketteler-Cardijn-Werk und dem Stadtteilmanagement Freischlad + Holz statt. Die 
umgesetzten Maßnahmen basieren vielfach auf Anregungen von Bewohnerinnen und Bewohnern des 
Stadtteils. 
Aufgrund der erfolgreichen Durchführung und der positiven Außenwirkung in den vergangenen Jahren 
wird eine Verstetigung des Projekts angestrebt. 
 
Die erforderlichen Mittel 'Sachkosten' wurden mit dem Förderantrag 2007 für das Programm 'Soziale 
Stadt' Kranichstein beantragt und bewilligt.  
 
 
Darmstadt, den 22.07.2011 
61.1.2 / sa-th      Nst.: 3641 
. 
 
Die Dezernentin III: Der Dezernent IV:  Die Dezernentin V: 
 
 
 
Brigitte Lindscheid  André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Stadträtin                                   Stadtkämmerer   Stadträtin