- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007

(us}soysßunueig Inu }SY9EUNZ) Z002°20'90 WOA }sopnS Ag Jap ssniyosag

Anlage 1

:BunpunJßog

:{o1aYssyjeysneH Jonau I9q ınu) Bunjossniyosion

Bunsuueasyuzag Jop Bunßauuy ?sne Bunlopuelon

oın3 oın3 0n3 oın3
sgel 0102 - 9002 | S00zZ 0002 3 | S00Z
-s}jeysneH "Jyosulo sıq Bunuyosı
ausyeds Jop awwng | lsseßnessg | Hepaqweseg ua.ıyelsjjeysneH uap uı UEyssaßJoN -saiyer

Joyso sıq Bamuasydesjaßuy "A Bam Jeyojsiegiy “IS'Yneg
:Bunuyslozag ussamneg pun zinyosyamun '} SSnyo9ssny JsoPnS-ıs}sunW

TOEZL’LS6'0599 :Sjle/ssjeysneH :ssnyossneyoeJ :Bunjsuuensyulzeg

u se}ÖNySSJeqsBunupJoUuy :S118S AnmU3-IdH
uwy sepusyeyoshimog

1002 Anmyug-uejdsjjeysney uinz gejqsBunsopugia a

—- 991AJ9SZzUeUIlJ — Ijıojog pun Tozueuig ın) Juvy

8299

1002'20'20 ywenegyolL

V/0189/2007/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007 
- Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Münster für die Jahre 2006 - 2010 
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
28.03.2007 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Unverändert:
 
1. Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NW 
 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO 
NW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen 
worden sind, erledigt. 
 
Unverändert:
 
2. Anregungen der Bezirksvertretungen (Anlage 1) 
 
Die in der Anlage 1 beigefügte Anregung der Bezirksvertretung Südost ist im Rahmen der Etatbe-
ratungen in den Ausschüssen nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vor-
lage gilt sie abschließend als nicht aufgegriffen. 
 
Neu:
 
3. Stellenplan  
 
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007 wird in der Fassung der Beschlüsse 
des Hauptausschusses vom 21.03.2007 beschlossen. 
 
Neu:
 
4. Haushaltssatzung (Anlage 2 – neu -) 
 
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen wird beschlossen. 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0189/2007/1 
Auskunft erteilt: 
Herr  Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
22.03.2007 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0189/2007/1 
Neu: 
5. Finanzplanung / Investitionsprogramm (Anlage 3 – neu -) 
 
Die Finanzplanung für die Jahre 2006 – 2010 wird zur Kenntnis genommen und das Investitions-
programm für die Jahre 2006 – 2010 wird beschlossen. 
 
 
Begründung: 
 
Zu 4. Haushaltssatzung
 
 
Der Rat hat den mit der Vorlage V/0981/2006 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2007 
nebst Anlagen am 13.12.2006 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den 
Fachausschüssen zur Beratung überwiesen.  
 
Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben 
sich nach dem Stand vom 22.03.2007 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Haus-
haltsplanentwurf: 
 
 
Zu § 1 der Haushaltssatzung – neu -
 
 
 
Kameraler Haushaltsteil 
 
Verwaltungshaushalt
 
 
Einnahmen lt. Etat-Entwurf   629.948.610 € 
Änderungen  + 18.461.910 € 
Ausgaben lt. Etat-Entwurf   654.722.560 € 
Änderungen  - 6.312.040 € 
Einnahmen und Ausgaben lt. beigefügtem Satzungsentwurf   648.410.520 € 
 
Vermögenshaushalt
 
 
Einnahmen und Ausgaben lt. Etat-Entwurf   116.622.250 € 
Änderungen  + 25.796.990 € 
Einnahmen und Ausgaben lt. beigefügtem Satzungsentwurf   142.419.240 € 
 
 
Doppischer Haushaltsteil 
 
Ergebnisplan 
 
 
Gesamtbetrag der Erträge lt. Etat-Entwurf    39.166.060 € 
Änderungen  + 508.710 € 
Gesamtbetrag der Erträge lt. beigefügtem Satzungsentwurf    39.674.770 € 
 
Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. Etat-Entwurf    178.874.684 € 
Änderungen   - 515.333 € 
Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. beigefügtem Satzungsentwurf    178.359.351 €

- 3 - 
V/0189/2007/1 
Finanzplan 
 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf    39.836.990 € 
Änderungen  + 1.145.350 € 
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf  40.982.340 € 
 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf    158.555.120 € 
Änderungen   + 71.882 € 
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf  158.627.002 € 
 
 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit lt. Etat-Entwurf     19.560.220 € 
Änderungen   + 782.000 € 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf  20.342.220 € 
 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit lt. Etat-Entwurf    24.730.215 € 
Änderungen   + 2.401.010 € 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf  27.131.225 € 
 
 
Zu § 2 der Haushaltssatzung – neu -
 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung der Ausgaben 
im Vermögenshaushalt bzw. Finanzplan 2007 wird von   48.235.660 € 
  um 4.140.200 € 
  auf 52.375.860 € 
erhöht. 
 
 
Zu § 3 der Haushaltssatzung
 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird   von 31.525.000 € 
  um 4.704.000 € 
  auf 36.229.000 € 
erhöht. 
 
 
 
 
gez. Dr. Tillmann 
Oberbürgermeister 
 
 
Anlagen: 
 
1. Anregung der Bezirksvertretung – unverändert –  
2. Haushaltssatzung 2007 – neu – Stand nach Beschluss Hauptausschuss 21.03.07 
3. Finanzplanung und Investitionsprogramm 2006 – neu – Stand nach Beschluss Hauptaus-
schuss 21.03.07 
4. Veränderungsliste, Ergänzung – nach Beschluss Hauptausschuss 21.03.07

DER OBERBÜRGERMEISTER Sar\o13 ||| MÜNSTER
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Vorlagen-Nr.:

V/0189/2007

Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt:
Herr Winter

Ruf:
492 20 30

E-Mail:
WinterF@stadt-muenster.de

Datum:
15.03.2007

Betrifft |

- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007
- Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Münster für die Jahre 2006 - 2010
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007

Beratungsfolge

21.03.2007 Hauptausschuss Vorberatung
28.03.2007 Rat Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Sachentscheidung:

1. Anregungen gemäß $ 24 Gemeindeordnung (GO) NW

Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach 8 24 GO
NW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen
worden sind, erledigt.

2. Anregungen der Bezirksvertretungen (Anlage 1)

Die in der Anlage 1 beigefügte Anregung der Bezirksvertretung Südost ist im Rahmen der Etatbe-
ratungen in den Ausschüssen nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vor-
lage gilt sie abschließend als nicht aufgegriffen.

3. Stellenplan

Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007 wird in der Fassung der Beschlüsse
des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 beschlossen.

4. Haushaltssatzung (Anlage 2)
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen wird beschlossen.
5. Finanzplanung / Investitionsprogramm (Anlage 3)

Die Finanzplanung für die Jahre 2006 — 2010 wird zur Kenntnis genommen und das Investitions-
programm für die Jahre 2006 - 2010 wird beschlossen.

V/0189/2007

Begründung:

Zu 1. Anregungen nach $ 24 GO NW

Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach $ 24 GO NW wurden in den Fachausschüssen
behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss

des Rates über den Haushaltsplan 2007 bzw. den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2006
— 2010 erledigt.

Zu 2. Anregungen der Bezirksvertretungen
Alle vorliegenden Anregungen der Bezirksvertretungen wurden in den Fachausschüssen behan-
delt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des

Rates über den Haushaltsplan 2007 bzw. den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2006 —
2010 erledigt.

Zu 3. Stellenplan
Der Entwurf des Stellenplanes 2007 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung im Dezember

2006 zur Kenntnis gegeben. Der Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung hat den Stellenplan
in seiner Sitzung am 08.03.2007 beraten.

Zu 4. Haushaltssatzung

Der Rat hat den mit der Vorlage V/0981/2006 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2007
nebst Anlagen am 13.12.2006 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den
Fachausschüssen zur Beratung überwiesen.

Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben

sich nach dem Stand vom 15.03.2007 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Haus-
haltsplanentwurf:

Zu $ 1 der Haushaltssatzung

Kameraler Haushaltsteil

Verwaltungshaushalt

Einnahmen It. Etat-Entwurf 629.948.610 €
Änderungen + 20.207.910 €
Ausgaben It. Etat-Entwurf 654.722.560 €
Änderungen - 4.566.040 €
Einnahmen und Ausgaben It. beigefügtem Satzungsentwurf 650.156.520 €

Vermögenshaushalt

Einnahmen und Ausgaben It. Etat-Entwurf 116.622.250 €
Änderungen + 26.802.090 €
Einnahmen und Ausgaben It. beigefügtem Satzungsentwurf 143.424.340 €

V/0189/2007

Doppischer Haushaltsteil

Ergebnisplan

Gesamtbetrag der Erträge It. Etat-Entwurf
Änderungen
Gesamtbetrag der Erträge It. beigefügtem Satzungsentwurf

Gesamtbetrag der Aufwendungen It. Etat-Entwurf
Änderungen
Gesamtbetrag der Aufwendungen It. beigefügtem Satzungsentwurf

Finanzplan

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit It. Etat-Entwurf
Änderungen
Einzahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit It. beigefügtem Satzungsentwurf

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit It. Etat-Entwurf
Änderungen

Auszahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit It. beigefügtem Satzungsentwurf

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit It. Etat-Entwurf

Änderungen

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit It. beigefügtem Satzungsentwurf
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit It. Etat-Entwurf

Änderungen
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit It. beigefügtem Satzungsentwurf

Zu 8 2 der Haushaltssatzung
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung der Ausgaben

im Vermögenshaushalt bzw. Finanzplan 2007 wird von

erhöht.

Zu 8 3 der Haushaltssatzung

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird

erhöht.

um
auf

von
um
auf

39.166.060 €
289.710 €
39.455.770 €

178.874.684 €
375.333 €
178.499.351 €

39.836.990 €
926.350 €
40.763.340 €

158.555.120 €
211.882 €
158.767.002 €

19.560.220 €
782.000 €
20.342.220 €

24.730.215 €
2.826.010 €
27.556.225 €

48.235.660 €
3.155.300 €
51.390.960 €

31.525.000 €
4.704.000 €
36.229.000 €

V/0189/2007

Zu 8 8 (3) der Haushaltssatzung

Die Festsetzungen zur flexiblen Haushaltsführung für den doppischen Haushaltsteil sind gegen-
über dem Entwurf näher spezifiziert worden.

Da die Bewirtschaftung der Budgets nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungsmittelsaldos aus
laufender Verwaltungstätigkeit führen darf, wird die Stadtkämmerin ermächtigt, Regelungen zur
Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung gesondert zu verfügen (neue Punkte 3.6 und 3.8).

Zu 5. Finanzplanung / Investitionsprogramm

Den an den Rat zusammen mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorgelegten Entwurf des Fi-
nanzplanes und des Investitionsprogramms 2006 — 2010 hat der Rat in seiner Sitzung am
13.12.2006 den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen zur Kenntnisnahme bzw. Beratung
überwiesen. Diese haben das Investitionsprogramm 2006 - 2010 einschließlich der Veränderun-
gen beraten. Der Finanzplan für die Jahre 2006 - 2010 wurde einschließlich der Änderungen zur
Kenntnis genommen.

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung
vom für die Dauer des Beratungsverfahrens, voraussichtlich bis zum 28.03.2007, öffentlich aus.
Von dem Recht der Einsichtnahme hat bisher keine Person Gebrauch gemacht.

Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen die
Haushaltssatzung bis zum 28.12.2006 erhoben werden konnten. Es sind keine Einwendungen
gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2007 eingegangen.

gez.
Dr. Tillmann
Oberbürgermeister

Anlagen:

1. Anregung der Bezirksvertretung

2. Neufassung der Haushaltssatzung 2007

3. Neufassung der Finanzplanung und des Investitionsprogramms 2006 — 2010
4. Veränderungsliste

V/0189/2007

Anlage 3

Finanzplan und Investitionsprogramm der
Stadt Münster für die Jahre
2006 - 2010

Aufgrund der 88 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 03.05.2005 (GV. NRW. S. 498) hat der Rat der Stadt Münster am
28.03.2007

1. das Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 als Richtlinie für die Finanzpla-
nung beschlossen.

Haushaltsjahr 2006 150.990.730 €
Haushaltsjahr 2007 143.424.340 €
Haushaltsjahr 2008 114.003.350 €
Haushaltsjahr 2009 93.745.280 €
Haushaltsjahr 2010 90.468.740 €
Planungszeitraum (2006 - 2010) 592.450.440 €
bereitgestellte Mittel bis einschl. 2005 437.360.000 €

spätere Haushaltsjahre 147.175.220 €

Gesamtausgaben 1.176.985.660 €

2. Der Finanzplan für die Jahre 2006 — 2010 wird mit folgenden Gesamtsummen zur
Kenntnis genommen:

Haushaltsjahr 2006
Haushaltsjahr 2007
Haushaltsjahr 2008
Haushaltsjahr 2009
Haushaltsjahr 2010

Festgestellt:
Münster, 07. November 2006
gez.

Dr. Tillmann
Oberbürgermeister

Einnahmen

821.929.010 €
793.580.860 €
752.611.220 €
746.496.990 €
751.066.900 €

Aufgestellt:

Ausgaben

821.929.010 €
793.580.860 €
761.297.930 €
745.590.980 €
742.296.980 €

Münster, 07. November 2006

gez.

Bickeböller

Stadtkämmerin

091'865°099

1000’002° 27

[ore’eiz’or
o9r zei

jogr zw vz

000°05E

[000°
0e0"
[069°

[600°
[666

00220
0E9°0L
vecr

00094
0se

;000°000°7

EHER TO

000° 2217

o
000°005’Er
65 oo0'ose

A:

Li

153

onsiggsob

0DS’SseEr

TEREE
089'662'09

‚0D0’000’Er
000°05€

L0L2’V6L 01
000°s9p'2L EI PZLLL
Tozp'ras’zi es 0nS’zı
oPL’8se'L

PER

[1:777423

096°625°79
087'860°0,

TI TER Eh
LSZ’LS9’L9
SLv’L0S’6

LILZZIEL

‚000'520°7 LK 1274
0

"[oo0'009’88

BezitzeE

TEL LEE

T000’008’&#
o00’0se

HH 'Qul1oA wioA Buniynynz 'Jsuos) 682-182)

"SjsjuruuMmsg.

inBiliejegsb:

üsBunugsauen sisuu

veBüunggsg] 891

Sjsdjugjusiungsßsdunzggnusg] Ell-

usjungaßsdungemisä] 60l-

aiensjepunig

Yiensjspünig:

%

oın3
ZLVSNV
0107

%

oına
ZLVSNV
6002

oın3
% ZLVSNV %
8007

oing
ATVHSNYH
1007

oıng oınz
LIVHSNYH ONNNHI3U
9002 g002

SONNNHI13Z38

HeysneH Jeßınßpug

_WWIdSLTVHSNUH|

2002 :ıyelyH

106091, wor No

SS:10 2002’E0'9L
spezyei

MISI3
tojeQ

usbunBijiejsg pun USZUeUIg In} JWuy

[0°0 Tovzszs'ıce 1'0 loo2’sre'Lsg #'0- joss’v6z’2r9 v'e- [025°951'099 082'8E6°019 TIVE99°8E9 60 KANHSAUHSDNELETVMAIHANAHVOSNY:

osr’066’22 zu 000°L05°22 096°621’9€
oss’sse'szg 091 '809’v29 Fr 025’559'129 07E’808’vE9
Bu. 8 0

-098]

21999022

058'865’919

yeysneysusßguisä"p ue’jnz süss] 698-198

wejsneysusßgwien üsp ur Büniünjnz!

‚000°00r°6%

1000°000°95

s6

18

Yoyulz syssjnsd spuoy sBejwn rr8

1886°92V° 2,

606’005'v2 DS LäVe’oz 6 sBejüniensjssgienss] "518
osereo'ee vo 002:20282 osssie’ iz 6 — “""üsgebsnesürz| "608-008
Do0orz' oo0'zae'Z Psriegl ö6 28585-7s1j0]'magjäsy 'p’ü'jsio]] 882-062

ce "Joce6cz’6s osi’ozw'is 600’800°v8 "zss'sis'zg 8 wsBunjsisjsjeizog sBnsüos| 682-082]

Sjijpusßnf] 622-092

6SL-0SL

60 "\ozz’zee’ez
005°569

WILSLL’EZ 18
j667°059

OLISET’ET

aılyjelzos| ErZ-0EL

sjjünsüsipüspinüss

v8

000°825°97

006°055'80, Ten veR'ss r8

08

144774717

SERTEITLL

9

SL

1692'736°6 173 "usBunuyssusä sjsuu] E37)

usBungiaigssqy ea} 789-089

j012’986° 6
I

0LF0E0°0L

oLz’765°07

01288702

vr [os0’s9z’0L f4

rk JOPELSLOL 089’97L 0,

g'z-_|osweczsr Lz |oss’sgs‘os v'8-_jo2s'zez’er Eisz- jocrszes 002°EH0°92 BUSTERLT m Iyoes awwung
Freraf] Freeman FEAR f} oe zecr 6 | "üobejuyinegn ayanjspunis-p wien 106]
EX (127: ZU PA 2 vr" ozs’zezer Des'L sts "J002'£90'52 esl’tez’zöl 65 üsgedsnysusijuses| 829-005
v0 OSBESZOLL co 098'E9E 0 L I 1091°960°0LL ara SB OBETZEOTZLL Be oveolrssh IS Lv" ogg'92ı 89 uageßsnejeuosiag

. NARVaSNV

. EIVHSNVHSONDLIVMSSN

on on oAn3 on on oın3
% ZLVSNV % ZLVSNV % ZIVSNV % LIVHSNYH LIVHSNYH ONMNHI3Y ONNNH213238
0,02 6002 8002 2002 9002 S002

sprzyei

015’985° 21

015’9E6°5h

0z0’z6E'6H

072'890°06

00,991

osr 06H’ EZ
OSL’O6L

000°00E’EZ

o8Bz’svL'e6

oL0°098°E7

oLo'oLz’zz

oz1’s68°9r

0sL066° 77
0SL’06,

000°008°77

S'oz-;

4

0L8°799°SE

jo, 8’ZLo’vE

100000,
‚000’005’,

1000°52#°9

02u'989°77
0zr’98L
000°005°77

0.001-

jög6orZ’eh

000:005°,

08E'7£5'69

0

008'yh2

‚oDo’Los’Tz
000°L06
600:009°V2

09

04
06:

069'202°Ww

66 IE
WZLish
715607

kezisporlg

sr6oze’sz

ISIS'LSZ'6L

82

ii

:uayspeg ewwung

Bieipeiy üsispeg

ysisisg "pusyg Jsuos usysneg

Ppüng woA üsyspeg

asspyosnz | veBunsiomnz!

üsBüniogngis‘ sne uswyeuulg| 6be-Ope

SHH "Muay "A ynz awuung,

Yeysneysdunyemis‘ ‘A Buniynjnz Jsuos
jeusneysBünjemisi wor Büriunjnz

69E-09E

g'n eBenjog

6SE-0SE

60E-LOE

-00E

%

oıng
ZLVSNYV
0L02

%

oın3
ZLVSNV

6007

%

oın3
ZLVSNV
8007

%

oın3
LTVHSNVH

2002

oın3
LIVHSNYH
9002

oın3
ONNNHI3Y

S002

ONNNH913Z38

—

siwzyei

l l 1 L l 1 f L L L 1 { um
se [0r2’897°06 gr joBz’spL’e6 Soz- jOSE'EOOHLL 05: [opevzpehl 082'066°0S1 VEg’LzL’9pL gzz HIVHSAUHSNFZOOWSFHA.NFHVOSNY

vie SsshyssnzjusBünsiemnz "jäe

247277

EST’699°5

usBunsismnz isjuezisan Bünjjezyapy "jäe

EL

YA “ usBundji] Sysijuspio,

WEIT 1962'980°07

2866

zer joooo2L’ez goz- loLe's2evz g'LE- jozs'see'te ELLT FOER'IES'SH 09L’0E9°SS 662211905 so2 ‚uawyeugewneg awwung

uswWyeugeWneg aßnsuog

8'89- |ooo'spı

000’SpL

bo0'ser

swjeugeunegjeii]

SLgrr Le 86 j vswWjeugewWnequsoh

"1960'967

ves-ee6

0 in
oo'ees

'3j38 UoA giomig
usjapeg uoA Büniyemss

üsdejjsnuspusguy| Sle-sie
ENTER PETTETEWZITITG BEAT
HeisneüsBünjemisk üsp üeyjnzysuog

062°250°5.

061’505°6) 0 14:74:77 74

020°005°y

NSBVOSNY|

EAVHSNYHSNFZDOWYFA

oın3 oın3 T oıng oın3 oıng on
% ZLVSNV ZLVSNV ZIVSNV % ATVHSNYH LIVHSAYH | ONNNHI3M ONNNH913Z38
L 002 _ 6002 __ i 8002 ___; 2007 9002 s002 _ |
Srzıeı sed

v3

Anlage 2 - neu

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT MÜNSTER
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2007

Aufgrund der 88 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 03.05.2005 (GV. NRW. S. 498), hat der Rat der Stadt Münster
mit Beschluss vom 28.03.2007 folgende Haushaltssatzung erlassen:

$1
(1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird in einen kameralen Teil (Ver-
waltungshaushalt und Vermögenshaushalt) und in einen doppischen Teil (Ergebnis-
und Finanzplan) gegliedert.

(2) Der kamerale Teil des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007, der die für die
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu
leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf 648.410.520 €

in der Ausgabe auf 648.410.520 €
im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf 142.419.240 €

in der Ausgabe auf 142.419.240 €
festgesetzt.

(3) Der doppische Teil des Haushaltsplanes, der die für die Erfüllung der Aufgaben
der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen sowie die ein-
gehenden Einzahlungen und die zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Ver-
pflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2007 enthält, wird festgesetzt

im Gesamtergebnisplan mit

dem Gesamtbetrag der Erträge von 39.674.770 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 178.395.351 €
im Gesamtfinanzplan mit .

den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 40.982.340 €
den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 158.627.002 €
den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 20.342.220 €
den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 27.131.225 €
den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€

den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€.

v4

Die Einnahmen und Ausgaben des doppischen Teils des Haushaltsplanes sind in
den ausgewiesenen Summen des $ 1 Abs. 2 dieser Haushaltssatzung enthalten.

82

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2007 zur Finanzie-
rung von Ausgaben im Vermögenshaushalt für Investitionen und Investitionsförde-
rungsmaßnahmen und im doppischen Finanzplan für Investitionsauszahlungen erfor-
derlich ist, wird auf

52.375.860 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden
Haushaltsjahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Be-
grenzung von Zinsänderungsrisiken abschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das
Vertragsvolumen im Bereich der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und
der variablen Abschlüsse - insoweit sie nicht abgesichert sind — auf 30 % des Schul-
denstandes zum Jahresende begrenzt.

83
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im kameralen Teil des
Haushaltsplanes, der zur Leistung von Investitionsausgaben und Ausgaben für Investi-
tionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

25.667.000 €
festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im doppischen Teil des
Haushaltsplanes, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren
erforderlich ist, wird auf

10.562.000 €

festgesetzt.

84

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben bzw. Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

125.000.000 €
festgesetzt.

V5

85

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2007
werden für die

1. Grundsteuer

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) auf 210v.H.
1.2 für die Grundstücke
* (Grundsteuer B) auf 420 v.H.
2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag auf ‘ 440 v.H.
festgesetzt.
86

(1) Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder
"künftig umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:

1.  kw-Vermerk

1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen,
entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.

1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe
oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.

2.  ku-Vermerk

2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwer-
tes versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der
Stelle auf diesen Stellenwert.

2.2 Fehlt'bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künfti-
gen Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzuset-
zen.

(2) Ist im Stellenplan bei einer Besoldungsgruppe ein ku-Vermerk gem. $ 5 Abs. 1 der
Verordnung zur Festsetzung besonderer Stellenobergrenzen im kommunalen Bereich
(Stellenobergrenzenverordnung - StOV-Gem. -) vom 10.05.2005 angebracht, ist jede
dritte freiwerdende Stelle dieser Besoldungsgruppe in eine Stelle der nächstniedrige-
ren Besoldungsgruppe oder in eine Stelle für tariflich Beschäftigte umzuwandeln. °

V6

87
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet
der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nach Vorberatung in

den betroffenen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen soweit der Rat
dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.

88
1) Deck fähigkeit für den kameralen hal il

Im Verwaltungshaushalt werden die veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen in-
nerhalb eines Amtsbudgets (Bedarfsamt)

- soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind

- mit Ausnahme der Haushaltsstellen, die mit einem unechten Deckungsvermerk
versehen sind (Zweckbindung durch Einnahmen)

- mit Ausnahme der in Buchungsplänen zentral bewirtschafteten Haushaltsstellen,
die in sich eigene Deckungsringe bilden:
Personalausgaben
Versicherungsbeiträge

für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Darüber hinaus werden alle in Buchungsplänen zusammengefassten Ausgaben für
den jeweiligen Aufgabenbereich horizontal (d.h. innerhalb der Unterabschnitte der
Ämter) für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Ferner bilden die durch die Haushaltsplanvermerke 90 — 98 gekennzeichneten Ansät-
ze für einzelne Aufgabenbereiche Deckungsringe. Die Ansätze innerhalb eines De-
ckungsringes werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Im Vermögenshaushalt werden alle veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen inner-
halb eines Bedarfsamtes, soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind, für ge-
genseitig deckungsfähig erklärt.

(2) Übertragbarkeit für den kameralen Haushaltsteil

Im Verwaltungshaushalt sind nur die veranschlagten Ausgabeansätze, die einen
entsprechenden Übertragbarkeitsvermerk tragen, in das. nächste Haushaltsjahr über-
tragbar, sofern der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

a) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 2)

Die nicht verbrauchten Haushaltsansätze können durch Entscheidung der Stadt-
kämmerin übertragen werden.

v7

b) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 5)
Von diesen im Bereich der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben nicht
verbrauchten Haushaltsansätzen können durch Entscheidung der Stadtkämmerin

Mittel übertragen werden.

(3)_Elexible Haushaltsführung für den doppischen Haushaltsteil

3.1 Alle Personalaufwendungen werden zu einem Budget verbunden. Alle Personal-
auszahlungen werden für deckungsberechtigt gegenüber allen zahlungswirksa-
men Personalaufwendungen erklärt.

3.2 Alle weiteren Aufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer
Produktgruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgrup-
pen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen dieser
Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen
sind Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.

3.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehrauf-
wendungen.

3.4 Alle investiven Ein — und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zu-
geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Auszahlungen dieser Produkt-
gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aus-
zahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.

3.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgrup-
pen zu investiven Mehrauszahlungen.

3.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zah-
lungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit führen.

3.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen können innerhalb einer Produktgruppe zu
Verpflichtungsbudgets verbunden werden. Sofern einem Amt mehrere Produkt-
gruppen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genannten Verpflichtungser-
mächtigungen zu einem Verpflichtungsbudget zusammengefasst werden.

3.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden
durch die Stadtkämmerin festgesetzt.

4) Übertra rkeit für den doppischen Haushaltsteil

Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen können durch Entscheidung
der Stadtkämmerin übertragen werden.

v8

89

Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften
gegenüber den in den Haushaltsplan bzw. in den Finanzplan und in das Investitions-
programm der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen, so
reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Aus-
gabeermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.

Festgestellt: Aufgestellt:

Münster, 22. März 2007 Münster, 22. März 2007
gez. gez.

Dr. Tillmann Bickeböller

Oberbürgermeister Stadtkämmerin

c
pm}
N
c

-Er

Anlage 4

:BunpunJßog

:(e12JssyeysneH Janau ıoq ınu) Bunjsssniyosuaä

yuyasıayun

uwsufl] en

SjlaJsua}soy ne Bunyang

(01) 1n1104 10P

427723 OLZ'0SH

’sne Bunsopusson[o

63 0Eg’98r'E

09r'g9ES’E
000613

000'6,2 000°6,7

000'6L2

01n3

o1N3 o1n3

0z8'gEZ’E orzIEZ

o1n3

> 0EILITE
on3

o1n3

09r’ 2 LEE
on3

S002
yosulo sıq
NESWTETER |

002 - 9002 |
SZJesuUy
Jop sullung

aıyel
-sjeysneH
sısyeds

9003 9002

2003

Jepaquweseg

£020 pun 2020 'L0z0 ueddn4Bpinpoig ssnyasiegn

:Bunuy2lozag

us.ıyelsyeysneH uop ul usyssoßuoA

Bunuyosı

-saiyer zyesues]|

ssnyassnejdneH

eysne}

1’0000°SZL’00L1

:Sjle}ssjjeysneH

02 :11V

02 :L1V

8E07
1002077

ywy SEJÖNYISIBASBUNUPIOUY
ywy sapusyeyosyimag

H

!ssnyossneypeQ

—- 891AJ9aSZueul4 — uabun

:"BunjsUyamnsyuzog

:ayag Anmug-IdH

I]/ojog pun uszueul, ıny Jüy

wesßunupıIo

yuyssieyun

wınz uonyeig

Bunuyslazag = Z Jawuinn = |

"SIJSPIEBYNG Jop Juawsßeuewsgenjend

dpo SIN - 9MN 49p Beyuy uap Jsqn 2007°E0'LZ WOA sassnıyasaqssnyassnejdneH sap punsßjne sazyesuesyeysney sap Bunsseduy

(Bun.o1p1losuoy/Bunyenua/yBunsuansyuzegyillod)

8E07
L007’E0 77

"Bunpunibsg

or — | ossreser 0892867 059.867 [non ]
| oo — | ooosız 000'6,2 000'6,2 +

hl

r0000E0zegE| :

:„sne BuniopuB.le/\

usneyuodsjaBuy
SyaNyVSISIySAISAUSJENS

„ssnyossneype

"„Bumsyansyulzeg

‚Benny IRP0 Sjjeysusjsoy

: eua}soy) oJuoyyses

"„eddnußpinpoid

Sy9S - UnMu3 - € pueg

-39lAIOSZUEUNJ - uoBUNBIISJOZ Pun uszueUulg In} Jwy

wwesßunupJo

osıamsneyIed.iouyomsg Anz 9ZJEsUSAIyUNg>H IOp Sunyoysz
"LOOTETZ OA sassnyassnejdne sap ssnjy9sag]

:Bunpunußag

:{aaJssyeysneH Janau Ioq ınu) Bunjassniyosia

(01) 1104 sap ?sne Bunsopueıen|o

uou 7] el] eielsusjsoy ne Bunyang

1002 ul usßUneNyDeuneshunysydien

00L’09r’L 00L’09H'L 009'0EF'L 0€2'260'L oro'LBE'L 009'0LY'L
000'5r 000'Sr 000'53

00L’StrL 00, SLr’L 009°SgE'L 0822601 OrO’LBE'L 009°S8E'L
o1n3 o1n3 oın3 oın3 oına oına o1n3

auyef | 0102-9002 S002 5002 sooe__| __2002
-SyeysneH SZJeSsUy "Jyosulo sıq Bunuyosı

susyeds Jepewwng | ylejssßysisg | Kepaqywesseg ualyelsyeysneH uop uı UEyssaßloN\ -salyer ZjesuesyeysneH

yweısßung addnıßusgeßjny - ueıyngaßsbunyemion

:Bunuyslezag 6Bunup.4o 'n Jy9ay ‘Jeuos41ag '} SSNyIsSSnYy
F’0000°00L’LOLL :Sjje]ssyeysneH

:ssnyossneyseJ :Bunjsensyuzeg

ee: LIV wy seJSJyasJsgqsbunupJouy

:S}1OS unmU3-IdH
[33 ywy sepusyeyosnimag

- 391A1aSZzueUulJ — uabunbıjlo)og Pun uozueulg In) JWYy
er02

L007’E0' 27 uaßunsleJ2g pun uszueulg in} Juuy

1007 £0' 17 We sossnyossneydsney sop gnyosag yeul — toulied 2 IPOy eunny 1op suanpeng sap Zodejuy.1opsne //] Sejyasıoy Sunzysun

:Bunpunudag

:{a1ejssyjeysneH Janau 1oq Inu) Bunjassnjyosien

({1)) 'upeg 'n IPoy "Yuseyng BunsalpıjosuoyyH Jap

usu X

yuyasıayun
Fi
/
f}
f
z
el [7] aejsus)soy jne Bunyang

OLL’9L

0EE'SZ

’sne
Bunspueron |o

087’v8

1427

000°08-

| 000'08-

000°08-

000°0r-

oın3
Suyel

on3

04n3

OLL’ISL
on3

0eE'sSı

O8r'Y91

on3

00L rel
oın3

-syeysneH
suoyeds

0L0Z - 9002 | S00Z

SZJESUy yOSUIS sıq
Jap swwns | yleyssßyausg

g007

9007 2002

Jepaqiwessg uaıyelsyeysneH uep uI usyssaßlon

0, vz usgeßsnejeuosiag
:Bunuyslszag

“ Bunuysaı
-saiyer

zyesuesyeysneH

Bunupıo 'n Jy9sy Jeuosiag ‘} ssnyassny

E’0000'L07'L9€r

‚Sjja}ssjeysneH

OL ll
00T ED ZZ

OL :L1V
ol Liv

ywy se}öNy9s18qsBunuplouy
uy sapusyeysspuimsg

!ssnyossneyoe :Bunjapsasyulzeg

2002 Jinmyug-uejdsyjeysneg wnz Yeiqsßunispueisä

3135 HAMUZF-7dH

Juesuogesiueßlg pun -JeuosJog

JAN u puejssdunuejg usp ue Zunsseduy ur Sunpjigzyesuy

:Bunpunißag

:(eleyssyeysneH Jonau ı9q ınu) Bunjossniyasien |

Yıyosıayun (01) 4nlod.ıop TSne Bunsspugion

usu 7] el) aleyjsua}soy ‚ne Bunyong

026'vr8 092’zv8 oL9’0r8 0v2'896
0,0629 092 199'v 0€9°928°Y 0€8'6r2°v

oesens Lozsoers Jovesııs | [ozosı,5 |
OL0Z - 9002 g002 0,02 6002 8002 [
Nepaqyweseg

-sJJeysneH SZjesUy ITERTERST
alsyeds Jop owung | yjsjssßyeseg

Bunuyosı
us.ıyelsyjeysneH uap u ueyasaßloy -salyer

25 ywy oddnıßyynpoAig ssnyasnZz
:Bunuyslozag ssnyassneyods

1’0000°SL2°0055

jejssjjeysneH " !ssnyossneyoeZ :Bunjoauensy.uzog

wy se}ÖyosJsgsBunupiouy "919g UnM}U3-JdH
yuy sepusyeyospimag

—- 851AJoaSZuUeUlJ -— uobun j5g9 pun uszueulg in} Juy
202 .

L00T'EO'TZ 02

JAN u puejssäunuejg usp ue Junsseduy ur Sunpjrgzyesuy '

:Bunpunußag

:(ejja}ssyeysneH Janau Ioq ınu) Bunjossmupsaon ]

yuyasıa)un (01) 1n10d J0p

useu [7] el I] eiejsus}soy jne Bunyang

0SE'192°%
000'181°€ |ooozg61-___|oss9rr
a (a Tran En (EL Pa
| on | ong | ong | omg | omg | omg | omg | omg | ng | on | |
| oroz-sooe | soo | | __ 0002 | co | soo | soo | oo | 2,002 |
„epaqwwesag

-sjleysneH SZJeSUy “|yOSUI9 SIq Bunuyos1
auysyeds Jopawuns | y1s}soßyessg usıyelsyjeysney uap uı EyssoßloN -sauyer ZyesuesyeysneH

zs5 ywıy sddnaßypynpoig ssnyasnz
:Bunuyslozag ssnyossneyods

1’0000'686'0055 :Sjle}ssjeysne} :ssnyossneyoeJ :Bunsyensy.ızag

u se}ÖNy9SJEqSBUnUpJ0Uy 9198 UnMJU3-J4H
uwy sopusyeyosnimag

= 891AJSsSZzueulJ — uobun jog pun uozueulg An

207

L007Z'EO ZZ 07

voas

3 000'882|000°0SL’L 000051, |000°0S1°L J000'522°ı |:1080 uerdsiugsßuajlo] „ydoL,

aleyasneduiodg aältegue “ou

|098’S0E 1098’S0E
11098501 1098501

WEEIT 099° stE 099’sı€ 099° S1€ ‚E) 2110Z awwng

MIEIT DTzIZ [016911 016911  Lejuoyyes arayam :yoyauypeu

ISz ı zesnz SZ, -IZIRSNZ "b
Ds2'861 :uonep 92'861 ;uonep ‚2'861 Suonep 52'861 :uonep

igsnz ki
000°002 000°002 000°002 000°002 052861 PEZEITI 052861

„uszigidlodg uoA Bunsojueg yneg, son
"Uoypomspunsg uajnegequn uon Bunijewaiun] ODDzes €00000 0zs €
„usBunjsjansusig 'n -ydeg ) uaBunpuamyny, :£) alloZ|

uobejuy "JpEIS

09r v2s’E j09r vıs’e 097 vzg’e 09r'ers'e jo8ı vsı e

3022, Winyelloor vzoz 0977292 MIZZTA 097 7282
IoA ssnyassnepodg Bunzıny "ou!

lost vsıe josı vore . Jos vore Ss, adz ewwung

10819292 10819292 081 928° [081°928°2 :dez @oS € Pueg JeuSneH-JyN 1 vebunpuamyny e1aylam :yamyouLo!

——— 00 875 1000825 |000'825 1000825 jawwnsuayasımz ;
0 > ajeyosnedyods adyajue|000'09r 100009, 1000°09, 1000091

„apaloıdsujssen
uowıyeuyewsBunsajueg pun negnon, :sojy

100081 10008, 10008 100081 „Piundiemyas warpesbajug)
1z0S "y 'wds euaßjasujasaa an) "Z’yneg, 2101

0 (1 0

"825 :uonep 00'825 :uonep "825 :uonep 00'825 :uonep

3 000882|000°056 000°056 000°056 000°520°L 300082, Iooo'ose looo'ose
Sjeyasneduods oßıarue 'JouJ . | areyosneduods aßırayue 'puı

boo’zzr "zesnz Bones "raesnz Doosen "Aiesnz 00 v5 zIesnz

„uobejuy ouoßjosujoJan an) "ZAneg, -Jo

\ '300mZ 'PJ] IN) aLıyowajun) Sjeäud ue ssnupsnz| 002088 0000 9 025 9

„uaBunpuawynessjsues], :S} lloz]
Tuobejuesujslon

7080 addnıßyynpoig uejdsiugsßsseL

oa on on oma

6002 8002 0,02 6002

Vsdunyawag) Zesuy Zesuy Lsbunyawsg| Ziesuy iesuy Bunuysiazag
2002 yeysney 1söynBpug 1002 ynyug

Snaıszueug Suyeugen
OJUOYuDES | SjlelsuajsoyyDenyny

:( pun 4 ‘ın) BunyomyueJay Jowesujoweß ul uaye}spods uJBy91MJuB Jpejs pun pungyiodjpesg,,
1002'E0°80 WOA sassnyassneyodg sap ssny9sag wunz Z007°E0'Lz WOA

sassnysssnejdneH sap pun 7002°E0’F} WOA JgAV sOp assnıyosag Jop Bunzjesun

}5g PUn USZUEUIJ In) Jwv]

"„sö)do],, sp Dunygypg anz Juolu Joge ualun) “uapıom Deiuosuelen elgsBunsspugian Jod puıs (Basey vdS) gnsam Jap nu Denansdunsgyny wap sne vawyeuug lg (2
"uapınm uawWWouaBjne do], up u) Jyolu a1s SSep OS "UaLIUEUJEWSDUNZISSHOJ PUIS YYH uS}OPIIqED 9002 Auer un uassyam aly (’L
"OSIOMUIH
000°050°, 000°050°, 000°050'1 000's2r'L uaßejuy "Yppjs uoAep
000°056 000'056 000°520'L :uaßejuesujaJan uoAep
000°000°2 |000°000°2 [000'000°2 |000°005°2 |:.4doL.ueseg
3 000:09|000°058 000'058 000°058 000°S77°L |:1080 uerdzueuyglo] „JdoL,
ajeyosnedyodg aßyajue “ouJ B
oo0'0sg 1000:058 000.058 0008221 looo'o91 [000091 love'szz looo'szz’ı juswyeugen Iprıs auung
Jayun 2002 Bunuysassauyer[o [J [] (J 9002 sne YYH 000 2er uabejueusyny- aasey "ds Bunsalues Yneg 0'0E21 096 0795]
Jap vawıyey wı vayeB YYH
Jayun 2002 Bunupausauyer|o 0° 0 o 19002 sne yyH »ol [00082 Spjalaudsuraan n jsuods| x’00,0'066'0095
Ep vawıyey wı vayeB YYH JOJeUNWWOy awyeuyewsßunsiuegr-gnan "Aul
ssnyassnejdneH ssniyasag
Ssnysssnejdnen ssniyoseg|o 0] [J 0 [J 0° ore'sas [ooo'oss augH Jodnyuas aBejuenods| 002282] _001P E0 1080 9.025]
00'069 aesnz D00069 :Tzrsnz Dag'Lzi zRsnz
091 ;vonep )00°091 :vonep peBZL;vorep D00'SZZ'L :uonep
3 000°09,000°068 000°058 000'058 000°SZZL ajeyosneduods sBlejue|000°09, 1000091 100009, 1000'091 uaßejueyods "Jpe}s "Yneg :naN 000282 000 00 1080 6 025)
sjeyasneduodg aBiyejue Jauy analoıd 1Peıs Bunzopıga
uobejuy "IpPEIS
’L080 sddnıbpynposg ueidzueuyjoL
ong omg on ong EEE ona on ong ng
0102 6002 8002 2002 I 0102 6002 800Z 2002 au1szueu1g Suyeuyen
Vodunyauag ZIesuy Z1EsUy Zzıesuy Vodunyanag| Ziesuy ZIesuy z1esuy Zz1esuy Bunuysiszeg OJLOyUDeS | SjlersusjsoyyDenmy
1002 NeysneH seßnBpug 2002 unmyug ö

:(S pun 7 IN) Bunynomjueisq 1sWesulsweß ul USYE}SHOAS UJEYSIMJUB Jpe}S pun pungyodjpejg,

1002°£0'80 OA sassnyossneyodg sap ssnjyasag wnz Z00Z°E0°Lz WIOA Sassnyassnejdney sap pun 2002°£0°FL WOR JgJV sap assnıyasag Jop Bunzyesun

voBund)

108 Dun uSzUeulg an) Ju]

Bunuyalszag = Z JewwunNn = L

yuyasıayun

“(yoinyel 3 022°, - = 0,02 Sıq 2002 :seay9Legssnıyasqv-IPgY Sap SSL ‘EGL 'ZGL IN) 200Z’E0’80 Won sassnyossnenods sap sssniyssag ("Z
“(3 000°22# + = 8002 ge '3.000°2P9 + = 2002 :.ISS.) 200Z’E0'Lz WON YH Sap pun 2002°E0°y| WON JA4V sap ssnyosag (‘1
"Bunpun.bog

08z.02r 0gz0zr 08z'02r or — Ir
EINZIE: OBLYSLE 081 vore or OT |
I amd | @zesvesueusneh

ssnyossneyodg \ssnyossneyseq4
:‚Bunyaupansyulzeg

: Beuyny Jopo ajlaysus}soy

(BunusiposuoyyBunyemis/yBunyausAsyuzogyyN1lod)
: (peuajsoy) Qguoyyses

'zsne Bunsapuga\

:„addnuBpin POld

USBUNPUSMYNEISJSUBIL- GL :@19S - unmug - E pueg

-391AISSZUEUIJ - uoBUNDI]ISJO Pun USZUEUI In HUY

v207
1007°E0°27 02

10

Bunuysiezag = Z ‘JswwnN =}

yuyasıayun

‘(„ISS.) 200Z’E0'Lz WOA YH SEP pun Z002°E0°p1 WOA AV Sap ssnıy9sag
"Bunpun.bag

000.058 000’058 00oase | ooszr [mn

000°069 000°069 000'069 000°590'1 + |
000'091 000'091 000°09, 000'091 av

6002
(3) Bunuejd . (3) zesuesyeysneH

ssnyossnepods \ssnyossneyse
:,‚Bunauansy.zag

Beiynvy ISpo alla}sus}soy
: (eus}soy) owoyydes

(Bunusipıjosuoyy/BunyemusAyBunys uoAsyuzogyn1llod) ’

:;sne BunsapugaA

1080 :zoddnu 6pinpoId

uohejuenods 'IpeIS "yneg :zag anaN 0090 z,219Z l82| :919S - yAnMyug - E pueg

19J°9 pun uszueulg Any HUY

= 391AI9SZUEUIJ - uobun

207
2002'E0'TZ 07

11

Bunuysiezeg = Z JowwnN = |

yuyasıajun

‘(„ISS.) 200Z’E0'Lz WON YH sap ssnıyosag
:BunpunJbog

000'055-
000°059

(8) Bunuejg

ssnyassneynods "gsny3ssneyseJ

:„Bungauyansyuızag

(BunusipıosuoyyBunyemis/A/Buna1oasyuzogysNNod) : Beuyny Jpo SISISUSISOY
:zsne Buniopueuay : (Heus}soy) o}ULoyydes

‚ 1080 :„addnuBpynpoid

SUOH Jednyuag abejuenods - 00,F z,219Z lsz| :919S - unmwu3 -£ pueg

"391AISSZUEULJ - USDUNDINISJOg pun USZUEUIg AN} July

v207
L007EO'TZ ö 02

12

uoptaönzyne J9uLIeg 7 TPOY "CA IOP S6T “IN FelyosıoA uap YH sap pun JVOSY sop gniyosag

:BunpunJdag

[ :(o1NSJSseysneH Jonau 1oq inu) Bunjassniyssion

(11) "upeq 'n ıpay "Yyseyng Bunssipijosuoyyy ep TSne
uIsjsusddey “ıqa Buniapuelo\

ueu 7] eff] Sılejsusjsoy ‚ne Bunyong

000°02 00002 000°S2 000'5Z 000°02

000°5- ._[0 0 000°5-

000°5Z 000°5Z 000°5Z 00053
01n3 o1n3 01n3
! 0,02 = 9003 9002 9002 2002
-syjeysneH OZjesuy "1yosulo sıq Bunuyosı
alsyeds Jopswwng | Jle}soßjlsJseg | Hepsqweseg ua.yelsyeysneH uep uı uayasaßlon -saiyer zjesuesyeysne}

USJSOysqalyeg !usßunyysiaßei] ue 'yosnz
:Bunuyolazag |"Bıepıoysyagay 'n "ypunsag ‘sajelzog ‘) ssnyassny

6'000 v2 L1'02v5 :SjleJssjleysneH :ssnyossneye4 :Bunsınansyulzag

eg 11V wy sojÖysesagsBunupJouy :319S UnMJUg3-]4H
EG :L1V 4wy sepusyeyds1lmag

- SslAlsszueung -uobun 1]lejog pun uszueulg In} Juy

ZLES
1007°E0°07 WWwIeslaypunsag)

ejuVv) 2007 sauejdsjjeysnep sap JinMyuy unz us: un.aop

9AJWESIN) UOP JH 2JSI7] JOP ER IN aIp Jzugs.1a Neiqsdundopug.ay sosaid

BUJ12g 79 IPOY "EA AP SOJUDLIIGSSÄIYISqY SAP 95 "IN NZ L00T’EO’IT WOA sassnysssneJdnep sap ssnyasag "1 "ANA 005°77 U0A 3y9H u QI07 ur dunasıznpaazyesuy 7

OU1Eq 9 [POY "Ed JOP SSJYLISGSSNIYSqY SOP IL IN NZ L00T’E0’TO

WOA YJEYDSIAAA pun Ayay.9A Bunpppmjuspprg “Zunugjdypgjg ıny sossnyassny sop ssnjy2sag "1 ANA 000'ST SIPMOF uoA ayoH u QI0T SIq L007 usAyef uop ur dun.ısıznpasızyesuy I

"SISSHLPISNZ UAJE.IAWEN sap Zunsseduy a7nau.ıq

:Bunpunußag

:(ojj2}ssyeysneH Jonau Ioq nu) Bunjessniyosion

(FL) "une 'n Ipoy Jyseyng BunssipjjosuoyyH sap TSne
Bunsopueion|o

usu [ ef Sla}sUa}soy Ine Bunyang

008'828°7 0OLrvi8v 08v’y68'Y 021,’816'%
000°SL- 000’S1- 000°S1-

00E'916°% 01v’688° 087606’ r OLL'EEs»
on3 on3 oın3 o1n3 0n3 01n3 01n3 01n3 0n3 0n3

Sıyef 0,02 - 9002 g002 0,02 6002 8002 g002 9002 2002
-SjeysneH Szjesuy Iyosulo sıq Bunuyosı

auayeds Jap awwng | Jlejseßnessg | Hepaqywesag us.ıyelsjjeysneH up ul UeyasoßloN -seiyer

zyesuesyeysne}

“dsıyayuaa “Bunuejd-/‚Bunjyswmyusjpejs HH ‘ddop "yosnz
:Bunuyalszag | "yasyum'n ayayıaa"mus}pe}s"Sldyperg ‘) "yassny

€°0000'SL2'0019

:sjje}ss}jeysne} :ssnyossneyoe4 :"Bunsuensyuzog

ywy sejÖ}yosJsgsbunupJouy

:S1OS AnMU3-IdH
uy sepusyeyosyimag

- 991AJOSZUEUIJ - uobun

1]183°g pun uozueulg In) JWY
1202

00T EO'TZ

14

‘(002/68 L.0/N eBenonssniyoseg Inz y aßeluy) 2002 seuejdsjjeysneH sep Inmug nz ueßUNJSePUBIENNWESaH Lap WI 9817 Jop Pr£ “IN Sp Jzueßua Neiqsbunispueuen sasaiq
Jsuned 2 IPOY "EI JOp SIySUSqSSnIyosqy sop LZ “IN NZ 200Z°E0'L0 WOR yeysspim pun ıyayıa "Bunyoimyuejpejs ‘Bunuejdjpelg In) sassnysssny sap ssniyasag
\ "Bunpunibag

012°886'7 050°E16°7 029°E00'°E kES'L2OE naN

-/+

029°8L0°€ LEB'ZVOE |
. 8002 1002 1

(3) esuesyeysneH

Bunup.JO pun Jysay 'jeUOSJaA In} sSNyassny !ssny9ssneyse 4
:"Bunjsıpaansyulzag

(Bunssipiosuoy/BunyewuayyBunaupansyuzagpilod) 00006299 !Beuyny ISPO sjle}sus}soy

00€005

| Joupedg 3 IPOY :BunsalpıosuUoy :sne BunIapueIaA :(HeUS}SOY) OJLOYyseS

Bunuejdjpejs ‘Bunjyoimjusjeuoıßsy pun -IpeIS - 1060 :sddnı6pynpoud
:S}18S - Unmu3 - € Pueg

usßunpuamynejeuosuad — +] KEJIEYA

"S91AIOSZUEUNJ - uoBUNDIISJSZ pün uszueulg In} Juy

OL ll
2002 E0’6L wwesuonesiueßlo pun -[euosJad

15

(2002/68 .0/A eBenonssniyssag Inz y abejuy) 2002 sauejdsjjeysneH sap unmyug Lunz uaBUNIBSPLEIENWESSH UEp II 8817 EP 9OE “IN Ip Jzuebis YelgqsBunsspuese\ sesaiq
‚JOuNedg % |POY 'e Jop sejysuagssniyssqy sap 9G “IN NZ Z007°E0'Lz WON sassnyassnejdne} sep ssniyosag
j "Bunpunibsg

SL8'L0r gez’zer 60'027 Ss96'LLr

0 0 +

0
E72 742 EiX4447 g60°02r ELIWARZ ”

6002
(3) Bunuejd (3) zzesuesyeysneH

Bunup4o pun Jysay 'jeuosJag In} ssnyossny ‚ssnyossneyoe4

!Bunjsıpansyllzag

(BunJseiptosuoyyBunyenuayyBungayanssulzagpilNog) 00006,.199 :Beuyny Po 99}SUSJSOY
Jounedg 3 IPOY :Bunueı osuoy | 'sne Bunopuguen . 001,205 '00LL05 ‘00.005 | :(Heus}soy) oJUoyyuses
ANSNEIS - 2020 :sddnı6pinposd

usßunpusmjnejeuossad— LL |

691 :S43S - HAMUZ - € pueg

-BSIAISSZUEUNJ - UaBUNDI]ISJOG Pun Uszueulg In} July

Or Lı

L007°E0'72 wesuonesiueßlo pun -Jeuos.Ja4

16

"SOPUEq.IAASIJEUISPUR] S>p PIayasag uadıyyndpus wopuadaı] oA yoeu 9Zjgsuesypeysnep op Bunaoıznpayy

:BunpunJßog

:(ajj}ssyjeysneH .onau ıoq ınu) Bunjsssniyasioä

(02) Bunyjemiaa sap ?sne Bunlopuelon

usu DD ef euajsus}soy ‚ne Sunyong

000°000°vS 000°000°ES 000°000°2S LaL’98L’25 000’00r’6r7 000'6€E9'05
| 000°000’,- 000°000°- 000°000'- 0 [ 000',95’L-
000°000°59 000°000°4S 000°000’ES L9L’98L’25 000°007’6r 000°000°25
o1n3 01n3 DIEB
Suyel OLOZ - 9002 S00Z 5002
-seysneH Szjesuy "Jyosulo sıq Bunuyosı
alsyeds Jap oawwns | yleyssßyelseg | Hepeqyweseg uaıyelsyeysneH uap u vEeyasaßloN -saiyer zyesuesyeysneH

abejwunsyeyaspue
:Bunuyslozag |yosuaßaıT 'n ueßunßıajag ‘uszueuı ‘) ssnyoassny

2°0000°7E8'0206 :SjjeJssJeysneH :ssnyassneyoe4 :Buns.yonsyuızag

02:11V u so}ÖlyoslegsbunupJouy. :9}I9S Anmug-I4H
02:101v| wy sapuUsyeyosyumeg

19799 pun uozueulg In; JWYy

‚202
1002’E0'22

17

.

Z uadun.IapuUE-I9AJUIESIT)

"SOJEUSNEUNSSUNJTEMASA SIP YIS[dsny umz Bunsseduy

:"SunpunJßag

:(o1S}ssyeysneH Jonau Iaq ınu) Bunjsssnjyasuaä

ueu 7] el] Sejsua}soy ‚ne Bunyang

06L’SI5'22

(oz) Bunyemioy op

06L’S15'17

'sne Bunsopugıon|[o

000'002'2

06L’SLE'OZ

000'066'-

000066’ I-

0

000°066 1-

061’509'63
on3 o1n3 on3

061’S05'62

000°002°2

on3

06L’S0E'22
oın3 o1n3

Syel 0,02 = 9002 007

-SJeyUsSNeH SZzyesuy "1yOSUIo Sıq
alsyeds Jap swuwung | ylelssßjaJog

Jepsqjwesag

S002 9002 2002

usıyelsyeysneH uap ul ueyssaßloA

Bunuyosı
-seiyer zjesuesyeysneH

sbejyany uaulswaßly Jap sne awyeujug
:Bunuyslazag Jyasuaßaız 'n usßunsNNaJ2g "uszueuig ‘) ssnyassny

T0020 VLE’OLLG

:Sjle)ssyeysne}}

1202
1002°E0°72

wy sS}ÖNy9SJoqsbunupIouy
ywy sapusyeyssyimag

!ssnyossneyoe

:BunppusAsyulzeg

:Sag Anmug-1dH

uSBUNÄNNSJOZ Pun USZueul In} JUY

18

"SOJEUSNEUSSUNJEAAIIA SAP yarajssny umz unsseduy

:"Sunpunßag

:{ejl24sspeysney Janau ıoq ınu) BunjossniyasioA

(oz) SGunyjemiey sep Tsne Bunispuglon

usu 7] el] sıelsusjsoy ‚ne Bunyang

O6L’SIS'ZL 012'869'6 Ogr'ELz'2z O6L’SLS'ZL

000'066' 1- 0 000'066'1- 000'066'1-

061’G05’61 012'869'6 097’E02'62

061,’S09’61
on o1n3 on3 on

0n3

iger 0:02 - 9002 | S002 9002
-sjeysneH Szyesuy "Jyosulo sıq Bunuyosı
U

alsjeds Jopowuwns | yıejssßyeisg | Hepsqywessg uaıyelsyeysneH uep UI Ueyasaßloy -saiyef zjesuesyeysneH

ohejyany "woßjje sne Jeysneysßunyemiuon ue Bunaynjnz
:Bunuyslozeg |yssuaßaıT 'n usßunsNNaJog “uszueulg '} ssnyassny

7’00L.0°006'0G16 :SleJssjjeysneH :ssnyossneuse :Bunjelnensyuizag

wy se}ÖlJy9aJ9qsBuUnupIoUy
wy sapusyeyosyuimag

:oyag Anmug-JdH

n1opueı:

- SI1AlJSSZUEUIJ - usBunbıjlojog pun uozueulg ıny Jwy
L20% -

L00TEOTZ uoßunsNs}Og pun USZUeUI In} JuY

19

unz uo3unJopug.loAjluesen)

ap Ju as1] L

"SOEySNEeySsdunggeALiaA sap yarsjdsny wnz Zunsseduy

:BunpunJßog

-{a1JSsyeysneH Jonau 19q ınu) Bunjassniyosion

(02) Bunypemisa sap ?sne BunlopueıoA |o

ulau ef 7] eile}suajsoy jne Bunyang L002 ul ueßunsNyseunesßunysydian
0 0 0 0 0 0 0 0 0 06L’SI5'ZL naN
0 0 0 lo 0 000'066'L- Ir
[ 0 0 0 0 06,’S0S’6L IV
oın3 on3 oın3 oın3 o1n3 oın3 o1n3 o1n3 oın3 o1n3
ayel 01.02 - 9002 g00Z | 0,02 6002 sooo | sooz 9002 2002 |]
-sjeysneH} Szyesuy Iy9sul9 sıq Bunuyoaı
alsyeds Jsp swwns | yls}seßlelsg | Hepaqwesaeg usıyelsyeysneH uap u vayssaßloy -salyer ZyesuesyjeysneH

obejyany "woßljy sne yeysneysuaßounaa won Buniaynynz
:Bunuy9lazag |ya9suaßaı 'n uaßunsINaJ>g ‘uszueulg ‘') sSnyassny

E°00L.0'082°051L6 :ala}ssyeysneH :ssnyossneyeq :Bunjaunonsyulzog

02 wy se}ÖNy9sJsgqsBunupJoUy 9189 UNMJU3-74H
07 u sepuUsyeysspimag

1]1o}0g pun uszueuljg An
1202 : .
L007'E0'22 . . usßunsNe}sg pun usZueulg In} uY

20

yprajdsnesypegsneg umz Sunsseduy

:Bunpun4ßag

:{ojjayssyjeysneH Jonau 1oq nu) Bunjassniyosson

(0z) Bunyemiay Jop

urou

el 7] alesue]soy ne Bunyang

028'95L’01

'sne BunsopueIon|o

0,0'022°2

0LE'0r0’4L

0 0

0

o1n3

0z8’95L’OL
oın3 oın3 o1n3 on3

OLO'OLZ'Z

o1n3

oın3

0ZE'OPO'PL

siyel
-sjjeysneH
sıoayeds

| 0L0Z - 9002 002 0,02

6002

8002

Szesuy "UOSUID SIq -

Japewuwns | leJsoßyassg | YHepsqjwessg

(1y9ıyd A8qn) Jeysneysuaßouus‘ ue Buniynynz

uslyelsyeysneH uep ul veyssaßJoN

Bunuyosı
-sauyer

zjesuesyeysneH

:Bunuysiazag Jyosuaßaı7 'n usßungNNeJ2g ‘"uszueulg ' ssnyassny

X’0000°1,98°0916

:ojle]ssyjeysneH

r2OZ
2002°E0'22

02: 11V awy sS}ÖNyDSJEqsBunupIoUy
ywıy sepusyeyssnimag

:ssnyossneyse :Bumaıpomsy.ızog

:@1og Anmug-TdH

1118j°g pun uozueulg In} JWvy

usßunsls}?g pun uSZUeUl4 In} Ju

21

yPrajäsnesjjeysneg wnz Sunsseduy

:Bunpun.Jßog

(eNSYSS}JeysNeH Jonau Iaq Anu) Bunjsssniyosion

NEIN

e'7

002'2197’97

(02) Bunyemioa ıep Tsne Bunsspueson |o

aja}sUa}soy Jne Bunyong

002'297'92

028’95L’0L

0L0'012'2

0LE'OH0'YL

3:74247 0

| 0E8'g2r 21 038'9SL’0L

0L0'022°2

0 0

0LE'OFO I

0LE'OVO PL 0 0

0LE'OFO PL 0

(y2ıyd Jaqn) Neysneysßunyemusy woR Buniynynz
:Bunuyslszag |yssuaßaı 'n ueßundlNeJag “uszueulg ‘) ssnyossny

01n3 o1Nn3 oNn3 043 01n3 01n3 043 01n3 oNZ
auyel 0,02 - 9002 S00Z | 01.02 6002 | 8002 So0Z 9002 2002
-syjeysneH 9ZeSUy y9sul9 Ssıq Bunuyssı >
susyeds Jopawwns | ylejseßyessg | Hepaqwesag usıyelsjeysneH uap u) ueyssaßlon -salyer zjesuesyeysne}

0'0000’L0€°0S16

:Sjje]ssyeusneH

L2OZ
L00T'EN'ZZ

02
4

yuwy sa}ÖNysaJeqsBbunuplouy
wy sepusyeyosynimag

eigsBu

- S91Aloszueulg - uobunbı]lsjog pun uozueulg In) wy

!ssnyossneyoeQ :"Bunjouensyuzag

:aaS AnMU3-JdH

usßunsNS]Og pun USZUeUIg Any jWuy

22

"sayjeysneysusdgunisA sap yarspdsny wnz dunsseduy

:BunpunJßog

[ :{ona}ssyyeysnen Janau Jaq ınu) Bunjassniuosuen |

(oz) Bunyemusa ıap Tsne UNISPURJOA |O

usu ef 7] alaysus)soy ne Bunyang

015°8v0°E91_ |orevesiıs OBZ'ELE'ZZZ 050°E02°L D0E'EIE'LZ 021'198°vE gyr’9HL’zr 065’888’8v 098°S2L'08
0LE'OVLZ- DZG’EEL'S- 0L1'9P8- 096°v58 0 0 006786
0v6°8870J1 |oVe'resıg OBZ’ELE'ZZZ 015’9E6'°5L OLO'OLZ'ZZ OL8'ZLO'VE BIP’ grL'zv 065’888°8v 096°0v2'6
o1n3 TE] oNZ DIE] 01N3 on 01n3
auyel 0,02 - 9002 | S002 5002 9002 2002
-sjeysneH SZJesuy IyOSUuls sıq Bunuyosı
alsyeds Jap awwns | le)seßyassg | Jepsqyweseg usıyelsyeysneH usp u usyassßloA -salyef zyesuesyeysneH

uswyoulaJun USJeANd UOA Sypaıy

:Bunuyplozag [yssuaßerT 'n ueßunsıaJog “uszueuiq y ssnyassny
9°0000'228°00L6 :Sjle}ssjeysneH

:ssnydssneyoe4 :BuNSUNensYulzag

yuwy se}ÖNySaJsgqsBunupJouy :919S JUNMJU3-J4H
wy sepusyeyosnumag

Ijlojog pun uszueulg ins Jwy
r202

2002°E0'77 uaßunsNaJSg pun usZueul In} JULY

v3

Anlage 2

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT MÜNSTER
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2007

Aufgrund der 88 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 03.05.2005 (GV. NRW. S. 498), hat der Rat der Stadt Münster
mit Beschluss vom 28.03.2007 folgende Haushaltssatzung erlassen:

81
(1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird in einen kameralen Teil (Ver-
waltungshaushalt und Vermögenshaushalt) und in einen doppischen Teil (Ergebnis-
und Finanzplan) gegliedert.

(2) Der kamerale Teil des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007, der die für die
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu
leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf 650.156.520 €

in der Ausgabe auf 650.156.520 €
im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf 143.424.340 €

in der Ausgabe auf 143.424.340 €
festgesetzt.

(3) Der doppische Teil des Haushaltsplanes, der die für die Erfüllung der Aufgaben
der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen sowie die ein-
gehenden Einzahlungen und die zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Ver-
pflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2007 enthält, wird festgesetzt

im Gesamtergebnisplan mit

dem Gesamtbetrag der Erträge von 39.455.770 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 178.499.351 €
im Gesamtfinanzplan mit

den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 40.763.340 €
den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 158.767.002 €
den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 20.342.220 €
den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 27.556.225 €
den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€

den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€.

v4

Die Einnahmen und Ausgaben des doppischen Teils des Haushaltsplanes sind in
den ausgewiesenen Summen des $ 1 Abs. 2 dieser Haushaltssatzung enthalten.

$2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2007 zur Finanzie-
rung von Ausgaben im Vermögenshaushalt für Investitionen und Investitionsförde-
rungsmaßnahmen und im doppischen Finanzplan für Investitionsauszahlungen erfor-
derlich ist, wird auf

51.390.960 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden
Haushaltsjahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Be-
grenzung von Zinsänderungsrisiken abschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das
Vertragsvolumen im Bereich der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und
der variablen Abschlüsse - insoweit sie nicht abgesichert sind — auf 30 % des Schul-
denstandes zum Jahresende begrenzt.

83
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im kameralen Teil des
Haushaltsplanes, der zur Leistung von Investitionsausgaben und Ausgaben für Investi-
tionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

25.667.000 €
festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im doppischen Teil des
Haushaltsplanes, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren
erforderlich ist, wird auf

10.562.000 €

festgesetzt.

84

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben bzw. Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

125.000.000 €
festgesetzt.

V5

85

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2007
werden für die

1. Grundsteuer

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) auf 210 v.H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf 420 v.H.
2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag auf 440 v.H.
festgesetzt.
86

(1) Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder
"künftig umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:

1.  kw-Vermerk

1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen,
entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.

1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe
oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.

2.  ku-Vermerk

2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwer-
tes versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der
Stelle auf diesen Stellenwert.

2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künfti-
gen Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzuset-
zen.

(2) Ist im Stellenplan bei einer Besoldungsgruppe ein ku-Vermerk gem. 8 5 Abs. 1 der
Verordnung zur Festsetzung besonderer Stellenobergrenzen im kommunalen Bereich
(Stellenobergrenzenverordnung - StOV-Gem. -) vom 10.05.2005 angebracht, ist jede
dritte freiwerdende Stelle dieser Besoldungsgruppe in eine Stelle der nächstniedrige-
ren Besoldungsgruppe oder in eine Stelle für tariflich Beschäftigte umzuwandeln.

V6

87
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet
der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nach Vorberatung in

den betroffenen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen soweit der Rat
dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.

88
1 ngsfähigkeit für den kameral Itsteil

Im Verwaltungshaushalt werden die veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen in-
nerhalb eines Amtsbudgets (Bedarfsamt)

- soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind

- mit Ausnahme der Haushaltsstellen, die mit einem unechten Deckungsvermerk
versehen sind (Zweckbindung durch Einnahmen)

- mit Ausnahme der in Buchungsplänen zentral bewirtschafteten Haushaltsstellen,
die in sich eigene Deckungsringe bilden:
Personalausgaben
Versicherungsbeiträge

für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Darüber hinaus werden alle in Buchungsplänen zusammengefassten Ausgaben für
den jeweiligen Aufgabenbereich horizontal (d.h. innerhalb der Unterabschnitte der
Ämter) für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Ferner bilden die durch die Haushaltsplanvermerke 90 — 98 gekennzeichneten Ansät-
ze für einzelne Aufgabenbereiche Deckungsringe. Die Ansätze innerhalb eines De-
ckungsringes werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Im Vermögenshaushalt werden alle veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen inner-
halb eines Bedarfsamtes, soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind, für ge-
genseitig deckungsfähig erklärt.

2) Ü r rkeit fü ralen Haushaltsteil

Im Verwaltungshaushalt sind nur die veranschlagten Ausgabeansätze, die einen
entsprechenden Übertragbarkeitsvermerk tragen, in das nächste Haushaltsjahr über-
tragbar, sofern der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

a) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 2)
Die nicht verbrauchten Haushaltsansätze können durch Entscheidung der Stadt-
kämmerin übertragen werden.

v7

b) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 5)
Von diesen im Bereich der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben nicht
verbrauchten Haushaltsansätzen können durch Entscheidung der Stadtkämmerin
Mittel übertragen werden.

(3)_Flexible Haushaltsführung für den doppischen Haushaltsteil

3.1 Alle Personalaufwendungen werden zu einem Budget verbunden. Alle Personal-
auszahlungen werden für deckungsberechtigt gegenüber allen zahlungswirksa-
men Personalaufwendungen erklärt.

3.2 Alle weiteren Aufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer
Produktgruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgrup-
pen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen dieser
Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen
sind Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.

3.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehrauf-
wendungen.

3.4 Alle investiven Ein — und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zu-
geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Auszahlungen dieser Produkt-
gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aus-
zahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.

3.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgrup-
pen zu investiven Mehrauszahlungen.

3.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zah-
lungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit führen.

3.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen können innerhalb einer Produktgruppe zu
Verpflichtungsbudgets verbunden werden. Sofern einem Amt mehrere Produkt-
gruppen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genannten Verpflichtungser-
mächtigungen zu einem Verpflichtungsbudget zusammengefasst werden.

3.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden
durch die Stadtkämmerin festgesetzt.

(4)_Übertragbarkeit für den doppischen Haushaltsteil

Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen können durch Entscheidung
der Stadtkämmerin übertragen werden.

v8

89

Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften
gegenüber den in den Haushaltsplan bzw. in den Finanzplan und in das Investitions-
programm der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen, so
reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Aus-
gabeermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.

Festgestellt: Aufgestellt:

Münster, 16. März 2007 Münster, 16. März 2007
gez. gez.

Dr. Tillmann Bickeböller

Oberbürgermeister Stadtkämmerin

Anlage 3 - neu

Finanzplan und Investitionsprogramm der
Stadt Münster für die Jahre
2006 - 2010

Aufgrund der $$ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 03.05.2005 (GV. NRW. S. 498) hat der Rat der Stadt Münster am
28.03.2007

1. das Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 als Richtlinie für die Finanzpla-
nung beschlossen.

Haushaltsjahr 2006 150.990.730 €
Haushaltsjahr 2007 142.419.240 €
Haushaltsjahr 2008 114.858.310 €
Haushaltsjahr 2009 95.168.580 €
Haushaltsjahr 2010 91.892.040 €
Planungszeitraum (2006 - 2010) 595.328.900 €
bereitgestellte Mittel bis einschl. 2005 437.360.000 €

spätere Haushaltsjahre 147.175.220 €

Gesamtausgaben 1.179.864.120 €

2. Der Finanzplan für die Jahre 2006 — 2010 wird mit folgenden Gesamtsummen zur
Kenntnis genommen:

Haushaltsjahr 2006
Haushaltsjahr 2007
Haushaltsjahr 2008
Haushaltsjahr 2009
“ Haushaltsjahr 2010

Festgestellt:
Münster, 22. März 2007
gez.

Dr. Tillmann
Oberbürgermeister

Einnahmen

821.929.010 €
790.829.760 €
753.730.180 €
748.184.290 €
752.754.200 €

Aufgestellt:

Ausgaben

821.929.010 €
790.829.760 €
761.052.890 €
748.184.290 €
752.754.200 €

Münster, 22. März 2007

gez.

Bickeböller

Stadtkämmerin

Anlage 4

Der Oberbürgermeister 16. März 2007
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Gesamtveränderungen
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2007 und des

Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2006 - 2010

Veränderungen aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 14.03.2007

Las

3 000'887 areuosneduods ;'000°08 ri

ue >po

000051’, 000081’ 1

000'007°, :1080 ueidstugeßuajto] „do,

lose = osssoe \098’50€ 'osesie  Tososie oe  losoiie iehaiezeuung u "
3 0g0'LL yoınyeluon 09860, 1098 501 098 501 "098 504 016917 IDICEIT ITETT 0r6 971 | vonuIoyuoes &rajıam "yomyauydeu
ssnypssneuodg Bunziny "pur! | H
‚oz, (Iziesnz 092 L Izyesnz ogzı "Imesnz 0gzL Tzayesnz j
082 86, vonep losz'gel uonep OGLE6l Uonep Dg4'86L 'uonep ._ |
00'002 /00. 000°002 '000°002 TI foezisı losresı Toszaı ouası „uazigıduods uor Bunisjueg Sineg, Sol j
Ecke - H i i ! UsyonspunIg usjneaaqun üon Bünjeyisjün! o0oezs 200000 0zs €]
iz | „üsbunjsjshsüsid n jpeg Jusbunpuswuny, : 2
. | ” :uoßejuy 'IPEIS
oorrıse or rıge o9P vzRe 22027 eve ToBirse OBIvOre oBirore SI allez alliung
3 022 \ yoinyel on 09P’Fz9 z Togr pzgz O9 PL8E 09r #182 "DeLdese 0BL9E9E oBLaLBE 0819282 1'682 Blog E Peg leysneg-Iyn ı usbunpusmny alsıam yomyouyoeu
ssnypssneyodg Bunzuny Youı | | i
Bit WEBER + — Bi
| ‚000'825 ‚000825 000825 Sununsuayasımz
4 4 BEE - L - - _ L
0 'o 0 0 eieyosnedyods Söirsiue 000.091 000.091 '000.091 „apaloıdsu:
| | vauıyeugewsßunssjueg pun neqnay i
() ) 'ooosı Too08ı !00081 „Diundiamyas wergesbajui | u

0o0'zen 'imesnz o00zer :imesnz 000zev 'imesnz

-1eIZOS 'W "vdg auablasutasan Any "ZAneg, all
B |

‚000229 "izesnz

000825 Wonep DDO'BzS onep 0008EG Uonep D00'8ZG onep | | | |
3 ooo'ssz ajeyasnedpods 000.066 000056 '000:056 '000°00z°, 3 000'82) |o0o'0se 000.05€ 000'05€ 000'05€ „uaßejuy ausBlasulasan Any "Zyne; au
abıyayue our aleyosneduodg al | | |
7 j a - i H I Soypamz pjlinuswysuleiun sienudussenisenz] ol 000080288
| i i | „Neßunpusmjneisjsuen], isi ailsz
of j N \ n j :usbejuesujsssn
- - 4 1) 1
| " 7,080 sddnıßypynpoig uerdsiugaßuajleL
oma 1 ang n DIE ang on | oma omg oma _ on
0,02 | 6002 i 8002 j 1002 | 002 sorE  ;  00L 1002 meiszueg | _SURBUDEn
ubunpsuea| me | Mey | mesuy ziesuy sbünseuig| " Zesuy ziesuy ze mes | = Bünugpiezsg” Siüoyupes | Sjsisusisoybeinv
IT 100z NeysneH Joß1nBpu3 002 unwgug |

:(g pun # ‘ın) Bunyomjuesaa Jewesumsweß u uape}sHodg UISY9IMyUB Jpejg pun pungquodjpeig,,

100Z'E0'80 woA sossnyossneyodg sap ssnjyasag unz „00Z°E0'p WOA Jg4V sap sossnıyaseg sap Bunzyosun
a7sılsBunsopueseN 19salp 99E pun OpE '6EE UlaWILUNnN uap nz uoßunıaneug

zu fi } ” _ |_usßundilsjsg Pun Uszueuig in) jur

In __—_

zauas

|
000°00€°L

1 ,881doL, sep Bunyoyıä inziyoiu Jöge üsiyn, 'uopiom jbeiussusien hejasburuepueien 1ad pı

(eösey yds) gmsam Jap ji Beinisasbunsouny Wsp sne uswyeuu

“USPINM uswWWwousBjNe Jyaiu Sjjejuage als ssep os "usWyeugewWsBunzysshoJ puls YYH USJaPIIgEB 9002 Jyer Wı uauı
| H 'LaplJom ueWIWIoUaBjne Jyolu jsı „auoH JednuusS aBejueuodg, 0017 awyeugen aid

Halzueül 9002 Iyosuls siq G002/5090/X IN SSniyosegsjey Jed als ep

000°050'L '000'050°, ‚000’080'1 :uaßejuy JPEIS uonep
000056 "000.056 '000'056 '000°002°1 ZuoßejuesujsieN\ uoAep ” -
'000°000°2 000'000°2 '000°000°2 000'00°2 :,3do].yJweseg H
3 u 000'058 000°058 000'058 ‚000°00,°) :1080 ueldzueuyjlo] „ydo],, |
Dgem |
"1000:058 "000058 000058 000091 ‚000081 !000091 000522 | ialuyeügen reis Sing B ! \
Jayun 2002 Bunuypausauuer [0 10 ° 8002 sne yVH| Noo0 zer sbejueusyny- sasey vds Buniiues yneg 00821 096 0r88|
JOP LOWYEY WI VayaD YYH
Jeyun 2002 Bunuyoassasger 0° Ben) o sesey vd 'oooeZı . abtelodsumsay n Jsuods X00,0'0r6 096
Jep Vouıyey u VayoB YYH Any 9002 snd YYH Jaßliaue | JOJEUNWUON LLUJEUGJEWSBUNIEIUES/-‘ANEN "Aul| ERBE
00'069 :Izmesnz 000'069 :iZirsnz 000.069 “ızırsnz no'gze :izırsnz j i
‚000°091 :uonep 000'09L 'uorep 000091 :uonep |ooo’s22 :uonep + | | | ! }
3 00'091 ateyasneduods| 000068 000058 '000°088 !000°00r 1 aieyosnedyods abliajue|000 091 00'091 \000.091 '000'091 uößejuepodg Jpejs 'yneg non 000282, 00r0.00 10806026
! i ! | | anialoıd YppIs Bunsepınd| | U
j ! :usbejuy 'JpeIs
! ’L080 addnißpinposg uejdzueuiyaL
omg oma GE — ons DE] Om om on | EEE
0107 6007 8007 1002 Oo | CE | Wo ,  ZOoz Alejszueung Augen
OT zesuy ziesuy ziesuy ziesuy ÜsBunysusg: ziesüy zesuy | zes zes — Bunugpezsa "ouoyupes |, allsisussoyenmny
- 1002 eysneH Joßjinbpug3 - na S | zei] | |

12002 &0 91

:{g pun N) Bunpomueion Jowesulsweß uı usye}jshodg ujsyaımJua Jpejs pun pungyiodjpeys

LOOZ’E0'80 Won sassnysssneyodg sap ssnjy9sag uinz Z007°E0'P, WOA JAJYV Sep sassnıyasag sep Bunzyasunn

|_uaßunduapeg pun uszueulg In) Ju)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat Obm - BV Münster-Mitte

Seite: 211 HSt: 0000.629.1000.2 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

alt {) 1.700 1.700 o 0° 0°

#f- 1.700 {) 0 0 () °

Neu 1.700 1.700 1.700 0° 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Seite: 211 HSt: 0000.666.1000.7 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Mitte AD: 01 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 ?
£
alt 174.610 0 0 174.610 174.610 174.610
+/- 174.610- 0 0 ) 0 D)
Neu 0 0 0 174.610 174.610 174.610

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem.

Beschluss vom 06.02.2007.

Seite: 211 HSt: 0000.718.2000.9 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Mitte 7 AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt {) 10.000 10.500 {) {) 0)

4 7.000 {) () {) {) 0)

Neu 7.000 10.000 10.500 ° {) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Seite: 211 HSt: 5800.620.0010.9 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 4.280 21.000- 0 } 0

+/- 25.910 0 o b} 0 o

Neu 25.910 4.280 21.000- o (} o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gen.
Beschluss vom 06.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

[ER

Dezernat Obm - Amt des Rates und des Oberbürgermeisters I
Seite: 214 HSt: 0000.715.0000.5 Bezeichnung: Zusch. Produktgruppe OBM, BM und Verwaltungs- führung AD: 20 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.530.560 o 0 2.538.010 2.549.520 2.561.440
+/- 6.900- 0 0 6.900- 6.900- 6.900-
Neu 2.523.660 0 0 2.531.110 2.542.620 2.554.540

Siehe NKF-Veränderungsliste zu Seite 49 des NKF-Haushalts.

Seite: 215 HSt: 0201.715.0000.0 Bezeichnung: Zusch. Produktgr. GF £. polit.Gremien, Städte- partners AD: 20 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 j6)
Alt 2.879.040 ° 0 2.873.510 2.873.980 2.876.970
#/- 47.900- ° b} 70.400- 70.400- 70.400-
Neu 2.831.140 0 0 2.803.110 2.803.580 2.806.570

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu
Nr.4 und Nr.8 des Rödl-Gutachtens und Beschluss des Ausschusses für
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zu den Nummern 2 bis 7 des

Rödel-Gutachtens, sowie verschiedener Veränderungen aus der Verwaltung

Dezernat Obm - Presse- und Informationsamt

Seite: 218 HSt: 0240.715.0000.1 Bezeichnung: Zusch. Produktgruppe Public Relations AD: 20 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.003.790 o o 1.007.160 1.010.560 1.013.970
wi- 56.500- ° o 56.500- 56.500- 56.500-
Neu 947.290 0° 0 950.660 954.060 957.470

Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
vom 14.03.2007 zu Nr. 9 bis 14 des Rödl-Abschlussberichtes.

Dezernat Obm - Amt f. Wirtschaftlichkeitsprüfungen u. Revision ?

[6)

Seite: 220 HSt: 0100.715.0000.4 Bezeichnung: Zusch.Produktgr.Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision AD: 20 BD: 14
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 679.110 o 0 687.630 696.170 699.740
+/- 36.000- o () 36.000- 36.000- 36.000-
Neu 643.110 o 0 651.630 660.170 663.740

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu
Nr.15 des Rödl-Gutachtens

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat Obm - Frauenbüro 9
Seite: 222 HSt: 0250.715.0000.6 Bezeichnung: Zusch. Produktgr. Gleichstellung von Frau und Mann AD: 20 BD: 17
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 479.150 {) {) 467.270 468.440 469.620
+/- 0 0) {) 0) 0) 38.390-
Neu 479.150 0) {) 467.270 468.440 431.230

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu

Nr.17 des Rödl-Gutachtens

Dezernat I - BV Münster-Hiltrup

Seite: 225 HSt: 0000.638.5000.5 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt (} 2.400 0 o 0 (}

+/- 2.400 o o 0 b} 0

Neu 2.400 2.400 o } 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.

Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 225 HSt: 0000.666.5000.9 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Hiltrup AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 { j

Alt 100.060 0 ° 100.060 100.060 100.060

#/- 100.060- o 0 o [} o

Neu 0 o o 100.060 100.060 100.060

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 225 HSt: 0000.718.7000.6 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Hiltrup AD: HI BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
1
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 \
Alt o 4.000 9.000 (} 0 0
+/- 6.860 o o 0 0 (}
Neu 6.860 4.000 9.000 0 (} o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 225 HSt: 3410.718.5000.0 Bezeichnung: Betriebskostenzuschuss Heimatmuseum Hiltrup .) PN AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 9 6.140 6.140 0 0 0

“ir 6.140 0° (} o o 0

Neu 6.140 6.140 6.140 0 (} o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - BV Münster-Hiltrup

Seite: 225 HSt: 3430.718.1470.3 Bezeichnung: Stadtteilkulturarbeit

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz
Alt o 4.000 4.000 o o
#+/- 4.000 o o b) b)
Neu 4.000 4.000 4.000 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

AD: 33 BD: HI

14
Veränd.Politik/Verw.:

19

2010

Seite: 376 HSt: 4511.718.1310.8 Bezeichnung: Zusch.Musikprojekt Verb.Sozialtherap. Einrichtung (VSE) AD: 51 BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0° 0 0 o o 0

+/- 1.000 0 0 0 o 0

Neu 1.000 0 o 0 o 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 226 HSt: 4604.718.0000.4 Bezeichnung:

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder,

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz
Alt 0 1.650 2.000 0 0
+/- 1.000 0 } 0 o
Neu 1.000 1.650 2.000 0 0}

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Projektzuschuss Kinder- und Jugendarbeit Berg

Jugendliche und Familien

Fidel

Veränd.Politik/Verw.: 19

2010

Seite: 226 HSt: 5800.620.0050.4 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u.

BV: BV Hiltrup

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz
Alt o [} 4.450 b} 0
#/- 12.620 o 0 o 0
Neu 12.620 0 4.450 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Umweltschutzmaßnahmen

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Veränd.Politik/Verw.: 19

2010

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - BV Münster-Nord

Seite: 228 HSt: 0000.629.2000.8 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt o 1.400 1.400 0 o ()
+/- 1.000 0 o o 0 0
Neu 1.000 1.400 1.400 0 o 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.

Beschluss vom 13.02.2007.

Seite: 228 HSt: 0000.666.2000.2 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Nord

AD: NO

BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
1
j
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 86.670 0 {) 86.670 86.670 86.670
+/- 86.670- {) {) {) {) 0)
Neu {) {) 0 86.670 86.670 86.670
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 13.02.2007.
Seite: 228 HSt: 0000.718.3000.4 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Nord fi Ü AD: NO BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt {) 3.350 3.450 {) {) {)
+/- 3.900 {) () 0 {) {)
Neu 3.900 3.350 3.450 {) {) {)
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 13.02.2007.
nA
Seite: 228 HSt: 3410.718.4100.8 Bezeichnung: Heimatmuseum Kinderhaus; Mietzuschuss £ AD: NO BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 11.000 10.000 0 0 o
#/- 11.000 0) 0) {) {) {)
Neu 11.000 11.000 10.000 {) 0 {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 13.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - BV Münster-Nord

Seite: 228 HSt: 3410.718.9000.2 Bezeichnung: Karnevalszug Sprakel; Zuschuss 9 2 AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 20065 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 1.600 1.600 0° 0 )

+/- 1.600 o {) ° o {)

Neu 1.600 1.600 1.600 0° 0 [)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 13.02.2007.

Seite: 228 HSt: 4700.718.1910.0 Bezeichnung: Begegnungsstätte Sprickmannstrasse; Zusch. der BV Nord AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 £. 3

Alt 0 4.500 4.700 (} 0 0

+i- 4.500 {) {) 0 {) ()

Neu 4.500 4.500 4.700 {) {) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 13.02.2007.

Seite: 228 HSt: 4700.718.5250.9 Bezeichnung: KAI e.V.; Zuschuss der BV Nord L A AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt o 10.000 0 0 0 0

#ir 15.000 0 0 o be) 0}

Neu 15.000 10.000 (} o } 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 13.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - BV Münster-Ost

Seite: 230 HSt: 0000.629.3000.3 Bezeichnung: Repräsentationsmittel £ je) aD: 33 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt {) 1.500 1.500 {) {) {)

+/- 1.500 0) {) {) {) 0)

Neu 1.500 1.500 1.500 {) 0) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 230 HSt: 0000.666.3000.8 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Ost AD: 33 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 -
Alt 71.470 0 0 71.470 71.470 71.470
#- 71.470- 0 [) {) {) ()
Neu (} 0 o 71.470 71.470 71.470
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.
Seite: 230  HSt: 0000.718.4000.2 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-ost 7 / AD: 33 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt v 5.000 5.225 () 0 {)
#/- 5.000 0 0 () 0 0
Neu 5.000 5.000 5.225 0 0 ()
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.
Seite: 230  HSt: 0000.718.4100.2 Bezeichnung: Zuschüsse für Kommunikation und Begegnung 28 AD: 33 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 1.000 3.200 o 0 (}
#/- 1.000 o 0 o 0 o
Neu 1.000 1.000 3.200 0} 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06) ı

Dezernat I - BV Münster-Ost

nn 9
Seite: 230 HSt: 0000.718.4200.5 Bezeichnung: Projektförderung im Stadtbezirk Ost AD: 33 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 14.000 0 0 0 o
+/- 2.500 o 0 0 0 0
Neu 2.500 14.000 ) 0 0 (}

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 230 HSt: 0020.718.0300.5 Bezeichnung: Kontakte zu Bundeswehreinheiten AD: 33 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 400 323 (} } o

+/- 400 0 0 0° 0° o

Neu 400 400 323 0 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 230 HSt: 3320.590.0300.7 Bezeichnung: Musikfest Münster Ost "music0" An} | AD: 08 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 ° 4.749 0 be} o

+/- 6.000 o o b} 0° 0

Neu 6.000 o 4.749 0 ° o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 230 HSt: 5800.620.0030.1 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen oO £ AD: 33 BD: 08

Bv: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 4.000 14.173 0 0 0

+/- 4.000 0 0 0 0 0

Neu 4.000 4.000 14.173 0 0 0°

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 230 HSt: 7901.718.3000.0 Bezeichnung: Zusch.Stadtteilmarketing, Stadtbezirk Münster-Ost AD: 08 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt (} o o o o 0

+/- 2.500 0 (} o 0° 0

Neu 2.500 ° 0° ° 0° o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gen.
Beschluss vom 08.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - BV Münster-Südost

&

>

Seite: 234 HSt: 0000.629.4000.9 Bezeichnung: Repräsentationsmittel = AD: SO BD: So

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

alt 0 1.800 3.077 0 0) 0

+/- 1.200 {) () () {) {)

Neu 1.200 1.800 3.077 () {) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Seite: 234 HSt: 0000.666.4000.3 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Südost AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 79.460 0 0 79.460 79.460 79.460
+/- 79.460- 0 o 0 o o
Neu o b} o 79.460 79.460 73.460

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Seite: 234 HSt: 0000.718.5000.5 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Südost 7 £ AD: SO BD: so
206
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt b)} 8.000 6.707 0 0 0
#i- 5.000 } 0 0 0 0
Neu 5.000 8.000 6.707 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

m

Seite: 234 HSt: 0000.718.5100.8 Bezeichnung: Zusch.f.bes. gesellschaftl.Anlässe u.Aktivitä- ten 5 7 AD: SO BD: So

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt (} 10.000 7.431 0 0 0

+/- 15.000 o 0 0 0 0

Neu 15.000 10.000 7.431 b} 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06) B

Dezernat I - BV Münster-Südost

58

Seite: 234 HSt: 0020.718.0400.8 Bezeichnung: Kontakte zu britischen Einwohnern AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt o 100 100 (} 0 0

+/- 100 0 0 0° o o

Neu 100 100 100 0° 0° 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Seite: 234 HSt: 3410.718.8000.7 Bezeichnung: "Ziebomo-Umzug"; Zuschuss 5 9 AD: SO BD: So

BV: BV Südost Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 2.000 2.000 0 0 0

+/- 2.000 o 0 0 0 o

Neu 2.000 2.000 2.000 o 0° 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Seite: 234 HSt: 5800.620.0040.8 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen An AD: SO BD: SO
5 U
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 1.100 1.145 o o (e}
+/- 2.000 0 0 b} o 0
Neu 2.000 1.100 1.145 } 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - BV Münster-West

Seite: 236 HSt: 0000.629.6000.xX Bezeichnung: Repräsentationsmittel 4 ! AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt o 1.500 1.757 0) (} 0}

+/- 1.500 0 0 0 o 0

Neu 1.500 1.500 1.757 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

2 AD: WE BD: WE

Seite: 236 HSt: 0000.666.6000.4 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-West

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 133.750 [} 0 133.750 133.750 133.750

#+/- 133.750- o 0 0 0 b}

Neu 0 o o 133.750 133.750 133.750

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

Seite: 236 HSt: 0000.718.6000.0 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-West A 5 AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 8.000 3.243 o {) 0

+/- 6.000 {) {) o {) {)

Neu 6.000 8.000 3.243 {) 0 {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschiuss vom 07.02.2007.

Seite: 236 HSt: 0000.718.6100.3 Bezeichnung: Zusch. f. Kommunikations- u.Begegnungsz. i.fr. Trägers. AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 ad

Alt ° 46.280 27.300 {) [) {)

#/- 20.000 {) o () {) 0

Neu 20.000 46.280 27.300 0) 0) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - BV Münster-West

m

Seite: 236 HSt: 3430.718.0160.3 Bezeichnung: Förderung von Kunst und Kultur im Bezirk West AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 3.000 2.000 0 0 0

#/- 6.000 o 0 o o 0

Neu 6.000 3.000 2.000 0 o b}

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

Seite: 236 HSt: 5800.620.0060.0 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen (6) AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt ° 10.500 100- b} o 0

+/- 10.000 0 b} 0 0 o

Neu 10.000 10.500 100- 0 o b}

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

Seite: 236 HSt: 7901.718.6000.7 Bezeichnung: Zuschuss Stadtteilmarketing, Stadtbezirk West AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 5.000 o 0 o 0

#/- 2.500 } 0 0° 0 0

Neu 2.500 5.000 0 () 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - Personal- und Organisationsamt

Seite: (} HSt: 0200.169.9000.3 Bezeichnung: Erstattungen v. Ausgaben d.Verwaltungshaushalts AD: 20 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 472.490 457.990 313.870 475.970 479.400 482.920
+i- 1.960- 0 0 1.980- 2.000- 2.020-
Neu 470.530 457.990 313.870 473.990 477.400 480.900
Seite: 238 HSt: 0200.715.0000.3 Bezeichnung: Zusch.Produktgr.Pers.u.Orga.-Management und Zentr.D. AD: 20 BD: 10
As
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 4.829.440 o 0 4.839.690 4.909.690 4.934.630
+/- 1.192.670- 0 } 1.607.290- 2.507.120- 3.631.870-
Neu 3.636.770 0 () 3.232.400 2.402.570 1.302.760
Reduzierung infolge des Beschlusses des Ausschusses für Personal, Recht und
Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 19, 23 und 24.4 des Abschlussberichts der
Fa. Rödl & Partner sowie weiterer Veränderungen im NKF-Teil des Haushalts-
planentwurfs (Band 3, Änderungen zu den Produktgruppen 0108 (Seite 83) und
0113 (Seite 120)).
Seite: 241 HSt: 0610.169.8000.9 Bezeichnung: Erstattung für spezielle Leistungen OU an: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 97.480 96.170 97.460 98.710 100.040 101.310
+/- 99.870 o o 73.970 73.970 73.970
Neu 197.350 96.170 97.460 172.680 174.010 175.280

Höhere Erstattung für IT-Beschaffung und Service für das Amt 66.
(novaKandis UA 7000) 100.000 in 2007 und 74.100 ab 2008.

Durch den Wegfall der KRE "Lebensmittelüberwachung" beim UA 7402 Reduzie-
um jährlich 130 Euro.

Seite:

Alt
+/-
Neu

Seite:

Alt

#/-

Neu

Seite:

Alt
+/-

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06‘

Dezernat I - Personal- und Organisationsamt

238 HSt: 0610.570.0000.3 Bezeichnung: Erstattung der IuK-Kosten citeqg AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 20065 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
10.874.100 11.007.720 10.738.510 10.871.180 10.836.300 10.836.300
101.290- 0 0 322.420- 500.420- 750.420-
10.772.810 11.007.720 10.738.510 10.548.760 10.335.880 10.085.880
Siehe Erläuterung zu HSt. 0610.169.8000.9
Durch Einführung des Systems "RFID" bei der Stadtbücherei ergibt sich ab
2008 ein weiterer Mehrbedarf i.H.v. 108.000 Euro/Jahr.
Durch Abbau der doppelten Rechnerausstattung bei der AMS ergibt sich eine
Ansatzreduzierung von 33.290 Euro in 2007 und 168.520 Euro ab 2008.
Beschluß des APRO den Vorschlag Nr. 22 der Fa. Rödl teilweise bei den
Ämtern 41 und 42 aufzugreifen.
Dezernat I - Rechtsamt
247 HSt: 0230.715.0000.7 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe Recht AD: 20 BD: 30
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
2.401.890 ° 0 2.405.970 2.410.070 2.414.210
24.760- 0 {) 224.760- 224.760- 224.760-
2.377.130 0 0 2.181.210 2.185.310 2.189.450
Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu
Nr. 25,27 und 35 des Rödl-Gutachtens
i 2
Dezernat I - Ordnungsamt xD)
251 HSt: 1100.175.0000.1 Bezeichnung: übers.Produktgr.Ordnungs-/Gewerbe-/Staßenverk.-recht AD: 20 BD: 32
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
3.291.460 {) 0) 3.241.630 3.205.210 3.210.820
26.000 {) ° 26.000 26.000 26.000
3.317.460 o ° 3.267.630 3.231.210 3.236.820

Siehe NKF-Veränderungsliste zu den Seiten 133, 143 und 154 des NKF-
Haushalts und Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom
32 des Rödl-Gutachtens.

08.03.2007 zu Nr.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - Amt für Bürgerangelegenheiten

Seite: 265 HSt: 8410.141.1000.7 Bezeichnung: Entgelte für Saalvermietung I 4 AD: HI BD: 33

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 134.100 134.100 145.182 134.100 134.100 134.100

#/- 0 {) 0 134.100- 134.100- 134.100-

Neu 134.100 134.100 145.182 (} 0 o

Beschluss des APRO am 08.03.2007 (zu lfd. Nr. 37 des Rödel-Berichtes).

Seite: 265 HSt: 8410.150.0200.8 Bezeichnung: Einnahmen "Hiltruper Höhepunkte 2006/2007" RD) jo} AD: HI BD: 33

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 30.000 {) {) 30.000 30.000 30.000

+/- 0 {) {) 30.000- 30.000- 30.000-

Neu 30.000 (} 0 0 () 0

Beschluss des APRO am 08.03.2007 (zu lfd. Nr. 37 des Rödel-Berichtes).

Seite: 265 HSt: 8410.500.0000.8 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 >36 AD: 00 BD: 33
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 590 590 1.448 590 590 590
+/- 0 0 0 590- 590- 590-
Neu 590 590 1.448 0 b} 0

Beschluß des APRO den Vorschlag Nr. 37 der Fa. Rödl ab 2008 aufzugreifen.

Seite: 265 HSt: 8410.501.0000.9 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 18 Q 7 AD: 00 BD: 33
Ne
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.500 2.300 1.702 2.300 2.300 2.300
+/- {) () {) 2.300- 2.300- 2.300-
Neu 2.500 2.300 1.702 {) 0 {)

Beschluß des APRO den Vorschlag Nr. 37 der Fa. Rödl ab 2008 aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

=
Dezernat I - Amt für Bürgerangelegenheiten en 8
o
Seite: 265 HSt: 8410.531.1000.X Bezeichnung: Miete u. Wartungsk. Feuermeldeanl. Stadthalle Hiltrup AD: 65 BD: 33
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.700 1.530 0 1.530 1.530 1.530
#/- o 0 0 1.530- 1.530- 1.530-
Neu 1.700 1.530 0 0 0) 0

Beschluss des APRO am 08.03.2007 (zu lfd. Nr. 37 des Rödel-Berichtes).

Seite: 265 HSt: 8410.590.0000.4 Bezeichnung: Allg.Betriebs-u.Reinigungskosten öffent. Flächen AD: HI BD: 33

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 24.000 22.150 21.410 22.150 22.150 22.150

+/- o o o 22.150- 22.150- 22.150-

Neu 24.000 22.150 21.410 0 ) o

Beschluss des APRO am 08.03.2007 (zu lfd. Nr. 37 des Rödel-Berichtes).

AN
Seite: 265 HSt: 8410.590.0200.X Bezeichnung: Veranstaltungen "Hiltruper Höhepunkte 2006/2007 VA) aD: HI BD: 33
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 30.000 o o 30.000 30.000 30.000
+/- 0 o o 30.000- 30.000- 30.000-
Neu 30.000 o o ° 0 0

Beschluss des APRO am 08.03.2007 (zu lfd. Nr. 37 des Rödel-Berichtes).

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat I - Standesamt

Seite: 267 HSt: 0500.130.0000.8 Bezeichnung: Verkauf von Familienstammbüchern oO AD: 34 BD: 34
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 28.100 28.100 21.503 28.100 28.100 28.100
#/- 6.500- 0 o 6.500- 6.500- 6.500-
Neu 21.600 28.100 21.503 21.600 21.600 21.600

Anpassung an die Rechnungsergebnisse der Vorjahre.

Seite: 267 HSt: 0500.130.0100.0 Bezeichnung: Erlöse aus Publikationen AD: 34 BD: 34
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 0 o 0 0 0
#/- 4.500 (} 0 4.500 4.500 4.500
Neu 4.500 0 0 4.500 4.500 4.500
Neuveranschlagung von erwarteten Einnahmen.
Dezernat I - Feuerwehr
Seite: 272 HSt: 1300.718.1000.9 Bezeichnung: Erst. Verdienstausfall/Fahrtkostenersatz FF 6 3 AD: 37 BD: 37
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 30.920 30.920 35.888 30.920 30.920 30.920
+/- 30.000 0 (} 0 o 0
Neu 60.920 30.920 35.888 30.920 30.920 30.920

Die zusätzlichen Mittel i.H.v. 30.000 EUR werden zu Zahlung von Verdienst-
ausfall benötigt. Nach S 12 Abs.2 S.1 FSHG dürfen den ehrenamtlichen Ange-
hörigen der Feuerwehr keine Nachteile im Arbeits- oder Dienstverhältnis
erwachsen. Dies bedeutet u.a., dass den privaten Arbeitgebern und beruflich
Selbständigen der durch Einsätze/Lehrgänge entstandene Verdienstausfall zu
erstatten ist.

Insbes. das erhöhte Einsatzaufkommen am 18./19.01.2007 (Orkan "Kyrill") hat
zu einer großen Anzahl von Erstattungsanträgen geführt. Der Ansatz 2007

wurde bereits verausgabt; weitere Anträge liegen vor bzw. werden noch

erwartet.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)
Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

Seite: 282 HSt: 0300.169.9000.2 Bezeichnung: Erstattungen v. Ausgaben d.Verwaltungshaushalts AD: 20 BD: 20

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 79.400 84.510 84.630 88.250 97.260 97.970
+/- 860- 0 0 870- 880- 890-
Neu 78.540 84.510 84.630 87.380 96.380 97.080

Wegfall der Erstattung für den Bereich des Veterinär- und Lebensmittel-

überwachungsamtes aufgrund Verlagerung zum Land.

Seite: 275 HSt: 0300.210.0000.X Bezeichnung: Ausschüttung AWM AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0° {e} o 0 o 0
+/- 250.000 0 o 250.000 250.000 250.000
Neu 250.000 o o 250.000 250.000 250.000

Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

vom 14.03.2007, die Nr. 244 des Rödl-Abschlussberichtes aufzugreifen.

Seite: 275 HSt: 0610.210.0000.1 Bezeichnung: Ausschüttung der citeg 00 an 20 BD: 20

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 689.740 2.070.000 1.510.241 615.620 880.700 12.800
+/- 540.260 b} 0 356.520 28.510- 632.420
Neu 1.230.000 2.070.000 1.510.241 972.140 852.190 645.220

Veränderung 2007: Gegenüber der Wirtschaftsplanung 2006 erheblich ver-
besserte Jahresabschlüsse 2006 im Bereich Münster (insbes.bedingt durch ein
geändertes Investitionsverhalten) sowie im Bereich des ÖrV (insbes.bedingt
durch eine erhöhte Abrechnungsfallzahl).

Veränderung 2008 bis 2010: Anpassung entsprechend der Prognosen für die
Jahre 2007 bis 2009 im Wirtschaftsplan 2007 der citeq.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

7

Seite: 275 HSt: 0610.805.0000.6 Bezeichnung: Zinsen f. Verbindlichkeiten gegenüber der eiteq AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 330.000 320.000 319.968 320.000 320.000 320.000
+/- 85.000 0 0 40.000 40.000 40.000
Neu 415.000 320.000 319.968 360.000 360.000 360.000

Anpassung der Verzinsung der Forderung der citeq für Pensionsrückstellungen
an den Zinssatz, der zur Berechnung des Teilwertes der Pensionsverpflich-
tung erfolgt (Wirtschaftsplan, Seiten 8/9, der citeg).

Seite: 275 HSt: 5700.210.0000.7 Bezeichnung: Ausschüttung der Stadtwerke Münster GmbH 8) 8 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 6.932.160 7.818.990 7.763.760 6.312.000 5.523.000 5.523.000
+/- 4.536.000- o 0 404.000 403.000 403.000
Neu 2.396.160 7.818.990 7.763.760 6.716.000 5.926.000 5.926.000

Erhöhung der Gewinnvorabausschüttung der Stadtwerke Münster GmbH in 2006,
dadurch Etatveränderung in 2007 -4.734.000 EUR, in 2008 + 8.000 EUR,
2009-2010 jeweils + 7.000 EUR

Beschluss des AFBL am 14.03.2007 über den Antrag der CDU und FDP,
Erhöhung der Ausschüttung in 2007 + 198.000 EUR, 2008 bis 2010 jeweils

+ 396.000 EUR.

Seite: 275 HSt: 5700.210.1000.2 Bezeichnung: Erstattung von Steuern 3 9 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.091.010 2.076.240 2.025.600 1.853.850 1.688.000 1.477.000
#/- 3.025.740 o o 1.266.000- 8.000- 7.000-
Neu 5.116.750 2.076.240 2.025.600 587.850 1.680.000 1.470.000

Erhöhung der Gewinnvorabausschüttung der Stadtwerke Münster GmbH in 2006

Seite: 275 HSt: 5700.641.0000.8 Bezeichnung: Ertragsteuern AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 496.900 490.000 451.548 926.920 844.000 738.500
+/- 1.111.970 0 0 632.990- (} 0
Neu 1.608.870 490.000 451.548 293.930 844.000 738.500

Erhöhung der Gewinnvorabausschüttung der Stadtwerke Münster GmbH in 2006

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

71

Seite: 281 HSt: 7900.570.1000.9 Bezeichnung: Zusch. Münster Marketing AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.589.580 2.667.080 2.964.580 2.560.580 2.545.580 2.545.580
+/- 42.560- {) {) 8.760- 8.760- 8.760-
Neu 2.547.020 2.667.080 2.964.580 2.551.820 2.536.820 2.536.820

Lt.Beschluss Werksausschuss MM vom 16.11.2006.

Gegenüber dem Ansatz des HPL-Entwurfes 2007 sind allgemeine Einsparungen
im Wirtschaftsplan in Höhe von 48.800 EUR und Zuschusserhöhungen von
10.000 EUR für "Touristik Grünes Band" sowie 5.000 EUR für die "Aktion
Münsterland" für das Jahr 2007 vorgesehen.

Lt.Beschluss Werksausschuss MM vom 07.09.2006 Verzicht auf die Miete von
Stadtlupe e.V. für die Räume im Stadthaus! (Anteil Reisebüro und Büroraum
von 13.737,01 EUR).

Beschluss des APRO,den Vorschlag Nr. 81 des Rödl-Abschlussberichtes aufzu-
greifen (Reduzierung weiterer Ausgaben in den Jahren 2007 bis 2010 von je-

weils 22.500 EUR durch Reduzierung der Öffnungszeiten und Personalkostenre-

duzierung)

Seite: 277 HSt: 8420.210.0100.6 Bezeichnung: Ausschüttung der Westf. Bauindustrie GmbH f£ £ AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 7.300 7.150 8.945 6.900 7.700 8.550
+/- 2.000 0 (} 4.000 4.000 4.000
Neu 9.300 7.150 8.945 10.900 11.700 12.550

Beschluss des AFBL am 14.03.2007 über den Antrag der CDU und FDP über die

Erhöhung der Ausschüttung.

Seite: 277 HSt: 8421.210.0100.3 Bezeichnung: Ausschüttung der Wohn- und Stadtbau GmbH AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.438.000 612.000 1.231.973 1.800.000 1.800.000 1.800.000
+/- 148.290 b} 0° 110.100 110.100 110.100
Neu 1.586.290 612.000 1.231.973 1.310.100 1.910.100 1.910.100

Berücksichtigung von Kapitalertragsteuer und Soli.-Zuschlag, dadurch Etat-
veränderung in 2007 -151.710 EUR, 2008-2010 jeweils -189.900 EUR.
Beschluss des AFBL am 14.03.2007 über den Antrag der CDU und FDP,

Erhöhung der Ausschüttung 2007 - 2010 jeweils +300.000 EUR.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)
Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite: 278 HSt:

9000.811.0000.9

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 21.300.000 23.300.000 17.426.988 21.300.000 21.700.000 21.700.000
+/- 600.000- 0 0 600.000- 600.000- 600.000-
Neu 20.700.000 23.300.000 17.426.988 20.700.000 21.100.000 21.100.000

Die Senkung des Vervielfältigers für die Umlage "Fonds Dt.Einheit" (siehe
Bundesgesetzblatt 2006,Nr.62,Seite 3204)bewirkt ab 2007 Minderausgaben von
jährlich 600.000 EUR.

Seite: 280 HSt: 9130.850.0000.8 Bezeichnung: Allgemeine Deckungsreserve

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.000.000 1.000.000 o 1.000.000 1.000.000 1.000.000
+/- 400.000- 0 0 400.000- 400.000- 400.000-
Neu 600.000 1.000.000 0 600.000 600.000 600.000

Beschluss des AFBL am 14.03.2007 über den Antrag der CDU und FDP (Kürzung um
400.000 EUR jeweils für 2007-2010, da in den vergangenen Jahren nie ein

höherer Betrag benötigt wurde.)

Seite: 280 HSt: 9130.850.0100.0 Bezeichnung: Deckungsreserve für Skulpturenausstellung 2007

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt je} 0 0 b} 0 o
+/- 100.000 ° o 0 o b}
Neu 100.000 ° 0 () o 0

Neue Haushaltsstelle. Die Mittel werden ggf. für Begleitmaßnahmen im Rahmen
der Skulpturenausstellung 2007 benötigt. Über die Freigabe der Mittel ent-

scheidet das Finanzdezernat.

HSt: 9150.280.0100.3

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 0 0 0 o 0°
+/- 19.505.190 0 0 0 0 0
Neu 19.505.190 0 0 } 0 o

Anpassung zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts.

74

Bezeichnung: Gewerbesteuerumlage "Länderausgleich u.Fonds D.Einheit" AD: 20 BD: 20

Veränd.Politik/Verw.: 20

AD: 20 BD: 20

Veränd.Politik/Verw.: 10

/& an: 20 BD: 20

Veränd.Politik/Verw.: 20

Bezeichnung: Zuführung vom Vermögenshaushalt aus AllgemeinerRücklage AD: 20 BD: 20

Veränd.Politik/Verw.: 20

m

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat II - Amt für Liegenschaften

Seite: 288 HSt: 0350.169.8000.X Bezeichnung: Erstattung spezieller Leistungen AD: 23 BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 600.150 461.880 372.840 600.150 600.150 600.150
+/- 152.490- 0) {) 152.490- 152.490- 152.490-
Neu 447.660 461.880 372.840 447.660 447.660 447.660

Nach Anpassung der Büroraummieten für die Erstattung der Sachkosten der
Arbeitsgemeinschaft Münster sind die Ansätze der betroffenen Haushalts-

stellen anzupassen.

Seite: 286 HSt: 0350.715.0000.5 Bezeichnung: Zusch.dopp.HH PG Immobilienmanagement BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 4.389.580 4.257.210 0 4.307.410 4.443.860 4.447.620
+/- 30.460- 0 0° 165.450- 165.450- 167.950-
Neu 4.359.120 4.257.210 0 4.141.960 4.278.410 4.279.670

Ansatzänderung in 2007 +89.990 EUR als Folge der Veränderung im NKF-Teil
des Haushaltsplanentwurfes (Band 3, Seite 99).

Ansatzänderungen 2007 bis 2010 jeweils -7.200 EUR Beschluss Kulturausschuss
den Vorschlag Nr.130 des Rödl-Abschlussberichtes aufzugreifen.
Ansatzänderungen 2007 -58.750 EUR, 2008 und 2009 jeweils -103.750 EUR,
2010 -106.250 EUR. Beschluss Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung die
Vorschläge Nr.46, 48, 49, 52 und 222 des Rödl-Abschlussberichtes aufzu-
greifen.

Ansatzänderungen 2007 bis 2010 jeweils -4.500 EUR(Nr.46 Rödl-Abschlussber.)
+ Ansatzänderungen 2007 bis 2010 jeweils -50.000 EUR (Antrag CDU und FDP).

Beschluss Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
vom 14.03.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06

Dezernat II - Amt für Gebäudemanagement

Seite: 295 HSt: 6010.715.0000.9 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Gebäudemanagement AD: 20 BD: 65

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 7.607.820 8.095.530 o 7.583.900 7.579.280 7.631.000
+/- 218.780- 0) 0 528.160- 755.540- 2.805.540-
Neu 7.389.040 8.095.530 o 7.055.740 6.823.740 4.825.460

Ansatzänderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt zur

Produktgruppe 0112 "Gebäudemanagement".
Stand:Nach Beratung AFBL am 14.03.2007

Seite: 295 HSt: 6010.715.0010.5 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Bauunterhaltung 4 AD: 20 BD: 65
j
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 5.322.450 4.307.410 0° 5.655.800 5.323.150 5.318.150
+/- 734.760 0° 0 41.480- 62.220- 62.220-
Neu 6.057.210 4.307.410 0 5.614.320 5.260.930 5.255.930

a) Wiederbereitstellung der in 2006 zunächst gesperrten Mittel für Maßnahme
an Innenstadt-Gymnasien (siehe auch doppische Veränderungsliste)
b) Ansatzänderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt zur

Produktgruppe 0112 "Gebäudemanagement".

Seite: 295 HSt: 6010.715.0020.1 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Energie/Reinigung AD: 20 BD: 65
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 18.659.980 19.613.000 0 19.004.590 19.115.590 19.315.590
+/- 71.980- 0) {) 143.960- 215.940- 215.940-
Neu 18.588.000 19.613.000 0 18.860.630 18.899.650 19.099.650
Ansatzänderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt zur
Produktgruppe 0112 "Gebäudemanagement".
Dezernat III - Amt für Stadtentwicklung, -planung, Verkehrsplanung 8 3
IL
Seite: 300  HSt: 6100.715.0000.3 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Stadtentwicklung/-planung, Ver-kehrspl. AD: 20 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 5.558.480 0 0 5.532.390 5.512.380 5.539.210
+/- 625.310- 0 0} 622.910- 622.910- 622.910-
Neu 4.933.170 0 0 4.909.480 4.889.470 4.916.300

Ansatzänderungen 2007 bis 2010 jeweils - 25.000 EUR Beschluss ASSVW, den
Vorschlag Nr.61 des Rödl-Abschlussberichtes aufzugreifen (PG 0901).
Ansatzänderungen 2007 -600.310 EUR, 2008 bis 2010 jeweils - 597.910 EUR.
Beschluss Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung am 08.03.2007
Personalkostenreduzierung

PG 0207 - Rödl-Abschlussbericht Nr. 54 und 55

PG 0901 - Rödl-Abschlussbericht Nr. 53, 57,58/59,60,61,62,63

PG 1002 - Rödl-Abschlussbericht Nr. 64

PG 1202 - Rödl-Abschlussbericht Nr. 65 bis 70

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06)
Dezernat III - Vermessungs- und Katasteramt
Seite: 307 HSt: 6120.500.0000.9

Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 78.700 78.600 88.354 78.700 78.700 78.700
+/- 58.000- o (} 58.000- 58.000- 58.000-
Neu 20.700 78.600 88.354 20.700 20.700 20.700

Siehe Erläuterung zu HSt. 6120.650.1000.7

AD: 00 BD: 62

Veränd.Politik/Verw.:

20

Seite: 307 HSt: 6120.590.0000.5

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 800 3.000 2.818 800 800 800
wi- 800- 0 b} 800- 800- 800-
Neu 0 3.000 2.818 ° 0 0

Mit der Einsparung der Stelle "Teamleitung Kundenzentrum Stadthaus 3" im
Rahmen der Haushaltskonsolidierung war auch die organisatorische
Veränderung des Kundenzentrums Planen, Bauen, Umwelt im Stadthaus 3
erforderlich. Die allgemeine Öffentlichkeitsarbeit hat das Amt für Grün-

flächen und Umweltschutz übernommen und übernimmt auch diese Ausgaben.

Bezeichnung: Bürgerorientierte Maßn. (Kundenzentrum Stadth.3)

BJ jo) AD: 62 BD: 62

Veränd.Politik/Verw.:

20

Seite: 307 HSt: 6120.650.1000.7 Bezeichnung: Geschäftsausgaben

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 24.000 18.800 b} 8.000 8.000 24.000
+/- 58.000 0 0 58.000 58.000 58.000
Neu 82.000 18.800 0 66.000 66.000 82.000

Die Spezialmaterialien für das Reproservicecenter wurden bisher vom
Personal- und Organisationsamt beschafft und aus der HSt. 6120.500.0000.9
Sachausgaben ZA 10 bezahlt. Diese Beschaffung kann nun direkt durch das
Vermessungs- und Katasteramt erfolgen. Die HSt. 6120.500.0000.9 Sachausg.
ZA 10 wird daher um den Betrag von 58.000 EUR reduziert.

& 6) AD: 62 BD: 62

Veränd.Politik/Verw.:

20

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat III - Bauordnungsamt

[0 e)

7
Seite: 310 HSt: 6130.100.0010.5 Bezeichnung: Baugenehmigungsgebühren AD: 63 BD: 63

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.665.000 2.665.000 2.333.471 2.665.000 2.665.000 2.665.000
+/- 10.000 o o 10.000 10.000 10.000
Neu 2.675.000 2.665.000 2.333.471 2.675.000 2.675.000 2.675.000

Beschluss des ASSVW den Vorschlag Nr.76 des Rödl-Abschlussberichtes

aufzugreifen.

Seite: 311 HSt: 6130.604.6500.7 Bezeichnung: Beirat für Stadtgestaltung AD: 63 BD: 63

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 & fe)
Alt 1.900 1.900 524 1.900 1.900 1.900
+/- 5.000 0) 0) {) {) {)
Neu 6.900 1.900 524 1.900 1.900 1.900

Das 10-jährige Bestehen des Beirates für Stadtgestaltung soll u.a. mit
einer Dokumentation gewürdigt werden.Die Dokumentation, in der anhand einer
Projektauswahl insbes.Ergebnisse der Beiratstätigkeit dargestellt werden
sollen (u.a.mit Bildmaterial) ,soll den Beirat und seine Aufgaben einer
breiten Öffentlichkeit bekannt machen.Gleichzeitig ist beabsichtigt,dass
der Gestaltungsbeirat vorbildliche Bauten der letzten l0Jahre auswählt und
auszeichnet.Dieses soll dazu beitragen, dass sich die Auseinandersetzungen
mit Architektur als Teil der Standortqualität und Stadtkultur nicht auf
eine Diskussion unter Fachleuten beschränkt,sondern dass auch d.Münsteraner
Bevölkerung miteinbezogen wird und damit in der Öffentlichkeit Verständnis
und Interesse für Architektur und Architekturqualität geweckt wird.

Die im HPL-Entwurf zur Verfügung stehenden Mittel von 1.900 EUR werden im
wesentlichen für die für Beiratsmitglieder zu zahlenden Sitzunggelder sowie
Getränkeverpflegung während der Sitzungen benötigt. Da mit diesen Mitteln
die Maßnahmen zur Würdigung des l0jährigen Bestehens nicht umgesetzt werden
können, wird eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2007 beantragt.

Dezernat III - Tiefbauamt

Seite: 320 HSt: 6020.523.0000.6 Bezeichnung: Verkehrssicherung, Verkehrszeichen u.Straßenbe-nennung AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 247.910 248.680 303.590 266.910 266.910 270.000
+/- 15.000- 0) 0 15.000- 15.000- 15.000-
Neu 232.910 248.680 303.590 251.910 251.910 255.000

Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 230 des Rödl-Gutachtens)

Seite: 320 HSt: 6020.602.0000.5 Bezeichnung: Straßendatenbank 3 v AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt 68.000 58.000 1.231 48.000 48.000 60.000
#/- 15.000- {) 0 15.000- 15.000- 15.000-
Neu 53.000 58.000 1.231 33.000 33.000 45.000

Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 230 des Rödl-Gutachtens)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06) -

>
Dezernat III - Tiefbauamt .
Seite: 313 HSt: 6300.511.0000.0 Bezeichnung: Unterh./Instands. Gemeindestraßen AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.085.400 888.400 1.146.200 1.163.700 1.242.800 1.300.000
#i- o 0 0 25.000- 25.000- 25.000-
Neu 1.085.400 888.400 1.146.200 1.138.700 1.217.800 1.275.000

Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 229 des Rödl-Gutachtens)

Seite: 313 HSt: 6510.511.0000.3 Bezeichnung: Unterh./Instands. Kreisstraßen L AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 423.100 346.500 452.600 453.600 484.400 490.000
#ir () o (} 15.000- 15.000- 15.000-
Neu 423.100 346.500 452.600 438.600 469.400 475.000

Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 229 des Rödl-Gutachtens)

Seite: 313 HSt: 6650.511.0000.0 Bezeichnung: Unterh./Instands. Landesstraßen c 5 AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 222.300 182.100 237.900 238.400 254.500 260.000
+/- o ° 0 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 222.300 182.100 237.900 228.400 244.500 250.000

Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 229 des Rödl-Gutachtens)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat III - Tiefbauar

Seite: 314 HSt: 6800.114.0000.4 Bezeichnung: Benutzungsgebühren f. Parkuhren/Parkscheinauto-maten AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.050.000 1.050.000 1.056.939 1.050.000 1.050.000 1.050.000
+/- 130.000 0 o 260.000 260.000 260.000
Neu 1.180.000 1.050.000 1.056.939 1.310.000 1.310.000 1.310.000

Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 231 des Rödl-Gutachtens) Ansatzer-
höhungen 2007: 90.000 Euro und 2008 - 2010: jährlich 180.000 Euro.
Abweichend vom Beschluss des AUB sollen lt. Beschluss des AFBL vom
14.03.2007 folgende Ansatzerhöhungen zum Tragen kommen:

2007: + 130.000 Euro, ab 2008 jährlich 260.000 Euro.

Seite: 322 HSt: 6800.165.0000.4 Bezeichnung: Kostenerst. Unterh./Instandh. Parkleitsystem O AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt o 0 o 0 0 0
+/- 50.000 b} o 50.000 50.000 50.000
Neu 50.000 0 0 50.000 50.000 50.000

Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 228 des Rödl-Gutachtens)

Seite: 317 HSt: 7000.110.0000.6 Bezeichnung: Abwassergebühren AD: 20 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 36.739.040 34.509.170 33.456.268 37.820.930 38.388.240 38.964.060
+/- ° o o 74.100 74.100 74.100
Neu 36.739.040 34.509.170 33.456.268 37.895.030 38.462.340 39.038.160

IT-Beschaffung novaKANDIS

7

Seite: 318 HSt: 7000.281.0000.3 Bezeichnung: Zuführung vom Vermögenshaushalt AD: 20 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 178.140 1.300.000 332.460 0 0° 0)
+/- 100.000 } o 0 (} 0
Neu 278.140 1.300.000 332.460 0 0 0

IT-Beschaffung novaKANDIS

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

8)

Dezernat III - Tiefbauamt

Ne)

Seite: 318 HSt: 7000.679.8000.7 Bezeichnung: Erstattungen spezieller Leistungen AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 435.410 441.670 368.860 436.420 437.520 438.570
+/- 100.000 0 0 74.100 74.100 74.100
Neu 535.410 441.670 368.860 510.520 511.620 512.670

IT-Beschaffung novaKANDIS

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

Seite: 330 HSt: 2000.715.0000.1 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe Amt 40 ohne VHS . AD: 20 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 28.253.640 0 o 29.165.330 29.735.050 29.962.320
+4- 60.120- 0 o 308.980- 817.580- 859.120-
Neu 28.193.520 o (} 28.856.350 28.917.470 29.103.200

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

Seite: 335 HSt: 3500.715.0000.5 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe VHS AD: 20 BD: 40

100
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 608.880 610.340 745.620 587.290 588.000 594.610
#4 7.000- o 0 136.000- 160.500- 160.500-
Neu 601.880 610.340 745.620 451.290 427.500 434.110

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 345 HSt: 3000.715.0000.X Bezeichnung: Zusch. Produktgr.Kulturmanagent/Kulturförderung AD: 20 BD: 41

Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 3.988.160 o 0 3.218.950 3.199.620 3.196.810
#/- 18.120- o 0° 85.620- 105.620- 105.620-
Neu 3.970.040 o ) 3.133.330 3.094.000 3.091.190

Ansatzveränderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt
zur Produktgruppe 0401 "Kulturmanagement/Kulturförderung" und 0408
Geschichtsort Villa ten Hompel".

Stand: Nach Beratung im AFBL am 14.03.2007

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Stadtbücherei ve
Seite: 353 HSt: 3520.715.0000.4 Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haushaltsplan ProduktgruppeBiblioth AD: 20 BD: 42
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt 3.252.600 3.366.000 3.724.280 3.169.460 3.186.400 3.203.370
#/= 85.000 0 o 252.460- 418.470- 418.470-
Neu 3.337.600 3.366.000 3.724.280 2.917.000 2.767.930 2.784.900
Ansatzänderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt zur
Produktgruppe 0404 "Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien".
ın7
Dezernat IV - Westfälische Schule für Musik I
Seite: 354 HSt: 3330.715.0000.0 Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haushaltsplan ProduktgruppeMusiksch AD: 20 BD: 44
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.116.530 1.446.540 1.811.330 2.128.280 2.128.280 2.141.270
#/- 60.000- {) {) 240.000- 240.000- 240.000-
Neu 2.056.530 1.446.540 1.811.330 1.888.280 1.888.280 1.901.270

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

Dezernat IV - Stadtmuseum U A
Seite: 355 #St: 3210.715.0000.2 Bezeichnung: Zusch. dopp. Haush.Plan Museum u. ortsspez. Kultureinr. AD: 20 BD: 45
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 929.620 964.660 1.059.880 954.310 993.620 997.550
#/- 5.070- ° o 61.580- 76.580- 76.580-
Neu 924.550 964.660 1.059.880 892.730 917.040 920.970

Ansatzveränderung als Folge der Veränderungen im NKF-Teil des
Haushaltsplanentwurfs 2007 (Seite 254).

Dezernat IV - Stadtarchiv 19 5
Seite: 362 HSt: 3212.715.0000.7 Bezeichnung: Zuschuss dopp. Haushaltsplan Produktgruppe Archiv AD: 20 BD: 47
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 543.880 593.610 652.850 563.870 548.680 551.100
#- 64.500- 0 0 94.500- 109.500- 109.500-
Neu 479.380 593.610 652.850 469.370 439.180 441.600

Ansatzänderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt zur
Produktgruppe 0406"Stadtarchiv".

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

ang
IUO
Seite: 375 HSt: 4070.500.0000.6 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 AD: 00 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 164.200 165.830 178.825 163.700 163.700 163.700
+/- 5.400- o 0 5.400- 5.400- 5.400-
Neu 158.800 165.830 178.825 158.300 158.300 158.300
Die zentrale Beschaffung der Busfahrkarten wird in das NKF-Budget des Amtes
10 verlagert.
Seite: 377 HSt: 4520.718.0600.1 Bezeichnung: Migrationshilfen Trauttmansdorffstr. Zusch. AWO AD: 51 BD: 51
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien { U { Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 72.490 72.470 72.420 72.500 72.500 72.500
+/- 0 0 0 55.000- 55.000- 55.000-
Neu 72.490 72.470 72.420 17.500 17.500 17.500

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 186 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 364 HSt: 4520.760.3000.3 Bezeichnung: Hilfen im Rahmen der Jugendsozialarbeit 2 AD: 51 BD: 51
!
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 345.420 345.240 309.564 345.570 345.680 345.680
+/- 35.000- 0 o 35.000- 35.000- 35.000-
Neu 310.420 345.240 309.564 310.570 310.680 310.680

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 185 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 372 HSt: 4522.171.2000.3 Bezeichnung: Zuw. L. arbeitsmarktpol. LEE] Mn 9 AD: 51 BD: 51
W)

Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 120.000 155.650 0° 0 0° 0
+/- 120.000 0 0° 120.000 120.000 120.000
Neu 240.000 155.650 0 120.000 120.000 120.000

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 188 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite:

Alt
#/-
Neu

Seite:

Alt

+4l-

Neu

Seite:

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 20

j AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 10

Veränd.Politik/Verw.: 20

I 2

ır
IA
372 HSt: 4522.171.4000.4 Bezeichnung: Zuw. L. z.Förd.d.Reg.-Stelle Frauen und Beruf
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
105.800 105.800 {) 105.800 105.800 105.800
105.800- o o 105.800- 105.800- 105.800-
° 105.800 ° {) {) {)
Landesförderung wird zukünftig direkt zwischen Träger und Versorgungsamt
abgewickelt.
378 HSt: 4522.718.8100.6 Bezeichnung: Reg.-Stelle Frauen und Beruf q 7 7
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
66.080 65.020 0 66.080 66.080 66.080
10.000- {) () 10.000- 10.000- 10.000-
56.080 65.020 () 56.080 56.080 56.080
Gem. Vorlage V/1041/2006-E2
Siehe auch Erläuterung zu HSt. 4601.718.0130.4.
373 HSt: 4522.718.9100.1 Bezeichnung: Regionalstelle Frauen und Beruf, Weiterg.Landesmittel AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 14
105.800 105.800 () 105.800 105.800 105.800
105.800- 0) () 105.800- 105.800- 105.800-
° 105.800 () {) {) °

Siehe Erläuterung zu HSt. 4522.171.4000.4

Seite:

366  HSt: 4551.760.1100.6 Bezeichnung: Erziehung in heilpädagogischen Horten 1 g|
j
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
705.640 705.280 701.850 705.950 706.180 706.180
100.000- 0 0 100.000- 100.000- 100.000-
605.640 705.280 701.850 605.950 606.180 606.180

Beschluss des AKJF die Vorschläge Nrn. 189,190 und 191 der Fa. Rödl

aufzugreifen.

3 AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 11

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 366 HSt: 4551.760.3000.4 Bezeichnung: Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer - AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.381.670 1.380.960 1.419.993 1.382.280 1.382.730 1.382.730
+/- 200.000- 0) {) 200.000- 200.000- 200.000-
Neu 1.181.670 1.380.960 1.419.993 1.182.280 1.182.730 1.182.730

Siehe Erläuterung zu HSt. 4551.760.1100.6

Er

Seite: 366 HSt: 4551.760.4000.X Bezeichnung: Sozialpädagogische Familienhilfe Es AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 2.269.890 2.268.720 2.125.791 2.270.880 2.271.630 2.271.630

+/- 300.000- {) 0) 300.000- 300.000- 300.000-

Neu 1.969.890 2.268.720 2.125.791 1.970.880 1.971.630 1.971.630

Siehe Erläuterung zu HSt. 4551.760.1100.6

Seite: 366 HSt: 4551.760.6000.0 Bezeichnung: Erziehung in einer Tagesgruppe 1 gi 5 AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.875.120 1.874.160 1.862.978 1.875.950 1.876.570 1.876.570
+/- 200.000- 0 o 200.000- 200.000- 200.000-
Neu 1.675.120 1.874.160 1.862.978 1.675.950 1.676.570 1.676.570

Siehe Erläuterung zu HSt. 4551.760.1100.6

Seite: 366 HSt: 4551.760.7000.6 Bezeichnung: Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung | | / AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 263.500 263.370 181.610 263.620 263.710 263.710
+/- 50.000- {) 0 50.000- 50.000- 50.000-
Neu 213.500 263.370 181.610 213.620 213.710 213.710

Siehe Erläuterung zu HSt. 4551.760.1100.6

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

118

Seite: 366 HSt: 4551.760.9000.7 Bezeichnung: Präventionsprojekt Coerde AD: 51 BD: 51

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 0 0 0 0 0 o

+/- 60.000 0 0 60.000 60.000 o

Neu 60.000 o 0 60.000 60.000 0

Gem. Vorlage 926/06 "Hilfen zur Erziehung - Entwicklung und Ausbau früh-
zeitiger Präventionsangebote sowie Aufbau eines sozialen Frühwarnsystems

im Stadteil Coerde"

Seite: 366  HSt: 4551.770.0000.X Bezeichnung: Heimerziehung, betreute Wohnformen, Abklärung | “| 9 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 12.537.690 12.521.850 12.988.626 12.443.400 12.447.690 12.447.690
#4 1.360.000- {) {) 1.385.000- 1.385.000- 1.325.000-
Neu 11.177.690 12.521.850 12.988.626 11.058.400 11.062.690 11.122.690

Siehe Erläuterung zu HSt. 4551.760.1100.6

Seite: 366 HSt: 4551.770.1000.5 Bezeichnung: Vollzeitpflege 1 N 6) AD: 51 BD: 51
E£-
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.400.000 1.282.320 1.700.769 1.400.000 1.400.000 1.400.000
+/- 200.000- 0 0 200.000- 200.000- 200.000-
Neu 1.200.000 1.282.320 1.700.769 1.200.000 1.200.000 1.200.000

Siehe Erläuterung zu HSt. 4551.760.1100.6

Seite: 367 HSt: 4561.770.3000.0 Bezeichnung: Inobhutnahme, niederschwellige Angebote =} ? 7 AD: 51 BD: 51
ı
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 945.990 925.040 725.616 946.460 946.820 946.820
#ir 150.000- o ( 150.000- 150.000- 150.000-
Neu 795.990 925.040 725.616 796.460 796.820 796.820

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 192 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

22

Seite: 380 HSt: 4580.718.0200.8 Bezeichnung: Zusch. zur Motopädie-/Psychomotorikförderung AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 10.230 10.230 20.460 10.230 10.230 10.230
+/- 10.230- 0 o 10.230- 10.230- 10.230-
Neu ° 10.230 20.460 be} 0 ()

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 187 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 380 HSt: 4601.718.0130.4 Bezeichnung: Zusch. Einr. offene/mobile Kinder- u. Jugend- arbeit AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
4
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 129
Alt 1.238.830 1.237.490 1.235.380 1.239.130 1.239.130 1.239.130
#/- 86.000 () {) 86.000 86.000 86.000
Neu 1.324.830 1.237.490 1.235.380 1.325.130 1.325.130 1.325.130

Zur Grundsicherung der offenen und mobilen Kinder- und Jugendarbeit ist es
erforderlich, den im Rahmen der Einfrierung der Personalkostenzuschüsse
für die freien Träger verminderten Zuschuss auf 80% bzw. 90% der an-
erkennungsfähigen Personalkosten anzuheben. Siehe auch Vorlage 1041/2006-E2
Entsprechende Minderausgaben als Deckung bei:

4601.718.0140.0 (Überbrückungsfond offene Kinder-u. Jugendarbeit)
4522.718.8100.6 (Reg.Stelle Frauen und Beruf)

4601.988.0000.2 (Investive Förderung von Jugendeinrichtungen)

Seite: 380 HSt: 4601.718.0140.0 Bezeichnung: Überbrückungsfonds offene Kinder-u.Jugendarbeit AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 7 ? A Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 46.500 46.500 46.500 46.500 46.500 46.500
#/- 10.000- {) 0 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 36.500 46.500 46.500 36.500 36.500 36.500

Gem. Vorlage V/1041/2006-E2.
Siehe auch Erläuterung zu HSt. 4601.718.0130.4.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 1 2 5
Seite: 381 HSt: 4601.718.2000.3 Bezeichnung: Zusch. Trägerverbund Kinder- u. Jugendarbeit Handorf aD: 51 BD: 51
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 0 45.075 50.000 71.700 71.700
#- 37.290 [) o ° {) {)
Neu 37.290 {) 45.075 50.000 71.700 71.700

Neuveranschlagung untergegangener Haushaltsausgabereste.

Seite: 370 HSt: 4640.115.0000.9 Bezeichnung: Elternbeiträge für GTK-Tageseinrichtungen ji 2 6 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 6.450.130 6.462.720 6.539.496 6.461.770 6.487.770 6.487.770
#/- 8.920- ° {) 8.920- 8.920- 8.920-
Neu 6.441.210 6.462.720 6.539.496 6.452.850 6.478.850 6.478.850

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 182 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 370 HSt: 4640.171.2000.7 Bezeichnung: Betriebskostenzuschuss Land AD: 51 BD: 51
10917
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 15.810.820 16.192.230 13.710.636 16.446.150 17.075.790 18.432.960
+/- 17.840- {} 0 17.840- 17.840- 17.840-
Neu 15.792.980 16.192.230 13.710.636 16.428.310 17.057.950 18.415.120

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 182 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 370 HSt: 4640.521.0000.1 Bezeichnung: Betriebskosten städt. Kindertageseinrichtungen AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 282.070 271.230 268.236 292.400 304.720 310.590
+/- 11.430- 0 0 11.430- 11.430- 11.430-
Neu 270.640 271.230 268.236 280.970 293.290 299.160

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 182 den Fa. Rödl aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

A MmLl
Seite: 370 HSt: 4640.718.0000.3 Bezeichnung: Tagesbetreuungsangebote für Schulkinder j £ 9 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 75.000 100.000 154.261 75.000 75.000 75.000
+/- 10.000- 0 0 20.000- 20.000- 20.000-
Neu 65.000 100.000 154.261 55.000 55.000 55.000

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 184 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 370 HSt: 4640.718.0200.9 Bezeichnung: Betriebskostenzuschüsse an Träger AZ N AD: 51 BD: 51
I 5U
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 36.027.930 33.443.340 31.773.794 37.475.640 38.910.410 42.002.970
+/- 700.000- [) 0} 1.250.000- 1.300.000- 1.300.000-
Neu 35.327.930 33.443.340 31.773.794 36.225.640 37.610.410 40.702.970

Beschluss des AKJF die Vorschläge Nrn. 181+183 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 370 HSt: 4640.718.0500.7 Bezeichnung: Maßnahmen i. R. des u-3-Programms A 7A AD: 51 BD: 51
104
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.400.000 1.600.000 0 3.125.000 3.820.000 4.620.000
+/- 23.730- {) () 56.930- 56.930- 56.930-
Neu 2.376.270 1.600.000 () 3.068.070 3.763.070 4.563.070

Umsetzung der Vorlagen:
509/06 "Erweiterung der städt. Einrichtung Wielerort"

651/06 "Erweiterung der städt. Einrichtung Hiltrup-West"

Seite: 387 HSt: 4680.171.0000.4 Bezeichnung: Landeszuweisung gi F4 2 AD: 51 BD: 51
LG Er
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 81.900 102.260 102.400 81.900 81.900 81.900
+/- 158.500 0 (} 158.500 158.500 158.500
Neu 240.400 102.260 102.400 240.400 240.400 240.400

Ab 2007 wird das Land die Zuschüsse für die Aids- und Suchtberatung über
die Kommunen anweisen lassen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 378 HSt: 4680.718.1000.7 Bezeichnung: INDRO; Zusch. A 3 3 AD: 51 BD: 51
j
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 65.780 65.780 65.780 65.780 65.780 65.780
#i- 41.000 ° 0) 41.000 41.000 41.000
Neu 106.780 65.780 65.780 106.780 106.780 106.780
siehe Erläuterung zu HSt. 4680.171.0000.4
Seite: 388 MSt: 4680.718.1100.X Bezeichnung: Indro; Zusch. Drogentherapeutische Ambulanz „, AD: 51 BD: 51
154
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 50.980 50.980 50.980 50.980 50.980 50.980
-/- 86.900 {) {) 86.900 86.900 86.900
Neu 137.880 50.980 50.980 137.880 137.880 137.880
siehe Erläuterung zu HSt. 4680.171.0000.4
Seite: 388 ASt: 4680.718.1200.2 Bezeichnung: Indro; Zusch. psychosz. Betreuung Substuierter AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien ” Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 15.590 15.590 15.590 15.590 15.590 15.590
#4 30.600 {) {) 30.600 30.600 30.600
Neu 46.190 15.590 15.590 46.190 46.190 46.190
siehe Erläuterung zu HSt. 4680.171.0000.4
Seite: 371  HSt: 4810.243.0000.0 Bezeichnung: Ersatzleistg. Unterhaltspflichtige u. Drittel 2 6 AD: 51 BD: 51
JO
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
550.000 550.000 570.697 590.000 590.000 590.000
45.000 ö 0 94.000 94.000 94.000
595.000 550.000 570.697 684.000 684.000 684.000

Beschluss des AKJF den Vorschlag Nr. 193 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat IV - Sportamt

Seite: 390 HSt: 5500.715.0000.1 Bezeichnung: Zuschuss Produktpruppe Amt 52 1
Ausschuß: Sportausschuss
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 4.749.830 [) {) 4.876.630 4.647.760 4.629.010
#/- 1.093.240 0) {) 840.610 842.760 844.920
Neu 5.843.070 {) {) 5.717.240 5.490.520 5.473.930

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

Dezernat V - Amt für Ausländerangelegenheiten

Seite: 399 HSt: 1105.715.0000.9 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe Ausländerangelegenheiten
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Ait 884.680 0 o 889.830 895.000 900.190
#r- 1.200- 0 o 1.200- 1.200- 1.200-
Neu 883.480 o 0 888.630 893.800 898.990

Ansatzänderung als Folge der Veränderungen im NKF-Teil des Haushaltsplan-
Entwurfes 2007

(Seite 163).

ST

AD: 20 BD: 52

Veränd.Politik/Verw.:

AD: 20 BD:

20

36

Veränd.Politik/Verw.:

20

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

139

Seite: 401 HSt: 1150.169.9000.5 Bezeichnung: Erstattung v.Ausgaben d.Verwaltungshaushalts AD: 20 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.790 2.940 3.000 2.820 2.850 2.880
+4 2.790- 0 {) 2.820- 2.850- 2.880-
Neu ° 2.940 3.000 ° {) 0°

Wegfall der Erstattung für den Bereich des Veterinär- und Lebensmittel-

überwachungsamtes aufgrund Verlagerung zum Land.

A r
Seite: 403 HSt: 1160.100.0000.1 Bezeichnung: Gebühren { ä 6) AD: 39 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 30.000 30.000 34.149 30.000 30.000 30.000
*/- 39.100 o o 39.100 39.100 39.100
Neu 69.100 30.000 34.149 69.100 69.100 69.100

Verlagerung von UA 7402 und 7403.

Seite: 402 HSt: 1160.169.9000.X Bezeichnung: Erstattungen v. Ausgaben d.Verwaltungshaushalts | & | AD: 20 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt 41.110 27.850 25.940 41.520 41.940 42.360
+/- 41.110- {) ° 41.520- 41.940- 42.360-
Neu {) 27.850 25.940 0° {) 0)

Wegfall der Erstattung für den Bereich des Veterinär- und Lebensmittel-
überwachungsamtes aufgrund Verlagerung zum Land.

Aa EN
Seite: 403 HSt: 1160.500.0000.6 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 I A £ AD: 00 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 12.780 16.100 14.536 12.940 13.110 13.280
#+/- 1.050 0 ) 1.050 1.050 1.050
Neu 13.830 16.100 14.536 13.990 14.160 14.330

Verlagerung von UA 7402 und 7403.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06‘

Dezernat V - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt 7 4 3

Seite: 402 HSt: 7402.100.0000.5 Bezeichnung: Geb.f.Fleisch- und Geflügelfl.unters.außerh.vonGroßbetr AD: 39 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 11.740 12.000 7.045 11.910 12.050 12.240
+/- 11.740- 0 0 11.910- 12.050- 12.240-
Neu 0 12.000 7.045 o o o

Verlagerung zum UA 1160.

Seite: 402 HSt: 7402.500.0000.xX Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 { AD: 00 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 150 150 13 150 150 150
+/- 150- 0 o 150- 150- 150-
Neu ° ı50 13 0 o o

Durch eine Gesetzesänderung ist der UA 4702 ab 2007 keine KRE mehr. Die

entsprechenden Beträge werden im UA 1160 veranschlagt.

Seite: 402 HSt: 7402.655.0000.7 Bezeichnung: Fleischhygienerechtliche Untersuchungen ı45 AD: 39 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 270 260 228 280 290 300
#/- 270- {) {) 280- 290- 300-
Neu {) 260 228 0) {) {)
Ab 2007 ist der UA keine KRE mehr.
Seite: 402 HSt: 7402.679.8000.8 Bezeichnung: Erstattung spezieller Leistungen ] 4 6 AD: 39 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 130 120 120 130 130 130
+/- 130- o 0 130- 130- 130-
Neu {) 120 120 ° () {)

Siehe Erläuterung zu HSt. 7402.655.0000.7

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

4 AU
147
Seite: 402 HSt: 7402.679.9000.3 Bezeichnung: Erstattung v. Ausgaben des Verwaltungshaushalts AD: 20 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 8.210 8.330 8.070 8.290 8.370 8.450
#i- 8.210- 0 0 8.290- 8.370- 8.450-
Neu 0 8.330 8.070 () 0 0
Der UA 7402 ist ab 2007 keine KRE mehr.
Seite: 402 HSt: 7403.100.0000.2 Bezeichnung: Gebühren für Hygieneüberwachung 468 AD: 39 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 39.460 26.180 36.496 39.850 40.240 40.630
./ 39.460- (} 0 39.850- 40.240- 40.630-
Neu 0 26.180 36.496 0 0 0
Teilw. Verlagerung zum UA 1160
Seite: 402 HSt: 7403.500.0000.7 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 I En; >; AD: 00 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Air 300 900 (} 900 300 300
#l- 900- 0 () 300- 900- 900-
Neu 0° 900 0 0 0 0
Durch eine Gesetzesänderung ist der UA 7403 ab 2007 keine KRE mehr.Die
entsprechenden Beträge werden im UA 1160 veranschlagt.
150
Seite: 402 HSt: 7403.590.0000.3 Bezeichnung: Betriebskosten j AD: 39 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 50 50 0 50 50 50
+/- 50- 0 0 50- 50- 50-
Neu 0 50 0 0 o 0

Siehe Erläuterung zu HSt. 7403.100.0000.2

AcE
101
Seite: 402 HSt: 7403.679.9000.0 Bezeichnung: Erstattung v. Ausgaben des Verwaltungshaushalts AD: 20 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 38.510 25.230 23.270 38.900 39.290 39.680
+/- 38.510- 0 o 38.900- 39.290- 39.680-
Neu 0 25.230 23.270 (} 0 0

Der UA 7403 ist ab 2007 keine KRE mehr.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06)

ale
Dezernat V - Sozialamt u
152
Seite: 418  HSt: 4000.110.0000.1 Bezeichnung: Einnahmen für Wohnberatung AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 10 1.550 1.534 10 ı0 10
+/- 1.540 o o () o 0
Neu 1.550 1.550 1.534 10 10 10

Im Rahmen des Modellvorhabens "Wohnberatung für Bügerinnen und Bürger in

NRW, insbesondere für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz" werden

in 2007 gegenüber den Pflegekassen Fallpauschalen abgerechnet.

A
}
Seite: 418 HSt: 4000.171.2000.4 Bezeichnung: Zuw.L.:Programmmittel "Soziale Stadt" N AD: 50 BD: 50
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt {) 0° ° o [) {)
#/- 190.000 {) {) 173.000 251.000 0)
Neu 190.000 [) {) 173.000 251.000 ()
Gem.Vorlage an den Rat Nr. 927/06
15 /
Seite: 418 HSt: 4000.171.3000.X Bezeichnung: Zuw. L.:Projektmittel Wohnberatung g+# AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt b} 75.770 68.809 0) 0 0
+/- 75.770 0 0 0 o 0°
Neu 75.770 75.770 68.809 0 o (}

Lt. Zuwendungsbescheid des Versorgungsamtes Düsseldorf v. 20.12.2006.

Seite: 419 HSt: 4000.174.4000.8 Bezeichnung: Interreg-IIIa-2007; AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt (2 0 0 0 b} °
#/- 320.000 0 0 0 } o
Neu 320.000 0 o 0 b} o

Siehe Erläuterung zu HSt. 4000.174.5000.3

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06) .

Dezernat V - Sozialamt

156

Seite: 419 HSt: 4000.174.5000.3 Bezeichnung: Interreg-IIIa-2007; Zuschüsse Projektpartner AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 0 0 0 0 o
wir 24.090 0 0 0 0 o
Neu 24.090 0 0 0 0 o

Neues Interreg Projekt in 2007 zum Thema "SROI-Messmethodik"

Seite: 419 HSt: 4000.178.2000.0 Bezeichnung: Beteiligung Dritter an "Soziale Stadt" 1 AD: 50 BD: 50
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Ait 0 0 () o 0 0
-f 12.770 b} 0 12.770 12.780 0
Neu 12.770 0° o 12.770 12.780 o
Gem. Vorlage an den Rat Nr. 927/06
Seite: 419 HSt: 4000.178.2100.3 Bezeichnung: Beteiligung Stiftung an "Soziale Stadt" 1 8 AD: 50 BD: 50
1
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 ° o (} (} b}
+/- 13.000 0 (} 13.000 13.000 0
Neu 13.000 0 0 13.000 13.000 b}
Gem. Vorlage an den Rat Nr. 927/06
Seite: 419 HSt: 4000.520.3000.4 Bezeichnung: Projektmittel Wohnberatung; Sachkosten 1 5 9 AD: 50 BD: 50
N
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 2.560 2.560 0 0 o
E72 2.560 ° ° o 0 )
Neu 2.560 2.560 2.560 0 0 0

siehe Erläuterung zu HSt. 4000.110.0000.1 und 4000.171.3000.X

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Sozialamt

ach
| {
Seite: 419 HSt: 4000.562.1000.2 Bezeichnung: Projektmittel für Schwerpunktthemen des Dez. V AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt 4.000 4.000 2.000 4.000 4.000 4.000
+/- 2.000- {) {) 4.000- 4.000- 4.000-
Neu 2.000 4.000 2.000 [) () {)

Beschluss des ASGAF den Vorschlag Nr. 178 der Fa. Rödl aufzugreifen.
)

Seite: 419  HSt: 4000.655.2000.2 Bezeichnung: Programmmittel "Soziale Stadt" ı 8 AD: 50 BD: 50
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt {) {) {) {) () {)
+/- 316.670 {) 0 288.340 418.340 {)
Neu 316.670 ° {) 288.340 418.340 {)

Gem. Vorlage an den Rat Nr. 927/06
A £
Seite: 419 HSt: 4000.655.3000.8 Bezeichnung: Projektmittel Hilfen beim Umzug u AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt () 38.190 34.901 {) {) {)
+/- 38.190 {) {) {)
Neu 38.190 38.190 34.901 {) {) {)

Siehe Erläuterungen bei HSt. 4000.110.0000.1 und 4000.171.3000.X

r,-
Seite: 419 HSt: 4000.655.6000.4 Bezeichnung: Antidiskriminierungsarbeit; Projektmittel 1 6) 3 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
#/- 750- 0 o 1.500- 1.500- 1.500-
Neu 2.250 3.000 3.000 1.500 1.500 1.500

Beschluß des ASGAF den Vorschlag Nr. 178 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Sozialamt 1 6 4
Seite: 419 HSt: 4000.655.9910.1 Bezeichnung: Interreg-IIIa-2007; Projektmittel Stadt Münster AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt ° {) {) o 0 0
#/- 180.670 o {) 0 {) o
Neu 180.670 ° o 0 {) o
Siehe Erläuterung zu HSt. 4000.174.5000.3
| & 6)
Seite: 419 HSt: 4000.655.9920.8 Bezeichnung: Interreg-IIIa-2007;Projektmittel Projektpartner | AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt 0 o 0 ) 0° o
#/- 190.090 0) 0° 0) ° 0)
Neu 190.090 {) ° {) o 0
Siehe Erläuterung zu HSt. 4000.174.5000.3
Seite: 420 HSt: 4050.163.0000.6 Bezeichnung: Erstattungen AMS A £ AD: 10 BD: 50
i
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 4.155.060 4.422.800 2.829.212 4.172.840 4.190.700 4.208.660
#4 152.490- {) ° 152.490- 152.490- 152.490-
Neu 4.002.570 4.422.800 2.829.212 4.020.350 4.038.210 4.056.170

Nach Anpassung der Büroraummieten für die Erstattung der Sachkosten der
Arbeitsgemeinschaft Münster sind die Ansätze der betroffenen haushalts-
stellen anzupassen.

r
Seite: 415 ASt: 4050.679.8000.5 Bezeichnung: Erstattung spezieller Leistungen ıö / AD: 50 BD: 50

Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 600.150 461.880 372.840 600.150 600.150 600.150
+/- 152.490- 0° 0 152.490- 152.490- 152.490-
Neu 447.660 461.880 372.840 447.660 “447.660 447.660

Siehe Erläuterung zu HSt. 4050.163.0000.6

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Sozialamt

168

Seite: 406 HSt: 4100.243.1000.8 Bezeichnung: Übergegangene Unterhaltsansprüche a.v.E. AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 300.000 236.000 447.662 300.000 300.000 300.000
+/- 150.000 o 0° 250.000 250.000 250.000
Neu 450.000 236.000 447.662 550.000 550.000 550.000

Beschluß des ASGAF die Vorschläge Nrn. 175 + 176 der Fa. Rödl aufzugreifen.

169

Seite: 406 HSt: 4100.249.0000.8 Bezeichnung: Erst. überz. Leistungen, Zinsen,Tilgung a.v.E. AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 540.000 550.000 792.152 320.000 120.000 120.000
+/- 100.000 0 0 100.000 100.000 100.000
Neu 640.000 550.000 792.152 420.000 220.000 220.000

Beschluß des ASGAF den Vorschlag Nr. 169 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Sozialamt 1 7 0
Seite: 406 HSt: 4100.730.0000.6 Bezeichnung: Laufende Leistungen außerhalb von Einrichtungen AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.810.000 2.800.000 2.650.403 2.860.000 2.910.000 2.960.000
#/- 15.000- {) {) 15.000- 15.000- 15.000-
Neu 2.795.000 2.800.000 2.650.403 2.845.000 2.895.000 2.945.000

Beschluß d. ASGAF den Vorschlag Nr. 169 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 408 HSt: 4110.730.3000.7 Bezeichnung: Sonstige Hilfe zur Pflege a.v.E. { AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.900.000 1.600.000 1.483.229 1.900.000 1.900.000 1.900.000
+/- 0 (} 0 83.750- 83.750- 83.750-
Neu 1.900.000 1.600.000 1.483.229 1.816.250 1.816.250 1.816.250
Beschluß des ASGAF die Vorschläge Nrn. 172 + 174 der Fa. Rödl aufzugreifen.
Seite: 408 HSt: 4110.740.1000.8 Bezeichnung: Leistungen in vollstationären Einrichtungen N £. AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 7.300.000 7.200.000 7.343.552 7.350.000 7.400.000 7.450.000
+/- 0 0 0 251.250- 251.250- 251.250-
Neu 7.300.000 7.200.000 7.343.552 7.098.750 7.148.750 7.198.750

Beschluß des ASGAF die Vorschläge Nrn. 172 + 174 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 410 HSt: 4200.161.0000.X Bezeichnung: Erstattung vom Land nach dem FlüAG AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 1.545.700 1.508.000 14.011.733 1.545.700 1.545.700 1.545.700
+/- 765.570- b} 0 765.570- 765.570- 765.570-
Neu 780.130 1.508.000 14.011.733 780.130 780.130 780.130

Reduzierung der Landesmittel gem. Flüchtlingsaufnahmegesetz.

Ergänzung der bereits erfolgten Änderung Nr. 29 der Veränderungsliste vom
21.02.2007

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Sozialamt A 7
{
Seite: 410 HSt: 4200.790.0000.6 Bezeichnung: Leistungen nach 5 2 als Hilfe zum Lebensunter- halt AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 433.500 459.700 478.761 433.500 433.500 433.500
+/- 900- 0 0 900- 900- 29.100
Neu 432.600 459.700 478.761 432.600 432.600 462.600

Beschluß des ASGAF den Vorschlag Nr. 171 der Fa. Rödl aufzugreifen.

am
Seite: 410 HSt: 4200.790.2000.7 Bezeichnung: Wertgutscheine nach $ 3 If 5 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 289.000 205.000 320.104 289.000 289.000 289.000
#/- 283.000- 0 () 289.000- 289.000- 289.000-
Neu {) 205.000 320.104 {) 0) {)

Beschluß des ASGAF den Vorschlag Nr. 170 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 410 HSt: 4200.790.4000.8 Bezeichnung: Geldleistungen für den Lebensunterhalt nach $ 3 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 1 av) 5
Alt 4.335.000 4.595.800 4.568.994 4.335.000 4.335.000 4.335.000
#/- 275.400 () {) 275.400 275.400 275.400
Neu 4.610.400 4.595.800 4.568.994 4.610.400 4.610.400 4.610.400

Beschluß des ASGAF die Vorschläge Nrn. 170 + 171 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 412 HSt: 4370.161.1000.6 Bezeichnung: Vom L. für Betreuung von Flüchtlingen
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt 89.180 103.410 670.531 89.180 89.180 89.180
+/- 36.050- o 0) 36.050- 36.050- 36.050-
Neu 53.130 103.410 670.531 53.130 53.130 53.130
Reduzierung der Landesmittel gem. Flüchtlingsaufnahmegesetz.
Ergänzung der bereits erfolgten Änderung Nr. 30 der Veränderungsliste vom
21.02.2007.
Seite: 421 HSt: 4700.718.2800.7 Bezeichnung: "Sperre"; Zusch. Münsteraner Arbeitslosenzeitg.
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780
#/- 6.390- {) 0) 12.780- 12.780- 12.780-
Neu 6.390 12.780 12.780 {) {) [)
Beschluß des ASGAF den Vorschlag Nr. 178 der Fa. Rödl aufzugreifen.

77

AD: 50 BD: 50

Veränd.Politik/Verw.: 20

AD: 50 BD: 50

ı1

Veränd.Politik/Verw.:

AP 9
Seite: 421 HSt: 4700.718.5500.5 Bezeichnung: Flüchtlingsberatung u. Betreuung; Projektmittel | f AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 80.000 133.390 121.260 80.000 80.000 80.000
+/- 25.200 {) {) 25.200 25.200 25.200
Neu 105.200 133.390 121.260 105.200 105.200 105.200
Beschluß des ASGAF vom 06.03.2007.
anf
Seite: 413 HSt: 4820.191.0000.9 Bezeichnung: Leistungsbeteilg. Bund f. Unterkunft u. Heizung | () öd AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 13.476.000 13.470.000 11.872.818 13.476.000 13.476.000 13.476.000
»/- 829.290 0 0 647.900 58.360 621.870-
Neu 14.305.290 13.470.000 11.872.818 14.123.900 13.534.360 12.854.130

Steigerung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft und Heizung
für das Jahr 2007 ff. nach S 46 Abs. 6 10 SGB II von 29,1% auf 31,2%.

Beschluß des ASGAF die Vorschläge Nrn. 179 + 180 der Fa. Rödl umzusetzen
und den zuvor durch die Verwaltung angehobenen Ansatz wieder zu reduzieren.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Sozialamt

181

Seite: 413 HSt: 4820.783.0000.0 Bezeichnung: Leistungen für Unterkunft und Heizung AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 46.800.000 46.800.000 41.745.454 46.800.000 46.800.000 46.800.000
#/- 949.710- 0 0) 1.531.100- 3.420.640- 5.600.870-
Neu 45.850.290 46.800.000 41.745.454 45.268.900 43.379.360 41.199.130

Beschluß des ASGAF die Vorschläge Nrn. 179 + 180 der Fa. Rödl aufzugreifen.

De
Seite: 414 HSt: 4850.781.0000.2 Bezeichnung: Leistungen für Personen nach S41 Nr. 1 a.v.E. | Ö AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 6.233.000 6.030.000 5.556.066 6.233.000 6.233.000 6.233.000
#/- 25.000- {) {) 25.000- 25.000- 25.000-
Neu 6.208.000 6.030.000 5.556.066 6.208.000 6.208.000 6.208.000

Beschluß des ASGAF den Vorschlag Nr. 168 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Seite: 414 HSt: 4850.781.1000.8 Bezeichnung: Leistungen für Personen nach S4l Nr. 2 a.v.E. | fe) 5 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 6.335.000 5.870.000 5.243.506 6.335.000 6.335.000 6.335.000
#/- 25.000- 0 0 25.000- 25.000- 25.000-
Neu 6.310.000 5.870.000 5.243.506 6.310.000 6.310.000 6.310.000

Beschluß des ASGAF den Vorschlag Nr. 168 der Fa. Rödl aufzugreifen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Dezernat V - Gesundheitsamt 10
184
Seite: 425 HSt: 5000.170.0000.0 Bezeichnung: Zuw. B.: Wettbewerb: Besser essen, mehr bewegen AD: 53 BD: 53
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 170.660 3.000 3.000 170.660 170.660 (}
+/- 26.410- 0 0 24.340- 30.940- 0
Neu 144.250 3.000 3.000 146.320 139.720 0

Anpassung an den nunmehr vorliegenden Zuwendungsbescheid.

A =
nd
Seite: 425 HSt: 5000.171.2000.2 Bezeichnung: Zuw.L.zur Bekämpfung von Aids is) 5 AD: 53 BD: 53
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
alt b) {) 0) 0) {) {)
+/- 100.200 0 {) 100.200 100.200 100.200
Neu 100.200 {) {) 100.200 100.200 100.200
Das Land NRW wird ab 2007 die Zuscüsse zur Bekämpfung von Aids über die
Kommunen anweisen lassen.
Seite: 425 HSt: 5000.171.3000.8 Bezeichnung: Zuw.L.zur Bekämpfung von Suchtgefahren l 6) AD: 53 BD: 53
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt {) {) {) {) () [)
+/- 41.000 {) {) 41.000 41.000 41.000
Neu 41.000 0 {) 41.000 41.000 41.000
Das Land NRW wird ab 2007 die Zuschüsse zur Bekämpfung von Suchtgefahren
über die Kommunen anweisen lassen.
Seite: 426 HSt: 5000.590.6000.1 Bezeichnung: Wettbewerb: Besser essen, mehr bewegen 1 8 7 AD: 53 BD: 53
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Ait 170.660 3.000 o 170.660 170.660 0°
+/- 26.410- 0 0 24.340- 30.940- 0
Neu 144.250 3.000 o 146.320 139.720 o

Siehe Erläuterung zu HSt. 5000.170.0000.0

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06)

Dezernat V - Gesundheitsamt

188

Seite: 426 HSt: 5000.717.2000.9 Bezeichnung: Zusch. zur Bekämpfung von Aids AD: 53 BD: 53
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt o b} 0 0} 0 0
ir 100.200 v (} 100.200 100.200 100.200
Neu 100.200 0 o 100.200 100.200 100.200

siehe Erläuterung zu HSt. 5000.171.2000.2

Seite: 426 HSt: 5000.717.3000.4 Bezeichnung: Zusch.zur Bekämpfung von Suchtgefahren AD: 53 BD: 53
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt o 0 0 0 o 0
+#/- 41.000 o 0 41.000 41.000 41.000
Neu 41.000 o 0 41.000 41.000 41.000

siehe Erläuterung zu HSt. 5000.171.3000.8

Dezernat V - Ausgleichsamt

1aor
I 7U
Seite: 429 HSt: 4090.171.0000.4 Bezeichnung: Zuw.L.: Kosten der Lastenausgleichsverwaltung AD: 55 BD: 55
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
500.000 500.000 639.320 500.000 500.000 500.000
70.000- } 0 70.000- 70.000- 70.000-
Neu 430.000 500.000 639.320 430.000 430.000 430.000

Einnahmereduzierung infolge der Verringerung der Zuweisungen durch das

Landesausgleichsamt.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06)

Dezernat V - Amt für Wohnungswesen

Seite: 432 HSt: -6200.100.0000.4 Bezeichnung: Gebühren AD: 64 BD: 64

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 100.000 100.000 113.165 100.000 100.000 100.000
+/- 33.600 0 0) 33.600 33.600 33.600
Neu 133.600 100.000 113.165 133.600 133.600 133.600

Beschluß des ASGAF und des AFBL den Vorschlag Nr. 202 der Fa. Rödl

aufzugreifen.
4 Se
Seite: 432 HSt: 6200.171.2000.9 Bezeichnung: Drittfinanzierung Wohnberatung Hilfen b. Umzug | .7 d AD: 64 BD: 64
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt {) 38.190 34.902 {) {) {)
+/- 38.190 {) {) {) 0 ()
Neu 38.190 38.190 34.902 0 (} 0
Lt. Zuwendungsbescheid des Versorgungsamtes Düsseldorf vom 20.12.2006
für das Modellprojekt "Wohnberatung für Bürgerinnen und Bürger in NRW
insbesondere für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz".
Seite: 432 HSt: 6200.655.2000.7 Bezeichnung: Sachkosten Hilfen beim Umzug 1 9 3 AD: 64 BD: 64
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 0 2.560 2.193 (} (} 0}
#+/- 2.560 0 0 0 0 0
Neu 2.560 2.560 2.193 0} 0 o

Mitfinanzierung der Wohnberatung; siehe auch Erläuterung zu HSt.
6200.171.2000.9

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)
Dezernat V - Amt für Grünflächen und Umweltschutz =
A [e 4
17
Seite: 434 HSt: 5800.715.0000.9 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Grün / Umwelt AD: 20 BD: 67
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 9.224.780 9.405.970 {) 9.318.350 9.482.310 9.483.930
+/- 800 o o 15.700- 24.200- 78.800-
Neu 9.225.580 9.405.970 o 9.302.650 9.458.110 9.405.130
a) Verlagerung von HSt. 6120.590.0000.5 "Bürgerorientierte Maßn. (Kunden-
zentrum Stadthaus 3)" für die Öffentlichkeitsarbeit, die nun durch das
Amt 67 wahrgenommen wird.
b) Ansatzänderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt zur
Produktgruppe 1401 "Übergreifender Umweltschutz, Klima, Lärm, Boden,
Abfall".
Seite: 434 HSt: 5800.715.0010.5 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Unterh. Grün- u. Außenanlagen { ws 5 AD: 20 BD: 67
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.200.000 1.600.000 () 2.200.000 2.200.000 2.200.000
+/- 75.000- {) {) 150.000- 150.000- 150.000-
Neu 2.125.000 1.600.000 {) 2.050.000 2.050.000 2.050.000
Ansatzänderungen in Anpassung an die Veränderungen im NKF-Haushalt zur
Produktgruppe 1301 "Grün- und Freiflächen".
Summe Einnahmen
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.643.930 98.047.650 103.269.839 101.307.320 101.637.490 102.351.870 {) {)
+/- 20.207.910 {) {) 537.210 890.040 624.840 {) {) 0
Neu 120.851.840 98.047.650 103.269.839 101.844.530 102.527.530 102.976.710 {) {) ()
Summe Ausgaben
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 292.721.210 230.649.610 168.611.787 296.340.420 299.527.840 303.936.100 {) {) o
+ 4.384.420- {) o 11.580.590- 14.917.610- 21.015.340- {) {) {)
Neu 288.336.790 230.649.610 168.611.787 284.759.830 284.610.230 282.920.760 {) {) {)

Veränderungsliste (Änderungen

HPLDAT07 seit 30.10.06)

196

AD: 10 BD:

Veränd.Politik/Verw.:

AD: 10 BD:

Veränd.Politik/Verw.:

10

ı1

ı1

Seite: 76 HSt: 9311.410.0001.0 Bezeichnung: Dienstbezüge für Beamte
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 25.164.080 33.451.160 37.361.301 25.286.600 25.413.160 25.540.350
+/- 60.950- {) {) 466.620- 477.870- 477.870-
Neu 25.103.130 33.451.160 37.361.301 24.819.980 24.935.290 25.062.480
Zu Buchungsplan 9311:
Veränderungen bei den Personalausgaben ZA 10 infolge einer Vielzahl
unterschiedlichster Maßnahmen bei div. Ämtern und Einrichtungen
insbesondere infolge von Reduzierungen aufgrund des Abschlussberichts
der Fa. Rödl & Partner.
Seite: 76 _ HSt: 9311.414.0002.2 Bezeichnung: Dienstbezüge für tariflich Beschäftigte
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 34.818.500 58.356.300 59.044.206 34.863.350 35.001.150 35.176.310
*- 137.370- [) {) 625.120- 633.940- 700.080-
Neu 34.681.130 58.356.300 59.044.206 34.238.230 34.367.210 34.476.230

Seite: 76 HSt: 9311.416.0004.0 Bezeichnung: Beschäftigungsentgelte
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 428.630 2.761.220 2.558.228 430.830 433.040 435.250
“ir o 0 0 410- 410- 410-
Neu 428.630 2.761.220 2.558.228 430.420 432.630 434.840

Veränd.Politik/Verw.:

AD:

10

BD:

ı0

ı1

Seite: 76 HSt: 9311.420.0005.5 Bezeichnung: Versorgungsbezüge für Beamte
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 9.798.160 12.917.270 14.013.129 9.847.210 9.896.460 9.945.960
#/- 65.260 {) {) () {) {)
Neu 9.863.420 12.917.270 14.013.129 9.847.210 9.896.460 9.945.960

Mehraufwendungen infolge der bislang nicht geplanten Einmalzahlungen an die

Pensionäre im Juli 2007.

199

AD: 10 BD:

Veränd.Politik/Verw.:

ı0

20

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 76 HSt: 9311.434.0008.5 Bezeichnung: Beiträge zu Versorgungskassen f.tarifl.Beschäf-tigte AD: 10 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11

200

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 2.814.550 4.441.300 4.127.088 2.818.800 2.830.100 2.844.270
#i- 13.790- 0 o 51.410- 52.380- 57.440-
Neu 2.800.760 4.441.300 4.127.088 2.767.390 2.777.720 2.786.830

9) A
Seite: 76 HSt: 9311.444.0010.8 Bezeichnung: Beitr.zur ges.Sozialvers. f.tarifl.Beschäftigte/ 0 | AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 6.888.380 12.094.850 13.028.255 6.898.220 6.925.780 6.960.410
+/- 37.160- {) () 136.140- 138.700- 152.370-
Neu 6.851.220 12.094.850 13.028.255 6.762.080 6.787.080 6.808.040
Seite: 82 HSt: 9326.643.0003.3 Bezeichnung: Beiträge an Gem.-Unfallversicherungsverb. für Schüler AD: 30 BD: 30
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 =
Alt 31.250 1.538.500 1.556.500 31.250 31.250 31.250
#/- 2.390 o 0 2.390 2.390 2.390
Neu 33.640 1.538.500 1.556.500 33.640 33.640 33.640

Beitragszuschlag durch GUV infolge Einführung eines Malusverfahrens.

Summe Sammeinachweise

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt 79.943.550 125.560.600 131.688.707 80.176.260 80.530.940 80.933.800
+/- 181.620- 0 0 1.277.310- 1.300.910- 1.385.780-

Neu 79.761.930 125.560.600 131.688.707 78.898.950 79.230.030 79.548.020

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 444 HSt: 0210.988.1000.6 Bezeichnung: Bauk.- Ausbau Multifunktionsraum PatronatstrassÖ)2f] 3 AD: 33 BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0 o 0 ° 0 o }
#f- 8.000 b} o o b} o 8.000 o 0
Neu 8.000 0 0 0) 0 0 8.000 o I)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

204

Seite: 444 HSt: 0350.365.0000.X Bezeichnung: Überschuss dopp.HH PG Immobilien- management AD: 20 BD: 23

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 16.000.100 18.000.100 0 19.999.600 15.000.000 15.000.000 83.999.800 0 0
#/- {) {) {) 1.000.000 1.250.000 1.250.000 3.500.000 o {)
Neu 16.000.100 18.000.100 {) 20.999.600 16.250.000 16.250.000 87.499.800 {) {)
Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen u.Liegenschaften vom
14.03.2007 zu Nr. 47 und 50 des Rödl-Abschlussberichtes.
Seite: 446 HSt: 1105.985.0000.9 Bezeichnung: Zuschuss dopp. HH PG Ausländerangelegenheiten AD: 36 BD: 36
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt ° {) () {) {) 0 {) {) {)
+/- 57.000 {) 0) () 0) 0 57.000 {) {)
Neu 57.000 {) () 0 {) {) 57.000 {) {)
Ansatzänderung als Folge der Veränderungen im NKF-Teil des Haushaltsplan-
Entwurfes 2007.
206
Seite: 450 HSt: 2000.985.0000.1 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe Amt 40 ohne VHS © a0: 20 a0: a0
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 6.972.530 () o 14.074.680 3.752.540 1.382.850 26.182.600 {) {)
#/- 804.150 {) {) 246.330- 821.320 {) 1.379.140 o {)
Neu 7.776.680 {) {) 13.828.350 4.573.860 1.382.850 27.561.740 {) {)

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

Seite:

Alt
+/-

Neu

Seite:

Seite:

463 HSt: 3310.940.1140.3 Bezeichnung: Bauk. Errichtung einer Gastronomieebene 2 6) 7 AD: 65 BD: 46
Ausschuß: Ausschus für Umweltschutz und Bauwesen/Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
570.000 {) () {) {) {) 570.000 0 0
25.000 {) 0 {) {) 0 25.000 0 0
595.000 {) () {) {) () 595.000 0 ()
Ansatzerhöhung gem. Hauptausschussvorlage V/0128/2007. Der bisher ausge-
wiesene Sperrvermerk wird aufgehoben.
[ae ai
464 HSt: 3310.940.1230.X Bezeichnung: Bauk. Sanierung der WC-Anlage im Theatercate / |) 8 AD: 65 BD: 46
Ausschuß: Ausschus für Umweltschutz und Bauwesen/Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
45.000 0 } 0 0 0 45.000 0 0
{) 0) 0) () {) 0 {) () {)
45.000 b} o 0 (} 0 45.000 0 0
Keine Ansatzveränderung, sondern Aufhebung des im Haushaltsplan ausge-
wiesenen Sperrvermerks im Zusammenhang mit der Realisierungskonzept
Theatergastronomie gem. Hauptausschussvorlage V/0128/2007.
465  HSt: 3330.985.0000.0 Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haush.-Plan Pro- duktgr. Musiksch. AD: 20 BD: 44
a . an
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung £ U Greräna.politik/verw. 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
11.160 11.160 14.890 11.160 11.160 {) 106.840 62.200 0
15.000 0 0 15.000 15.000 {) 45.000 () 0
26.160 11.160 14.890 26.160 26.160 {) 151.840 62.200 ()

Seite:

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

456  HSt: 3500.985.0000.5 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe VHS 2 A
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf
31.250 29.250 40.000 32.250 32.250 32.250 197.250
16.000 {) 0 15.000 15.000 15.000 61.000
47.250 29.250 40.000 47.250 47.250 47.250 258.250

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

0 AD: 20 BD: 40
\
Veränd.Politik/Verw.:
bis. bereit. Späte
40.000
()
40.000

20

x

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 471 HSt: 4601.988.0000.2 Bezeichnung: Investive Förderung von Sugendesnsichtungen, 4 1 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 70.000 70.000 44.258 70.000 70.000 70.000 394.260 44.260 0)
+/- 29.500- {) {) 29.500- 29.500- 29.500- 118.000- ° °
Neu 40.500 70.000 44.258 40.500 40.500 40.500 276.260 44.260 o
Gem. Vorlage V/1041/2006-E2
Siehe auch Erläuterung zu HSt. 4601.718.0130.4.
Seite: 471 HSt: 4601.988.1060.6 Bezeichnung: Bauk. Erweiterung "Black Bull" £ £& AD: 51 BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) ° {) o {) () 0) {) {)
+/- 3.000 ° 0 0) {) [) 3.000 (} {)
Neu 3.000 0 {) {) 0) {) 3.000 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.
Seite: 370 HSt: 4640.367.0100.X Bezeichnung: Zusch. Erschließungsträger zur Kitaversorgung 7) 3 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) o {) {) o () {) {) {Ü
+/- 130.000 ° {) 30.000 30.000 30.000 220.000 ° {)
Neu 130.000 {) 0 30.000 30.000 30.000 220.000 [} {)
Zuschüsse von Erschließungsträgern, die sich in Durchführungsverträgen
zu Bebauungsplanverfahren dazu verpflichtet haben, die Kosten für die
Aufrechterhaltung des Platzangebotes in den im Wohnumfeld vorhandenen
Kindertageseinrichtungen abzulösen.
Seite: 475 HSt: 4640.940.0700.8 Bezeichnung: Bauk. und Zusch. u-3-Programm ra AD: 65 BD: 51
Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 1.000.000 1.201.460 690.286 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.891.750 690.290 0
+/- 1.048.110 {) {) {) {) {) 1.048.110 {) {)
Neu 2.048.110 1.201.460 690.286 1.000.000 1.000.000 1.000.000 6.939.860 690.290 0

Neuveranschlagung untergegangener Haushaltsreste (2006 - 2007).

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 478 HSt: 5100.981.0000.1 Bezeichnung: Krankenhausumlage 2 1 5 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 1.450.000 1.450.000 1.429.927 1.450.000 1.450.000 1.450.000 11.309.740 4.059.740 0
+/- 1.820.000 0° o 1.650.000 1.650.000 1.650.000 6.770.000 0 o
Neu 3.270.000 1.450.000 1.429.927 3.100.000 3.100.000 3.100.000 18.079.740 4.059.740 o

Laut Bescheid der Bezirksregierung Münster vom 26.02.2007 wird auf Basis
des Krankenhausfinanzierungsgesetzes NRW der Finanzierungsanteil der
Kommunen an der Krankenhausfinanzierung erhöht. Die gegenüber den Folge-

jahren höhere Umlage 2007 resultiert aus einer Nachzahlung für das Jahr
2006.

Seite: 478 HSt: 5500.985.0000.1 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe Amt 52 £ | 6 AD: 20 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 4.780.300 0 o 15.533.490 13.284.350 1.580.350 35.178.490 o o
in 1.107.300- ° o 408.300- 3.385.300- 1.757.700 3.143.200- 0 o
Neu 3.673.000 0 0 15.125.190 9.899.050 3.338.050 32.035.290 0 o

Ansatzbildung in Anpassung an den Planungsstand im NKF

j AD: 20 BD: 67

Seite: 483 HSt: 5800.985.0000.9 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Grün / Umwelt
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 1.606.220 1.455.590 0° 1.206.140 892.140 1.228.640 6.388.730 } }
406.860 b} 0° 0 0 b} 406.860 9 °
Neu 2.013.080 1.455.590 0 1.206.140 892.140 1.228.640 6.795.590 o °

Siehe Änderungen in der doppischen Veränderungsliste, Teilfinanzpläne
1301 - Grün- und Freiflächen sowie 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,

Wasserschutz

nNAÄaoı

Seite: 483 HSt: 5805.960.0010.3 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen £ | AD: 67 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 0 140.000 136.000 o 0° 0 140.000 ° 0
+/- 131.000 b} o 0 0° 0 131.000 o 0
Neu 131.000 140.000 136.000 0 0 0) 271.000 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

219
Seite: 483 HSt: 5805.960.0020.X Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen 2 AD: 67 BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) 28.000 39.000 {) 0° {) 28.000 0) 0
+/- 49.670 0 0 0 o 0 49.670 0 0
Neu 49.670 28.000 39.000 0) {) 0 77.670 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 13.02.2007.

99
Seite: 483 HSt: 5805.960.0030.6 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen 2 du iv) AD: 67 BD: 0S
BV: BV Ost Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt (} 15.500 26.100 0 0 0 15.500 0 0
+/- 36.700 ° o o 0 0 36.700 ° b}
Neu 36.700 15.500 26.100 o 0 o 52.200 o (}

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 483 HSt: 5805.960.0040.2 Bezeichnung: Bauk. Sanierung v. LATE SITE SERIE VE SEr ent ELT 1 AD: 67 BD: SO
.
av: BV Südost Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 22.000 30.000 {) {) {) 22.000 {)
+/- 34.500 {) {) {) {) {) 34.500 ö °
Neu 34.500 22.000 30.000 {) {) {) 56.500 0 °

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

r
Seite: 483 HSt: 5805.960.0050.9 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen 2 2 2 AD: 67 BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 37.810 64.000 {} b} ° 101.810 64.000 [e}
+/- 32.540 0 0 (} (} 0 32.540 (} }
Neu 32.540 37.810 64.000 0 0 0 134.350 64.000 be}

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

223

Seite: 483 HSt: 5805.960.0060.5 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen AD: 67 BD: WE
BV: BV West Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
it b} 51.500 60.000 0 0 0 111.500 60.000 0
#/r 51.000 0 0 ° 0) 0 51.000 (} 0
Neu 51.000 51.500 60.000 0 0 0 162.500 60.000 ()

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

Seite: {) HSt: 6010.985.0000.9 Bezeichnung: Zusch. dopp. HH Gebäudemanagement AD: 20 BD: 65
rn A
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen ££
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt 7.644.570 13.689.030 ° 6.828.100 6.822.970 6.771.670 41.756.340 {) ()
#/- 406.860 0 o 20.000 15.000 15.000 456.860 {) ()
Neu 8.051.430 13.689.030 0 6.848.100 6.837.970 6.786.670 42.213.200 0 0)
Seite: 490 ASt: 6020.935.1000.X Bezeichnung: Beschaffung EDV Straßen- u. Brückenbau AD: 66 BD: 66

nn
}

n
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen LL DVeränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 45.000 45.000 o 45.000 45.000 45.000 975.000 750.000 0}
#/- 0 ° 0 0 0 0 0 0 0
Neu 45.000 45.000 o 45.000 45.000 45.000 975.000 750.000 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 0 o 0°
+/- 45.000 0 o 0)
Neu 45.000 o (} 0)

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 490 HSt: 6100.345.0150.9 Bezeichnung: Erlöse aus Verkauf Bushaltestellen/Wartestellen 7 ? 6 AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt ö ö 0 ° 0 (} (} o b}
+/- 150.000 0 0 0° 0 (} 150.000 0 0
Neu 150.000 o 0 b} 0 0 150.000 (} 0
Beschluss des AUB vom 07.03.2007 (Nr. 229 des Rödl-Gutachtens)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 494 HSt: 6200.987.3000.0 Bezeichnung: Förderprogramm Altbausanierung AD: 64 BD: 64
227
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.000 100.000 60.132- {) 0 {) 989.480 789.480 {)
+/- 0 {) {) 100.000 100.000 100.000 300.000 0) {)
Neu 100.000 100.000 60.132- 100.000 100.000 100.000 1.289.480 789.480 0
Lt. Beschluss des AUB vom 07.03.2007 soll der Ansatz der HSt. mit 100.000
Euro pro Jahr bis 2010 fortgeschrieben werden.
Abweichend von der o.g. Entscheidung hat der ASGAF am 06.03.2007 beschlos-
sen, dem Vorschlag Nr. 201 der Fa. Rödl & Partner zu folgen und den Ansatz
2007 "auf Null" zu setzen.
Der AFBL hat am 14.03.2007 den Beschluss des AUB aufgegriffen, das Förder-
programm Altbausanierung fortzuführen.
mg
Seite: 497 HSt: 6301.950.6100.4 Bezeichnung: Bauk.Str. Am Hawerkamp / Kreativkai LL£ 8 AD: 66 BD: 66

BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltsch.Bauwesen/Stadtplang, -entwicklg, Verkehr, Wirtschaft Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 500.000 700.000 0 1.000 1.000 1.000 10.632.490 1.129.490 8.300.000
+/- 180.510 {) 0 {) ° [) 180.510 {) {)
Neu 680.510 700.000 0 1.000 1.000 1.000 10.813.000 1.129.490 8.300.000
Wiederbereitstellung in der Jahresrechnung 2006 untergegangener
Haushaltsausgabereste
Seite: 501 HSt: 6304.950.0040.6 Bezeichnung: Bauk.Gestaltung v.Ortsplätzen im Bezirk Münster-Südost AD: 66 BD: SO

r

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen L £ YVeräna.rolitik/verw.: 19

BV: BV Südost

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0 0 0 o 0 0 0
»f- 19.660 o 0 b} 0} ° 19.660 o °
Neu 19.660 o o () o o 19.660 o 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 501 HSt: 6304.950.1150.0 Bezeichnung: Bauk. Str. GG östlich Münsterstraße AD: 66 BD: 66
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 & 6) Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt 500.000 500.000 {) 100.000 100.000 100.000 2.880.000 {) 1.580.000
+/- 0 o 0 o o ) 0 0 0
Neu 500.000 500.000 o 100.000 100.000 100.000 2.880.000 {) 1.580.000
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
alt {) {) () {)
#/- 100.000 o 0) ()
Neu 100.000 {) {) ()
VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt
Seite: 501 HSt: 6304.950.1450.9 Bezeichnung: Bauk.Str. BG Angelsachsenweg/Otto-Her-sing-Weg AD: 66 BD: 66
2 z
o

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 10.000 50.000 69.812 180.000 1.000 0 1.402.910 1.161.910 o
+/- () 0 0 ) 0 0 o (e} 0
Neu 10.000 50.000 69.812 180.000 1.000 o 1.402.910 1.161.910 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0° 0 be) o
+/- 50.000 0 o 0
Neu 50.000 0 o 0
VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt
Seite: 504 HSt: 6306.361.1040.7 Bezeichnung: Zuw.L. Mecklenbeck Entlastungsstr. Hr AD: 66 BD: 66

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt } o 0 0 o b} 950.000 0 950.000
+/- (} o } 0 250.000 300.000 0} 0 550.000-
Neu 0 0 0 0° 250.000 300.000 950.000 b} 400.000

Beschluss des AUB vom 03.07.2007

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 505 HSt: 6306.950.1040.6 Bezeichnung: Bauk. Str. Mecklenbeck Entlastungsstr. AD: 66 BD: 66
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 3 3 Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o o 0 0 50.000 0° 1.350.000 0) 1.300.000
+/- 0) 0 0) 50.000 550.000 700.000 0 0 1.300.000-
Neu () () 0 50.000 600.000 700.000 1.350.000 0 (}

Beschluss des AUB vom 07.03.2007

Seite: 505 HSt: 6306.950.1190.0 Bezeichnung: Bauk.Str.Bbpl.-Geb.362 Boeselagerstr./Kerkheideweg AD: 66 BD: 66
234
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 1.000 50.000 875 30.000 1.000 1.000 1.196.540 913.540 200.000
+/- (} 0 0 0 0 0° 0 o 0
Neu 1.000 50.000 875 30.000 1.000 1.000 1.196.540 913.540 200.000
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 0. o o
+/- 30.000 0 o 0
Neu 30.000 b} o 0

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 505 HSt: 6306.950.1250.8 Bezeichnung: Bauk. Str. BG Mecklenbeck - Mitte AD: 66 BD: 66
7X
235
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 150.000 100.000 265.904 100.000 100.000 100.000 6.337.000 3.086.930 2.700.070
/- 0} o o 0 0 0 0 0 0°
Neu 150.000 100.000 265.904 100.000 100.000 100.000 6.337.000 3.086.930 2.700.070
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 o 0 0
+/- 100.000 o 0 }
Neu 100.000 0 0} 0

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06‘

Seite: 507 HSt: 6306.950.1800.2 Bezeichnung: Bauk.Str.BG Albachten-W. Brücke Offer-bach, B-Plan 437 AD: 66 BD: 66
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 3 6 Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt 18.000 ° 0° 82.000 () 0° 100.000 0 0
#/- {) o o [} 0 0) 0° 0 0
Neu 18.000 0 0 82.000 0 0 100.000 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt {) (J 0 0
+/- 82.000 0 o (}
Neu 82.000 0° ° 0

Lt. Beschluss des AFBL vom 14.03.2006: Übernahme des Beschlusses der BV
West vom 07.02.2007.

Seite: 508 HSt: 6307.950.0500.6 Bezeichnung: Bauk. Str. Neubau von Straßen nach demBauGB AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen £ > Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 150.000 210.000 96.204 50.000 50.000 50.000 510.000 0 o
+/- 50.000- 0 0 (} 0 0 50.000- 0° °
Neu 100.000 210.000 96.204 50.000 50.000 50.000 460.000 b} 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 35.000 0 0) o

Finanzierung der Haushaltsstelle 6307.950.0950.9 "Bauk. Str. Beseitigung
von Unfallschwerpunkten" (Haushaltsjahr 2007); Vorlage 60/2007

Seite: 508 HSt: 6307.950.0510.2 Bezeichnung: Bauk.Str. Erneuerung/kl. Um- u. Ausbauvon Straßen AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 3 8 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 250.000 250.000 211.176 250.000 250.000 250.000 1.250.000 o 0
#/- 0 0 o o 0 o 0 0 I)
Neu 250.000 250.000 211.176 250.000 250.000 250.000 1.250.000 o o
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 0° ) b}
+/- 150.000 (} 0 }
Neu 150.000 0 o ()

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 508 HSt: 6307.950.0540.1 Bezeichnung: Bauk. Str. Erneuerung von Straßen AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen oO Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 2.200.000 1.800.000 2.228.356 2.200.000 2.200.000 2.200.000 10.600.000 0 0
+/- o o 0 0) o 0° 0 0 o
Neu 2.200.000 1.800.000 2.228.356 2.200.000 2.200.000 2.200.000 10.600.000 0 o
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 () 0 }
+/- 250.000 0 0 b}
Neu 250.000 o 0 0

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 508 HSt: 6307.950.0550.8 Bezeichnung: Barrierefreies Bauen rn r AD: 66 BD: 66
un
240
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.000 200.000 69.789 100.000 50.000 50.000 500.000 0 0
“fr bi} 0 0 (} (e} 0 0 0 0
Neu 100.000 200.000 69.789 100.000 50.000 50.000 500.000 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 (} 0 °
+/- 100.000 0 0 0
Neu 100.000 0 0} 0

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 508 HSt: 6307.950.0570.0 Bezeichnung: Bauk. Str. Buslinienführung Altstadt ni AD: 66 BD: 66
241
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 400.000 400.000 115.472 150.000 20.000 } 970.000 o 0°
+/- 0 o 0 o 0 } 0 0 0
Neu 400.000 400.000 115.472 150.000 20.000 0 970.000 o be}
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt o o o (}
+/- 150.000 o 0° °
Neu 150.000 o 0° 0

VE wird zur weiterern Abwicklung der Maßnahme benötigt

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06)

m [a
Seite: 508 HSt: 6307.950.0700.1 Bezeichnung: Bauk. Str. Wiederherstellung nach Ka- nalbau 2 4 2 AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Umweltsch.Bauwesen/Stadtplang, -entwicklg, Verkehr, Wirtschaft Veränd.Politik/Verw 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 400.000 400.000 461.113 400.000 400.000 400.000 2.000.000 (} 0
#/- {) 0 {) {) {) 0) {) {) 0
Neu 400.000 400.000 461.113 400.000 400.000 400.000 2.000.000 () {)
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0) 0) {) {)
+/- 200.000 0 {) ()
Neu 200.000 0) [) {)
VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt
Seite: 509  HSt: 6307.950.0800.4 Bezeichnung: Bauk. Erneuerung an konstruktiven In- genieurbauwerken AD: 66 BD: 66
24
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 230.000 80.000 99.690 130.000 110.000 50.000 600.000 {) {)
+ {) {) {) {) 0) o {) {) {)
Neu 230.000 80.000 99.690 130.000 110.000 50.000 600.000 {) {)
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt {) {) {) {)
#/- 130.000 {) {) {)
Neu 130.000 {) [) {)
VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt
2 A
Seite: 509 HSt: 6307.950.0950.9 Bezeichnung: Bauk. Str. Beseitigung von Unfallschwerpunkten 4 4 AD: 66 BD: 66

Ausschuß: Umweltsch.Bauwesen/Stadtplang, -entwicklg, Verkehr, Wirtschaft Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
It ° o () 0 0 } 0 b} 0
+/- 50.000 0 o 50.000 50.000 50.000 200.000 0 0
Neu 50.000 0 0 50.000 50.000 50.000 200.000 b} 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 0 ( b}
+/- 25.000 o 0 b}
Neu 25.000 0 0 0

Vorlage 60/2007

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 509 HSt: 6307.950.1010.4 Bezeichnung: Bauk. Str. Ausbau des Radwegenetzes / große Maßnahmen AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 4 5 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 280.000 830.000 29.642 0 0 o 4.586.780 3.476.780 0
+/- 144.460 0 0 0 0 0 144.460 0 0
Neu 424.460 830.000 29.642 0 o () 4.731.240 3.476.780 (}

Wiederbereitstellung in der Jahresrechnung 2006 untergegangener
Haushaltsausgabereste

Seite: 509 HSt: 6307.951.1010.5 Bezeichnung: Bauk. Str. Ausbau des Radwegenetzes / kleine Maßnahmen AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 A 6 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 350.000 150.000 126.399 350.000 350.000 350.000 2.500.930 950.930 {)
4/- () { {) 50.000- 50.000- 50.000- 150.000- o ()
Neu 350.000 150.000 126.399 300.000 300.000 300.000 2.350.930 950.930 ()
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt {) {) {) °
+#/- 50.000 0 0 {}
Neu 50.000 0 o o

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt
Finanzierung der neuen Haushaltsstelle 6307.950.0950.9 "Bauk. Str.
Beseitigung von Unfallschwerpunkten" (Haushaltsjahre 2008 - 2010);
Vorlage 60/2007

Seite: 509 HSt: 6307.952.1010.6 Bezeichnung: Erhaltung von Geh- und Radwegen AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen “ Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 800.000 800.000 1.680.735 800.000 800.000 800.000 8.847.700 4.847.700 0°
+/- o 0 0 (} 0 0} 0° 0 }
Neu 800.000 800.000 1.680.735 800.000 800.000 800.000 8.847.700 4.847.700 0°
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0° 0 (} 0
+/- 400.000 0 (} ()
Neu 400.000 0 (} 0

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO7 seit 30.10.06)

Seite: 509 HSt: 6307.950.1020.0 Bezeichnung: Bauk. Str. Haltepunkte des SPNV AD: 66 BD: 66
248
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen ' Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 250.000 20.000 {) 50.000 o 200.000 6.235.000 {) 5.715.000
ir {) {) 0) {) 0) {) {) {) {)
Neu 250.000 20.000 0 50.000 0 200.000 6.235.000 0° 5.715.000
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
alt {) 0 {) {)
+/- 50.000 0 {) {)
Neu 50.000 0 {) {)
VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt
Seite: 509  HSt: 6307.950.1040.3 Bezeichnung: Bauk. Str. Fahrradständer im Stadtge- biet AD: 66 BD: 66
SAG
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 4 9 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt 30.000 30.000 30.663 30.000 30.000 30.000 248.000 66.780 31.220
#/- {) {) {) {) {) () 0 0) {)
Neu 30.000 30.000 30.663 30.000 30.000 30.000 248.000 66.780 31.220
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt {) {) {) {)
+/- 30.000 {) {) 0)
Neu 30.000 ) 0 o
VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt
Seite: 510  HSt: 6308.950.1051.5 Bezeichnung: Bauk. Str. kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30 im Bezir Mitte AD: 66 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Pre) Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt {) 10.000 32.550- [) {) {) 10.000 {) 0
#/- 9.000 0 0 o [) {) 9.000 {) 0
Neu 9.000 10.000 32.550- {) {) {) 19.000 0) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem.
Beschluss vom 06.02.2007.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 510  HSt: 6308.950.1053.1 Bezeichnung: Bauk. Str. kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30 im Bezirk Ost AD: 66 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 5 1 Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 30.570 23.400 0 0 0 30.570 0 0
#/- 11.870 () 0 0 o 0 11.870 0 0
Neu 11.870 30.570 23.400 0 0 0 42.440 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 510 HSt: 6308.950.1056.6 Bezeichnung: Bauk. Str. kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30 im Bezirk West AD: 66 BD: WE
96%
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen £ wi DEE : 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 5.500 10.000 (} 0 0° 15.500 10.000 {}
+/- 11.750 0 0 0 o 0 o o 11.750-
Neu 11.750 5.500 10.000 b} 0 0 15.500 10.000 11.750-

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 07.02.2007.

Seite: 518 HSt: 6700.960.0000.X Bezeichnung: Bauk.Erweiterung/Verbesserung Straßen-beleuchtung AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 ) ‚Qeränd.politix/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 25.000 25.000 35.000 25.000 25.000 25.000 125.000 0 0
#- 0 0 0 0 0 0 ) 0 0
Neu 25.000 25.000 35.000 25.000 25.000 25.000 125.000 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 0 0 0
DZ 25.000 0 0 0
Neu 25.000 0 0 0

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 519 HSt: 6800.987.1200.X Bezeichnung: Bauk.Z. Stellplätze Aaseeterrassen AD: 23 BD: 66
BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltschutz,Bauwesen/Finanzen, Beteiligungen, Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 420.000 o 0 0 (} 420.000 0° 0
#/- 420.000 ) o (} 0 0 420.000 () b}
Neu 420.000 420.000 0 b} 0 0 840.000 () 0)

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2006 untergegangener
Mittel; Finanzierung durch Stellplatzablösebeträge

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 519 HSt: 6800.950.1400.3 Bezeichnung: Bauk.Str. Parkplätze Hiltrup Bhf./Bergiusstr. AD: 66 BD: HI
" SKK F
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen I 5 Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 0 0 0 0 0° 0 b} 0
+/- 22.500 0 o o o (} 22.500 (} 0
Neu 22.500 o ° o b} o 22.500 (e} 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 08.02.2007.

Seite: 519 HSt: 6800.987.1400.5 Bezeichnung: Bauk.Z2. PH Mauritzstrasse 2 5 6 AD: 23 BD: 66
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 o 0 b} 0 b} 0 o
+/- 2.430.000 b) o o ° } 2.430.000 0 0
Neu 2.430.000 v o 0 b} o 2.430.000 } o

Ratsvorlage 11/2007

Seite: 521 HSt: 6900.960.1520.X Bezeichnung: Bauk. Aasee incl. Oberlauf - ökolog. Verbesserung AD: 66 BD: 66
[2 Im 7
BV: BV Mitte und West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen I [ Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt 350.000 150.000 146.761 200.000 100.000 100.000 1.161.240 261.240 N)
#4 D) 0 o N) 0 0 0 D) )
Neu 350.000 150.000 146.761 200.000 100.000 100.000 1.161.240 261.240 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 0 0 0
#/- 100.000 0 0 0
Neu 100.000 0 0 ()

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 522 HSt: 7000.950.0030.1 Bezeichnung: Bauk. Herstellung von Hausanschlüssen im Stadtgebiet AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 5 8 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 450.000 450.000 491.432 450.000 450.000 450.000 2.250.000 o o
*/- 0 0 0 o o 0 o o o
Neu 450.000 450.000 491.432 450.000 450.000 450.000 2.250.000 ° o
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 0 0 0 o
+/- 200.000 0 o o
Neu 200.000 (} o o

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 522 HSt: 7000.935.1000.9 Bezeichnung: Beschaffung EDV Abwasserbeseitigung AD: 66 BD: 66
EC
R e I r
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 50.000 50.000 36.050 50.000 50.000 50.000 830.090 580.090 }
*/- 0 0 0 ° 0 0 0 (} 0
Neu 50.000 50.000 36.050 50.000 50.000 50.000 830.090 580.090 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt o o 0 (}
+/- 20.000 0 0 ()
Neu 20.000 0 0 }

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 525 HSt: 7006.950.1500.5 Bezeichnung: Bauk. Kan. Technologiepark - Erschließung 6 0 AD: 66 BD: 66
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 10.000 2.482 250.000 0 0 546.360 286.360 0°
+/- 0 0° 0 250.000- 0 o 250.000- 0 )
Neu 0) 10.000 2.482 o 0 0 296.360 286.360 0

Die Erschließung des Technologieparks wird entgegen erster Planungen
von einem Erschließungsträger durchgeführt

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 526 HSt: 7007.950.0500.7 Bezeichnung: Bauk. sonstige Erschließungs-Kanal- neubauten AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 2 6 1 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 150.000 350.000 87.832 150.000 150.000 150.000 950.000 o 0
wir 0 0 () o o 0 0 o o
Neu 150.000 350.000 87.832 150.000 150.000 150.000 950.000 o o
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt (} 0 0 0
+/- 150.000 0 0 o
Neu 150.000 0 0 0

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 526 HSt: 7007.950.0501.5 Bezeichnung: Bauk.Kan. Anschluss v. Streusiedlungen AD: 66 BD: 66
gr
262
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 150.000 130.000 392.469 100.000 50.000 50.000 480.000 } 0
+/- 0 o 0° 0 (} (e} 0 0 (e}
Neu 150.000 130.000 392.469 100.000 50.000 50.000 480.000 0) o
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt o o o 0
+/- 50.000 o 0 )
Neu 50.000 0 o (

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 526 HSt: 7007.950.0520.X Bezeichnung: Bauk. Verbesserung von Kanälen/Hausan-schlüssen AD: 66 BD: 66
26.
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen „oO TEEN RTEER 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 2.500.000 2.150.000 2.371.614 3.000.000 3.000.000 3.500.000 14.150.000 0 o
“ir 113.560 0 0 o 0 o 113.560 0 b)
Neu 2.613.560 2.150.000 2.371.614 3.000.000 3.000.000 3.500.000 14.263.560 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 2.000.000 () o 0
+/- 1.000.000 0 b} o
Neu 3.000.000 0 0 o

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt.
Wiederbereitstellung in der Jahresrechnung 2006 untergegangener
Haushaltsausgabereste

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 529 HSt: 7070.935.0000.5

BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 700.000 300.000 127.793 600.000 500.000 500.000
+/- o o 0 0 o o
Neu 700.000 300.000 127.793 600.000 500.000 500.000
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010
Alt be} b} b}

+/- 150.000 0 b}

Neu 150.000 o o

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

HSt: 7070.950.1090.7 Bezeichnung: Bauk. Kan. Sanierung Betriebsgebäude

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010

Alt 60.000 100.000 151.759 60.000 (} (}
*i- g b) 0 b} b} }
Neu 60.000 100.000 151.759 60.000 0 )
Verpflichtungsermächtigungen 2007 Für 2008 Für 2009 Für 2010
Alt 0) {) 0

+/- 60.000 {) {)

Neu 60.000 {) {)

VE wird zur weiteren Abwicklung der Maßnahme benötigt

Seite: 531 HSt: 7605.935.1000.xX Bezeichnung: Besch. Haus der Begegnung Albachten

BV: BV West Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Alt (} ° o (} o 0
+/- 25.000 0 0 0 0 0
Neu 25.000 ° ° be} [e} 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.

Beschluss vom 07.02.2007.

Bezeichnung: Ersatzbeschaffungen Pumpwerke/Kläran- lagen

AD: 66 BD: 66

r .
2 6) 4 Veränd.Politik/Verw.: 20

Gesamtbedarf bis. bereit. Später
2.600.000 0} o
b} b} o
2.600.000 (} o

Für 2011

0

(}

0
AD: 66 BD: 66

265

Veränd.Politik/Verw.: 20
Gesamtbedarf bis. bereit. Später
380.590 160.590 0
0 [) {)
380.590 160.590 0)
Für 2011
°
0
0°
H£E
2 O [6] AD: WE BD: WE
Veränd.Politik/Verw.: 19
Gesamtbedarf bis. bereit. Später
0° ° °
25.000 0 0
25.000 0) °

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 537 HSt: 9010.361.0000.4 Bezeichnung: Investitionspauschale des Landes AD: 20 BD: 20
r
267
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 4.900.000 4.900.000 4.918.356 5.000.000 5.000.000 5.000.000 35.135.720 10.335.720 o
+/- 589.000 0 0 500.000 500.000 500.000 2.089.000 () o
Neu 5.489.000 4.900.000 4.918.356 5.500.000 5.500.000 5.500.000 37.224.720 10.335.720 o

Mehreinnahmen auf der Basis der 2.Modellrechnung des Landes zum GFG 2007.

Seite: 537 HSt: 9010.361.0300.2 Bezeichnung: Schulpauschale des Landes AD: 20 BD: 20
268
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschafte: Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 7.400.000 7.400.000 7.463.796 7.500.000 7.500.000 7.500.000 52.167.660 14.867.660 0)
#- 86.000 0) 0) {) [) {) 86.000 () 0)
Neu 7.486.000 7.400.000 7.463.796 7.500.000 7.500.000 7.500.000 52.253.660 14.867.660 {)

Mehreinnahmen auf Basis der 2.Modellrechnung des Landes zum GFG 2007.

Seite: 537 HSt: 9010.361.0600.0 Bezeichnung: Sportpauschale des Landes AD: 20 BD: 20
£
6°
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 640.000 640.000 642.942 640.000 640.000 640.000 4.484.200 1.284.200 ()
#/- 88.000 ° } 90.000 90.000 30.000 358.000 0} {}
Neu 728.000 640.000 642.942 730.000 730.000 730.000 4.842.200 1.284.200 0

Mehreinnahmen auf Basis des Gesetzentwurfes des Landes zum GFG 2007.

Seite: 537 HSt: 9100.377.0000.6 Bezeichnung: Kredite von privaten Unternehmen 97 0 AD: 20 BD: 20
2
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 46.585.660 48.888.590 42.146.468 34.716.940 24.578.490 13.898.370 220.252.390 51.584.340 {)
Vz 3.155.300 {) {) 704.130- 2.368.480- 2.038.200 2.120.890 {) {)
Neu 49.740.960 48.888.590 42.146.468 34.012.810 22.210.010 15.936.570 222.373.280 51.584.340 {)

Anpassung zum Ausgleich des Vermögenshaushalts.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 538 HSt: 9110.314.0000.7 Bezeichnung: Entnahme Allgemeine Rücklage srarnbiöeehetäsen, 7 1 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 80.000 1.513.400 132.332 30.000 30.000 30.000 1.815.730 132.330 0
+/= 2.850.000 o 0 o 0 0 2.850.000 0 0
Neu 2.930.000 1.513.400 132.332 30.000 30.000 30.000 4.665.730 132.330 {)

siehe HSt. 6800.987.1200.X "“
siehe HSt. 6800.987.1400.5 "Bauk.Z. PH Mauritzstraße"

auk.Z. Stellplätze Aaseeterrassen"

Seite: 538 HSt: 9110.315.0000.8 Bezeichnung: Entnahme aus der Gebührenausgleichs- rücklage 2 7 2 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 178.140 1.300.000 338.860 {) {) {) 1.478.140 () ()
+/- 100.000 {) {) {) {) {) 100.000 {) {)
Neu 278.140 1.300.000 338.860 {) {) 0 1.578.140 0) {)

IT-Beschaffung novaKANDIS

Seite: 538 HSt: 9110.314.0200.2 Bezeichnung: Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 2.800.000 0) 0 7.200.000 {) {) 10.000.000 0) {)
*/- 19.505.190 {) {) {) () 0 19.505.190 {) °
Neu 22.305.190 {) {) 7.200.000 () {) 29.505.190 {) {)

Anpassung zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes.
Seite: 539 HSt: 9115.315.0046.9 Bezeichnung: Entnahme aus der Sonderrücklage der Städt. Bühnen AD: 20 BD: 20

Ä m
Ausschuß: Finanzen, Beteiligungen, Liegenschaften/Kulturausschuss 2 / engere 20

Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 844.150 150.040 29.960 20 20 20 1.024.210 29.960 0
+/- 148.600 o b} 0) ° o 148.600 b} 0
Neu 992.750 150.040 29.960 20 20 20 1.172.810 29.960 0

Ansatzveränderung infolge:

a) nachträglicher Rücklagenentnahme für den in 2006 durchgeführten Einbau
des behindertengerechten Aufzuges im Foyer des Großen Hauses gem. vor-
liegender Endabrechnung der Baumaßnahme (123.600 Euro).

b) des Umbaus und der Sanierung des Theatercafes gem. Hauptausschussvor-
lage v/0128/2007 (Mehrkosten gegenüber den bisher etatmäßig berück-
sichtigten Ausbaukosten in Höhe von 570.000 Euro um 25.000 Euro.).

Alt

wir

Veränderungsliste (Änderungen HPLDAT07 seit 30.10.06)

Seite: 540 HSt: 9150.901.0000.2 Bezeichnung: Zuf. an Verw-H Auflösung Gebührenaus- steicherüfflige n AD: BD: 20
2
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
178.140 1.300.000 338.860 b} o 0} 1.478.140 0 0
100.000 0 0 0 o } 100.000 0 0
278.140 1.300.000 338.860 0 o o 1.578.140 0 0

Neu

IT-Beschaffung novaKANDIS

SNrr
Seite: 540 HSt: 9150.900.0100.4 Bezeichnung: Zuführung an VerwHH aus allg. Rücklage 2 / AD: BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) 0 {) 0. {) {) 9.698.270 9.698.270 {)
+/- 19.505.190 0 0 0 0 ) 19.505.190 0 0
Neu 19.505.190 {) ° {) 0 {) 29.203.460 9.698.270 ()
Anpassung zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts.
Summe Vermögenshaushalt Einnahmen
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 79.428.050 82.792.130 55.672.714 75.086.560 52.748.510 42.068.390 411.307.850 78.234.210 950.000
+/= 26.802.090 {) {) 915.870 248.480- 4.208.200 31.127.680 {) 550.000-
Neu 106.230.140 82.792.130 55.672.714 76.002.430 52.500.030 46.276.590 442.435.530 78.234.210 400.000
Summe Vermögenshaushalt Ausgaben
Ansatz 2007 Ansatz 2006 Erg. 2005 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
35.558.170 30.397.370 12.183.061 50.138.820 36.198.410 22.967.760 228.277.400 33.190.580 19.826.290
26.802.090 {) {) 915.870 248.480- 4.208.200 30.365.930 {) 1.311.750-
62.360.260 30.397.370 12.183.061 51.054.690 35.949.930 27.175.960 258.643.330 33.190.580 18.514.540

Summe Verpflichtungsermächtigungen

Für 2008 Für 2009 Für 2010 Für 2011
Alt 2.035.000 o o 0
+/- 3.697.000 o 0 0

Neu 5.732.000 0 0 o

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.

Band 3 Seite: 42

Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 7 7

BV: -

Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung
| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung | Planung
| 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt | 0 | 0 16.000 16.000 16.000 16.000
+i- | | 15.000 15.000 15.000 15.000
|Neu 0 0 31.000 31.000 31.000 31.000

Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zu Nr. 3

des Rödl-Abschlussberichtes

Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 3 Seite: 42 278
Zeile: 11 - Personalaufwendungen

BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Konsolidierung
| | Ergebnis Ansatz Ansatz | Planung Planung Planung
| |__ 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 641.792 644.762 647.732 650.722
+/- 0 -22.500 -22.500 -22.500
Neu 0 0 641.792 622.262 625.232 628.222

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 8 des Rödl-
Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 3 Seite: 42

Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2 79

BV: -

Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt | 0 0 46.460 41.460 41.460 41.460
\+1- -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Neu 0 0 36.460 31.460 31.460 31.460

Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zu Nr. 4
des Rödl-Abschlussberichtes

Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 3 Seite: 42
naar

Zeile: 15 - Transferaufwendungen 280

BV: -

Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 119.350 116.850 114.350 114.350
+/- -7.400 -7.400 -7.400 -7.400
Neu 0 0 111.950 109.450 106.950 106.950

Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zu Nr. 6
und 7 des Rödl-Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 3 Seite: 42

Zeile: 16 - Sonstige Ordentliche Aufwendungen 28 1
BV: -
Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 2.165.805 2.164.805 2.164.805 2.164.805
+/- -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
'Neu 0 0 2.150.305 2.149.305 2.149.305 2.149.305

1. Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zu
Nr. 2 und 5 des Rödl-Gutachtens. 2. Haushaltsneutrale Verlagerung der Mittel für die Beschaffung von
Busfahrscheinen von der Produktgruppe 01 02 "Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften" zur Produktgruppe 01 13 "Zentrale Dienste" im Rahmen der Einführung des
Neuen Kommunalen Finanzmanagements (- 1.000 Euro). 3. Haushaltsneutrale Verlagerung der
Aufwandsentschädigung für die Stadtheimatpflegerin von der Produktgruppe 04 01
"Kulturmanagement / Kulturförderung" zur Produktgruppe 01 02 (+ 500 Euro).

Produktgruppe: 0103 - OBM, BM und Verwaltungsführung
Band 3 Seite: 49

[2 8 2
Zeile: 16 - Sonstige Ordentliche Aufwendungen
BV: -
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
| | Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 233.593 229.603 229.613 229.623
+/- -6.900 -6.900 -6.900 -6.900
Neu 0 0 226.693 222.703 222.713 222.723

Haushaltsneutrale Verlagerung der Leasingkosten für die OBM-Fahrzeuge (MS - 2000 und MS -
2001) von der Produktgruppe 01 03 "OBM, BM und Verwaltungsführung" zur Produktgruppe 01 13
"Zentrale Dienste" (hier: betrieblicher Mobilitätsdienst) im Rahmen der Einführung des Neuen
Kommunalen Finanzmanagements.

Produktgruppe:

Band 3

Zeile:

BV:

Ausschuss:

Veränderung aus:

Teilergebnisplan

0104 - Gleichstellung von Frau und Mann

Seite: 58 2 8 3

11 - Personalaufwendungen

APRO

Konsolidierung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

| | 2005 | 2006 2007 2008 2009 2010
‚Alt 0 0 243.336 244.507 245.677 246.857
+/- 0 f) 0 -38.391
Neu 0 0 243.336 244.507 245.677 208.466

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 17 des Rödl-
Abschlussberichtes

Produktgruppe: 0106 - Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Band 3 Seite: 68
Zeile: 11 - Personalaufwendungen ri
284
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 782.182 785.702 789.242 792.812
+/=- -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
Neu 0 0 746.182 749.702 753.242 756.812

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 15 des Rödl-
Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0107 - Public Relations

Band 3 Seite: 75 285
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

BV: -

Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Verwaltung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 10.660 10.660 10.660 10.660
+/- -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
!Neu 0 0 6.160 6.160 6.160 6.160

1. Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zu
Nr. 14 des Rödl-Abschlussberichtes. 2. Aufwandsneutrale Verlagerung von Haushaltsansätzen für die
07 "Public Relations"
Produktgruppe 01 13 "Zentrale Dienste" i. H. v. 3.000 Euro jährlich im Rahmen der Einführung des
Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Wahrnehmung von Dienstleistungen aus der Produktgruppe 01

zur

Produktgruppe: 0107 - Public Relations

Band 3 Seite: 75

Zeile: 15 - Transferaufwendungen 2 8 1%)
BV: -

Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

| 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 48.570 48.570 48.570 48.570
+/- -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
Neu 0 0 45.570 45.570 45.570 45.570

Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zu Nr. 9
des Rödl-Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0107 - Public Relations

Band 3 Seite: 75 287
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

BV: _

Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung

f

| Ergebnis | Ansatz Ansatz | Planung Planung Planung
l 2005 | 2006 | 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 362.776 362.776 362.776 362.776
+/- -49.000 -49.000 -49.000 -49.000
Neu 0 0 313.776 313.776 313.776 313.776

Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zu Nr.
9, 10, 11, 12 und 13 des Rödl-Abschlussberichtes

Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement

Band 3 Seite: 83

Zeile: 11 - Personalaufwendungen 288
BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Konsolidierung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 3.109.423 3.103.533 3.117.073 3.131.763
+/- -126.270 -625.390 -1.525.220 -2.649.970
Neu 0 0 2.983.153 2.478.143 1.591.853 481.793

1. Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 24.4 des
Rödl-Abschlussberichtes. 2. Der Arbeitgeberbeitragssatz zur gesetzlichen Sozialversicherung hat sich
nach Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes um 0,24 Prozentpunkte erhöht. Für Beamte und
Versorgungsempfänger ist für den Monat Juli 2007 eine Einmalzahlung i. H. v. 350 € bei Vollzeit
angekündigt; dies ist ebenfalls noch nicht im Haushaltsplanentwurf enthalten. Entsprechend der
Vorgabe der Koalitionsparteien an die Verwaltung wird die Hälfte der Mehraufwendungen
veranschlagt. Um nicht alle Produktgruppen bzw. Unterabschnitte zu verändern, erfolgt die
Veranschlagung für den NKF-Anteil zentral in der Produktgruppe 01 08 "Personal- und
Organisationsmanagement" (2007 = 98.730 €, 2008 = 49.610 €, 2009 = 49.780 €, 2010 = 50.030 €)
bzw. für den kameralen Anteil zentrl im Unterabschnitt 0200 "Personal- und
Organisationsmanagement"

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0110 - Recht
Band 3 Seite: 89
289
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt | 0 0 1.320.381 1.324.461 1.328.561 1.332.701
'+l- -24.760 -224.760 -224.760 -224.760
INeu | 0 0 1.295.621 1.099.701 1.103.801 1.107.941

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 25, 27 und 35
des Rödl-Abschlussberichtes

Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 3 Seite: 99 un
290

Zeile: 11 - Personalaufwendungen

BV: -

Ausschuss: APRO; AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
| 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 1.935.770 1.852.244 1.860.534 1.868.854 1.877.214
+/- 31.240 -103.750 -103.750 -106.250
Neu 0 1.935.770 1.883.484 1.756.784 1.765.104 1.770.964

1. Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 46, 48, 49,
52 und 222 des Rödl-Abschlussberichtes (Nr. 222 mit 45.000 Euro jährlich ab 2008). 2. Der VV hat in

seiner

Sitzung

am 31.10.2006 beschlossen

das Projekt

"Aktivierung des

städtischen

Immobilienvermögens" bis zum 31.12.2007 mit einem zusätzlichen Personaleinsatz im Umfang von
2,28 Stellen fortzusetzen. Die dafür notwendigen Aufwendungen i. H. v. 89.990 Euro sind in 2007
zusätzlich zu veranschlagen.

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement

Band 3 Seite: 99 291
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

BV: -

Ausschuss: AFBL

Veränderung aus: Konsolidierung
| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
| 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 9.743.280 9.839.187 9.851.697 9.855.587 9.855.587
+/- -61.700 -61.700 -61.700 -61.700
Neu 0 9.743.280 9.777.487 9.789.997 9.793.887 9.793.887

1. Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.03.2007 zum
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion i. H. v. 50.000 Euro jährlich sowie zu Nr. 46 des Rödl-
Abschlussberichtes i. H. v. 4.500 Euro jährlich. 2. Beschluss des Kulturausschusses vom 07.03.2007

zu Nr. 130 des Rödl-Abschlussberichtes i. H. v. 7.200 Euro jährlich (Einsparungen durch

Flächenreduzierung in der Zweigstelle Aaseemarkt). Die im Gutachten vorgesehene

Ausgabenreduzierung i. H. v. 14.200 Euro kann nicht erreicht werden.

Produktgruppe: 0112 - Gebäudemanagement

Band 3 Seite: 112

Zeile: 11 - Personalaufwendungen ws

292

BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Konsolidierung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010

[Alt 0 8.122.470 7.628.391 7.537.641 7.503.811 7.539.811

+/- -292.500 -292.500 -292.500 -292.500

Neu 0 8.122.470 7.335.891 7.245.141 7.211.311 7.247.311

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 219, 220 und
222 des Rödl-Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0112 - Gebäudemanagement

Band 3 Seite: 112

Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 27

BV: -

Ausschuss: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 37.430.660 31.192.650 31.154.140 30.927.360 31.074.300
+/- 736.500 -421.100 -741.200 -2.791.200
Neu_| 0 37.430.660 31.929.150 30.733.040 30.186.160 28.283.100

Die gesperrten Mittel aus 2006 für zurückgestellte Maßnahmen an Innenstadt-Gymnasien sollen in
2007 zur Ausführung kommen (+ 755.500 € in 2007); Ratsvorlage V/0104/07 (+ 103.000 € in 2007, +
42.000 € in 2008); Beschluss des AUB vom 07.03.2007 zum Rödl-Abschlussbericht Nr. 22 und 219
bis 225; weitergehende Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
vom 14.03.2007 zu Nr. 219, 222 und 223 des Abschlussberichtes der Fa. Rödl-Partner (Liste 2, Ifd.
Nr. 77, 80 und 85 - Reduzierung der Sachausgaben in 2008 i. H. v. 113.000 €, in 2009 i. H. v. 163.000
€, in 2010 i. H. v. 213.000 €) und zu Nr. 224 des Abschlussberichtes der Fa. Rödl & Partner
(Tischvorlage zu Liste 3 a)

Produktgruppe: 0112 - Gebäudemanagement

Band 3 Seite: 112
Due

Zeile: 27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 294
BV:
Ausschuss: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 3.859.830 43.256.840 43.256.840 43.256.840 43.256.840
+/- -7.200 -16.200 -25.200 -25.200
ı Neu 3.859.830 43.249.640 43.240.640 43.231.640 43.231.640

Beschluss des ASW vom 27.02.2007 (Nr. 120 des Rödl-Abschlussberichtes); Beschluss des AUB vom
07.03.2007 zu Nr. 130 des Rödl-Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste

Band 3 Seite: 120 295
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte

BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Verwaltung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

| | 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 467.900 467.900 472.900 472.900
+/- 90.000 0 0 0
Neu 0 557.900 467.900 472.900 472.900

Der Teilleistungsvertrag mit der Deutschen Post AG kann - entgegen anderer Erwartungen - in 2007
fortgeführt werden. Hierdurch entstehen Erträge i. H. v: 90.000 Euro. Den Erträgen stehen in 2007

Aufwendungen aus dem Teilleistungsvertrag |. H. v. 5.500 Euro gegenüber.

Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Band 3 Seite: 120
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 2 9 6
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 1.816.640 1.815.570 1.824.490 1.833.470
+/- -1.010.000 -1.010.000 -1.010.000 -1.010.000
Neu 0 806.640 805.570 814.490 823.470

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 19 und 23 des

Rödl-Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Band 3 Seite: 120 297
Zeile: 16 - Sonstige Ordentliche Aufwendungen
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 396.250 393.250 393.250 353.850
+/- 33.600 28.100 28.100 28.100
Neu _| 0 0 429.850 421.350 421.350 381.950

1. Erhöhung des Budgets der Produktgruppe (PG) 01 13 "Zentrale Dienste" um 11.000 € jährlich für
die zentrale Beschaffung und Verwaltung der Busfahrscheine für Dienstfahrten innerhalb der Stadt
Münster durch das betriebl. Mobilitätsmanagement für sämtliche Ämter der Stadtverwaltung. Im
Gegenzug werden die Budgets der Hauptabnehmer der Busfahrscheine reduziert (Amt 51/UA 4070 =
-5.400 €; Amt 01/PG 01 02 = -1.000 €). 2. Aufwandsneutrale Verlagerung von Ansätzen für die
Wahrnehmung von Dienstleistungen von den PG 01 07, 02 01, 02 02, 02 03 und 02 06 zur PG 01 13
"Zentrale Dienste" i.H.v. 10.200 € jährlich i. R. d. Einführung des NKF. 3. Haushaltsneutrale
Verlagerung der Leasingkosten für die OBM-Fahrzeuge (MS - 2000 und MS - 2001) von der PG 01 03
"OBM, BM und Verwaltungsführung" zur PG 01 13 "Zentrale Dienste" i. H. v. 6.900 € jährlich i. R. d.
Einführung des NKF. 4. Der Teilleistungsvertrag mit der Deutschen Post AG kann in 2007 fortgeführt
werden. Hierfür fallen Aufwendungen i. H. v. 5.500 € an. Den Aufwendungen stehen in 2007 Erträge
aus dem Teilleistungsvertrag i. H. v. 90.000 € gegenüber.

Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Band 3 Seite: 133
Zeile: 11 - Personalaufwendungen Aa
298
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 1.296.239 1.259.159 1.265.159 1.271.179
+/- -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
:Neu | 0 0 1.276.239 1.239.159 | 1.245.159 | 1.251.179

Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 32 des Rödl-
Abschlussberichtes

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten

Band 3 Seite: 133 299
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Verwaltung
| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
| | 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 215.900 217.700 219.500 219.500
+/- -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Neu [) 0 213.900 215.700 217.500 217.500

Aufwandsneutrale Verlagerung von Haushaltsansätzen für die Wahrnehmung von Dienstleistungen
von der Produktgruppe 02 01 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" zur

Produktgruppe 01 13

"Zentrale Dienste" im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Produktgruppe: 0202 - Gewerberechtliche Angelegenheiten

Band 3 Seite: 143

Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 300
BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Verwaltung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

| 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt | 0 0 232.920 228.850 227.040 224.130
+l- | -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Neu | 0 0 230.920 226.850 225.040 222.130

Aufwandsneutrale Verlagerung von Haushaltsansätzen für die Wahrnehmung von Dienstleistungen
von der Produktgruppe 02 02 "Gewerberechtliche Angelegenheiten" zur

Produktgruppe 01 13

"Zentrale Dienste" im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten

Band 3 Seite: 154 501
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Verwaltung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
| 2005 2006 2007 2008 2009 2010

‚Alt 0 0 182.100 182.600 182.600 182.600
i+l- -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Neu 0 0 180.100 180.600 180.600 180.600

Aufwandsneutrale Verlagerung von Haushaltsansätzen für die Wahrnehmung von Dienstleistungen
von der Produktgruppe 02 03 "Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten" zur Produktgruppe 01 13
"Zentrale Dienste" im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Produktgruppe: 0206 - Ausländerangelegenheiten

Band 3 Seite: 163 nl
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 VE
BV: =

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Verwaltung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 10.000 10.000 10.000 10.000
+/- 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 0 0 20.000 20.000 20.000 20.000

Ergebnisneutrale Verlagerung des Haushaltsansatzes für "Erstattung von Abschiebekosten durch das
Land" zur sachlich richtigen Ertragsart innerhalb der Produktgruppe 02 06
"Ausländerangelegenheiten".

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0206 - Ausländerangelegenheiten 3 ‘ 3
Band 3 Seite: 163

Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge

BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Verwaltung
| | Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung | Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 10.850 10.850 10.850 10.850
+/- -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Neu 0 0 850 850 850 850
Ergebnisneutrale Verlagerung des Haushaltsansatzes für "Erstattung von Abschiebekosten durch das

Land"

zur sachlich richtigen Ertragsartt innerhalb der Produktgruppe 02 06
"Ausländerangelegenheiten".

Produktgruppe: 0206 - Ausländerangelegenheiten
Band 3 Seite: 163
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3 0 4
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 20.900 20.900 20.900 20.900
+/- -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
Neu 0 0 19.700 19.700 19.700 19.700

Aufwandsneutrale Verlagerung von Haushaltsansätzen für die Wahrnehmung von Dienstleistungen
von der Produktgruppe 02 06 "Ausländerangelegenheiten" zur Produktgruppe 01 13 "Zentrale
Dienste" im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0206 - Ausländerangelegenheiten
Band 3 Seite: 163
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen znE
OU 5
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010
‚Alt 0 0 4.800 4.800 4.800 4.800
ı+t/- 4.025 6.900 6.900 6.900
|Neu 0 0 8.825 11.700 11.700 11.700

Die veränderten Abschreibungen resultieren aus den geplanten Ersatzinvestitionen im Jahr 2007 (vgl.

Veränderungen zum Tı

eilfinanzplan der Produktgruppe 02 06 "Ausländerangelegenheiten" [Maßnahme

"1000 - An- und Verkauf von Dienstfahrzeugen", Zeile "Auszahlungen für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen") ). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die
Anschaffungskosten i. H. v. 69.000 €. Die Nutzungsdauer für die Neufahrzeuge wird in Anlehnung an
die NKF-Abschreibungstabelle zunächst auf 10 Jahre angesetzt. Bei der Berechnung der
zeitanteiligen Abschreibungen wurden 7 Monate angenommen.

Die Veränderungsliste vom 01.03.2007, Nr. 9, wurde angepasst; d. h. die neuen
Abschreibungssummen für die Planjahre 2008 bis 2010 betragen nunmehr jeweils 11.700 €.

Produktgruppe: 0207 - Statistik
Band 3 Seite: 169
Zeile: 11 - Personalaufwendungen

ZznE
BV: E >u6
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung |
2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 445.255 447.385 449.525 451.665
+/- -27.290 -27.290 -27.290 -27.290
Neu 0 0 417.965 420.095 422.235 424.375

1. Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 54 und 55
des Rödl-Abschlussberichtes. 2. Das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung (Amt
61) hat nach Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2007 von der Möglichkeit Gebrauch gemacht,
die Personalaufwendungen von (zentralen) Funktionen im Amt konkret den betroffenen
Produktgruppen (02 07, 09 01, 10 02 und 12 02) zuzuordnen. Die Verlagerung der
Personalaufwendungen zwischen den Produktgruppen (hier: + 25.210 Euro jährlich) ist für den
städtischen Haushalt aufwandsneutral.

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen

Band 3 Seite: 181 30 7
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte

BV:

Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Veränderung aus: Verwaltung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

\ 2005 2006 2007 2008 2009 | 2010
[Alt 0 | 0 1.600.440 1.682.960 1.682.960 1.682.960
+/- 9.280 9.320 9.360 9.400
Neu 0 0 1.609.720 1.692.280 1.692.320 1.692.360
Die W+S erstattet neuer vertraglicher Regelungen einen Teil der Personalkosten für die

Personalgestellung des Hausmeisters an der Realschule im Kreuzviertel.

Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen

Band 3 Seite: 181

Zeile: 11 - Personalaufwendungen 308
BV: =

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 14.410.636 14.638.526 14.687.316 14.758.126
+/- 7.900 -124.350 -191.500 -191.500
Neu 0 0 14.418.536 14.514.176 14.495.816 14.566.626

1. Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 24.2, 109
und 163 des Rödl-Abschlussberichtes. 2. Im Amt für Schule und
Weiterbildung ist mit 2 Mitarbeiter/innen nach Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes eine
Altersteilzeitvereinbarung (Blockmodell) geschlossen worden. In den Arbeitsphasen sind
Rückstellungen zu bilden, die in den anschließenden Freistellungsphasen aufgelöst werden. Die
Zuführungen zu den Rückstellungen betragen 45.400 Euro in 2007 und 9.400 Euro in 2008.

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen

Band 3 Seite: 181 309
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

BV:

Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Veränderung aus: Politik

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 5.796.880 6.215.990 6.159.140 6.045.420
i+/= 0 0 0 0
Neu | 0 | 0 5.796.880 6.215.990 6.159.140 6.045.420

Beschluss des ASW vom 27.02.2007: Sperrvermerk ab 2008 für die Kostenerstattung an die
Landesbildstelle

Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen

Band 3 Seite: 181

Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 310
BV:

Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
| 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt | 0 0 3.467.472 3.239.462 3.231.922 3.215.682
+/- -4.030 -83.750 -481.670 -481.670
Neu 0 0 3.463.442 3.155.712 2.750.252 2.734.012

Beschlüsse des ASW vom 27.02.2007 (Nr. 86 bis 89, 104, 110 des Roedl-Abschlussberichtes)

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0302 - Zentr.Leist. f. am Schulleben Beteiligte
Band 3 Seite: 200
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 31 1
BV: -
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 1.801.199 1.809.589 1.818.029 1.826.499
+/- 11.150 -29.490 -63.240 -85.740
Neu 0 0 1.812.349 1.780.099 1.754.789 1.740.759

1. Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 24.2 und 113

des Rödl-Abschlussberichtes.

2. Haushaltsneutrale Verlagerung von der Zeile 16 "Sonstige

ordentliche Aufwendungen" zur Finanzierung einer halben Stelle Entgeltgruppe 9 gem. Ratsvorlage

V/0083/2007 (2007 = 11.150 €, 2008 = 26.760 €, 2009 = 26.760 €, 2010 = 26.760 €).

Produktgruppe: 0302 - Zentr.Leist. f. am Schulleben Beteiligte

Band 3 Seite: 200

Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

BY: 312
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Veränderung aus: Konsolidierung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2005 2006 2007 2008 2009 2010

Alt 0 0 477.159 429.879 441.749 451.489
i+/- -20.460 -52.670 -71.670 -90.670
Neu 0 0 456.699 377.209 370.079 360.819 |

1. Beschlüsse des ASW vom 27.02.2007 (Nr. 111 bis 113 des Roedl-Abschlussberichtes). 2.
"Personalaufwendungen"
Finanzierung einer halben Stelle Entgeltgruppe 9 gem. Ratsvorlage V/0083/2007 (2007 = 11.150 €,

Haushaltsneutrale Verlagerung von Honoraren zur Zeile 11

2008 = 26.760 €, 2009 = 26.760 €, 2010 = 26.760 €).

zur

Teilergebnisplan

Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung

Band 3 Seite: 212 37 3
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen

BV:

Ausschuss: Kulturausschuss

Veränderung aus: Verwaltung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 43.840 23.450 43.440 23.450
+/- | 105.000 0 0 0
[Neu | 0 0 148.840 23.450 43.440 23.450

Weiterleitung einer Zuwendung, die der Stadt Münster für die Maßnahmen Skulptur Projekte 2007
"Switch +- Urbane Weiche" im Rahmen der Förderung von Maßnahmen zur Stadterneuerung seitens
des Landes NRW gewährt worden ist.

Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung

Band 3 Seite: 212

Zeile: 11 - Personalaufwendungen 314
BV: -

Ausschuss: APRO

Veränderung aus: Konsolidierung

| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

! 2005 | 2006 2007 2008 2009 2010
Alt 0 0 793.298 797.068 800.858 804.668
+/- -500 -55.500 -70.500 -70.500
Neu 0 0 792.798 741.568 730.358 734.168

1. Beschluss des Ausschusses für Personal, Recht und Ordnung vom 08.03.2007 zu Nr. 24.3, 121
und 127 des Rödl-Abschlussberichtes. 2. Die Aufwandsentschädigung für die Stadtheimatpflegerin
wird ab dem Jahr 2007 aus der Produktgruppe 0201 "Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften" (Teilergebnisplan, Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen) gezahlt. Die
dafür benötigten Mittel i. H. v. 500 Euro jährlich waren bisher bei den Personalaufwendungen der
Produktgruppe 0401 veranschlagt.