3668/2019
Beantwortung der Anfrage 1350/2019 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zu "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
4632 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VII/41 Vorlagen-Nummer 31.10.2019+ 3668/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Kunst und Kultur 26.11.2019 Stadtentwicklungsausschuss 30.01.2020 Beantwortung der Anfrage 1350/2019 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zu "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" Fragen aus der Anfrage: 1. Wieso wurde das Konzept bislang nicht dem Ausschuss für Kunst und Kultur vorgelegt? 2. Wie ist der aktuelle Sachstand der Umsetzung? 3. Wann ist damit zu rechnen, dass dem Rat und seinen Ausschüssen ein entsprechendes Kon- zept zum Beschluss vorgelegt wird? Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung informierte den Ausschuss für Kunst und Kultur in der Sitzung vom 07.Mai 2019 mit der Mitteilung 1395/2019 über den Sachstand zur Umsetzung des Antrages AN/0149/2018. In der Zwischenzeit konnte der Interkommunale Arbeitsaustausch mit den Städten Hamburg, München, Ber- lin und Frankfurt erfolgreich abgeschlossen und seine Ergebnisse ausgewertet werden. Das Treffen, an dem neben dem einladenden Amt 41 auch die Ämter 15 und 61 teilnahmen, war sehr produktiv. Es zeigte auch, dass die Probleme bezüglich der kulturellen Raumbedarfe in den anderen Großstäd- ten ähnlich gelagert sind und dass auch in anderen Städte bisher keine umfassenden Lösungsstrate- gien existieren beziehungsweise noch nicht umgesetzt werden. Mit den beteiligten Städten verstän- digte man sich daher auf einen regelmäßigen interkommunalen Austausch zu diesem Thema. Die Ergebnisse des Arbeitstreffens flossen in eine vom Kulturamt beauftragte und vom Stadtpla- nungsbüro Dewey Muller erstellte Studie über die „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung“ ein. Diese Studie liegt in einem ersten Entwurf innerhalb der Verwaltung vor. Mit dieser Studie ist es gelungen, einen weitläufigen Überblick über mögliche konkrete Maßnahmen und Instrumente der Verwaltung und der Kulturszene zu geben, welche auf Möglichkeiten des städti- schen Kulturraumschutzes sowie der strategischen Planung neuer Kulturquartiere auf beiden Seiten verweisen. Der Katalog umfasst mögliche Maßnahmen und Instrumente hinsichtlich Liegenschafts- und Stadtentwicklungspolitik, Integrierter Planung, Bauleitplanung, Immissionsschutz und ämterüber- greifender Zusammenarbeit, ebenso werden Themen wie Kommunikation, Konfliktprävention und - management, Organisation und Vernetzung sowie die Fördermöglichkeiten für Kreativräume unter- sucht. Da das Kulturamt nicht über die alleinige Fachexpertise und verfügt, welche für eine finale Prüfung und Freigabe der Studie vonnöten ist, planen das Dezernat VI, Stadtplanungsamt und Amt für Stadt- entwicklung und Statistik, sowie das Dezernat VII, Kulturamt, derzeit ein ämterübergreifendes Arbeits- format mit allen betroffenen Ämtern zur detaillierten Prüfung der in der Studie vorgeschlagenen und beschriebenen Instrumente und Maßnahmen sowie zur Ausarbeitung eines Verfahrens zur Imple- mentierung der geprüften Instrumente und Maßnahmen in die städtische Verwaltungspraxis. Mit dem Prozess wird im 1. Quartal 2020 begonnen. Am Ende dieses Prozesses wird ein Beschlussvorschlag 2 bzw. werden Beschlussvorschläge für die Umsetzung erarbeitet, welche(r) dem Rat zur Beschluss- fassung vorgelegt werden. Parallel dazu arbeitet das Kulturamt, an der Bestellung eines diesen Prozess begleitenden Forums. Dieses Forum soll ein flexibles Gremium darstellen, welches neben der Vertretung der Kulturszene durch SprecherInnen der einzelnen Interessensvertretungen externe Fachexperten zu den jeweiligen Themenbereichen (siehe oben, Bauleitplanung, Immissionsschutz etc.) vorsieht. In der oben genannten Mitteilung 1395/2019 vom 7. Mai wurde ebenfalls über die Vorarbeiten zur Erstellung eines Clubkatasters Köln berichtet und die Kriterien zur Erfassung der Daten genannt. In- zwischen konnte als Ergebnis einer durch den Interessensverband der freien Clubs und Veranstalter KLUBKOMM e.V. durchgeführten freiwilligen, umfangreichen Befragung ein Datenumfang von 55 Clubs erfasst werden. Aktuell (Stand November 2019) steht das Kulturamt im Austausch mit dem Amt für Informationsverarbeitung, um die Einarbeitung der erfassten Daten in das städtische GIS-System zu gewährleisten. Sobald die technische Überführung und Visualisierung abgeschlossen ist, wird das Clubkataster dem Ausschuss für Kunst und Kultur sowie dem Stadtentwicklungsausschuss vorge- stellt. Gez. Laugwitz-Aulbach
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3668/2019
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 31.10.2019
- Erstellt
- 21.10.2019 16:02