Wahl der Mitglieder des Beirates der HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
29.06.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0171 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Wahl der Mitglieder des Beirates  der HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG 
 
Vorlage vom: 22.06.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der überwiegende Teil der vom Magistrat in den Beirat berufenen Magistratsmitglieder hat nach den 
Kommunalwahlergebnissen 2011 kein Mandat mehr. Von daher endet ihre Mitgliedschaft in diesem 
Gremium. Neuwahlen sind erforderlich. 
 
Hierzu sind folgende Beschlüsse zu fassen: 
 
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass der Oberbürgermeister oder ein von ihm bestimmtes Mitglied 
des Magistrats Kraft Amtes dem Beirat angehört. 
 
2. Der Magistrat entsendet 4 weitere Vertreter/innen in den Beirat. 
 
 
 
Anlagen:

2 
... 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.06.2011  
 
Die Gesellschaft HSE Abwasserreinigung GmbH & Co.KG ist eine 100%ige Tochter der HSE. Die 
Stadt ist demzufolge nur mittelbar an der Gesellschaft beteiligt.  
Der Beirat besteht aus 10 Mitgliedern, wovon 5 Sitze durch die Stadt Darmstadt besetzt werden. 
 
1. Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats 
 
2. 4 weitere vom Magistrat entsandte Mitglieder des Magistrats 
 
– Listenwahl – 
 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende Nachrücker zur 
Verfügung stehen. Sollte eine Liste während der Legislaturperiode ausgeschöpft werden, bliebe der 
Platz sodann unbesetzt. 
 
 
Darmstadt, 28.06.2011 
100/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister