Durchführung einer Bürgerumfrage in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
17.04.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I      Dez. I 
Amt 15 
 
Amt: Amt für Wirtschaft 
und Stadtentwicklung  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
 
 
 
Nichtöffentlich:    
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0176  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Durchführung einer Bürgerumfrage in der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 11.04.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat beauftragt das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung mit der Vorbereitung einer 
Bürgerumfrage im Jahr 2009 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Der für die Bürgerumfrage 
vorgesehene Fragebogen wird dem Magistrat Anfang 2009 zur Zustimmung vorgelegt. Die für die 
Bürgerumfrage notwendigen Mittel werden in den Haushalt für 2009 eingestellt. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Begründung zur  
Magistratsvorlage „Bürgerumfrage in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2009“ 
 
Die in 2006 durchgeführte Bürgerumfrage war hinsichtlich der Beteiligung der Bevölkerung und der 
erzielten Ergebnisse ein großer Erfolg. Die Bürgerumfrage diente mehreren Zwecken: 
 
- der Überprüfung der Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung 
- der Überprüfung und ggf. Verbesserung des Dienstleistungsangebots der Stadtverwaltung 
- der Erhebung der Lebensqualität in der Stadt aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger 
- der Gewinnung wichtiger Planungsdaten für die Stadtentwicklung und Stadtplanung. 
 
Die repräsentative Bürgerumfrage hat eine neue Qualität in der Beteiligung der Bürgerschaft an der 
Modernisierung der Verwaltung, des Praktizierens von Bürgernähe und der Umsetzung von 
Bürgerwünschen durch Verwaltung und Politik ergeben.  
 
Die Bürgerumfrage hat ferner stadtteilbezogene Aussagen der Bürgerinnen und Bürger zur 
Lebensqualität in Darmstadt ermöglicht. Wichtige, bisher sonst nicht feststellbare Struktur- und 
Grunddaten wurden für die weitere Stadtentwicklung und Stadtplanung erhoben, die Aussagen zu 
Themengebieten wie demografische Entwicklung, Bildung, Infrastrukturversorgung, Wohnen u.a. 
verbessert oder erst ermöglicht haben. 
 
Die Ergebnisse der in 2006 durchgeführten Bürgerumfrage wurden in mehreren Publikationen 
veröffentlicht, insbesondere in den Statistischen Mitteilungen 1/2006 (Ergebnisse der Gesamtstadt) 
und in den Statistischen Mitteilungen 1/2007 (Ergebnisse der Stadtteile). 
 
Bei allen positiven Ergebnissen, die aus einer einmaligen Bürgerumfrage gezogen werden können, ist 
es unumgänglich festzustellen, dass erst die kontinuierliche Wiederholung und Weiterentwicklung 
dieses modernen statistischen Instruments über die Bildung von Vergleichen und Zeitreihen eine 
Nachhaltigkeit und den vollen Vorteil für die Stadt erbringt. Erst die Wiederholung der Bürgerumfrage 
wird die Entwicklungsbeobachtung städtischer Teilräume, in demografischer, infrastruktureller oder 
lebensweltlicher Hinsicht ermöglichen. Beispiele dafür sind die jährlich durchgeführten 
Bürgerumfragen z. B. in Frankfurt am Main und Wiesbaden. Auch die EU-Kommission wird - nach 
gegenwärtigem Stand - im Herbst 2008 eine EU-weite, koordinierte Bürgerumfrage für 2009, wie 
bereits in 2005/2006 geschehen, den europäischen Großstädten empfehlen. Es wird deshalb 
vorgeschlagen, die Bürgerumfrage in 2009 (d. h. nach drei Jahren) verfeinert und weiterentwickelt zu 
wiederholen. 
 
Die Bürgerumfrage soll als repräsentative Umfrage durch Ziehung einer Stichprobe aus dem 
Melderegister durchgeführt werden. Das Bürger- und Ordnungsamt stellt die erforderlichen Adressen 
für die Durchführung der Umfrage zur Verfügung. Die Bürgerumfrage wird in der abgeschotteten 
Statistikstelle im Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung - unter Berücksichtigung der 
entsprechenden Datenschutzbestimmungen - durchgeführt. Ergebnisse der Bürgerumfrage werden – 
wie in 2006 - durch Publikationen und durch die Veröffentlichung der Ergebnisse im Internet der 
interessierten Bevölkerung zugänglich gemacht. 
 
Der für die Bürgerumfrage vorgesehene Fragebogen wird dem Magistrat Anfang 2009 zur 
Zustimmung vorgelegt. Die für die Bürgerumfrage notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 25.000 
Euro werden in die Haushaltsberatungen für 2009 eingeplant. 
 
Darmstadt, den 10.04.2008 
Dezernat I       Dezernat II 
 
 
 
 
Walter Hoffmann      Wolfgang Glenz 
Oberbürgermeister      Bürgermeister