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3668/2019

Beantwortung der Anfrage 1350/2019 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zu "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 31.10.2019

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Nächste Beratung: Stadtentwicklungsausschuss, Sitzung am 30.01.2020, TOP 17.3

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4632 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VII/41 
 
Vorlagen-Nummer  31.10.2019+ 
 3668/2019 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 26.11.2019 
Stadtentwicklungsausschuss 30.01.2020 
 
Beantwortung der Anfrage 1350/2019 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
im Kölner Rat zu "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die 
Stadtplanung" 
Fragen aus der Anfrage: 
1. Wieso wurde das Konzept bislang nicht dem Ausschuss für Kunst und Kultur vorgelegt? 
2. Wie ist der aktuelle Sachstand der Umsetzung?  
3. Wann ist damit zu rechnen, dass dem Rat und seinen Ausschüssen ein entsprechendes Kon-
zept zum Beschluss vorgelegt wird? 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
Die Verwaltung informierte den Ausschuss für Kunst und Kultur in der Sitzung vom 07.Mai 2019 mit 
der Mitteilung 1395/2019 über den Sachstand zur Umsetzung des Antrages AN/0149/2018. In der 
Zwischenzeit konnte der Interkommunale Arbeitsaustausch mit den Städten Hamburg, München, Ber-
lin und Frankfurt erfolgreich abgeschlossen und seine Ergebnisse ausgewertet werden. Das Treffen, 
an dem neben dem einladenden Amt 41 auch die Ämter 15 und 61 teilnahmen, war sehr produktiv. 
Es zeigte auch, dass die Probleme bezüglich der kulturellen Raumbedarfe in den anderen Großstäd-
ten ähnlich gelagert sind und dass auch in anderen Städte bisher keine umfassenden Lösungsstrate-
gien existieren beziehungsweise noch nicht umgesetzt werden. Mit den beteiligten Städten verstän-
digte man sich daher auf einen regelmäßigen interkommunalen Austausch zu diesem Thema. 
Die Ergebnisse des Arbeitstreffens flossen in eine vom Kulturamt beauftragte und vom Stadtpla-
nungsbüro Dewey Muller erstellte Studie über die „Integration von Kreativräumen und kulturellen 
Raumbedarfen in die Stadtplanung“ ein. Diese Studie liegt in einem ersten Entwurf innerhalb der 
Verwaltung vor. 
Mit dieser Studie ist es gelungen, einen weitläufigen Überblick über mögliche konkrete Maßnahmen 
und Instrumente der Verwaltung und der Kulturszene zu geben, welche auf Möglichkeiten des städti-
schen Kulturraumschutzes sowie der strategischen Planung neuer Kulturquartiere auf beiden Seiten 
verweisen. Der Katalog umfasst mögliche Maßnahmen und Instrumente hinsichtlich Liegenschafts- 
und Stadtentwicklungspolitik, Integrierter Planung, Bauleitplanung, Immissionsschutz und ämterüber-
greifender Zusammenarbeit, ebenso werden Themen wie Kommunikation, Konfliktprävention und -
management, Organisation und Vernetzung sowie die Fördermöglichkeiten für Kreativräume unter-
sucht. 
Da das Kulturamt nicht über die alleinige Fachexpertise und verfügt, welche für eine finale Prüfung 
und Freigabe der Studie vonnöten ist, planen das Dezernat VI, Stadtplanungsamt und Amt für Stadt-
entwicklung und Statistik, sowie das Dezernat VII, Kulturamt, derzeit ein ämterübergreifendes Arbeits-
format mit allen betroffenen Ämtern zur detaillierten Prüfung der in der Studie vorgeschlagenen und 
beschriebenen Instrumente und Maßnahmen sowie zur Ausarbeitung eines Verfahrens zur Imple-
mentierung der geprüften Instrumente und Maßnahmen in die städtische Verwaltungspraxis. Mit dem 
Prozess wird im 1. Quartal 2020 begonnen. Am Ende dieses Prozesses wird ein Beschlussvorschlag

2 
 
bzw. werden Beschlussvorschläge für die Umsetzung erarbeitet, welche(r) dem Rat zur Beschluss-
fassung vorgelegt werden. 
Parallel dazu arbeitet das Kulturamt, an der Bestellung eines diesen Prozess begleitenden Forums. 
Dieses Forum soll ein flexibles Gremium darstellen, welches neben der Vertretung der Kulturszene 
durch SprecherInnen der einzelnen Interessensvertretungen externe Fachexperten zu den jeweiligen 
Themenbereichen (siehe oben, Bauleitplanung, Immissionsschutz etc.) vorsieht. 
In der oben genannten Mitteilung 1395/2019 vom 7. Mai wurde ebenfalls über die Vorarbeiten zur 
Erstellung eines Clubkatasters Köln berichtet und die Kriterien zur Erfassung der Daten genannt. In-
zwischen konnte als Ergebnis einer durch den Interessensverband der freien Clubs und Veranstalter 
KLUBKOMM e.V. durchgeführten freiwilligen, umfangreichen Befragung ein Datenumfang von 55 
Clubs erfasst werden. Aktuell (Stand November 2019) steht das Kulturamt im Austausch mit dem Amt 
für Informationsverarbeitung, um die Einarbeitung der erfassten Daten in das städtische GIS-System 
zu gewährleisten. Sobald die technische Überführung und Visualisierung abgeschlossen ist, wird das 
Clubkataster dem Ausschuss für Kunst und Kultur sowie dem Stadtentwicklungsausschuss vorge-
stellt. 
 
 
 
Gez. Laugwitz-Aulbach

Beratungsverlauf (2)

26.11.2019 Ausschuss Kunst und Kultur
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
30.01.2020 Stadtentwicklungsausschuss
TOP 17.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3668/2019
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Datum
31.10.2019
Erstellt
21.10.2019 16:02