Umplanung von Haushaltsmitteln aus Erneuerung der Telefonanlage im Amt für Brand- und Katastrophenschutz zu Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
25.07.2006 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat VI 
 
Amt: Amt für Brand- und 
Katastrophenschutz 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2006/0465 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Umplanung v on Haushaltsmitteln aus Erneuerung der Telefonanlage im Amt für Brand- 
und Katastrophenschutz zum Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 
 
Vorlage vom: 24.07.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat stimmt der Umplanung von Restmitteln in Höhe von 27.500 Euro aus der Haushaltsstelle 
02.1300001.935500 (Umrüstung der Telefonanlage) auf die Haushaltsstelle 02.1300001.93500 (Erwerb 
von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) zu. 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 24.07.2006: 
 
Die Telefonanlage des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz musste aus technischen Gründen 
umgerüstet werden. Auf Grund entsprechender Vorplanungen im Jahr 2002 war ein 
Haushaltsansatz von 140 Tausend Euro für diese Umrüstung erforderlich. Die Mittel wurden in den 
Haushaltsjahren 2005 und 2006 bereitgestellt. 
 
Durch ein besonders günstiges Angebot von Medianet wurde der Ansatz nicht ausgeschöpft, 
sodass ein Haushaltsrest in Höhe von 27.500 Euro noch zur Verfügung steht. 
 
Nachdem der Dachausbau über der Fahrzeughalle abgeschlossen ist, steht nunmehr die 
Einrichtung dieses Bereiches mit Kleiderspinden zur Unterbringung von Einsatzkleidung für circa 
100 Feuerwehrkräften an. Hierfür sind in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 jeweils 15 Tausend 
Euro veranschlagt. 
 
Im Hinblick auf die Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre es kostengünstiger, den Einbau der Spinde 
bereits jetzt durchzuführen und mit den Restmitteln aus der Telefonanlage und dem für 2006 
vorhandenen Ansatz für Spinde zu finanzieren. 
 
Mit den verbleibenden Mitteln aus dem Ansatz 2006 und 2007 für den Einbau der Spinde könnten 
somit dringend benötigte Einsatzgeräte, wie z. B. Schutzanzüge, Atemschutzgeräte und andere 
Geräte beschafft werden, deren Aussonderung altersbedingt ansteht. 
 
Darmstadt, 24.07.2006 
37.4 
 
 
 
Der Dezernent I  Der Dezernent II  Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Walter Hoffmann  Wolfgang Glenz  Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister  Stadtkämmerer  Stadtrat